Mittwoch, 19. Juli 2017, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
1.
TOP - Ehemalige JVA Am Neudeck: Einsichtnahme von Unterlagen durch den BA 5
2.
TOP - Wodurch konkret ist sichergestellt, dass im Rahmen des Umbaus der denkmalgeschützten ehemaligen JVA Am Neudeck auch bei der Umgestaltung im Inneren „ein Großteil der Grundstrukturen bestehen bleibt und die Ausstattung erhalten werden kann“
3.
TOP - Erhöhungsantrag von "Spielen in der Stadt e.V."
4.
TOP - Tempo-30-Zone für die Claude-Lorrain-Straße im Teilbereich zwischen Eduard-Schmid- und Humboldtstraße
5.
TOP - Mehr Radlständer in der Einsteinstraße
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschlüsse trugschluss e.V. Konzertprojekt „tingel tangel fahrt mit kram“ am 08.07.17 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft und UA Kultur
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturlust e.V. Radl-Aktion am 31.07.2017 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 11.08.2017 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 31.08.2017 - 17.09.2017
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
TOP - Änderung BA-Satzung; Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken; Anhörung des Direktoriums vom 21.06.2017 siehe auch UA Planung
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Rosenheimer Straße III: Radl-/Gehsteigsituation zwischen Orleansstraße und Bahnbrücke BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03408 Zwischenmitteilung
2.
TOP - Mitnutzung des öffentlichen Spielplatzes an der Ernst-Reuter-Straße durch die Grundschule an der Ernst-Reuter-Straße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03401 Bitte um Fristverlängerung bis 25.08.2017
3.
TOP - Planungen am Lebensmittelmarkt Wiener Platz Antrag Nr. 14-20 / B 3251 hier: Fristverlängerung bis 31.10.2017
4.
TOP - Tempo 30 vor Schulen - aktueller Stand und Fristverlängerung BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02369
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
3.
TOP - Entenbachstr. 11: Fällung eines Ahorn, Rückschnitt an 2 Ahorn
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschlüsse trugschluss e.V. Konzertprojekt „tingel tangel fahrt mit kram“ am 08.07.17 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft
2.
TOP - Initiative Studienensemble: Ablehnung des Budgetantrags
3.
TOP - Jour Fixe Kulturreferat mit den Bezirksausschüssen, Protokoll vom 22.03.2017
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschlüsse trugschluss e.V. Konzertprojekt „tingel tangel fahrt mit kram“ am 08.07.17 siehe auch UA Kultur
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturlust e.V. Radl-Aktion am 31.07.2017
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 11.08.2017
2.
Anhörungen
1.
TOP - Green Dinner der Bündnis 90/Die Grünen am 05.08.2017 am Weißenburger Platz - Änderungsantrag
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Blumenladen Lebenslust, Falkenstr. 2 a, Parkplatzprobleme Antwortschreiben Baureferat
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Nachholtermin für den ausgefallenen Haidhauser Kultursonntag am 02.07.2017 Verweisung aus der Bürgerversammlung vom 06.07.2017
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Einsteinstr. 165: Nutzungsänderung: Gewerberaum (Laden) im EG zu Großtagespflege für max. 10 Kinder im Alter bis 3 Jahre
2.
TOP - Falkenstr. 17: Nutzungsänderung: Ladenlokal zu Teilgastronomie mit Alkoholausschank und Öffnungszeit bis 22 Uhr sowie Zusammenlegung der Wohnungen im 1. OG und DG zu einer Wohnung
3.
TOP - Schwalbenstr. 2: DG-Ausbau mit Erneuerung des Dachstuhls im Dachspitz und Errichtung einer Dachterrasse auf dem Treppenhauskopf
4.
TOP - Balanstr. 14: Nutzungsänderung EG / Gewerbeeinheit 1: Friseurgeschäft zu Buchhandlung mit Café
5.
TOP - Orleansstr. 44-48: Erweiterungsbau, Aufstockung und Modernisierung der Berufsschulen, FOS und BOS; Vorbescheid: Variante Neubau
6.
TOP - Orleansstr. 44-48: Erweiterungsbau, Aufstockung und Modernisierung der Berufsschulen, FOS und BOS; Vorbescheid: Variante Aufstockung und Erweiterung
7.
TOP - Milchstr. 21: Erweiterung eines Wohnhauses mit einem Zimmer
8.
TOP - Änderung BA-Satzung; Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken; Anhörung des Direktoriums vom 21.06.2017 siehe auch TOP A 7.1
3.
Unterrichtungen
3.
TOP - Sprengung des Mauerwerkschornsteins Paulaner am Nockherberg am 15.07.2017
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Lärmbelästigung durch Baustelle Bereiteranger 13
2.
TOP - Entnahme von Bodenproben im Anwesen Metzgerstr. 5 a
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Terminvorschläge zur Bekanntgabe der Fahrgastzahlen Bus X 30 und 52
2.
TOP - Sachstand aktuelle Gestaltung Brunnenbereich Orleansplatz
3.
TOP - Petition "Umgestaltung verkehrsberuhigte Balanstraße" Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08728, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.05.2017
4.
TOP - (U) Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Antrag Nr. 14-20 / A 01920 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2016 (VB) Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017 (SB)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
5.
TOP - (U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 2020 1. Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“ am 18.01.2017 sowie Sachstand Maßnahmen und Aktionen an der Isar (SB) 2. Weiteres Vorgehen für eine saubere Isar bis 2020 (SB) 3. Zusätzlicher Personal- und Sachmittelbedarf (VB)
4.
Bürgeranliegen
2.
TOP - Maßnahmen auf Dezibelmessung des Geläuts von Mariahilf
3.
TOP - Schulwegsicherheit an der Ernst-Reuter-Grundschule rund um die Kreuzung Grillparzer-/Einsteinstraße nach Fertigstellung des Altenheims Verweisung aus der Sitzung vom 28.06.2017
4.
TOP - Städtische Hausmüllentsorgung für die Anwesen Gaisbergstr. 10-16
5.
TOP - Fahrbahnbelag Steinstraße / Genoveva-Schauer-Platz
6.
TOP - Sicherheit im Verkehr: 1. Verkehrsberuhigter Bereich Lothringer Straße 2. Sperrung des Fuß- und Radwegs am ehem. Holzkontor
7.
TOP - Maßnahmen zur Reduzierung der Feinstaub- und Stickstoffoxidbelastung in Au-Haidhausen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales 11.09.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 11.09.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 12.09.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße.30/Rgb. UA Kultur, 13.09.2017, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 14.09.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 20.09.2017, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11 BA- Vorstand Sondersitzung zum Maxwerk, 27.07.2017, 19 Uhr, Friedenstr. 40 BA- Vorstand Sondersitzung zum Budget, 22.08.2017, 19 Uhr, Friedenstr. 40 BA- Vorstand, Dienstag, 05.09.2017, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.