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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 19. Juli 2017, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ehemalige JVA Am Neudeck: Einsichtnahme von Unterlagen durch den BA 5

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wodurch konkret ist sichergestellt, dass im Rahmen des Umbaus der denkmalgeschützten ehemaligen JVA Am Neudeck auch bei der Umgestaltung im Inneren „ein Großteil der Grundstrukturen bestehen bleibt und die Ausstattung erhalten werden kann“

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erhöhungsantrag von "Spielen in der Stadt e.V."

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Tempo-30-Zone für die Claude-Lorrain-Straße im Teilbereich zwischen Eduard-Schmid- und Humboldtstraße

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mehr Radlständer in der Einsteinstraße

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschlüsse trugschluss e.V. Konzertprojekt „tingel tangel fahrt mit kram“ am 08.07.17 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft und UA Kultur

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturlust e.V. Radl-Aktion am 31.07.2017 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 11.08.2017 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Isarlust e.V. Aufstellung von öffentlichen Klavieren vom 31.08.2017 - 17.09.2017

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung BA-Satzung; Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken; Anhörung des Direktoriums vom 21.06.2017 siehe auch UA Planung

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Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dringlicher Umbau des Pariser Platz

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Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rosenheimer Straße III: Radl-/Gehsteigsituation zwischen Orleansstraße und Bahnbrücke BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03408 Zwischenmitteilung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mitnutzung des öffentlichen Spielplatzes an der Ernst-Reuter-Straße durch die Grundschule an der Ernst-Reuter-Straße BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03401 Bitte um Fristverlängerung bis 25.08.2017

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Planungen am Lebensmittelmarkt Wiener Platz Antrag Nr. 14-20 / B 3251 hier: Fristverlängerung bis 31.10.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Tempo 30 vor Schulen - aktueller Stand und Fristverlängerung BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02369

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Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoblatt

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Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Flurstr. 8: Fällung einer Linde

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumfällgenehmigung Entenbachstr. 29

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Entenbachstr. 11: Fällung eines Ahorn, Rückschnitt an 2 Ahorn

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Unterabschnitt
8.

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
9.

Denkmalschutz

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschlüsse trugschluss e.V. Konzertprojekt „tingel tangel fahrt mit kram“ am 08.07.17 siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Initiative Studienensemble: Ablehnung des Budgetantrags

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Jour Fixe Kulturreferat mit den Bezirksausschüssen, Protokoll vom 22.03.2017

TOP herunterladen
Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030

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Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschlüsse trugschluss e.V. Konzertprojekt „tingel tangel fahrt mit kram“ am 08.07.17 siehe auch UA Kultur

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturlust e.V. Radl-Aktion am 31.07.2017

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 11.08.2017

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Green Dinner der Bündnis 90/Die Grünen am 05.08.2017 am Weißenburger Platz - Änderungsantrag

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Blumenladen Lebenslust, Falkenstr. 2 a, Parkplatzprobleme Antwortschreiben Baureferat

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nachholtermin für den ausgefallenen Haidhauser Kultursonntag am 02.07.2017 Verweisung aus der Bürgerversammlung vom 06.07.2017

TOP herunterladen
Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einsteinstr. 165: Nutzungsänderung: Gewerberaum (Laden) im EG zu Großtagespflege für max. 10 Kinder im Alter bis 3 Jahre

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Falkenstr. 17: Nutzungsänderung: Ladenlokal zu Teilgastronomie mit Alkoholausschank und Öffnungszeit bis 22 Uhr sowie Zusammenlegung der Wohnungen im 1. OG und DG zu einer Wohnung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schwalbenstr. 2: DG-Ausbau mit Erneuerung des Dachstuhls im Dachspitz und Errichtung einer Dachterrasse auf dem Treppenhauskopf

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Balanstr. 14: Nutzungsänderung EG / Gewerbeeinheit 1: Friseurgeschäft zu Buchhandlung mit Café

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Orleansstr. 44-48: Erweiterungsbau, Aufstockung und Modernisierung der Berufsschulen, FOS und BOS; Vorbescheid: Variante Neubau

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Orleansstr. 44-48: Erweiterungsbau, Aufstockung und Modernisierung der Berufsschulen, FOS und BOS; Vorbescheid: Variante Aufstockung und Erweiterung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Milchstr. 21: Erweiterung eines Wohnhauses mit einem Zimmer

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Änderung BA-Satzung; Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken; Anhörung des Direktoriums vom 21.06.2017 siehe auch TOP A 7.1

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baugenehmigung Rosenheimer Str. 15

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ablehnungsbescheid Rosenheimer Str. 79

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sprengung des Mauerwerkschornsteins Paulaner am Nockherberg am 15.07.2017

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lärmbelästigung durch Baustelle Bereiteranger 13

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entnahme von Bodenproben im Anwesen Metzgerstr. 5 a

TOP herunterladen
Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Terminvorschläge zur Bekanntgabe der Fahrgastzahlen Bus X 30 und 52

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sachstand aktuelle Gestaltung Brunnenbereich Orleansplatz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Petition "Umgestaltung verkehrsberuhigte Balanstraße" Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 08728, Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 16.05.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Antrag Nr. 14-20 / A 01920 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2016 (VB) Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017 (SB)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Öffentlichkeitskampagne und Maßnahmen für eine saubere Isar Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen bis 2020 1. Ergebnisse Runder Tisch „Erholungsraum Isar“ am 18.01.2017 sowie Sachstand Maßnahmen und Aktionen an der Isar (SB) 2. Weiteres Vorgehen für eine saubere Isar bis 2020 (SB) 3. Zusätzlicher Personal- und Sachmittelbedarf (VB)

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parken während der Auer Dult

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Maßnahmen auf Dezibelmessung des Geläuts von Mariahilf

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schulwegsicherheit an der Ernst-Reuter-Grundschule rund um die Kreuzung Grillparzer-/Einsteinstraße nach Fertigstellung des Altenheims Verweisung aus der Sitzung vom 28.06.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Städtische Hausmüllentsorgung für die Anwesen Gaisbergstr. 10-16

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fahrbahnbelag Steinstraße / Genoveva-Schauer-Platz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Sicherheit im Verkehr: 1. Verkehrsberuhigter Bereich Lothringer Straße 2. Sperrung des Fuß- und Radwegs am ehem. Holzkontor

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Maßnahmen zur Reduzierung der Feinstaub- und Stickstoffoxidbelastung in Au-Haidhausen

TOP herunterladen
Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales 11.09.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 11.09.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 12.09.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße.30/Rgb. UA Kultur, 13.09.2017, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 14.09.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 20.09.2017, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11 BA- Vorstand Sondersitzung zum Maxwerk, 27.07.2017, 19 Uhr, Friedenstr. 40 BA- Vorstand Sondersitzung zum Budget, 22.08.2017, 19 Uhr, Friedenstr. 40 BA- Vorstand, Dienstag, 05.09.2017, 19 Uhr, Friedenstraße 40

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Vorschau