Mittwoch, 18. Oktober 2017, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
1.
TOP - Ernennung einer/eines neuen Beauftragten für Frauen und Mädchen
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Fertigstellung der Toiletten im S-Bahnhof Rosenheimer Platz
2.
TOP - Verlängerung der Standzeit für Taxis am Wiener Platz
3.
TOP - Morgendliche Straßenreinigung am Weißenburger Platz (Antwortschreiben Baureferat liegt bereits vor)
4.
TOP - Verkehrssituation - Zebrastreifen Eduard-Schmid-Straße / Boosstraße
5.
TOP - Entfernung des Mülleimers an der Ecke Weißenburger Platz 1 / Aktuelle Situation mit den Fahrradbügeln vor dem Haus Weißenburger Platz 1
6.
TOP - Nachtclub "Wadn-Busn-Bar" in der Stubenvollstraße
7.
TOP - Aufhebung bzw. Begrenzung der Schankerlaubnis der Gaststätte "Diamonds Lounge", Orleansplatz 3
8.
TOP - Tödlicher Verkehrsunfall an der Kreuzung Reger-/Welfenstraße (Antwortschreiben Kreisverwaltungsreferat liegt bereits vor)
9.
TOP - Parklizenz Klinikviertel (Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung liegt bereits vor)
5.
Anträge
1.
TOP - Bushaltestelle vor dem Berufsschulzentrum optimieren
2.
TOP - Seniorenbeiratswahl 2021: Mehr Vorstellungstermine in Au-Haidhausen organisieren !
3.
TOP - Anfrage: Umbaumaßnahmen im Maximilianeum
4.
TOP - Schulwegsicherheit am Gebsattelberg
5.
AbgesetztTOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklung - Datenblatt GS Bazeillesstraße
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiativgruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. Veranstaltung anlässlich des 80. Geburtstages des Schriftstellers Haydar Isik 1.680,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Magdalena München GbR Madgalena Saison von Februar - April 2018 2.000,00 Euro - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Susi" Musical "Susi oder so - Kaiserin von Österreich" im Theater Drehleier 7.100,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Errichten einer Freischankfläche: Gaststätte "Bosporus", Ohlmüllerstr. 26 Vertagung aus der Sitzung vom 28.06.2017 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
2.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Rosis Kaffeehaus", Rosenheimer Str. 2 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) Errichtung von Fahrradstellplätzen vor dem Supermarkt "Alnatura" in der Weißenburger Straße 20 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01635 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 06.07.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Stellplätze für 20 Fahrräder Empfehlung Nr. 14-20 / E 01637 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 06.07.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Abgefahrene Bodenmarkierung in der Gebsattelstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01644 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 29.06.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Messung und online Veröffentlichung der Emissionswerte (2. S-Bahn Stammstrecke) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01501 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 18.05.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
1.
TOP - Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen; Anhörung durch das Direktorium vom 02.10.17 zum Antrag der ÖDP vom 21.06.17
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Sofortige Überprüfung und Korrektur der Ampelschaltungen im Bereich Schlossstraße / Einsteinstraße Nähe Straßenbahnhaltestelle Linie 25 stadtauswärts (Antwortschreiben der MVG)
4.
TOP - Schaffung einer Sitzbank zu Füßen der Kreuzigungsgruppe am Gasteig
5.
TOP - Tempo-30-Zone für die Claude-Lorrain-Straße im Teilbereich zwischen Eduard-Schmid- und Humboldtstraße
9.
TOP - Ehemalige JVA Am Neudeck: Einsichtnahme von Unterlagen durch den BA 5
10.
TOP - Situierung des Rettungsschachts für die 2. S-Bahn Stammstrecke in der Püttrichstraße / Baumfällungen während der Bauarbeiten
11.
TOP - Ist der Busbahnhof am Orleansplatz für Busse mit Anhänger geeignet ? Anfrage
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahrens bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse Schreiben BA 5 vom 03.07.2017
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke - 2. Halbjahr 2017 jetzt im Internet verfügbar
2.
TOP - Teilnahme von Mitgliedern der Bezirksausschüsse an städtischen Fortbildungen
3.
TOP - Information Sanierung Öffentliche WCs, hier: Max-Weber-Platz
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
2.
TOP - Taubenstr. 3-7: Baumveränderung an einer Weide und Fällung einer Weide
3.
TOP - Kirchenstr. 95: Fällung von 4 Bäumen Vertagung aus der Sitzung vom 20.09.2017
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16 Anlagen Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 29.11.2017 (SB) Öffentliche Sitzung
3.
Unterrichtungen
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiativgruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. Veranstaltung anlässlich des 80. Geburtstages des Schriftstellers Haydar Isik 1.680,00 €
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Magdalena München GbR Madgalena Saison von Februar - April 2018 2.000,00 Euro
3.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Susi" Musical "Susi oder so - Kaiserin von Österreich" im Theater Drehleier 7.100,00 €
4.
TOP - Errichten einer Freischankfläche: Gaststätte "Bosporus", Ohlmüllerstr. 26 Vertagung aus der Sitzung vom 28.06.2017
5.
TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Rosis Kaffeehaus", Rosenheimer Str. 2
2.
Anhörungen
1.
TOP - Vogelweideplatz 1: Umbau und Nutzungsänderung einer Gaststätte zu einer Spielhalle, Vorbescheid
2.
TOP - Skateboardkurs im Skatepark Postwiese von 28.-29.10.2017
3.
TOP - Haidhauser Weihnachtsmarkt vom 28.11.-24.12.2017
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verwendungsnachweis für Zuschuss aus dem Budget des BA 5, hier: Sommerfest Adelgundenheim
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Ismaninger Str. 22: Neubau Strahlenbunker für die Klinik und Poliklinik Rechts der Isar (Strahlentherapie und Radioonkologie), Vorbescheid
2.
TOP - Kirchenstr. 89 a: Teilausbau des Dachgeschosses als Vergrößerung dreier Wohnungen im 4. OG
3.
TOP - Eduard-Schmid-Str. 20: Einbau dreier Wohnungen im DG
4.
TOP - Falkenstr. 7: Errichtung einer Dachterrasse mit Absturzsicherung auf einer Dachfläche im 2. OG und Umbau einer Loggia
5.
TOP - Rosenheimer Str. 52: Umbau bzw. Änderung der Aufteilung der Gewerbeeinheiten: Ladeneinheit EG mit dazugehöriger Büronutzung im 1. OG sowie Gewerbe-/Büroeinheit im 1. OG
6.
TOP - Regerplatz 1: Schulbauoffensive; Anbau einer Lüftungsanlage und einer Lagerfläche für die Turnhallen
7.
TOP - Hochstr. 9-11: Erweiterung und Umbau eines Hotels um 71 Zimmer einschließlich Tiefgarage (20 Stellplätze) - Hausnr. 9: Erweiterung/Neubau von 65 Gästezimmern und Tiefgarage - Hausnr. 11: Umbau des Bürobereichs in 6 Gästezimmer, Anbindung an die Erschließung
8.
TOP - Orleansstr. 10-12: Errichtung einer Fußgängerbrücke zwischen IHK Akademie und Neubau Bürogebäude "Holzkontor"
9.
TOP - Entenbachstr. 37: Teilabbruch Bauteil A + C, Abbruch und Neubau Bauteil B, Aufstockung Bauteil C und Nutzungsänderung EG Bauteil A, Kolping Jugendwohnheim mit Ausbildungsbetrieb; Tektur
10.
TOP - Bereiteranger 13: Aufstockung und Anbau an ein Wohngebäude sowie Nutzungsänderung im EG von Ladenwohnung zu Wohnung, Neubau von Garagen; Tektur => dazu: Bürgeranliegen bezüglich der Baustelle und Antwortschreiben der Lokalbaukommission
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Ehemalige JVA Am Neudeck: Einsichtnahme von Unterlagen durch den BA 5 BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03904 siehe TOP A 8.1.9
2.
TOP - Behandlung des Bauvorhabens Falkenstraße 11 in der Stadtgestaltungskommission Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Für ein Isarquartier der Kultur - Brücken zwischen Gasteig, Muffatwerk und Deutschem Museum schlagen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09579, Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 10.10.2017
4.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München IV" 2017-2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Erhaltungssatzungen in München 30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)
4.
Bürgeranliegen
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Ausbau des Umweltverbundes in Au-Haidhausen Vertagung aus der Sitzung vom 20.09.2017
Hinweis:
Ausbau des Umweltverbundes in Au-Haidhausen (Antrag)
Vertagung aus der Sitzung vom 19.07.2017
2.
TOP - Informationen über den Stand der Planungen zum 2. S-Bahn-Tunnel (Antrag) Vertagung aus der Sitzung vom 20.09.2017
3.
TOP - Anträge / Bürgeranliegen zur Rosenheimer Straße: - Information über die Umsetzung und Beachtung des Tempolimits (Antrag) - Geschwindigkeitsbegrenzung Rosenheimer Straße / Balanstraße / Rablstraße (Bürgeranliegen) - Tempo 30 auf der Rosenheimer Straße (Bürgeranliegen) Vertagungen aus der Sitzung vom 20.09.2017
2.
Anhörungen
1.
TOP - Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09501 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 25.10.2017 (VB)
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Schulwegsicherheit an der Ernst-Reuter-Grundschule rund um die Kreuzung Grillparzer-/Einsteinstraße nach Fertigstellung des Altenheimes Anwortschreiben KVR
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Haltverbot Nockherstr. 3 a - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Zumpestr. 8 - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Zeppelinstr. 16 - Fernwärmearbeiten in der Orleansstraße zwischen Gravelottestraße und Lothringer Straße von 04.10.-15.12.2017 - Materiallagerung auf öffentlichem Verkehrsgrund wegen Bauarbeiten in der Wolfgangstr. 9-11 vom 27.09.-01.12.2017
3.
TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 26.07.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09197
4.
TOP - Barrierefreier Ausbau Mariahilfplatz - Ersatzpflanzung Mitte November
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
1.
TOP - Bericht von der Einwohnerversammlung zur Umgestaltung der Schornstraße am 28.09.2017
2.
TOP - Kooperationsplattform "Alfresco"; Anhörungsschreiben zu Technikpauschale und elektronischer Ladung Vertagung aus der Sitzung vom 20.09.2017
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales 06.11.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 06.11.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 07.11.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 08.11.2017, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 09.11.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 15.11.2017, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11 BA- Vorstand, Dienstag, 24.10.2017, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Sitzungstermine BA 5 in 2018 (Plenum, Vorstand, Unterausschüsse und Bürgerversammlung)
2.
TOP - Jahresempfang Kreisverband München des Bayerischen Roten Kreuzes am 23.11.2017 um 19 Uhr
3.
TOP - Eröffnung 42. Haidhauser Weihnachtsmarkt am 28.11.2017 um 17 Uhr am Weißenburger Platz
4.
TOP - Einladung zur 200 Jahrfeier anlässlich der Geburt Bahá'u'lláhs am 22.10.2017 um 11 Uhr
5.
TOP - Informationsveranstaltung zum Nahbereichsausbau der Telekom am 23.10.2017 um 18.30 Uhr