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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 18. Oktober 2017, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ernennung einer/eines neuen Beauftragten für Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fertigstellung der Toiletten im S-Bahnhof Rosenheimer Platz

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verlängerung der Standzeit für Taxis am Wiener Platz

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Morgendliche Straßenreinigung am Weißenburger Platz (Antwortschreiben Baureferat liegt bereits vor)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrssituation - Zebrastreifen Eduard-Schmid-Straße / Boosstraße

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Entfernung des Mülleimers an der Ecke Weißenburger Platz 1 / Aktuelle Situation mit den Fahrradbügeln vor dem Haus Weißenburger Platz 1

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Nachtclub "Wadn-Busn-Bar" in der Stubenvollstraße

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Aufhebung bzw. Begrenzung der Schankerlaubnis der Gaststätte "Diamonds Lounge", Orleansplatz 3

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Tödlicher Verkehrsunfall an der Kreuzung Reger-/Welfenstraße (Antwortschreiben Kreisverwaltungsreferat liegt bereits vor)

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Parklizenz Klinikviertel (Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung liegt bereits vor)

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Unterabschnitt
5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bushaltestelle vor dem Berufsschulzentrum optimieren

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Seniorenbeiratswahl 2021: Mehr Vorstellungstermine in Au-Haidhausen organisieren !

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anfrage: Umbaumaßnahmen im Maximilianeum

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schulwegsicherheit am Gebsattelberg

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.
Abgesetzt

TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklung - Datenblatt GS Bazeillesstraße

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Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiativgruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. Veranstaltung anlässlich des 80. Geburtstages des Schriftstellers Haydar Isik 1.680,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Magdalena München GbR Madgalena Saison von Februar - April 2018 2.000,00 Euro - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Susi" Musical "Susi oder so - Kaiserin von Österreich" im Theater Drehleier 7.100,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichten einer Freischankfläche: Gaststätte "Bosporus", Ohlmüllerstr. 26 Vertagung aus der Sitzung vom 28.06.2017 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Rosis Kaffeehaus", Rosenheimer Str. 2 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Errichtung von Fahrradstellplätzen vor dem Supermarkt "Alnatura" in der Weißenburger Straße 20 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01635 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 06.07.2017

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stellplätze für 20 Fahrräder Empfehlung Nr. 14-20 / E 01637 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 06.07.2017

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Abgefahrene Bodenmarkierung in der Gebsattelstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01644 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 29.06.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Messung und online Veröffentlichung der Emissionswerte (2. S-Bahn Stammstrecke) Empfehlung Nr. 14-20 / E 01501 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 18.05.2017

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Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen; Anhörung durch das Direktorium vom 02.10.17 zum Antrag der ÖDP vom 21.06.17

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Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sofortige Überprüfung und Korrektur der Ampelschaltungen im Bereich Schlossstraße / Einsteinstraße Nähe Straßenbahnhaltestelle Linie 25 stadtauswärts (Antwortschreiben der MVG)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterführung Ost im Ostbahnhof München ausbauen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erhöhungsantrag von "Spielen in der Stadt e.V."

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schaffung einer Sitzbank zu Füßen der Kreuzigungsgruppe am Gasteig

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Tempo-30-Zone für die Claude-Lorrain-Straße im Teilbereich zwischen Eduard-Schmid- und Humboldtstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Stimm- und antragsberechtigte Personen auf Bürgerversammlungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Aufwertung des Kroneparks

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Mehr Radlständer in der Einsteinstraße

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Ehemalige JVA Am Neudeck: Einsichtnahme von Unterlagen durch den BA 5

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Situierung des Rettungsschachts für die 2. S-Bahn Stammstrecke in der Püttrichstraße / Baumfällungen während der Bauarbeiten

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Ist der Busbahnhof am Orleansplatz für Busse mit Anhänger geeignet ? Anfrage

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Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahrens bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse Schreiben BA 5 vom 03.07.2017

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Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke - 2. Halbjahr 2017 jetzt im Internet verfügbar

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Teilnahme von Mitgliedern der Bezirksausschüsse an städtischen Fortbildungen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Information Sanierung Öffentliche WCs, hier: Max-Weber-Platz

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sachstand zur Metzgerstr. 5 a

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Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoblatt

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Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mariahilfplatz 12: Fällung von 1 Birke

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Taubenstr. 3-7: Baumveränderung an einer Weide und Fällung einer Weide

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kirchenstr. 95: Fällung von 4 Bäumen Vertagung aus der Sitzung vom 20.09.2017

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
9.

Denkmalschutz

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16 Anlagen Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 29.11.2017 (SB) Öffentliche Sitzung

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiativgruppe - Interkulturelle Begegnung und Bildung e.V. Veranstaltung anlässlich des 80. Geburtstages des Schriftstellers Haydar Isik 1.680,00 €

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Magdalena München GbR Madgalena Saison von Februar - April 2018 2.000,00 Euro

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Susi" Musical "Susi oder so - Kaiserin von Österreich" im Theater Drehleier 7.100,00 €

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Errichten einer Freischankfläche: Gaststätte "Bosporus", Ohlmüllerstr. 26 Vertagung aus der Sitzung vom 28.06.2017

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "Rosis Kaffeehaus", Rosenheimer Str. 2

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vogelweideplatz 1: Umbau und Nutzungsänderung einer Gaststätte zu einer Spielhalle, Vorbescheid

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Skateboardkurs im Skatepark Postwiese von 28.-29.10.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Haidhauser Weihnachtsmarkt vom 28.11.-24.12.2017

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verwendungsnachweis für Zuschuss aus dem Budget des BA 5, hier: Sommerfest Adelgundenheim

TOP herunterladen
Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ismaninger Str. 22: Neubau Strahlenbunker für die Klinik und Poliklinik Rechts der Isar (Strahlentherapie und Radioonkologie), Vorbescheid

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kirchenstr. 89 a: Teilausbau des Dachgeschosses als Vergrößerung dreier Wohnungen im 4. OG

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Eduard-Schmid-Str. 20: Einbau dreier Wohnungen im DG

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Falkenstr. 7: Errichtung einer Dachterrasse mit Absturzsicherung auf einer Dachfläche im 2. OG und Umbau einer Loggia

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Rosenheimer Str. 52: Umbau bzw. Änderung der Aufteilung der Gewerbeeinheiten: Ladeneinheit EG mit dazugehöriger Büronutzung im 1. OG sowie Gewerbe-/Büroeinheit im 1. OG

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Regerplatz 1: Schulbauoffensive; Anbau einer Lüftungsanlage und einer Lagerfläche für die Turnhallen

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Hochstr. 9-11: Erweiterung und Umbau eines Hotels um 71 Zimmer einschließlich Tiefgarage (20 Stellplätze) - Hausnr. 9: Erweiterung/Neubau von 65 Gästezimmern und Tiefgarage - Hausnr. 11: Umbau des Bürobereichs in 6 Gästezimmer, Anbindung an die Erschließung

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Orleansstr. 10-12: Errichtung einer Fußgängerbrücke zwischen IHK Akademie und Neubau Bürogebäude "Holzkontor"

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Entenbachstr. 37: Teilabbruch Bauteil A + C, Abbruch und Neubau Bauteil B, Aufstockung Bauteil C und Nutzungsänderung EG Bauteil A, Kolping Jugendwohnheim mit Ausbildungsbetrieb; Tektur

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Bereiteranger 13: Aufstockung und Anbau an ein Wohngebäude sowie Nutzungsänderung im EG von Ladenwohnung zu Wohnung, Neubau von Garagen; Tektur => dazu: Bürgeranliegen bezüglich der Baustelle und Antwortschreiben der Lokalbaukommission

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ehemalige JVA Am Neudeck: Einsichtnahme von Unterlagen durch den BA 5 BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03904 siehe TOP A 8.1.9

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Behandlung des Bauvorhabens Falkenstraße 11 in der Stadtgestaltungskommission Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Für ein Isarquartier der Kultur - Brücken zwischen Gasteig, Muffatwerk und Deutschem Museum schlagen Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09579, Beschluss des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 10.10.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München IV" 2017-2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Erhaltungssatzungen in München 30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Haussanierung Pariser Platz

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Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausbau des Umweltverbundes in Au-Haidhausen Vertagung aus der Sitzung vom 20.09.2017

TOP herunterladen
Hinweis:
Ausbau des Umweltverbundes in Au-Haidhausen (Antrag) Vertagung aus der Sitzung vom 19.07.2017

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Informationen über den Stand der Planungen zum 2. S-Bahn-Tunnel (Antrag) Vertagung aus der Sitzung vom 20.09.2017

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anträge / Bürgeranliegen zur Rosenheimer Straße: - Information über die Umsetzung und Beachtung des Tempolimits (Antrag) - Geschwindigkeitsbegrenzung Rosenheimer Straße / Balanstraße / Rablstraße (Bürgeranliegen) - Tempo 30 auf der Rosenheimer Straße (Bürgeranliegen) Vertagungen aus der Sitzung vom 20.09.2017

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09501 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 25.10.2017 (VB)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schulwegsicherheit an der Ernst-Reuter-Grundschule rund um die Kreuzung Grillparzer-/Einsteinstraße nach Fertigstellung des Altenheimes Anwortschreiben KVR

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: - Haltverbot Nockherstr. 3 a - Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Zumpestr. 8 - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Zeppelinstr. 16 - Fernwärmearbeiten in der Orleansstraße zwischen Gravelottestraße und Lothringer Straße von 04.10.-15.12.2017 - Materiallagerung auf öffentlichem Verkehrsgrund wegen Bauarbeiten in der Wolfgangstr. 9-11 vom 27.09.-01.12.2017

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2018 Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates am 26.07.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09197

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Barrierefreier Ausbau Mariahilfplatz - Ersatzpflanzung Mitte November

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Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bericht von der Einwohnerversammlung zur Umgestaltung der Schornstraße am 28.09.2017

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kooperationsplattform "Alfresco"; Anhörungsschreiben zu Technikpauschale und elektronischer Ladung Vertagung aus der Sitzung vom 20.09.2017

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Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales 06.11.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 06.11.2017, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 07.11.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 08.11.2017, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 09.11.2017, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 15.11.2017, 19 Uhr, Salesianum, St.- Wolfgangs- Platz 11 BA- Vorstand, Dienstag, 24.10.2017, 19 Uhr, Friedenstraße 40

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sitzungstermine BA 5 in 2018 (Plenum, Vorstand, Unterausschüsse und Bürgerversammlung)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Jahresempfang Kreisverband München des Bayerischen Roten Kreuzes am 23.11.2017 um 19 Uhr

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Eröffnung 42. Haidhauser Weihnachtsmarkt am 28.11.2017 um 17 Uhr am Weißenburger Platz

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einladung zur 200 Jahrfeier anlässlich der Geburt Bahá'u'lláhs am 22.10.2017 um 11 Uhr

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Informationsveranstaltung zum Nahbereichsausbau der Telekom am 23.10.2017 um 18.30 Uhr

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