Dienstag, 28. März 2017, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Entscheidung über die Einrichtung/Änderung/Aufhebung eines Taxistandplatzes gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Aufhebung des Taxistandplatzes an der Rosenheimer Str. 143 e
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Errichtung einer Bushaltestelle in der St.-Michael-Straße
2.
TOP - Ellingerweg 66, Umbau eines Gebäudes (innen) mit neuem Dachstuhl
3.
TOP - Neumarkter Str. 81a, Neubau Sporthalle ESV München Ost
4.
TOP - Erstellung eines Konzeptes zur Reduzierung der Trampelpfade im Michaelianger
5.
TOP - Gewerbegebiet Neumarkter Str. Lärmschutzwand, Lärmmessung, Abgasmessungen Antrag der EWV vom 16.03.2017
6.
TOP - Gewerbegebiet Neumarkter Str. Prüfung Aufstellung eines Bebauungsplans Antrag der EWV vom 16.03.2017
7.
TOP - Gewerbegebiet Neumarkter Str. Prüfung einer Wohn-,Mischnutzung des Geländes Antrag der EWV vom 16.03.2017
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Maibaumverein Berg am Laim e.V., Maifeier am 01.05.2017, von 11.00 Uhr bis ca. 17.00 Uhr, auf dem Grünen Markt
2.
TOP - Spieleaktionen in öffentlichen Grünanlagen 2017 Anhörung der Bezirksausschüsse
3.
TOP - Erreichbarkeit des Fahrradtunnels unter dem Innsbrucker Ring verbessern
4.
TOP - Run4LTR - Sponsorenlauf der Ludwig-Thoma-Realschule, am 03.05.2017 (E 09.05.2017), von 08.00 Uhr bis 16.00 Uhr
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Einsatz des Kinder-Aktions-Koffers 2017/2018
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse A: KitZ! „Kinder tragen Zukunft! Gemeinnützige Kinderbetreuungsgesellschaft mbH Erstausstattung der Kinderbetreuung AZ: 0262.0-14-0167
2.
TOP - Veranstaltungsbudget, BA-Einbindung Anhörung der Bezirksausschüsse
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörung der Bezirksausschüsse hier: MIP Berg am Laim
3.6.
Baumschutz
5.
TOP - Vollzug des Bundesnaturschutzgesetzes (BNatSchG) und des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG); Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben in der Zeit vom 06.02.2017 bis 05.03.2017
2.
TOP - Sinnvolle Verbindungen am Ostbahnhof schaffen: Ausbau der Fußgängertunnel
3.
TOP - Arbeiten im Straßenraum Richard-Strauss-Tunnel/Effnertunnel/Leuchtenbergtunnel/Innsbrucker Ring Tunnel (Weströhren) Richard-Strauss-Tunnel (Ost-/Nordröhre) Effnertunnel/Innsbrucker Ring Tunnel/Leuchtenbergtunnel (Oströhren) (Wartungs-/Instandhaltungsarbeiten)
4.
TOP - Neuordnung der Flächen im Umfeld der Straßenkreuzung Bad-Schachener-Straße, St.-Michael-Straße, Heinrich-Wieland-Straße, Hofangerstraße sowie im Bereich der östlichen Hechtseestraße Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 07176
5.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/17 Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingstraße (westlich), Mühldorfstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich) Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 08180
6.
TOP - Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 07596
7.
TOP - (U) Werbeanlagenverordnung erlassen Empfehlung Nr. 08-14 / E 00827 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 01 - Altstadt - Lehel am 03.12.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (E) Leinenpflicht im Maikäferpark - Höhenstadter Straße / Kainzenbadstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00921 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 Berg am Laim am 07.04.2016 - Ausfertigung -
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Erinnern statt Vergessen - Den Ereignissen 1918/1919 von der Monarchie zur Münchner Räterepublik und des grausamen Bürgerkriegs im Mai 1919 würdig und lokal gedenken!
2.
TOP - Erhalt und Zwischennutzung des ehemaligen Blumengeschäftes am Grünen Markt
3.
TOP - (U) Evaluation der Fahrradstraßen in München Abschlussbericht
4.
TOP - (U) Durchführung von Verkehrsversuchen durch das KVR
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Echardinger Straße; Beschränkung des Parkens auf Pkw zum Antrag Nr. 14-20/B 02650 des BA 14 vom 26.07.2016 - verkehrsrechtliche Anordnung -
6.
TOP - Kraftfahrzeugstellplätze in Wohngebieten in bedarfsgerechter Anzahl
8.
TOP - Kreuzung St.-Veit-/Waldstraße Unterschriftensammlung des Elternbeirates des Michaeligymnasiums für einen Zebrastreifen oder eine Drückerampel
10.
TOP - (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung und Öffentlichkeitsbeteiligung - Anhörung der Bezirksausschüsse und Wirtschaftskammern
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung hier: Discothek Bullitt, Friedenstr. 10
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen, den Schulen besonderer Art und der Städtischen Franz-Auweck-Abendschule; Schuljahr 2016/2017
2.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2016/2017 Stand: 20.10.2016
3.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2016/2017
4.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges im Schuljahr 2016/2017
5.
TOP - Bewerbung zum Projekt "Vom Weltspieltag zum Weltkindertag" - Auswahlentscheidung -
6.
TOP - (U) KITA-Jahresstatistik 2016 Onlinebefragung
7.
TOP - Planung der Einsätze der MünchnerSommerSpielAktion 2017 - Antwortschreiben -
8.
TOP - Anfrage Griechische Schule Berg am Laim - Antwortschreiben des Referates für Bildung und Sport an Bürger -
9.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013/30 Neubau einer Grundschule mit Sporthalle und Freianlagen an der St.-Veit-Straße, 14. Stadtbezirk Berg am Laim Abschluss eines Erbbaurechtsvertrags
4.4.
Bereich Soziales und Integration
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Bewilligungsbescheid für Maibaumverein Berg am Laim e.V.
4.6.
Baumschutz
2.
TOP - Schweppermannstr. 10 - Genehmigungsbescheid -
3.
TOP - Gratlspitzstr. 50 - Genehmigungsbescheid -
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.