Dienstag, 25. Juli 2017, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.
AbgesetztTOP - Antrag auf Gehwegseinebnung in der Hachinger-Bach-Str.
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Festsetzung eines Ferienausschusses für August 2017 - Anzahl der Mitglieder - Benennung der Mitglieder und Vertretungsregelung - Wahl der/des Vorsitzenden - Benennung einer Stellvertreterin bzw. eines Stellvertreters
2.
TOP - (E) Spielplätze sind keine Hundeklos Antrag auf Durchsetzung der Hundeverordnung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01397 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 14 Berg am Laim am 06.04.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Randorfer Str. 7 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
2.
TOP - Überseeplatz 4 Neubau eines Einfamilienhauses als Sonnenhaus mit Garage (Ersatzbau)
3.
TOP - Schwanhildenweg, Errichtung eines TC-Technikgebäudes für die Glasfaser-Erschließung München (Josef-Ritz-Weg/Schwanhildenweg)
4.
TOP - Neumarkter Str. 75, Neubau eines Bürogebäudes (E+4) mit Tiefgarage - VORBESCHEID (Variante 1)
5.
TOP - Neumarter Str. 75, Abbruch eines 3-geschossigen Bürogebäudes/Neubau eines Bürogebäudes (E+4) - VORBESCHEID (Variante 2)
6.
TOP - Neumarkter Str. 75, Abbruch einer erdgeschossigen Werkstatt/Neubau eines Bürogebäudes (E+4) - VORBESCHEID (Variante 3)
7.
TOP - Ruhpoldinger Str. 3, Neubau von 2 Doppelhäusern mit Garagen
8.
TOP - Piusplatz, Errichtung einer Raumcontaineranlage für die Kinder- und Jugendfreizeitstätte Piusplatz/Aschheimer Straße - Standzeit befristet auf 2 Jahre - VORBESCHEID
9.
TOP - Levelingstr. 17, Neubau eines gewerblichen Boardinghauses mit Gastronomie und Tiefgarage - VORBESCHEID
10.
TOP - St.-Veit-Str. 87, Neubau 2er Zweifamilienhäuser mit 4 Stellplätzen - VORBESCHEID
11.
TOP - Grafinger Str. 6, Werk 7: Nutzungsänderung der ehemaligen Kartoffelhalle in eine Anlage für sportliche Zwecke als Zwischennutzung befristet auf 10 Jahre ab Nutzungsbeginn - TEKTUR jetzt: Nutzungsänderung von Sport- zu Musicalhalle als Zwischennutzung befristet auf 10 Jahre
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Namensgebung für den Weg zwischen Kreillerstraße und Gustav-Schwab-Straße - Anfrage des Kommunalreferates zur Namensgebung -
2.
TOP - Standortkonzept Bürgerbüro; Anhörung der Bezirksausschüsse
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Malteser Hilfsdienst e.V. Anschaffung eines Medikamentenschrankes
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Trägerverein KulturBürgerHaus Berg am Laim e.V. Erstellen einer Website
3.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken; BA-Antrag Nr. 14-20/B 03461 des BA 07 - Anhörung der Bezirksausschüsse -
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Herbstausstellung vom 03.11.-12.11.2017
5.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerkreis Berg am Laim e.V. Straßenfest am 10.09.2017
6.
TOP - Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist vo 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung
7.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein der Freunde und Förderer der Grundschule an der Berg-am-Laim-Straße 142 e.V. Anschaffung von Kappen
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Randorfer Str. 7 Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
2.
TOP - Überseeplatz 4 Neubau eines Einfamilienhauses als Sonnenhaus mit Garage (Ersatzbau)
3.
TOP - Bad-Kissingen-Str. 67
4.
TOP - Ruhpoldinger Str. 3, Neubau von 2 Doppelhäusern mit Garagen
5.
TOP - Piusplatz, Errichtung einer Raumcontaineranlage für die Kinder- und Jugendfreizeitstätte Piusplatz/Aschheimer Straße - Standzeit befristet auf 2 Jahre - VORBESCHEID
6.
TOP - St.-Veit-Str. 87, Neubau 2er Zweifamilienhäuser mit 4 Stellplätzen - VORBESCHEID
8.
TOP - Lödenseestr. 4, Neubau eines Einfamilienhauses
9.
TOP - Truderinger Str. 104-106
10.
TOP - Streitfeldstr. 37/Weihenstephaner Str. 7
11.
TOP - Ellingerweg 102
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 19.06.2017 bis 02.07.2017
2.
TOP - Vollzug der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum hier: Mutschellestr. 30
3.
TOP - Gewerbegebiet Neumarkter Straße; Einwohnerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 16.03.2017 - Gewerbegebiet Neumarkter Str. Lärmschutz, Lärmmessung, Abgasmessungen - Prüfung Aufstellung eines Bebauungsplans - Prüfung einer Wohn-,Mischnutzung des Geländes - Zwischennachricht -
4.
TOP - Protokoll der Diskussionsveranstaltung für Eigentümerinnen und Eigentümer zum Gewerbegebiet Neumarkter Straße am 05.04.2017
5.
TOP - (U) Finanzielle Aufstockung der heutigen Entsiegelungspauschale und Neudefinition als künftige Freiraumpauschale Antrag Nr. 14-20 / A 01920 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 15.03.2016 (VB) Beleuchtete Skateanlagen in den Abendstunden: Pilotprojekt Im Gefilde Antrag Nr. 14-20 / A 02791 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor, Frau StRin Birgit Volk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Kristina Frank, Frau StRin Sabine Pfeiler, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Dr. Manuela Olhausen und Herrn StR Thomas Schmid vom 20.01.2017 (SB)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
7.
TOP - Neubau der Feuerwache 5 und des zweiten Teils des Zentrums für Katastrophenschutz Anzinger Str. 41 14. Stadtbezirk Berg am Laim Sitzungsvorlagen Nr. 14-20/V 08762
8.
TOP - (U) Wohnen in München V a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016) c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke
10.
TOP - Baumaßnahme der SWM GmbH hier: Neumarkter Straße
11.
TOP - (U) Abfallwirtschaftsbetrieb München (AWM); Abfallvermeidungskonzept 2017
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - Erhaltung aller, im Flächennutzungsplan vom 24.1.2016 ausgewiesenen allgemeinen Grünflächen und auch der öffentlichen Grünanlagen (lt. gültiger Grünanlagensatzung Stand 24.11.2016) für die Naherholung. Keine Versiegelung dieser Flächen!
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Errichtung einer neuen Haltestelle der Buslinie 187 - St.-Michael-Straße zwischen Michaelibad und Josephsburg
2.
TOP - Jour-Fixe mit den Bezirksausschüssen am 22.03.2017, in der Monacensia im Hildenbrandhaus - Protokoll -
3.
TOP - Erreichbarkeit des Fahrradtunnels unter dem Innsbrucker Ring verbessern
4.
TOP - Phasenoptimierung der Lichtsignalanlage Ampfing-/Berg-am-Laim-Straße
5.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Bezirksausschüssen das Aufstellen von mobilen Geschwindigkeitsanzeigen innerhalb ihres Stadtbezirkes ermöglichen
6.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung, Club Royal, Ausschank in einem Bordell
7.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung, Red-Heart, Ausschank in einem Bordell
8.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung; Diskothek "Grinsekatze"
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales
2.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose - Information -
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Vollzug der PlakatierungsVO vom 19.03.2013 hier: Plakatierungen zur Bundestagswahl 2107
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.