Dienstag, 24. Oktober 2017, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Amtsverlust von Herrn Thomas Rose Amtseinführung von Frau Barbara Reichart in den Bezirksausschuss 14 2.2.1. Benennung einer neuen Beauftragten/eines neuen Beauftragten für Integration 2.2.2. Nachbesetzung in den Unterausschüssen - Bildung, Betreuung, Familien, Sport - Soziales und Integration 2.2.3. Vertretungsregelung in den Unterausschüssen 2.2.4. Nachbesetzung des Fraktionsvorsitzes Bündnis 90/Die Grünen
2.
TOP - (E) Halt der S-Bahn-Linie S 8 künftig auch am S-Bahnhof Berg-am-Laim Empfehlung Nr. 14-20 / E 01399 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 06.04.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Installation von E-Ladestationen in Tiefgaragen und auf Parkplätzen neu zu bauender Schulen sowie auf vorhandenen Parkplätzen und in bestehenden Tiefgaragen; Prüfung der Nutzbarkeit dieser Ladestationen auch für E-Bikes und E-Roller bzw. E-Motorräder
2.
TOP - Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09501 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 25.10.2017 (VB) gemeinsame Behandlung mit UA Verkehr
3.
TOP - Sanierung und Erweiterung der Autounterführung am S-Bahnhof Berg am Laim
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 09501 Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bauausschusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 25.10.2017 (VB) gemeinsame Behandlung mit UA Planung
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Bei Bauvorhaben Bezirksausschüsse im Zustimmungsverfahren in gleicher Weise wie im Genehmigungsverfahren beteiligen; Anhörung durch das Direktorium vom 02.10.17 zum Antrag der ÖDP vom 21.06.17
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Heubergstr. 7
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Bauvorhaben des 14. Stadtbezirks vom 11.09. - 01.10.2017
2.
TOP - Glasfaser-Erschließung für München - Technikgebäude im Bereich Bezirk 14
3.
TOP - Strukturkonzept für das Gewerbegebiet Neumarkter Straße
4.
TOP - Baumaßnahmen der SWM - 2. Halbjahr 2017
5.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München IV" 2017-2021 München Modell-Eigentum Umsetzung der Leitlinien für Gemeinden bei der vergünstigten Überlassung von Baugrundstücken im Rahmen des sogenannten Einheimischenmodells
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Erhaltungssatzungen in München 30 Jahre Milieuschutz (1987 - 2017)
7.
TOP - Zustimmung zur Rückstufung der Reinigungsklasse der Grafinger Straße im Bereich des Werksviertels - Antwortschreiben -
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
2.
TOP - Erreichbarkeit des Fahrradtunnels unter dem Innsbrucker Ring verbessern
4.
TOP - (U) EU-Projekt METAMORPHOSIS
5.
TOP - Information über Betriebskonzept während der Schienenschleifarbeiten vom 16.10.2017 bis 19.10.2017 und vom 22.10.2017 bis 26.10.2017 zwischen den U-Bahn-Stationen Innsbrucker Ring und Messestadt Ost
6.
TOP - Unveränderte Fortführung der Schank- und Speißewirtschaft Maki`s
7.
TOP - Unveränderte Fortführung der Schank- und Speißewirtschaft Gitarros Grill
8.
TOP - Unveränderte Fortführung der Discothek Triple X
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Gebundene Ganztagsschulklassen an Grundschulen Schuljahr 2017/2018
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - Das Sozialreferat legt die vierte Vorlage zum Projekt "Gesamtkonzept Münchner Altenhilfe" vor. Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09388
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahrens bei der künftigen Sitzverteilung der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.