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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 5. Juli 2017, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll der vergangenen Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokolle

Unterabschnitt
1.4

Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

Unterabschnitt
1.5

Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste

Unterabschnitt
1.6

Sonstiges

Überschrift
2

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
2.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sanierung Zieglerstr. nördlich ab Haus Nr. 22 mit Gehweg, Grünstreifen, Grüninseln, Bäumen, Straßenbelag und Schlaglöchern Empfehlung Nr. 14-20 / E 01063 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016 (TOP 2.1.1 vom 01.06.2017, TOP 2.1.1 vom 03.05.2017, TOP 2.1.1 vom 06.04.2017, TOP 2.1.2 vom 09.03.2017, TOP 2.1.1 vom 09.02.2017, TOP 2.1.1 vom 12.01.2017)

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017 über die Projektplanung Projektname: Programm barrierefreie Bushaltstellen (ÖPNV Offensive) - Balanstraße / Chiemgaustraße Haltestelle Balanstraße Projekt-Nr: 5581 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 05.07.2017

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
2.2

Budget, Kultur und Sport

Unterabschnitt
2.2.1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Condrobs e.V. Ferienfahrt vom 12. - 14.08.2017 Antragssumme: 1.590,00 € (TOP 2.2.1.3 vom 01.06.2017)

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. Betreuungsangebote für Kinder vom 01.08. - 05.08.2017 Antragssumme: 1.073,75 € (TOP 2.2.1.6 vom 01.06.2017)

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Gustav-Adolf-Kirche Konzert am 24.09.2017 Antragssumme: 1.200,00 €

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse ZAK "Zusammen Aktiv in Neuperlach" e.V. Rahmenprogramm der Veranstaltung “50 Jahre Neuperlach“ am 30.06.2017 Antragssumme: 3.780,00 €

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Kunstrefugium e.V. Skulpturengarten am 03.08.2017 Antragssumme: 5.760,00 €

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Unterabschnitt
2.2.2

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
2.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Unterabschnitt
2.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Unterabschnitt
2.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Unterabschnitt
2.6

Sonstige

Überschrift
3

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorschläge zur Verbesserung der Fußgänger-Ampel für die Überquerung der Putzbrunner Straße am Waldheimplatz Bürgeranliegen vom 10.05.2017 (TOP 3.1.4 vom 01.06.2017)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag "Einbahnstraßenregelung in der Anzlgutstraße für Radfahrer öffnen" Antrag der DaCG/ÖDP Fraktion im BA 16 vom 22.05.2017 (TOP 3.1.8 vom 01.06.2017)

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sanierung der Radwege in Ramersdorf-Perlach Bürgeranliegen vom 02.06.2017

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verhindern des Umfahrens des Staus auf der Putzbrunnerstr. Bürgeranliegen vom 13.06.2017

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Lösung der problematischen Verkehrslage rund um die ungenügenden Parkplätze am Waldheimplatz 2 Bürgeranliegen vom 13.06.2017

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Instandsetzung des Gehweges entlang der Agrippastr. Bürgeranliegen vom 13.06.2017

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Antrag auf Gehwegseinebnung in der Kurve der St.-Cajetan-Str. gegenüber dem Eingang zum Park Bürgeranliegen vom 14.06.2017

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bitte um Beibehaltung bzw. Wiederherstellung der Gebührenfreiheit der P+R Parkplätze am S-Bahnhof Perlach Bürgeranliegen vom 15.06.2017

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Modifikation der unfallträchtigen Kreuzung Unterbiberger Str / Weidener Straße ! Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen - Fraktion im BA 16 vom 16.06.2017

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Weiterentwicklung der Grün- und Freiflächen für die Erholung, der Landschaftsräume sowie der naturräumlich und naturschutzfachlich bedeutsamen Flächen Münchens - als wesentlicher Bestandteil einer nachhaltigen Stadtentwicklung! Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen - Fraktion im BA 16 vom 16.06.2017

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Aufwertung des Linienwechslerbuses 139/183 zum Metrobus Bürgeranliegen vom 22.06.2017

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Sicherung der freien Sicht auf den fließenden Verkehr an den Zufahrten auf die Ständlerstraße von der Quiddestraße durch Kurzrasenschnitt in den Gründreiecken Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 21.06.2017

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Fahrstreifeneinteilung an der Kreuzung Albert-Schweizer-Straße / Heinrich-Wieland-Straße ändern Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 21.06.2017

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Kinderkrippe St. Ingbertstr. 25, Lösungsmöglichkeiten der Verkehrsproblematik Bürgeranliegen vom 24.06.2017 Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Kurzparkzone Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25 Zuleitung vom 25.06.2017

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Antrag "Tempo-30-Zonenregelung in der Hofangerstraße zwischen Berger-Kreuz- und Heinrich-Wieland-Straße erneut prüfen" Antrag der Fraktion DaCG / ÖDP im BA 16 vom 26.06.2017

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Verschmutzung der Bushaltestelle Weidener Str. Hohe Unterbiberger Str. 11, Linie 196 stadteinwärts Bürgeranliegen vom 26.06.2017

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Verbesserungen an der Parkanlage „Im Gefilde“ 1. Ausreichende Fxierung der mobilen Toilette und Anfrage nach Bau einer festen, öffentlichen Toilettenanlage. 2. Beleuchtung der Zugangswege aus der Putzbrunner Straße, Ecke Arnold-Sommerfeld-Straße / Otto-Hahn-Ring und der Straße Im Gefilde nähe Hammanstraße. Bürgeranliegen vom 03.07.2017

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.2

Budget, Kultur und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einführung einer standardisierten Prüfung auf alternative städtische Zuschussmöglichkeiten bei BA-Budgetanträgen. Antrag des Vorsitzenden und des 1. stellvertetenden Vorsitzenden des BA 16 vom 27.06.2017

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erweiterung der Öffnungszeiten des Freibads des Michaelibads auf 9 Uhr Vormittags. Bürgeranliegen vom 30.06.2017

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bitte des Spielen in der Stadt e.V. um Unterstützung. Zuleitung vom 05.04.2017 Empfehlungsschreiben des UA Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales vom 26.06.2017 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung (TOP 3.3.2 vom 01.06.2017, TOP 3.3.2 vom 03.05.2017)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schwierige Betreuungssituation an der Balanschule Schreiben des Referats für Bildung und Sport zur Betreuungssituation vom 26.06.2017 Bürgeranliegen vom 11.06.2017

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16 vom 06.06.2017

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Der Aufzug für die Dreifachturnhalle der Führichschule soll bei allen öffentlichen Versammlungen auf Dauerbetrieb gestellt werden. Bürgeranliegen vom 22.06.2017

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Suche nach einem geeigneten Ausweichstandort für die Münchner Wochen- und Bauernmärkte am Hanns-Seidel-Platz. Bürgeranliegen vom 20.04.2017 Ergänzungen entsprechend dem in der Sitzung am 03.05.2017 beschlossenen Ortsermin vom 10.05.2017 und 12.05.2017 Einladung zu einem weiteren Ortstermin vom 15.05.2017 (TOP 3.4.1 vom 01.06.2017, TOP 3.4.2 vom 03.05.2017)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anfrage ob ein Bebauungsplan für ein freies Feld östlich der Ottobrunner Straße vorhanden ist. Bürgeranliegen vom 06.06.2017

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anfrage zum Sach- und Planungsstand der Brücke an der Peralohstraße sowie der Brücke an der Hochäckerstraße, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 2757 Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen - Fraktion vom 16.06.2017

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Wohnen für Alle - Puechberger-/Görzer-Straße: Nachfolgeveranstaltung/Nachlese im Herbst 2018 durchführen Antrag des Beauftragten für Unterkunftsanlagen und Wohnen des BA 16 vom 25.06.2017

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Beschleunigung des Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes für das Bauvorhaben Gustav-Heinemann-Ring 133-135 – Schaffung von Wohnraum statt gewerblicher Boardinghausnutzung - Verzicht auf einen Aufstellungsbeschluss Antrag der im BA 16 vertretenen Fraktionen und Parteien vom 03.07.2017

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verbesserung des Lärmschutzes bei der KiTA am Waldheimpl. 2 Bürgeranliegen vom 13.06.2017

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bitte um Platzverbot für Konsumenten von Alkohol im Sudermann-Zentrum und in der Sudermann-Allee Bürgeranliegen vom 21.06.2017

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
3.6

Sonstige Anträge

Überschrift
4

Anhörungen

Unterabschnitt
4.1

Mobilität und Umwelt

Unterabschnitt
4.2

Budget, Kultur und Sport

Unterabschnitt
4.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anliegen aus der Jugendbefragung 2016 mit der Bitte um Prüfung und Rückmeldung der Jugendbeauftragten Zuleitung vom 20.06.2017

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Neuerrichtung und Trägerschaftsvergabe eines Nachbarschaftstreffs Bebauungsplan Nr. 2100 Siedlungsgebiet rund um die Haldenseestraße Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 20.07.2017 Stellungnahme bitte bis zum 28.06.2017; Fristverlängerung bis 07.07.2017 gewährt. Zuleitung vom 31.05.2017

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Unterabschnitt
4.4.1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Werinherstr. 113 - Fl.Nr. 15671/54 - Aufstockung und DG-Ausbau zweier Wohnhäuser - VORBESCHEID Zuleitung vom 09.06.2017

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Frankenwaldstr. 10 - Fl.Nr. 862/36 - Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit Unterlfurparker (3 Stpl.) und Carport Zuleitung vom 19.06.2017

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Balanstr. 60 - 64, Fl.Nr. 15664/0 - Hofbebauung, Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage, Neugestaltung des gesamten Innenhofs Zuleitung vom 19.06.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Hofer Str. - Fl.Nr. 506/0 - Neubau eines Boardinghauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID / Variante 1 Schreiben des Kommunalreferats zu den drei Bauvorhaben in der Hofer Str. vom 20.06.2017 Zuleitung vom 19.06.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Hofer Str. - Fl.Nr. 506/0 - Neubau eines Boardinghauses mit Tiefgarage und erdgeschossiger Gewerbeeinheit - VORBESCHEID / Variante 2 Schreiben des Kommunalreferats zu den drei Bauvorhaben in der Hofer Str. vom 20.06.2017 Zuleitung vom 19.06.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Hofer Str. - Fl.Nr. 506/0 - Neubau eines Boardinghauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID / Variante 3 Schreiben des Kommunalreferats zu den drei Bauvorhaben in der Hofer Str. vom 20.06.2017 Zuleitung vom 19.06.2017

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Wemdinger Str. 1 - Fl.Nr. 18438/99 - Einbau neue Dachgaube, Vergrößerung Bad und Garage mit Lagerraum - TEKTUR Bitte um Stellungnahme bis zum 20.07.2017

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Schmidtbauerstraße 24-26 Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage –Vorbescheid – 2 Varianten

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Albert-Schweitzer-Str. 62 - 66 - Fl.Nr. 1529/91 – Nutzungsänderung (Büro- zu Kulturnutzung) – befristet auf 5 Jahre – sowie Errichtung einer Fluchttreppe Zuleitung vom 30.06.2017

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Ulrich-von-Hutten-Str. 7 – Fl.Nr. 2028/4 – Abbruch Bestandswohnhaus und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung vom 30.06.2017

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Pfanzeltpl. 4 – Fl.Nr. 70/0 – Revitalisierung und Umbau eines ehem. Bauernhofs mit Neubau einer Tiefgarage Zuleitung vom 04.07.2017

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Salzmannstr. 12 – Fl.Nr. 2200/50 – Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses in ein Wohnhaus mit 2 WE Zuleitung vom 04.07.2017

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Salzmannstr. 12 – Fl.Nr. 2200/51 – Neubau eines Einfamilienhauses Zuleitung vom 04.07.2017

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
4.4.2

Weitere Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 43 „Wohn-und Gewerbegebiet Grasbrunner Feld“ Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Bitte um Stellungnahme bis zum 10.07.2017 Zuleitung vom 29.05.2017 (TOP 4.4.2.1 vom 01.06.2017)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/17 Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingerstraße (westlich), Mühldorferstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich) Bitte um Stellungnahme bis zum 07.07.2017

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Unterabschnitt
4.5.1

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Städtische Fläche Nr. 1750/15 Straßenbegleitgrün südwestlich der Kreuzung Ständlerstr./ Heinrich-Wieland-Str., Temporäre Kunst im öffentlichen Raum - „Heide“ vom 25.08. bis 29.08.2017; ab Ende Juni 2017 kein Mähen der Wiesen; Zuleitung vom 29.05.2017 Auskunft des Baureferats zum Kunstprojekt vom 21.06.2017 (TOP 4.5.1.10 vom 01.06.2017)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ostpark (Theatron), USAK Kulturfest am 22. + 23.07.2017 Frist zur Stellungnahme bis 06.07.2017 Zuleitung vom 02.06.2017

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.5.2

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Waldperlach,Festumzug zum 90-jährigen Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Waldperlach am 09.07.2017 Frist zur Stellungnahme bis 26.06.2017 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Zuleitung vom 07.06.2017

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Unterabschnitt
4.5.3

Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung BA-Satzung Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03461 des Stadtbezirkes 7 - Sendling-Westpark vom 28.03.2017 Zuleitung vom 21.06.2017

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
4.5.4

Weitere Anhörungen

Unterabschnitt
4.6

Sonstige

Überschrift
5

Berichte

Unterabschnitt
5.1

Berichte der Beauftragten des BA 16

Unterabschnitt
5.1.1

Baumschutz

Unterabschnitt
5.1.2

Kinder

Unterabschnitt
5.1.3

Jugend

Unterabschnitt
5.1.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.1.5

Gleichstellung

Unterabschnitt
5.1.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat

Unterabschnitt
5.1.7

Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
5.1.8

Integration

Unterabschnitt
5.1.9

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
51.10

Internet

Unterabschnitt
5.2

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
5.2.1

Mobilität und Umwelt

Unterabschnitt
5.2.2

Budget, Kultur und Sport

Unterabschnitt
5.2.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Unterabschnitt
5.2.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Unterabschnitt
5.2.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Überschrift
6

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Agrippastr. Anschluss Waldheimplatz - Müllsituation durch Krähen Zuleitung vom 19.06.2017

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parkraummanagement innerhalb des Mittleren Rings: Sachstand bei den in Beobachtung stehenden Maßnahmengebieten im 16. Stadtbezirk (Stadtviertel Ramersdorf und Balanstr.) mitteilen und Aufnahme in die „Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des privaten Stellplatzangebotes“

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parksituation in der Hechtseestraße (Abstellen von LKWs)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Planung zur Steigerung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit in der Sebastian-Bauer-Straße gemäß der Ortsterminergebnisse

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmung einer Teilstrecke der Anton-Braith-Straße

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Anfrage: Wie lässt sich das massenhafte Fischsterben im Hachinger Bach in den nächsten Jahren im Falle einer Versickerung vermeiden?

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Unterabschnitt
6.2

Budget, Kultur und Sport

Unterabschnitt
6.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Unterabschnitt
6.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Unterabschnitt
6.4.1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Puechbergerstr. 38 - 46, Fl. Nr. 1087/0, Gemarkung Perlach - Neubau eines Punkthauses "Wohnen für Alle"; Balanstr. 159 - 163, Fl.Nr. 1093/0, Gemarkung Perlach - Neubau eines Punkthauses mit Tiefgarage "Wohnen für Alle"; Görzerstr. 75 und 93, Fl.Nr. 1095/12, Gemarkung Perlach - Neubau zweier Punkthäuser "Wohnen für Alle" Genehmigung der Bauvorhaben mit Bescheiden vom 30.05.2017. Informationsveranstaltungen am 21.06. und 22.06.2017 Zuleitung vom 01.06.2017

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ständlerstr. 38, Fl.Nr. 16225/1 - Neubau eines Werkstatt-, Lager- und Bürogebäudes mit Tiefgarage Zuleitung vom 04.05.2017

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sebastian-Bauer-Str. 3 und 5, Fl.Nr. 110/0 - Errichtung eines rückwärtigen Anbaus (2 WE), Anbau von Balkonen und Gauben an das Bestandsgebäude und Nutzungsänderung RGB (Werkstatt zu 3 WE) - hier: Balkonreduzierung am VGB, Einbau von 4 Dachgauben ins RGB, Errichtung eines Unterflurparkes Zuleitung vom 02.06.2017

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Unterabschnitt
6.4.2

Weitere Antworten der Verwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Pacht eines Teils (ca. 120 m²) des Grundstücks Flächenr. 1910/43 um die Projekte "Gartenbau und Bienenzucht" sowie "Hühner als Nachbarn und Mitbewohner" weiter betreiben und auf eine sinnvolle Größe erweitern zu können. Zuleitung vom 22.06.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausufernde und störende gewerbliche Nutzung des Grundstücks Ottobrunner Straße 116 sowie der angrenzenden und dahinterliegenden Flächen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Haldenseesiedlung: Am guten Weg des Dialogs festhalten und Kritik ernst nehmen!

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Unterabschnitt
6.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Unterabschnitt
6.6

Sonstige

Überschrift
7

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

Unterabschnitt
7.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Zornedinger Str. Zuleitung vom 12.05.2017

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) "Dialog-Display" in München

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - U-Bahnhof Betriebshof

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofes Perlach Durchstich der Eisenbahnunterführung mit südlicher Rampen- und Treppenanlage im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach 1. Genehmigung des Projektkostenanteils des Baureferates (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 – 2020 (VB) 3. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel 2017 sowie einer Verpflichtungsermächtigung für 2018 bei der Finanzposition 6300.950.1625.3 „S-Bahnhof Perlach, barrierefreier Ausbau" (VB)

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Barrierefreier Ausbau Bahnhof Perlach / Bahnwärter-Häusl erhalten Ihre E-Mail vom 16.05.2017

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis vom 13.06.2017

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Veröffentlichung eines Verkehrsplans zur Straßenführung Verkehrserschließung im Bebauungsplan 1638 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01064 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach - Bezirksteil Ramersdorf am 28.06.2017 Sitzungvorlagen Nr. 14-20 / V 07647 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017 Zuleitung vom 29.05.2017

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Unterabschnitt
7.2

Budget, Kultur und Sport

Unterabschnitt
7.2.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ebesi e.V. Verbindung von Kultur, Wirtschaft, Wissenschaft und Bildung zum Zweck eines besseren Miteinanders. Förderkonzept: Bewegung im Alter beantragte Zuwendung: 370,00 € Budgetantrag wurde zurückgezogen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kinderarche gGmbH, Heilpädagogische Tagesstätte (HPT) beantragte Zuwendung: 1027,80 €

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Pfarrei Christus Erlöser Mehrere Veranstaltung im Rahmen von 50 Jahre Neuperlach beantragte Zuwendung: 4.500,00 €

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 11.08.2017 beantragte Zuwendung: 172,00 €

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Unterabschnitt
7.2.2

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Unterabschnitt
7.2.3

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 50 Jahre Neuperlach Kostenbeteiligung im Rahmen der Städtebauförderung Zuleitung vom 08.06.2017

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zuschüsse des Kulutrreferats für kulturelle Verantsaltungen im Rahmen von 50 Jahren Neuperlach Zuleitung vom 01.06.2017

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Jour Fixe der Bezirksausschüsse und des Kulutrreferats Protokoll der Sitzung vom 22. März 2017 Zuleitung vom 22.06.2017

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Unterabschnitt
7.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umwidmung der Liegenschaft Nailastraße 10 für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zur Nutzung als stationäre Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 22.06.2017 Zuleitung vom 22.06.2017

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Mai 2017 Zuleitung vom 09.06.2017

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Unterabschnitt
7.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Unterabschnitt
7.4.1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

Unterabschnitt
7.4.2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schneewittchenstr. 34; Fällungsantrag vom 28.04.2017; Bescheid vom 29.05.2017

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ulrich-von-Hutten-Str. 13; Fällungsantrag vom 28.04.2017; Bescheid vom 29.05.2017

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Lehenweg 25; Fällungsantrag vom 06.03.2017; Bescheid vom 02.06.2017

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Hechtseestr. 63; Fällungsantrag vom 03.05.2017; Bescheid vom 08.06.2017

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Unterhachinger Str. 67-69c; Fällungsantrag vom 16.05.2017; Bescheid vom 09.06.2017

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen Objektgruppenbezeichnung / Name/n der Grünfläche/n: Sandgrubenweg ggü. Hs. Nr. 81 Zuleitung vom 13.06.2017

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen Objektgruppenbezeichnung / Name/n der Grünfläche/n: Schule Führichstr. 53, Ostseite Allwetterplatz Zuleitung vom 02.06.2017

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Unterabschnitt
7.4.3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sundergaustr. ; Mitteilung vom 03.05.2017

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Peter-Henlein-Str. ; Mitteilung vom 04.05.2017

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Am Jagdweg ; Mitteilung vom 02.06.2017

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Salzmannstr., Mitteilung vom 31.05.2017

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Unterabschnitt
7.4.4

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ankündigung Bürgerinformation Ortskern Ramersdorf 06.07.2017 Zuleitung vom 13.06.2017

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Wohnen in München V a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016) c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Unterabschnitt
7.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Unterabschnitt
7.5.1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Taverne En Plo, Schank- und Speisewirtschaft, Schneckestr. 17

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - LOLA Restaurant & Bar, Schank- und Speisewirtschaft, Görzer Str. 55

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Unterabschnitt
7.5.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bitte um Unterstützung für die Bundestagswahl 2017 durch Werbung für freiwillige Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Zuleitung vom 13.06.2017

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Unterabschnitt
7.6

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vollzug der Plakatierungsverodrnung vom 19. März 2013 hier: Plakatierungen zur Bundestagswahl 2017 Zuleitung vom 21.06.2017

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Überschrift
8

Termine und Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Montag, 17. Juli 2017, 19:00h , Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Unterabschnitt
8.1.2

Budget, Kultur und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dienstag, 11. Juli 2017, 19:00h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Unterabschnitt
8.1.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Donnerstag, 20. Juli 2017, 18:00h , Ort wird noch bekannt gegeben

Unterabschnitt
8.1.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dienstag, 18. Juli 2017, 19:00h, Ort wird noch festgelegt

Unterabschnitt
8.1.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 19. Juli 2017, 19:00h, Technisches Rathaus, Friedenstraße 40, 81671 München, Raum 0.409

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen, Verschiedenes

Überschrift
9

Nichtöffentlicher Teil

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