Mittwoch, 5. Juli 2017, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
TOP - Protokolle
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Sanierung Zieglerstr. nördlich ab Haus Nr. 22 mit Gehweg, Grünstreifen, Grüninseln, Bäumen, Straßenbelag und Schlaglöchern Empfehlung Nr. 14-20 / E 01063 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016 (TOP 2.1.1 vom 01.06.2017, TOP 2.1.1 vom 03.05.2017, TOP 2.1.1 vom 06.04.2017, TOP 2.1.2 vom 09.03.2017, TOP 2.1.1 vom 09.02.2017, TOP 2.1.1 vom 12.01.2017)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017 über die Projektplanung Projektname: Programm barrierefreie Bushaltstellen (ÖPNV Offensive) - Balanstraße / Chiemgaustraße Haltestelle Balanstraße Projekt-Nr: 5581 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 05.07.2017
2.2
Budget, Kultur und Sport
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Condrobs e.V. Ferienfahrt vom 12. - 14.08.2017 Antragssumme: 1.590,00 € (TOP 2.2.1.3 vom 01.06.2017)
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Caritasverband der Erzdiözese München und Freising e.V. Betreuungsangebote für Kinder vom 01.08. - 05.08.2017 Antragssumme: 1.073,75 € (TOP 2.2.1.6 vom 01.06.2017)
3.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Gustav-Adolf-Kirche Konzert am 24.09.2017 Antragssumme: 1.200,00 €
4.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse ZAK "Zusammen Aktiv in Neuperlach" e.V. Rahmenprogramm der Veranstaltung “50 Jahre Neuperlach“ am 30.06.2017 Antragssumme: 3.780,00 €
5.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Kunstrefugium e.V. Skulpturengarten am 03.08.2017 Antragssumme: 5.760,00 €
2.2.2
Weitere Entscheidungen
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Vorschläge zur Verbesserung der Fußgänger-Ampel für die Überquerung der Putzbrunner Straße am Waldheimplatz Bürgeranliegen vom 10.05.2017 (TOP 3.1.4 vom 01.06.2017)
2.
TOP - Antrag "Einbahnstraßenregelung in der Anzlgutstraße für Radfahrer öffnen" Antrag der DaCG/ÖDP Fraktion im BA 16 vom 22.05.2017 (TOP 3.1.8 vom 01.06.2017)
3.
TOP - Sanierung der Radwege in Ramersdorf-Perlach Bürgeranliegen vom 02.06.2017
4.
TOP - Verhindern des Umfahrens des Staus auf der Putzbrunnerstr. Bürgeranliegen vom 13.06.2017
5.
TOP - Lösung der problematischen Verkehrslage rund um die ungenügenden Parkplätze am Waldheimplatz 2 Bürgeranliegen vom 13.06.2017
6.
TOP - Instandsetzung des Gehweges entlang der Agrippastr. Bürgeranliegen vom 13.06.2017
7.
TOP - Antrag auf Gehwegseinebnung in der Kurve der St.-Cajetan-Str. gegenüber dem Eingang zum Park Bürgeranliegen vom 14.06.2017
8.
TOP - Bitte um Beibehaltung bzw. Wiederherstellung der Gebührenfreiheit der P+R Parkplätze am S-Bahnhof Perlach Bürgeranliegen vom 15.06.2017
9.
TOP - Modifikation der unfallträchtigen Kreuzung Unterbiberger Str / Weidener Straße ! Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen - Fraktion im BA 16 vom 16.06.2017
10.
TOP - Weiterentwicklung der Grün- und Freiflächen für die Erholung, der Landschaftsräume sowie der naturräumlich und naturschutzfachlich bedeutsamen Flächen Münchens - als wesentlicher Bestandteil einer nachhaltigen Stadtentwicklung! Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen - Fraktion im BA 16 vom 16.06.2017
11.
TOP - Aufwertung des Linienwechslerbuses 139/183 zum Metrobus Bürgeranliegen vom 22.06.2017
12.
TOP - Sicherung der freien Sicht auf den fließenden Verkehr an den Zufahrten auf die Ständlerstraße von der Quiddestraße durch Kurzrasenschnitt in den Gründreiecken Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 21.06.2017
13.
TOP - Fahrstreifeneinteilung an der Kreuzung Albert-Schweizer-Straße / Heinrich-Wieland-Straße ändern Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 21.06.2017
14.
TOP - Kinderkrippe St. Ingbertstr. 25, Lösungsmöglichkeiten der Verkehrsproblematik Bürgeranliegen vom 24.06.2017 Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Kurzparkzone Kinderkrippe St.-Ingbert-Straße 25 Zuleitung vom 25.06.2017
15.
TOP - Antrag "Tempo-30-Zonenregelung in der Hofangerstraße zwischen Berger-Kreuz- und Heinrich-Wieland-Straße erneut prüfen" Antrag der Fraktion DaCG / ÖDP im BA 16 vom 26.06.2017
16.
TOP - Verschmutzung der Bushaltestelle Weidener Str. Hohe Unterbiberger Str. 11, Linie 196 stadteinwärts Bürgeranliegen vom 26.06.2017
17.
TOP - Verbesserungen an der Parkanlage „Im Gefilde“ 1. Ausreichende Fxierung der mobilen Toilette und Anfrage nach Bau einer festen, öffentlichen Toilettenanlage. 2. Beleuchtung der Zugangswege aus der Putzbrunner Straße, Ecke Arnold-Sommerfeld-Straße / Otto-Hahn-Ring und der Straße Im Gefilde nähe Hammanstraße. Bürgeranliegen vom 03.07.2017
3.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Einführung einer standardisierten Prüfung auf alternative städtische Zuschussmöglichkeiten bei BA-Budgetanträgen. Antrag des Vorsitzenden und des 1. stellvertetenden Vorsitzenden des BA 16 vom 27.06.2017
2.
TOP - Erweiterung der Öffnungszeiten des Freibads des Michaelibads auf 9 Uhr Vormittags. Bürgeranliegen vom 30.06.2017
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Bitte des Spielen in der Stadt e.V. um Unterstützung. Zuleitung vom 05.04.2017 Empfehlungsschreiben des UA Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales vom 26.06.2017 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung (TOP 3.3.2 vom 01.06.2017, TOP 3.3.2 vom 03.05.2017)
2.
TOP - Schwierige Betreuungssituation an der Balanschule Schreiben des Referats für Bildung und Sport zur Betreuungssituation vom 26.06.2017 Bürgeranliegen vom 11.06.2017
3.
TOP - Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Antrag der Kinderbeauftragten des BA 16 vom 06.06.2017
4.
TOP - Der Aufzug für die Dreifachturnhalle der Führichschule soll bei allen öffentlichen Versammlungen auf Dauerbetrieb gestellt werden. Bürgeranliegen vom 22.06.2017
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Suche nach einem geeigneten Ausweichstandort für die Münchner Wochen- und Bauernmärkte am Hanns-Seidel-Platz. Bürgeranliegen vom 20.04.2017 Ergänzungen entsprechend dem in der Sitzung am 03.05.2017 beschlossenen Ortsermin vom 10.05.2017 und 12.05.2017 Einladung zu einem weiteren Ortstermin vom 15.05.2017 (TOP 3.4.1 vom 01.06.2017, TOP 3.4.2 vom 03.05.2017)
2.
TOP - Anfrage ob ein Bebauungsplan für ein freies Feld östlich der Ottobrunner Straße vorhanden ist. Bürgeranliegen vom 06.06.2017
3.
TOP - Anfrage zum Sach- und Planungsstand der Brücke an der Peralohstraße sowie der Brücke an der Hochäckerstraße, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 2757 Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen - Fraktion vom 16.06.2017
4.
TOP - Wohnen für Alle - Puechberger-/Görzer-Straße: Nachfolgeveranstaltung/Nachlese im Herbst 2018 durchführen Antrag des Beauftragten für Unterkunftsanlagen und Wohnen des BA 16 vom 25.06.2017
5.
TOP - Beschleunigung des Verfahrens zur Änderung des Bebauungsplanes für das Bauvorhaben Gustav-Heinemann-Ring 133-135 – Schaffung von Wohnraum statt gewerblicher Boardinghausnutzung - Verzicht auf einen Aufstellungsbeschluss Antrag der im BA 16 vertretenen Fraktionen und Parteien vom 03.07.2017
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Verbesserung des Lärmschutzes bei der KiTA am Waldheimpl. 2 Bürgeranliegen vom 13.06.2017
2.
TOP - Bitte um Platzverbot für Konsumenten von Alkohol im Sudermann-Zentrum und in der Sudermann-Allee Bürgeranliegen vom 21.06.2017
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
4.2
Budget, Kultur und Sport
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Anliegen aus der Jugendbefragung 2016 mit der Bitte um Prüfung und Rückmeldung der Jugendbeauftragten Zuleitung vom 20.06.2017
2.
TOP - Neuerrichtung und Trägerschaftsvergabe eines Nachbarschaftstreffs Bebauungsplan Nr. 2100 Siedlungsgebiet rund um die Haldenseestraße Beschlussentwurf für den Sozialausschuss am 20.07.2017 Stellungnahme bitte bis zum 28.06.2017; Fristverlängerung bis 07.07.2017 gewährt. Zuleitung vom 31.05.2017
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Werinherstr. 113 - Fl.Nr. 15671/54 - Aufstockung und DG-Ausbau zweier Wohnhäuser - VORBESCHEID Zuleitung vom 09.06.2017
2.
TOP - Frankenwaldstr. 10 - Fl.Nr. 862/36 - Neubau dreier verbundener Stadthäuser mit Unterlfurparker (3 Stpl.) und Carport Zuleitung vom 19.06.2017
3.
TOP - Balanstr. 60 - 64, Fl.Nr. 15664/0 - Hofbebauung, Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage, Neugestaltung des gesamten Innenhofs Zuleitung vom 19.06.2017
4.
TOP - Hofer Str. - Fl.Nr. 506/0 - Neubau eines Boardinghauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID / Variante 1 Schreiben des Kommunalreferats zu den drei Bauvorhaben in der Hofer Str. vom 20.06.2017 Zuleitung vom 19.06.2017
5.
TOP - Hofer Str. - Fl.Nr. 506/0 - Neubau eines Boardinghauses mit Tiefgarage und erdgeschossiger Gewerbeeinheit - VORBESCHEID / Variante 2 Schreiben des Kommunalreferats zu den drei Bauvorhaben in der Hofer Str. vom 20.06.2017 Zuleitung vom 19.06.2017
6.
TOP - Hofer Str. - Fl.Nr. 506/0 - Neubau eines Boardinghauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID / Variante 3 Schreiben des Kommunalreferats zu den drei Bauvorhaben in der Hofer Str. vom 20.06.2017 Zuleitung vom 19.06.2017
7.
TOP - Wemdinger Str. 1 - Fl.Nr. 18438/99 - Einbau neue Dachgaube, Vergrößerung Bad und Garage mit Lagerraum - TEKTUR Bitte um Stellungnahme bis zum 20.07.2017
8.
TOP - Schmidtbauerstraße 24-26 Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage –Vorbescheid – 2 Varianten
9.
TOP - Albert-Schweitzer-Str. 62 - 66 - Fl.Nr. 1529/91 – Nutzungsänderung (Büro- zu Kulturnutzung) – befristet auf 5 Jahre – sowie Errichtung einer Fluchttreppe Zuleitung vom 30.06.2017
10.
TOP - Ulrich-von-Hutten-Str. 7 – Fl.Nr. 2028/4 – Abbruch Bestandswohnhaus und Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage Zuleitung vom 30.06.2017
11.
TOP - Pfanzeltpl. 4 – Fl.Nr. 70/0 – Revitalisierung und Umbau eines ehem. Bauernhofs mit Neubau einer Tiefgarage Zuleitung vom 04.07.2017
12.
TOP - Salzmannstr. 12 – Fl.Nr. 2200/50 – Nutzungsänderung eines Einfamilienhauses in ein Wohnhaus mit 2 WE Zuleitung vom 04.07.2017
13.
TOP - Salzmannstr. 12 – Fl.Nr. 2200/51 – Neubau eines Einfamilienhauses Zuleitung vom 04.07.2017
4.4.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 43 „Wohn-und Gewerbegebiet Grasbrunner Feld“ Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Bitte um Stellungnahme bis zum 10.07.2017 Zuleitung vom 29.05.2017 (TOP 4.4.2.1 vom 01.06.2017)
2.
TOP - Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung für den Bereich VI/17 Rosenheimer Straße (nordwestlich), Anzinger Straße (nördlich), Aschheimer Straße (westlich), Ampfingerstraße (westlich), Mühldorferstraße (südwestlich) und Friedenstraße (südöstlich) Bitte um Stellungnahme bis zum 07.07.2017
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Städtische Fläche Nr. 1750/15 Straßenbegleitgrün südwestlich der Kreuzung Ständlerstr./ Heinrich-Wieland-Str., Temporäre Kunst im öffentlichen Raum - „Heide“ vom 25.08. bis 29.08.2017; ab Ende Juni 2017 kein Mähen der Wiesen; Zuleitung vom 29.05.2017 Auskunft des Baureferats zum Kunstprojekt vom 21.06.2017 (TOP 4.5.1.10 vom 01.06.2017)
2.
TOP - Ostpark (Theatron), USAK Kulturfest am 22. + 23.07.2017 Frist zur Stellungnahme bis 06.07.2017 Zuleitung vom 02.06.2017
4.5.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Waldperlach,Festumzug zum 90-jährigen Jubiläum der Freiwilligen Feuerwehr Waldperlach am 09.07.2017 Frist zur Stellungnahme bis 26.06.2017 Stellungnahme vorab durch den Vorsitzenden nach § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Zuleitung vom 07.06.2017
4.5.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
1.
TOP - Änderung BA-Satzung Antrag auf ein neues Anhörungsrecht für die Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03461 des Stadtbezirkes 7 - Sendling-Westpark vom 28.03.2017 Zuleitung vom 21.06.2017
4.5.4
Weitere Anhörungen
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität und Umwelt
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Agrippastr. Anschluss Waldheimplatz - Müllsituation durch Krähen Zuleitung vom 19.06.2017
2.
TOP - Parkraummanagement innerhalb des Mittleren Rings: Sachstand bei den in Beobachtung stehenden Maßnahmengebieten im 16. Stadtbezirk (Stadtviertel Ramersdorf und Balanstr.) mitteilen und Aufnahme in die „Satzung zur Durchführung einer Befragung von Personen im Zusammenhang mit der Erfassung des privaten Stellplatzangebotes“
4.
TOP - Planung zur Steigerung der Verkehrs- und Schulwegsicherheit in der Sebastian-Bauer-Straße gemäß der Ortsterminergebnisse
5.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Widmung einer Teilstrecke der Anton-Braith-Straße
6.
TOP - Anfrage: Wie lässt sich das massenhafte Fischsterben im Hachinger Bach in den nächsten Jahren im Falle einer Versickerung vermeiden?
6.2
Budget, Kultur und Sport
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Puechbergerstr. 38 - 46, Fl. Nr. 1087/0, Gemarkung Perlach - Neubau eines Punkthauses "Wohnen für Alle"; Balanstr. 159 - 163, Fl.Nr. 1093/0, Gemarkung Perlach - Neubau eines Punkthauses mit Tiefgarage "Wohnen für Alle"; Görzerstr. 75 und 93, Fl.Nr. 1095/12, Gemarkung Perlach - Neubau zweier Punkthäuser "Wohnen für Alle" Genehmigung der Bauvorhaben mit Bescheiden vom 30.05.2017. Informationsveranstaltungen am 21.06. und 22.06.2017 Zuleitung vom 01.06.2017
2.
TOP - Ständlerstr. 38, Fl.Nr. 16225/1 - Neubau eines Werkstatt-, Lager- und Bürogebäudes mit Tiefgarage Zuleitung vom 04.05.2017
3.
TOP - Sebastian-Bauer-Str. 3 und 5, Fl.Nr. 110/0 - Errichtung eines rückwärtigen Anbaus (2 WE), Anbau von Balkonen und Gauben an das Bestandsgebäude und Nutzungsänderung RGB (Werkstatt zu 3 WE) - hier: Balkonreduzierung am VGB, Einbau von 4 Dachgauben ins RGB, Errichtung eines Unterflurparkes Zuleitung vom 02.06.2017
6.4.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Pacht eines Teils (ca. 120 m²) des Grundstücks Flächenr. 1910/43 um die Projekte "Gartenbau und Bienenzucht" sowie "Hühner als Nachbarn und Mitbewohner" weiter betreiben und auf eine sinnvolle Größe erweitern zu können. Zuleitung vom 22.06.2017
2.
TOP - Ausufernde und störende gewerbliche Nutzung des Grundstücks Ottobrunner Straße 116 sowie der angrenzenden und dahinterliegenden Flächen
3.
TOP - Haldenseesiedlung: Am guten Weg des Dialogs festhalten und Kritik ernst nehmen!
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Zornedinger Str. Zuleitung vom 12.05.2017
2.
TOP - (U) "Dialog-Display" in München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - U-Bahnhof Betriebshof
4.
TOP - (U) Barrierefreier Ausbau des S-Bahnhofes Perlach Durchstich der Eisenbahnunterführung mit südlicher Rampen- und Treppenanlage im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach 1. Genehmigung des Projektkostenanteils des Baureferates (SB) 2. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2016 – 2020 (VB) 3. Bereitstellung außerplanmäßiger Ausgabemittel 2017 sowie einer Verpflichtungsermächtigung für 2018 bei der Finanzposition 6300.950.1625.3 „S-Bahnhof Perlach, barrierefreier Ausbau" (VB)
5.
TOP - Barrierefreier Ausbau Bahnhof Perlach / Bahnwärter-Häusl erhalten Ihre E-Mail vom 16.05.2017
6.
TOP - Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis vom 13.06.2017
7.
TOP - Veröffentlichung eines Verkehrsplans zur Straßenführung Verkehrserschließung im Bebauungsplan 1638 Empfehlung Nr. 14-20 / E 01064 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach - Bezirksteil Ramersdorf am 28.06.2017 Sitzungvorlagen Nr. 14-20 / V 07647 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom 03.05.2017 Zuleitung vom 29.05.2017
7.2
Budget, Kultur und Sport
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Ebesi e.V. Verbindung von Kultur, Wirtschaft, Wissenschaft und Bildung zum Zweck eines besseren Miteinanders. Förderkonzept: Bewegung im Alter beantragte Zuwendung: 370,00 € Budgetantrag wurde zurückgezogen
2.
TOP - Kinderarche gGmbH, Heilpädagogische Tagesstätte (HPT) beantragte Zuwendung: 1027,80 €
3.
TOP - Pfarrei Christus Erlöser Mehrere Veranstaltung im Rahmen von 50 Jahre Neuperlach beantragte Zuwendung: 4.500,00 €
4.
TOP - Evangelisches Hilfswerk München gemeinnützige GmbH Sommerfest der Teestube "komm"-Streetwork am 11.08.2017 beantragte Zuwendung: 172,00 €
7.2.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
7.2.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - 50 Jahre Neuperlach Kostenbeteiligung im Rahmen der Städtebauförderung Zuleitung vom 08.06.2017
2.
TOP - Zuschüsse des Kulutrreferats für kulturelle Verantsaltungen im Rahmen von 50 Jahren Neuperlach Zuleitung vom 01.06.2017
3.
TOP - Jour Fixe der Bezirksausschüsse und des Kulutrreferats Protokoll der Sitzung vom 22. März 2017 Zuleitung vom 22.06.2017
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Umwidmung der Liegenschaft Nailastraße 10 für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge zur Nutzung als stationäre Kinder- und Jugendhilfeeinrichtung Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom 22.06.2017 Zuleitung vom 22.06.2017
2.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Leitlinie Soziales
3.
TOP - Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Mai 2017 Zuleitung vom 09.06.2017
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Schneewittchenstr. 34; Fällungsantrag vom 28.04.2017; Bescheid vom 29.05.2017
2.
TOP - Ulrich-von-Hutten-Str. 13; Fällungsantrag vom 28.04.2017; Bescheid vom 29.05.2017
3.
TOP - Lehenweg 25; Fällungsantrag vom 06.03.2017; Bescheid vom 02.06.2017
4.
TOP - Hechtseestr. 63; Fällungsantrag vom 03.05.2017; Bescheid vom 08.06.2017
5.
TOP - Unterhachinger Str. 67-69c; Fällungsantrag vom 16.05.2017; Bescheid vom 09.06.2017
6.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen Objektgruppenbezeichnung / Name/n der Grünfläche/n: Sandgrubenweg ggü. Hs. Nr. 81 Zuleitung vom 13.06.2017
7.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen Objektgruppenbezeichnung / Name/n der Grünfläche/n: Schule Führichstr. 53, Ostseite Allwetterplatz Zuleitung vom 02.06.2017
7.4.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Sundergaustr. ; Mitteilung vom 03.05.2017
2.
TOP - Peter-Henlein-Str. ; Mitteilung vom 04.05.2017
4.
TOP - Salzmannstr., Mitteilung vom 31.05.2017
7.4.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Ankündigung Bürgerinformation Ortskern Ramersdorf 06.07.2017 Zuleitung vom 13.06.2017
2.
TOP - (U) Wohnen in München V a) Erfahrungsbericht für das Jahr 2016 b) Bilanz „20 Jahre München Modell“ (1996-2016) c) Einrichtung einer Stabsstelle bei der HA III-Leitung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 2 Kleinräumige Bevölkerungsprognose 2015 bis 2035 für die Stadtbezirke
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - Taverne En Plo, Schank- und Speisewirtschaft, Schneckestr. 17
2.
TOP - LOLA Restaurant & Bar, Schank- und Speisewirtschaft, Görzer Str. 55
7.5.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse
Referent*in:
OBM Reiter und Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Bitte um Unterstützung für die Bundestagswahl 2017 durch Werbung für freiwillige Wahlhelferinnen und Wahlhelfer. Zuleitung vom 13.06.2017
7.6
Sonstige
1.
TOP - Vollzug der Plakatierungsverodrnung vom 19. März 2013 hier: Plakatierungen zur Bundestagswahl 2017 Zuleitung vom 21.06.2017
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Montag, 17. Juli 2017, 19:00h , Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Dienstag, 11. Juli 2017, 19:00h, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Donnerstag, 20. Juli 2017, 18:00h , Ort wird noch bekannt gegeben
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Dienstag, 18. Juli 2017, 19:00h, Ort wird noch festgelegt
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Mittwoch, 19. Juli 2017, 19:00h, Technisches Rathaus, Friedenstraße 40, 81671 München, Raum 0.409
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9