Dienstag, 27. Juni 2017, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Ermöglichung von zusätzlichen sicheren Querungen der Waisenhausstraße, 80637 München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Pflasterung des Fußweges Ferdinand-Maria-Straße
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche (Nibelungenstr. 4) - Beschluss des BA 9 gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
4.
TOP - (E) Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche (Elvirastr. 7) - Beschluss des BA 9 gem. Vollmacht des Oberbürgermeisters
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Winthirplatz Ri. Wendl-Dietrich-Straße: Freigeben für Fahrradfahrer_innen entgegen der Einbahnregelung
2.
TOP - Wotanstraße, Höhe Herthastraße bis Magarethe-Danzi-Straße Ri. Laimer Unterführung: Einrichten eines beidseitig befahrbaren Fahrradwegs
3.
TOP - Bolivarstraße / Ecke Lachmannstraße: Parkmissstände behindern und gefährden Verkehrsteilnehmer_innen
4.
TOP - Erhöhung der Taktzahl der Tram zum Sendlinger Tor versus geplante Verlängerung der Buslinie 153
5.
TOP - Resolution zur Baustelle - Zweite Stammstrecke in Nymphenburg-Süd
6.
TOP - Haltverbotsbereiche in der Heßstraße
7.
TOP - Aufhebung des absoluten Haltverbots in der Johann-Pez-Straße
8.
TOP - Elektrobuseinsatz im 9. Stadtbezirk
9.
TOP - Autonom fahrende Kleinbusse als Nahverkehrsergänzung für den 9. Stadtbezirk prüfen
10.
TOP - Poller an der Kreuzung Frundsbergstraße / Volkartstraße
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörungen zu verkehrsrechtlichen Anordnungen des Kreisverwaltungsreferats
2.
TOP - Hundingstraße / Nornenstraße: Erinnerungsverfahren Baureferat
3.4
Antwortschreiben
1.
TOP - MVG-Rad-Standorte in der Wilhelm-Hale-Straße
2.
TOP - Antrag auf Fahrradabstellplätze vor dem Kino "Maxim" (Landshuter Allee 33) und dem Anwesen Schlörstraße 1
3.
TOP - Romanplatz / Arnulfstraße: Ausfall der Ampel im Monat 02/17
4.
TOP - 1. Winthirstr. 25: Einrichtung einer Kurzparkzone/ eingeschränktes Halteverbot 2. Kreuzung Lachnerstr./ Winthirstr.: Einrichtung eines Fußgängerüberweges
5.
TOP - Verkehrssicherheitsaktion - Abbiegesituationen Donnersbergerbrücke
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Verkehrsentwicklungsplanung - Angebotsverbesserung und Ausbau der umweltgerechten Verkehrsmittel a) Angebotsverbesserung und Ausbau des ÖPNV z.B. durch Taktverdichtung Empfehlung Nr. 14-20 / E 00044 der Bürgerversammlun g des Stadtbezirkes 17 Obergiesing am 05.06.2014 b)Ausbau öffentlicher Nahverkehr Empfehlung Nr. 14-20 / E 01331 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Unterrichtung über verkehrsrechtliche Anordnungen des KVR
3.6
Verschiedenes
1.
TOP - Ideen aus dem World Cafe
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Romanplatz: Umgestaltung
2.
TOP - Romanplatz: Zukunft des Tramhäuschens
3.
TOP - Leere Ladenflächen im 9. SB verhindern durch Unterstützung der LHM im Rahmen des City Managements
4.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung/ Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM
2.
TOP - Romanstr. 24 - Neubau Mehrfamilienhaus mit Tiefgarage
3.
TOP - Rüthlingstr. 1 - Renovierung und Modernisierung Bestandsgebäude mit Verlängerung des Aufzugs ins DG und Ausbau zu einem Staffelgeschoss
4.
TOP - Nymphenburger Str. 163 - Erweiterung und Sanierung Rotkreuzklinikum: hier: 01 Erweiterung Nymphenburger Str. - Antrag auf Vorbescheid
5.
TOP - Nymphenburger Str. 163 - Erweiterung und Sanierung Rotkreuzklinikum: hier: 02 Erweiterung Volkartstr. - Antrag auf Vorbescheid
6.
TOP - Nymphenburger Str. 163 - Erweiterung und Sanierung Rotkreuzklinikum: hier: 03 Erweiterung Winthirstr. - Antrag auf Vorbescheid
7.
TOP - Ysenburgstr. 18 - Sanierung und Umbau Bestandsgebäude, Abbruch und Neuerrichtung der Balkone, ...
8.
TOP - Klugstr. 47 - DG-Ausbau mit Errichtung von Gauben und Balkonen, Neubau eines Wohnhauses und eines Carports - Antrag auf Vorbescheid
9.
TOP - Blutenburgstr. 122 - Neubau eines Wohnhauses (14 WE)
10.
TOP - Fasaneriestr. 14 - Neubau eines Mehrfamilienwohnhauses mit Tiefgarage
11.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2096a Dachauer Straße (nordöstlich) Heßstraße (südwestlich) Lothstraße (nordwestlich) - Kreativquartier München -
4.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Preisträgerentwurf des Wettbewerbs - Erweiterungsbau des Museums Mensch und Natur
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Meldeliste Bauvorhaben
2.
TOP - (E) Schaffung von mehr Radabstellplätzen durch GEWOFAG in ihren Innenhöfen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01324 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 09 - Neuhausen-Nymphenburg am 17.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (U) Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2016
4.
TOP - (U) Beibehaltung bzw. Wiederherstellung ausgeglichener Bevölkerungsstrukturen in allen Stadtteilen Münchens Empfehlung Nr. 14-20 / E 01061 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 28.06.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Liegenschaften des Bundes für Wohnungsbau nutzen Antrag Nr. 14-20 / A 01382 von Herrn StR Christian Amlong, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Beatrix Zurek vom 18.09.2015
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Gesprächstermin BA mit der LBK am 22.05.2017
4.6
Verschiedenes
1.
TOP - Ideen aus dem World Cafe
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Verschönerung der Grünflächen in der Blutenburgstraße (Abschnitt zwischen Landshuter Allee und Pappenheimstraße)
2.
TOP - Schützenswerte Blutbuche in der Hirschgartenallee 19 / Ecke Frickastraße
5.3
Anhörungen
1.
TOP - - Anhörungen über Baumfällungsanträge - Südliche Auffahrtsallee 39 Dantestr. 1 Therese-Danner-Pl. 7 Rupprechtstr. 17 Dall'Armistr. 36 Tizianstr. 135 Funkerstr. 2
5.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Schadstoffreduzierung am Mittleren Ring West
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Bürgerbeschwerde: Nymphenburger Kanal - Vermüllung
5.6
Verschiedenes
1.
TOP - Ideen aus dem World Cafe
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse PA/Spielen in der Stadt e.V. Musik- und Tanztheaterprojekt vom 06. - 13.07.2017
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Dauerkleingartenanlage NW 1 e.V. Kinder- und Bürgerfest am 15.07.2017
3.
AbgesetztTOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kindergarten in der Mustersiedlung e.V. Anschaffung und Aufbau eines neuen Spielturms
Hinweis:
TOP wird im UA Bildung & Sport behandelt
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. Spielprogramm "Umsonst und Draußen" vom 04.08.2017 - 10.09.2017
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
6.3
Anhörungen
6.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Neubau Alten- und Servicezentrum in der Arnulfstraße 294 Antwortschreiben des Kommunalreferates bzgl. Wunsch der Forderung des BA 9, das Projekt zu unterkellern
Hinweis:
BA 9 - Forderung der Unterkellerung wurde unter TOP 6.4.1/ 01/17 behandelt.
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
6.6
Verschiedenes
1.
TOP - Migrationsbeirat der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Ideen aus dem World Cafe
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Hide Out 2" Bluesfest am 20.08.2017
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse ARGE St.Vinzenz-Viertel Straßenfest am 22.07.2017
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Antwortschreiben
1.
TOP - Betriebsaufnahme der Stadtteilkultureinrichtung Neuhauser Trafo - Sitzungsvorlagen-Nr. 14-20 / V 08812
7.6
Verschiedenes
1.
TOP - Themen aus dem letzten UA Kultur
2.
TOP - Projekt offene Bücherschränke in München
3.
TOP - Ideen aus dem World Cafe
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Förderverein "Große für Kleine" der Grundschule Winthirplatz e.V. Schüleraustausch vom 26.06. - 02.07.2017
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kinderhaus Ferdinand e.V. Projekt "Sicherer und barrierefreier Spielplatz"
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kindergarten in der Mustersiedlung e.V. Anschaffung und Aufbau eines neuen Spielturms
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Montessori-München e.V. Schülerfahrt vom 03.07.2017 - 07.07.2017
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Geplante Kita an der Dachauer Straße
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
1.
TOP - RBS: Konzept zur Kooperation zwischen Vereinen und Schulen im 9. Stadtbezirk bei der Sportplatznutzung
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
8.6
Verschiedenes
1.
TOP - Idee einer Kinderbetreuungskonferenz
2.
TOP - Ideen aus dem World Cafe
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - 1. Annahme zweckgebundener Spenden für das Bürgerfest 2. Verwendung der Spenden für die Finanzierung des Bürgerfestes
2.
TOP - Annahme einer Spende für das Bürgerfest
3.
TOP - Beschluss über Verwendung von 1.500 € aus dem BA Budget für Bürgerfest
4.
TOP - Beschluss über Nachtrag zum Budget Festakt in Höhe von 1.740 €
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Abhaltung von Hofflohmärkten an Sonntagen
9.3
Anhörungen
1.
TOP - Feierlichkeiten zum Jubiläum 850 Jahre - Bürgerfest vom 01. bis 02.07.2017
2.
TOP - Straßenfest in der Klugstraße am 07.07.2017
3.
TOP - Straßenfest in der Wilderich-Lang-Straße am 15.07.2017 (Ersatztermin am 22.07.2017)
4.
TOP - Straßenfest in der Donnersbergerstraße am 29.07.2017
5.
TOP - Straßenfest in der Elvirastraße am 22.07.2017
6.
TOP - SPD-Sommerfest auf dem Rotkreuzplatz am 22.07.2017
7.
TOP - Einweihung des Kunstprojekts in der Dom-Pedro-Straße - Fußgängerunterführung unter der Landshuter Allee am 22.07.2017
8.
TOP - GEJA Kunsthandwerksmarkt auf dem Rotkreuzplatz vom 20. - 23.10.2017
9.
TOP - Ökumenischer Gottesdienst im Hirschgarten-Rodelhügel am 28.06.2017
10.
TOP - Feldmesse und Grillfest am Grillplatz Hirschgarten am 15.08.2017
11.
TOP - Abbrennen eines Feuerwerks am 07.08.17 - Birketweg 37
12.
TOP - Unterstützung des BA-Antrages des 11. Stadtbezirkes: Beibehaltung des Hare-Niemeyer-Verfahren bei der Sitzverteilung der Bezirksausschüsse
9.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Information zur Wiedereröffnung der Toilettenanlage an der Amalienburgstraße (SB 21)
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Stadtbezirksbudget für München; Pauschale für Mieten und Tagungstechnik für die Bezirksausschüsse
Referent*in:
OBM Reiter und Stadtkämmerer Dr. Ernst Wolowicz
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Stadtbezirksbudget für München; Information zum Beschluss des Stadtrates und weiteres Vorgehen
9.6
Verschiedenes
10.