Mittwoch, 29. August 2018, 19:00 Uhr - BA 04 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
4.
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
5.
Bürgeranliegen
6.
Unterrichtungen
1.
TOP - Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindungen der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Information des Direktoriums zur Umstellung
B
Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Gärtnerei Stängle & Limmer 20 Führungen von September 2018 - Juli 2019 1.960,00 Euro Az.: 0262.0-4-0217
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Farinelli-Schule e.V. Programm der Städt. Schule der Phantasie im Schuljahr 2018/2019 4.600,00 Euro Az.: 0262.0-4-0216
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Sanierung der Georgenschwaige: Verbesserung des Angebots für Ältere und Menschen mit Behinderung (Antwort der SWM Bäder auf BA-Schreiben vom 02.08.2018)
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Bewilligungsbescheid LILALU „Umsonst und Draußen“
2.
TOP - Bewilligungsbescheid „Kinder treffen Künstler“ an der Wilhelmschule
3.
TOP - Verwendungsnachweis für den Bau eines Parklets
4.
TOP - Bewilligungsbescheid Ausbildungsworkshop Hermann-Frieb-Realschule
5.
TOP - Bewilligungsbescheid Marli Bossert Stiftung „eigenleben.jetzt“
6.
TOP - Änderungsbescheid Initiative „Hänsel und Gretel“
9.
TOP - Bewilligungsbescheid ClubIN „Multiplikatorenprojekt“
10.
TOP - Bewilligungsbescheid 40 Jahre Sozialpsychiatrischer Dienst
11.
TOP - Verwendungsnachweis für die Aktion „AktivFerien am Ackermannbogen“
12.
TOP - Kurzbericht zu dem Projekt „Kicklusion – Alle spielen mit!“ – MobilSpiel e.V.
13.
TOP - Kurzbericht zum Sommerfest des Sophie-Scholl-Gymnasiums
3.3
Sonstige Unterrichtungen
C
Wirtschaft und Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Wirtschaft
1.
TOP - REWE-Markt Hohenzollernstr. 84: Genehmigung einer Kleinstfreischankfläche
2.
TOP - Imbiss „Shizoo“ Isoldenstr. 35: Genehmigung einer Freischankfläche
3.
TOP - Schuhgeschäft „EmmaLuis“ Belgradstr. 4: Antrag für eine Flächenerweiterung einer bestehenden Warenauslage
4.
TOP - Antrag der SPD-Stadtratsfraktion: Mehr temporäre Zwischennutzungen und Freischankflächen
5.
TOP - „Rossmann“ Isoldenstr. 37: Aufstellung eines zweiten mobilen Fahrradständers
2.2.
Kultur
2.3.
Veranstaltungen
2.
TOP - Geschichtenfestival vom 11. bis 14.10.2018 im Luitpoldpark
3.
TOP - Winterfeuer des Jugendzentrums am 07.12.2018 am Ackermannbogen
4.
TOP - Sporttag des Jugendzentrums am 05.10.2018 am Ackermannbogen
5.
TOP - Aktion „Play me, I'm Yours 2018“ in der Georg-Birk-Straße
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
3.2
BA-Budget (Bescheide, Verwendungsnachweise, Sachberichte)
1.
TOP - Bewilligungsbescheid „Never Again“ Open Air Kunstwerk Königsplatz
2.
TOP - Bewiligungsbescheid Ackermannbogen e.V. „Gelebte Demokratie“
3.
TOP - Bewilligungsbescheid Kunst im Karrée 2018
4.
TOP - Kurzbericht zum Tanzprojekt ACCESS TO DANCE - depARTures
5.
TOP - Bewilligungsbescheid Isarlust e.V. „Play me, I'm yours“
3.3
Drehgenehmigungen
2.
TOP - „Barmer“ am 21. und 22.08.2018 in der Riesstraße 38 sowie Friedrichstraße 23
3.4
Unveränderte Fortführung von Gaststätten
3.5
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ersatzstandort des ambulanten Obsthändlers an der Wendeschleife Petuelring
2.
TOP - Muharram 2018 im Luitpoldpark (Eilentscheidung des stellv. Vorsitzenden)
D
Planen und Wohnen
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Planen
1.
TOP - Clemensstr. 131 - „Schwabinger Carré“: Temporäre Verbindung der beiden Tiefgaragen RT1 + RT2 im UG während der Bauzeit des 2. (südlichen) Bauabschnitts
2.
TOP - Hohenzollernstr. 158: Erweiterung eines Backshops um einen Lieferservice (Pizza/Asia) mit Nutzungsänderung
3.
TOP - Vorbescheid Bauerstr. 9: DG-Ausbau und Nutzungsänderung der Einheit 18 (Souterrain) von Lagerräumen zu Wohnfläche
4.
TOP - Jakob-Klar-Str. 12: Einbau eines Zwerchgiebels mit Balkon und einer Gaube in eine bestehende DG-Wohnung
5.
TOP - Vorbescheid Clemensstr. 67: Umbau einer Wohnung (4. OG) mit Errichtung eines Dacheinschnitts und eines Zugangs zum Speicher in einem Wohn- und Geschäftshaus
6.
TOP - Jakob-Klar-Str. 9: DG-Ausbau mit Errichtung zweier Wohnungen und Anbau eines Außenaufzugs
7.
TOP - Franz-Joseph-Str. 35: Nutzungsänderung Ladenfläche zu Gaststätte mit Alkoholausschank
8.
TOP - Tektur Franz-Joseph-Str 45: Um- und Ausbau RGB, Erweiterung einer Wohneinheit (RGB) sowie Errichtung eines hofseitigen Balkons im DG/VGB, hier: Nutzungsänderung im EG: Bankflächen zu Arztpraxis
9.
TOP - Wilhelm-Meister-Str. 14: Erweiterung der Gaube, Errichtung zweier Gauben sowie einer Eingangsüberdachung
10.
TOP - Schleißheimer Str. 85-87: Änderung von Erschließung und Fluchtweg Bereich EG/1. OG durch Errichtung eines befestigten Wegs auf dem Flachach über EG
2.2.
Wohnen
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Einrichtung eines neuen Erhaltungssatzungsgebietes „Schleißheimer Straße“ (Zwischennachricht zum BA-Antrag Nr. 14-20/B 05058 vom 27.06.2018)
2.
TOP - Prüfung der Denkmaleigenschaft des Walmdachhauses an der Schwere-Reiter-Straße
3.2
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München a) Münchner Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03922 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer vom 20.03.2018, eingegangen am 21.03.2018 b) Kommunale Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03954 der LKR vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018 c) Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen begrenzen Antrag Nr. 14-20 / A 03958 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 d) Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein Antrag Nr. 14-20 / A 03963 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Adelheidstr. 27: Abdruck der Baugenehmigung für die Tektur (vgl. Stellungnahme des BA vom 01.02.2018)
3.
TOP - Protokoll der Mieterbeiratssitzung vom 16.07.2018 – Referat zum neuen Vorkaufsrecht
4.
TOP - Gestaltung der Grünflächen im Kreativquartier (Abdruck eines Schreibens des Baureferats Gartenbau an den BA 9)
E
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Bürger: a) Zebrastreifen oder Bedarfsampel an der Infanteriestraße b) Feuerwehranfahrtszone Elisabeth-Kohn-Straße
3.
TOP - Bürger: Parksituation Therese-Studer-Straße
4.
TOP - Bürger: Wasserstelle für Vögel, Luitpoldpark
5.
TOP - Bürger: Überfüllter Mülleimer Ecke Isabella- / Agnes Straße
6.
TOP - Bürger: Ausbau der Radschnellwege Nord-Süd in der Schleißheimer Straße
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1.
Umwelt
3.
TOP - Lerchenauerstr. 41: Fällung von drei Silberahorn
2.2.
Verkehr
1.
TOP - Sitzplätze im nördlichen Buswartehäuschen (Linie 142) am Scheidplatz
2.
TOP - Schulwegsicherheit an der Kreuzung Rhein-/Mainzer Straße: Ergebnisse des Ortstermins
3.
TOP - Absolutes Haltverbot in der Lissi-Kaeser-Straße außerhalb der Parkbuchten
4.
TOP - Fahrradfreundliche Gestaltung der Kreuzung Clemens-/Fallmerayerstraße (Baureferat Tiefbau bittet um Stellungnahme zu neuem Vorschlag)
5.
TOP - Entwurf der Beschlussvorlage zur Bürgerversammlungsempfehlung Nr. 14-20 / E 01701: Minderung der Emissionen des ÖPNV durch Einsatz von Elektrobussen in Schwabing-West (Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10975)
6.
TOP - (E) Winzererstraße in voller Länge zur Fahrradstraße umwidmen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - Haltverbote in der Therese-Studer-Straße (Rückfrage des KVR zum BA-Antrag, dazu Ortstermin am 27.08.2018 um 13.30 Uhr vor Therese-Studer-Str. 1)
8.
TOP - Absenkung des kombinierten Rad- und Fußwegs Barlachstraße im Bereich der Hagedornstraße: Terminvorschläge des Baureferats für Ortstermin
3.
Unterrichtungen
3.1
Antworten auf Anträge und Schreiben des BA
1.
TOP - Efeubewachsener Baum in der Herzogstr. 91 (Antwort der Unteren Naturschutzbehörde auf BA-Schreiben vom 28.06.2018)
2.
TOP - Baumfällungen vor dem Altenheim St. Willibrord (Antwort der Caritas auf BA-Schreiben vom 26.07.2018)
3.
TOP - Parklizenzgebiet „Lerchenauer Straße“ (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 28.06.2018)
4.
TOP - Gefährdung von Radfahrern am Bonner Platz (Antwort des KVR auf BA-Schreiben vom 26.07.2018)
5.
TOP - Einrichtung eines Taubenhauses auf dem Dach des Karstadt am Nordbad (Antwort der Geschäftsführung auf BA-Schreiben vom 26.07.2018)
3.2
Baumfällungen
1.
TOP - Genehmigungsbescheid zur Fällung zweier Fichten in der Schleißheimer Str. 229
2.
TOP - Genehmigungsbescheid zur Fällung zweier Pappeln in der Elisabethstr. 15-21
3.
TOP - Genehmigungsbescheid zur Fällung einer Fichte in der Destouchesstr. 40
3.3
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Tempo 30 in der Karl-Theodor-Straße (Bereich Sophie-Scholl-Gymnasium)
3.4
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Ausnahmegenehmigung für Fahrleitungsarbeiten an der Tramwendeschleife Petuelring nachts und -soweit erforderlich- an Sonn- und Feiertagen in der Zeit vom 26.07.2018 bis 07.10.2018
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung für den Beginn der Mülleinsammlung in der Schleißheimer Straße zwischen Ackermannstraße und Petuelring bereits ab 5.30 Uhr
3.
TOP - Ausnahmezulassung für Feiertagsarbeit am 15.08.2018; Unterhaltsmaßnahme im Rahmen der Gleiserneuerung an der Tram-Wendeschleife Petuelring
4.
TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Arbeiten im Bereich Kurfürstenplatz
F
BA-Angelegenheiten
G
Verschiedenes
H