Dienstag, 13. März 2018, 19:30 Uhr - BA 03 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
4.
Fragen an die Polizei
5.
Bürgeranliegen
5.1
Der Bürger hat das Wort
5.2
Bürgerpost an den BA 3
1.
TOP - Bürgeranliegen vom 01.02.2018: Gesamtkonzept Brienner Straße
2.
TOP - Bürgeranliegen vom 08.02.2018: Ampelanlage Loth-/Heßstraße und Feuerwache 4
3.
TOP - Bürgeranliegen vom 23.02.2018: Straßen- und Bürgersteignutzung, Neureutherstraße28
4.
TOP - Bürgeranliegen vom 26.02.2018: Durchfahrsperre Lothstraße (?) ist defekt
5.3
Vorstellungen und Berichte
1.
TOP - Das Diakoniewerk München-Maxvorstadt stellt sich vor.
2.
TOP - Die Stadtwerke München stellen ihre Vorplanungen zu Heizwerkstandorten vor
6.
Antworten der Stadtverwaltung auf Anträge und Anfragen des BA
1.
TOP - Neubau auf dem Grundstück der Paul-Heyse-Villa/Luisenstraße 22 verhindern
2.
TOP - Der BA 3 fordert die Landeshauptstadt München auf, zu dem SPD-Antrag bezüglich des Erhalts der Paul-Heyse-Villa aus der Sitzung vom Februar 2017 Stellung zu nehmen.
3.
TOP - Budget für mindestens eine Vollzeitstelle für die "Koordinierungsstelle Kunstareal" verstetigen und Verbleib im Kunstareal sicherstellen
4.
TOP - Gestaltung der Außenflächen der Pinakothek der Moderne als ersten Vertiefungsbereich festlegen und umsetzen
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Antwortschreiben auf Bürgeranfrage Baustelle Theresienstraße Höhe Schwindstraße (ehemaliges ARRI Gelände), TOP A 5.2/01 2018
6.
TOP - Welche Maßnahmen sind gegen die gesundheitsgefährdende Stickoxydbelastungen z.B. in der Türken- und Schellingstraße im Bereich der Grundschule geplant?
8.
TOP - Baureferat, Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 14-20 / 4340 Auskunft über den Stand der „Modifizierten Alternative 5“
9.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Zwischennachricht zu BA-Anträgen Nr. 14-20 / B 4217 und B 04250 Heßstraße als Fahrradstraße bzw. Fahrradroute Olympiapark-Maxvorstadt
10.
TOP - Einstufung im nächsten Mitspiegel von Straßen in der Maxvorstadt von "Zentral guter Lage" in "Zentral durchschnittliche Lage" im nächsten Mietspiegel der Landeshautstadt München
11.
TOP - Der BA 3 fordert die Landeshauptstadt München auf, im neu zu erbauenden Nachbarschaftstreff Arnulfpark einen Mädchentreff einzurichten.
12.
TOP - Begrünung und Aufwertung des Straßenraumes in der Karlstraße zwischen Seidlstraße und Augustenstraße sowie in der Augustenstraße im Bereich Hausnrn. 15 bis 19
13.
TOP - Baureferat, Zwischennachricht zu BA-Schreiben vom 16.01.2018 Errichtung von Tischtennisplatten im Alten Botanischen Garten
B
Planung und Umwelt
1.
Anträge
1.
TOP - entfällt
2.
TOP - Antrag der CSU vom 25.02.2018 „Holzfassade von Ladenlokal in Schellingstraße 25 unter Denkmalschutz stellen“
3.
TOP - Antrag der CSU vom 07.02.2018 „Verzicht auf 2. Bauabschnitt der Pinakothek der Moderne“
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben der LBK: 3., 4., 5., 6., 7. KW
2.
TOP - Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen der LBK: 3., 4., 5., 6., 7. KW
3.
TOP - Dachauer Straße 22 – 24, Nutzungsänderung 4. OB: Personalräume zu Wohneinheit und DG-Ausbau im Speicher, Haus Nr. 24: Nutzungsänderung: Caféhaus zu Laden- geschäft (EG), zwei Wohnungen zu zwei Büros (1. OG), RGB: Zusammenlegung zweier Wohnungen zu einer Wohnung (jeweils E+1.OG)
4.
TOP - Max-Joseph-Straße 6, Abbruch eines Bürogebäudes, vertagt aus der Sitzung vom 06.02.2018
5.
TOP - Maßmannpark, Errichtung einer freistehenden öffentlichen WC-Anlage, vertagt aus der Sitzung vom 06.02.2018
6.
TOP - Nymphenburger Straße 55, Aufstockung und DG-Ausbau, vertagt aus der Sitzung vom 06.02.2018
7.
TOP - Dachauer Straße 24, Abbruch und Wiederaufbau der Treppe 2. OG – DG und der DG-Woh- nung nach Brand, sowie Sanierung der Wohnung 3. u. 4. OG nach Löschwasserschaden, vertagt aus der Sitzung vom 06.02.2018
8.
TOP - Luisenstraße 64, Abbruch und Neubau eines Wohngebäudes – Vorbescheid, vertagt aus der Sitzung vom 06.02.2018
9.
TOP - Nymphenburger Straße 55, Aufstockung und DG-Ausbau, vertagt aus der Sitzung vom 06.02.2018
10.
TOP - Wittelsbacherplatz, Temporäre Aufstellung eines Pavillons (ca. 5 Monate)
11.
TOP - Neureutherstraße 16, Umbau und Erweiterung eines Wohngebäudes, Neubau eines Rückgebäudes mit Tiefgarage, Fassadenertüchtigung sowie Nutzungsänderung Gewerbe im EG zu Wohnen
12.
TOP - Schellingstr. 110-116, Abbruch und Neuerrichtung des Dachgeschosses über 2 Ebenen (insges. 21 neue Wohnungen), Errichtung dreier Außen- und eines innenliegenden Aufzugs im Bestandstreppenhaus sowie einer neuen Hofbebauung für 6 Wohnungen, Neubau einer Tiefgarage (21 Stpl.), Anbringung eines WDVS (ca. 16 cm) an den Bestandshäusern - Tektur
13.
TOP - Görresstraße 44, Abbruch Dach VGB und Neu DG mit zwei bis drei Wohnungen, Abbruch zweigeschossiges Dach RGB mit drei Wohnungen, Neubau Geschoss und DG mit vier bis sechs Wohnungen usw.
14.
TOP - Bernd-Eichinger-Platz 1, Neubau einer Begegnungsstätte für sozio-kulturelle Nutzung und Gastronomie mit Schienenbus und Terrasse, befristet auf drei Jahre
3.
Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung
3.1
Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Schellingstraße 110-116 Abbruch und Neuerrichtung des Dachgeschosses über 2 Ebenen, Errichtung dreier Außen- und eines innenliegenden Aufzugs im Bestandstreppenhaus sowie einer neuen Hofbebauung für 6 Wohnungen, Neubau einer Tiefgarage, Anbringung eines WDVS an den Bestandshäusern - Tektur
3.2
Baumfällungen
3.
TOP - Karolinenplatz 4, ein Zuckerahorn, eine Robinie
3.3
Grün- und Freiflächenplanung
4.
Aktuelle Sachstandsberichte
5.
Unterrichtungen
1.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Baumfällung, Theresienstraße 60
2.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Baumfällung Karolinenplatz 4
3.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Baumfällung Max-Joseph-Straße 6
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10713
5.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Perspektive München, Fortschreibung Hochhausstudie Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10915
6.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Wohnungsmarkt in München – Expertenbefragung 2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 7 V 10715
7.
TOP - Baureferat Gartenbau, Rattenbekämpfung im Alten Botanischen Garten mit Sperrung des Spielplatzes Sophienstraße
C
Verkehr und öffentlicher Raum
1.
Anträge
1.
TOP - Antrag der CSU vom 07.02.2018 „Freifläche vor der Alten Pinakothek historisch umgestalten und bepflanzen“
2.
TOP - Antrag der CSU vom 07.02.2018 „Möglichkeiten für zusätzliche Parkplätze im Kunstareal ausloten“
3.
TOP - Antrag CSU vom 07.02.2018 „Einheitliche Straßenbeleuchtung im Kunstareal installieren“
4.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 26.02.2018 „Abstellmöglichkeiten für Lastenpedelecs schaffen und ein umsetzbares Konzept hierzu erstellen – Beantwortung des BA-Antrages vom Juni 2017
5.
TOP - Antrag Bündnis 90/Die Grünen vom 20.02.2018 „Welche Gelder sind bisher in die Planungen für das Kunstareal geflossen?“
6.
TOP - Antrag der CSU vom 07.02.2018 „Bäume am Boulevard Arcisstraße zwischen Brienner Straße und Gabelsbergerstraße pflanzen“
2.
Entscheidungen und Anhörungen
2.1
Verkehr
1.
TOP - Baureferat, Beschlussvorlage, Anhörung Dachauer Straße zwischen Lori- und Gabelsbergerstraße – Verbesserung der Radverkehrs- führung mit Kreuzungsumbau im Zuge des Austausches von Lichtsignalanlagen
2.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, verkehrsrechtliche Anordnung Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Ein- richtungen, Dachauer Straße 96 - 98
2.2
Öffentlicher Raum
1.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Veranstaltung Radlsicherheitscheck am 15.05.2018 auf dem Geschwister-Scholl-Platz
2.
TOP - Dachauer Straße 22, Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
3.
TOP - Theresienstraße 100, Aufstellung eines mobilen Fahrradständers
2.3
Gaststätten
2.4
Veranstaltungen
1.
TOP - „Rockavaria“ auf dem Königsplatz am 09./10.06.2018
2.
TOP - „Munich Sessions Summer Fest“ vom 03. bis 05.08.2018 auf dem Professor-Huber-Platz
3.
TOP - „Italienischer Markt“ vom 22. bis 26.03.2018 auf dem Josephsplatz
4.
TOP - „Kinder- und Familienprogramm des ICF Kids“ von Mai bis Oktober 2018
2.5
Aktuelle Sachstandsberichte
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Baureferat, Umgestaltung der öffentl. Verkehrsfläche Hotel Königshof, Karlsplatz 25
2.
TOP - Referat für Gesundheit und Umwelt, Städtische Friedhöfe Wildes Entsorgen von Christbäumen
3.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke a) Dachauer Straße 5, Fernwärmeinstandsetzung b) Richard-Wagner-Straße, Fernwärmeprojekt c) Deroystraße 17, Strom d) Türkenstraße 92, Strom e) Karolinenplatz 3, Fernwärme
4.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage, 4. Hinweis/Ergänzung zum Beschluss des gemeinsamen Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung, des Bauaus- schusses und Kreisverwaltungsausschusses vom 31.01.2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09964
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Änderung der Verkehrs-/Beschilderungsregelung, Lothstraße 30/32
6.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Sondernutzung im öffentlichen Raum, Entscheidung OB Barer Straße 41, Zeitungsentnahmegeräte
7.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Parklizenzbereich Marsfeld, Erweiterung der derzeitigen Parkraumbewirtschaftung/Schaffung zusätzlicher Parkflächen Karlstraße südlich, westlich der Seidlstraße und östlich der Denisstraße
8.
TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung Bau eines dritten Tram-Gleises am Bahnhofsvorplatz Abdruck der städtischen Stellungnahme an die Regierung von Oberbayern
9.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Allgemeiner Behindertenparkplatz Arcisstraße 16
10.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Personenbezogener Behindertenparkplatz Heßstraße 98
11.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Antwort auf BA-Stellungnahme „Vina Croatia“ auf dem Wittelsbacherplatz vom 18. bis 20.05.2018
12.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Sperrungen des Altstadtringtunnels wegen Rückbau der Unterdecke unterhalb des Prinz-Carl-Palais
D
Soziales und Bildung
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Eltern-Kind-Initiative Springball e.V. Anschaffung von Polstern 953,40€ Az. 0262.0-3-0185
2.
TOP - Sozialreferat Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer 2018/2019 vertragt aus der Sitzung vom 06.02.2018
3.
TOP - (E) Budget der Bezirkausschüsse MobilSpiel e.V. Projekt „Kicklusion – Inklusion in Bewegung“ vom 07.08. - 25.09.2018 2.826,00€ Az. 0262.0-3-0186
3.
Aktuelle Sachstandsberichte
4.
Unterrichtungen
1.
TOP - Sozialreferat, Spielen in der Stadt, MünchnerSommerSpielaktion 2018
2.
TOP - Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2017/2018; Stand 20.10.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10659
3.
TOP - Referat für Bildung und Sport, Beschlussvorlage Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und stattlichen Gymnasien, Realschulen, Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie Schulen besonderer Art, öffentliche Grund-, Mittel- und Förderschulen, städt. Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10895
E
Kultur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen und Anhörungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Kunstarkaden" Ausstellungsprojekt vom 07.03. - 07.04.2018 1.679,52€ Az. 0262.0-3-0187
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kunstpavillon e.V. Ausstellung „Die Denkende Haut – The Perfect Sense“ vom 07.03. - 14.03.2018 6.621,75€ Az. 0262.0-3-0188
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kirchengemeinde St. Markus Matthäuspassion am 29./30.03.2018 1.000,00€ Az. 0262.0-3-0192
3.
Aktuelle Sachstandsberichte und Berichte des Unterausschussvorsitzenden
4.
Unterrichtungen
F
BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine
1.
TOP - (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017 a) Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken b) Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM c) Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO d) Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung e) Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstandes f) Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen – Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform Elektronische Ladung als Möglichkeit in § 6 Abs. 2 GeschO 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Direktorium, Unterrichtung BA-Informationsschreiben Nr. 02/2018 Abrechnung der Aufwandsentschädigung; Einsatz einer neuen Abrechnungssoftware
3.
TOP - Direktorium, Anhörung Inklusionsbeauftragte in den Bezirksausschüssen
4.
TOP - Stadtkämmerei, Anhörung Mittelfristige Finanzplanung 2017-2021 Mehrjahresinvestitionsprogramm – Fortschreibung für die Jahre 2018 bis 2022
5.
TOP - Kreisverwaltungsreferat, Anhörung zur Stimmbezirkseinteilung
6.
TOP - Gleichstellungsbeauftragte
1.
Nächste BA- und UA-Sitzungen
G