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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 23. Oktober 2018, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
I

Allgemeines

Unterabschnitt
1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
2

Tagesordnung

Unterabschnitt
3

Genehmigung der Protokolle

Überschrift
II

Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei

Überschrift
III

Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen

Überschrift
A

Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales

Unterabschnitt
1

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Querungshilfen für Kinder, Senioren und Menschen mit Behinderung – Maßnahmenkatalog

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umstrukturierung und Ergänzung des Spielplatzes Am Glockenbach

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Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Weltkongress der Uiguren e.V. Öffentliche Abschlussfeier am 10.11.2018 2.600,00€ Az.: 0262.0-2-0238

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative Freundschaft ohne Grenzen (IFOG) e.V. Bilderausstellung vom 07.11.2018 - 30.11.2018 1.500,00€ Az.: 0262.0-2-0239

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Atelier 104 Buchprojekt "Zimmer mit Aussicht" im November 2018 5.871,00€ Az.: 0262.0-2-0240

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Roecklplatz 3, Erweiterung einer Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund, vertagt aus der Sitzungen vom 28.08.2018 und vom 25.09.2018

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Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Anbringung von Erinnerungszeichen

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Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Geschichtswerkstatt Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Projekt "Revolutionsrallye für Kinder" am 07.11.2018 1.200,00€ Az.: 0262.0-2-0241

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgeranliegen, Wildes Campieren in Fußgängerunterführung

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6

Berichte der Beauftragten

Überschrift
B

Bereich Unterausschuss Planen, Bauen

Unterabschnitt
1

Anträge

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nutzungsänderung Schillerstraße 20, Hotel Daheim

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Sanierung Deutsches Museum, Museumsinsel 1

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Neubau Wohnanlage, Buttermelcherstraße 16

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - DG-Ausbau, Pettenkoferstraße 48

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schmellerstraße 26, Einbau eines Personenaufzugs und einer Gaube in das Vordergebäude, vertagt aus 09/2018

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Schwanthalerstraße 2, Neubau eines Hotels mit Tiefgarage und Läden

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Müllerstraße 45, Nutzungsänderung im Anbau des Zwischengebäudes

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bayerstraße 33, Nutzungsänderung Imbiss zu Sozialraum sowie Spielothek zu Büros

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Karlsplatz 25, Instandsetzung der Tiefgarage (Königshof)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Bayerstraße 21, Umbau eines Büro- und Geschäftshauses mit Teilaufstockung und Nutzungsänderung von Teilflächen zu Hotel und Zahnarztpraxis

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.2

Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fällung mehrerer Bäume, Bob-van-Benthem-Pl. 1

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.3

Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum – Sachstand und weiteres Vorgehen, Sitzungsvorlage Nr.14-20 / XX

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgeranliegen, Barrierefreie Querung der Reifenstuelstraße

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6

Berichte der Beauftragten

Überschrift
C

Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität

Unterabschnitt
1

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Räumung der Weideninsel von Unrat und weiteren Hinterlassenschaften

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Politische Neutralität auf Werbeflächen der Firma Ströer

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.1

Gaststättenangelegenheiten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigung einer Freischankfläche, Kapuzinerstr. 8, vertagt aus 09/2018

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
2.2

Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellung einer Warenauslage, Lindwurmstr. 123

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufstellung eines mobilen Fahrradständer, Schwanthalerstr. 14

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
2.3

Sonstige Entscheidungen

Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Veranstaltungen

Unterabschnitt
3.2

Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Oktoberfest 2018 Erfahrungsbericht aus verkehrlicher Sicht

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anhörung zur Verkehrsrechtlichen Anordnung: Tempo 30 in Bereiche der Auenstraße

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.3

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Oktoberfest 2018 Schluss- und Erfahrungsbericht

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Unterabschnitt
5

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürger Fahrradparkplätze Zenettistraße 20

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgeranliegen, Fortführung der Neugestaltung des Zenettiplatzes

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürgeranliegen, Feiermeile Viehhof seit MS Utting

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bürgeranliegen, Einbahnstr. Regelung Pestalozzistr., Status Querungsverbesserungen Holzplatz und CarSharing-Parkplätze am Glockenbachspielplatz

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Bürgeranliegen, Toilettenhäusl am Holzplatz

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Ampelschaltung am Stachus (2018.05 C 5.7; 2018.09 C 4.11)

Überschrift
D

BA-Angelegenheiten

Unterabschnitt
1

BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Jour Fixe mit der Leitung des Kommunalreferats, Termin und Themen

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
2

Termine

Unterabschnitt
3

Veranstaltungen

Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Beiblatt)

Überschrift
E

Besondere Angelegenheiten

Unterabschnitt
1

Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges

Überschrift
F

Nicht öffentlicher Teil

Überschrift

Unterrichtungen

Unterabschnitt
A 4

Bereich Kultur, Jugend und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA-Budget: Bescheide

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer Behinderung Antrag Nr. 14-20 / A 03752 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Cumali Naz vom 18.01.2018

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Umzug und neue Adresse Condrobs e.V.

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Personelle Verstärkung der Schulbauoffensive im Referat für Stadtplanung und Bauordnung

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Verdrängungsprozesse in der Landeshauptstadt München: "Unfreiwillige Um- und Fortzüge in Münchener Wohngebieten - Fallkonstellationen eines zunehmend angespannten Wohnungsmarktes"

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Erhaltungssatzung, Isartalstraße 20: nicht baugenehmigungspflichtige Modernisierungsmaßnahmen

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
B 4

Bereich Planen und Bauen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Straßenarbeiten Goethestraße 72 bis Kreuzung Pettenkoferstraße

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Satzungsbeschluss Erhaltungssatzung Dreimühlenstraße/Baldeplatz

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Lärmschutz an der Bahntrasse Dreimühlenviertel

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Lärmschutz an der Bahntrasse Dreimühlenviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 01258 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2016

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Jacobs
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Erhaltung der Natur beim Neubau durch Dachbegrünung mit ca.30cm durchwurzelbarer Aufbaudicke

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Antwort des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zu Nutzungsänderung Adolf-Kolping-Str. 9, Laden mit 3 Garagen zu Shisha-Bar

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Stellungnahme des Referats für Stadtplanung und Bauordnung zum Bau eines 3. Tram-Gleises am Bahnhofsvorplatz, Hauptbahnhof München

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - (U) Neue Ökokonten für München

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten, Antragsbüro - Untere Naturschutzbehörde, Artenschutz - Abteilung Denkmalschutz und Stadtgestalt, Verwaltung Personal- und Sachmittelbedarf

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - (U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030"; A) Personal- und Sachmittelbedarfe für die Schlüsselprojekte des ersten Aktionsplans B) "Neue Baum-Alleen im Außenbereich des Münchner Stadtgebiets anlegen" Antrag Nr. 14-20 / A 03179 von ÖDP vom 19.06.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - (U) Agrastrukturelle Untersuchungen

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - (U) Olympiapark München; Beantragung Welterbestatus Sachmittelbedarf

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - (U) Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten - Gutachten "Flächenkulisse Biodiversität" Sachmittelbedarf

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - (U) Förderung von Bürgerschaftlichen Engagement Koordinationsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung und Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff) Erster Erfahrungsbericht und weitere Entwicklung

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
17.

TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Langfristige Siedlungsentwicklung Zweiter Statusbericht A) Zweiter Statusbericht 2018 B) Weiteres Vorgehen C) Stellenbedarf, Kosten und Finanzierung

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
18.

TOP - (U) Turnusmäßige Erhebung von Einzelhandelsdaten sowie Erstellung von Einzelhandelsgutachten Finanzierung

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
19.

TOP - Perspektive München – Handlungsräume der Stadtentwicklung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12592

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
20.

TOP - (U) Perspektive München - Integration der digitalen Transformation und Fortschreibung des strategischen Konzepts

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
21.

TOP - (U) BayernNetz Natur-Projekt "NaturErholung Isartal im Süden von München" - Lenkungskonzept und Öffentlichkeitsmaßnahmen zum Mountainbike-Fahren Sachmittelbedarf

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
22.

TOP - (U) Sendlinger-Tor-Platz zwischen Sonnenstraße, Oberanger und Herzog-Wilhelm-Straße im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Umgestaltung und Herstellung der Barrierefreiheit Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.100.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Projektgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 4. Barrierefreiheit des Sendlinger-Tor-Platzes Antrag Nr. 14-20 / A 00423 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar und Frau Stadträtin Birgit Volk vom 12.11.2014

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
23.

TOP - Ausnahmezulassung, Baukraan an der Eberhardtstr. 10

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
24.

TOP - Abschluss VgV-Verfahren Geowissenschaften München

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
25.

TOP - Mitteilung zur Landwehrstraße 25, Nutzungsänderung von 4 gewerbliche genutzten Büroeinheiten zu Boarding-House-Apartments

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
26.

TOP - Aufstellung eines mobilen Fahrradständer, Schwanthalerstr. 14

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
C 4

Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Versammlungen unter freiem Himmel

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Erlaubnisbescheide

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Gestattungen zur Abgabe von Getränken und Speisen im Rahmen des Trachten- und Schützenzugs 2018

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019, Sitzungsvorlagenr. 14-20/V12596

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Antwortschreiben des KVR zum Bürgeranliegen Verkehrsberuhigung Gärtnerplatz

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Aufstellung einer Skulptur in der Grünanlage vor der St. Maximilian Kirche vom 22.10.2018-15.04.2019

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Ergänzung eines Gutachtens mit Nachweis über die Einstellung von der Tonträgeranlagen, hier: tieffrequente Geräuschanteile, Veranstaltungsgelände Thalkirchner Str. 110

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - BA-Antrag, Fahrradsicherheit Georg-Hirth-Platz

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - BA-Antrag, Fahrradsicherheit Kreuzung Kapuziner/Lindwurm/Herzog-Heinrich-Str.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - BA-Antrag, Fahrradsicherheit Herzog-Heinrich-Str. Abschnitt I

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - BA-Antrag, Fahrradsicherheit Herzog-Heinrich-Str. Abschnitt II

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Bürgerbeschwerde über Lärm am Gärtnerplatz an die Bezirksinspektion Mitte

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Parkraumanagement; Errichtung von allgemeinen Motorradstellplätzen an der Ehrengutstraße/Röcklplatz

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
17.

TOP - (U) Plätze und Aufenthaltsqualität Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
18.

TOP - (U) Evaluation des intensivierten Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen Radfahren in den Wintermonaten Antrag Nr. 14-20 / A 02943 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Heide Rieke, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Haimo Liebich, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Herrn Stadtrat Jens Röver, Herrn Stadtrat Klaus Peter Rupp und Herrn Stadtrat Christian Vorländer vom 09.03.2017 Sicheres Radeln auch im Winter ermöglichen Antrag Nr. 14-20 / A 03707 der BAYERNPARTEI Stadtratsfraktion vom 21.12.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
19.

TOP - (U) Trinkwasserbrunnen

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
20.

TOP - (U) Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt, im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen, im 6. Stadtbezirk Sendling, im 10. Stadtbezirk Moosach, im 14. Stadtbezirk Berg am Laim, im 16. Stadtbezirk Ramersdorf - Perlach, im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten, im 21. Stadtbezirk Pasing - Obermenzing und im 22. Stadtbezirk Aubing - Lochhausen - Langwied 1. Jährlicher Sachstandsbericht 2. Vorprojektgenehmigung für die Verkehrsanlagen im Zuge des Neubaues der Eisenbahnüberführung Werinherstraße durch die DB AG

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
21.

TOP - (U) Straßenzustandsentwicklung und Finanzmittelausstattung im Straßenunterhalt - Bekanntgabe -

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
22.

TOP - (U) Lindwurmstraße zwischen Goetheplatz und Sendlinger-Tor-Platz im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.000.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 3. Verbesserungen für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Lindwurmstraße Antrag Nr. 14-20 / A 03681 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Jens Röver und Frau Stadträtin Ulrike Boesser vom 08.12.2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
23.

TOP - Bürgeranliegen, Umgestaltung am Zenettiplatz soll bleiben

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
24.

TOP - Bürgeranliegen, Beschwerden über die Umgestaltung am Zenettiplatz

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
25.

TOP - BA-Antrag Schaffung einer Fahrradstraßen-Route zwischen Sendlinger Tor und Baldeplatz, vgl. Antwort 2018.02 C 4.19 und 2018.09 C 5.12

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
26.

TOP - Baustelle Erhardtstraße, vgl. 2018.09 C 5.10

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
27.

TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Arbeiten: U-Bahnhof Frauenhoferstraße

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
28.

TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Arbeiten: Sanierung der Schachtrahmen zwischen den Straßenbahnschienen, Frauenhoferstraße (zw. Baaderstraße und Klenzestraße)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
D 4

Bereich BA-Angelegenheiten

Unterabschnitt
E 2

Bereich Besondere Angelegenheiten

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