Dienstag, 11. Dezember 2018, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Zentraltheater GbR Theater "Wir kommen" vom 20.11.2018 - 28.11.2018 950,00€ Az.: 0262.0-2-0243
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgerganliegen, Wildes Campieren in Fußgängerunterführung (2018.10 A 5.1)
2.
TOP - Bürgeranliegen, Bettdecken im Gebiet Hackebrücke
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Herzog-Heinrich-Straße 1, Aufstockung und Nutzungsänderung eines Wohn- und Geschäftshauses
2.
TOP - Ehrengutstraße 1, Tektur zu Anbau von Betriebsflächen mit Wohn- und Technikraum, Nutzungsänderung: Büro- zu Produktionsfläche (EG) sowie Filmproduktion zu Lagerräume (KG) (2018.11 C 3.1.9)
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung zum Vorhaben Bob-van-Benthem-Platz 1
4.
TOP - Vollzug der Baumsschutzverordnung: Ickstattstraße 5, Neubau Rückgebaude: Wohngebäude mit Tiefgarage; Bestand Vordergebäude; Anbau Aufzug + Balkone, Nutzungsänderung EG Laden mit Wohnung zu TG-Zufahrt mit Wohnung, Teilung 2. OG 2 WE in 3 WE, Dachgeschossbau (2018.10 B 3.2.2)
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Gaststätte „Emsa“, Kapuzinerstraße 8, Erteilung einer Ausnahmegenehmigung zum Aufstellen von Tischen und Stühlen auf öffentlichen Verkehrsgrund
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Schillerstraße 36
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Erbbaurechtsvergabe einer städtischen Immobilie, Bavariaring 5
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen, Fahrradparkplätze an der Pettenkoferstraße
2.
TOP - Bürgeranliegen, Aufstellen von Abfalleimer im Dreimühlenviertel
3.
TOP - Bürgeranliegen, Standplätze für Rikshas und Pedicabs auf dem Oktoberfest
4.
TOP - Bürgeranliegen, Fahrradampel an der Lindwurmstraße
5.
TOP - Bürgeranliegen, Winterdienst auf der Hackebrücke
6.
TOP - Bürgeranliegen, Ampel an der Mozartstraße
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Besondere Angelegenheiten
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
F
Nicht öffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - BA-Budget: Bescheide
2.
TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA! Antrag Nr. 14-20 / A 03941 .................................. Stundenaufstockung für den "Freizeittreff Freimann" ab 2019 Antrag Nr. 14-20 / B 04588 .................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Änderung / Erweiterung der Satzung „Dreimühlenstraße / Baldeplatz“ der Landeshauptstadt München zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung gemäß § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB (Erhaltungssatzung „Dreimühlenstraße / Baldeplatz" vom 16.10.2018)
8.
TOP - Stadtbezirksbudget, Koreanisch Deutsches Sportinstitut e.V.
9.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung, Auenstraße 22
B 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018 bis 2022
3.
TOP - Müllerstraße 45, Nutzungsänderung im Anbau des Zwischengebäudes: Lager im DG zu Gaststätte (Tagesbar mit CoWorkingSpace) und Komplettsanierung des Dachstuhls sowie der Holzbalkendecke; Nutzungsänderung einer Massagespraxis zu Ferienwohnung
5.
TOP - (U) Städtische Sonderprogramme zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen - Änderung der Förderrichtlinien
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Buttermelcherstraße 16, Vorbescheid zum Bauvorhaben zur Kenntnisnahme
7.
TOP - Paul-Heyse-Straße 12, Baugenehmigung zur Kenntnisnahme
8.
TOP - Landwehrstraße 28a, Antwort der Lokalbaukomission auf die BA-Anfrage vom 21.11.2018
9.
TOP - Schwanthalerstraße 2 / Sonnenstraße 8, Antwort der Lokalbaukomission zur Stellungnahme vom 24.10.2018
C 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Stadt und Fluss – Rahmenplanung innenstädtischer Isarraum, Stellungnahme des BA 01 Altstadt-Lehel
8.
TOP - (U) Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019 Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2018-2022
10.
TOP - Räumung der Weideninsel von Unrat und weiteren Hinterlassenschaften
11.
TOP - (U) Lindwurmstraße zwischen Goetheplatz und Sendlinger-Tor-Platz im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt Projektkosten (Kostenobergrenze): 4.000.000 € 1. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 3. Verbesserungen für Radfahrerinnen und Radfahrer in der Lindwurmstraße Antrag Nr. 14-20 / A 03681 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau Stadträtin Verena Dietl, Frau Stadträtin Renate Kürzdörfer, Frau Stadträtin Kathrin Abele, Herrn Stadtrat Jens Röver und Frau Stadträtin Ulrike Boesser vom 08.12.2017
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - Beschlussvorlage erhöhtes Verkehrsaufkommen durch das neue Einkaufszentrum – Forum Schwanthalerhöhe, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12754
13.
TOP - Beschlussvorlage München rettet seine Spatzen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13227
14.
TOP - Mehr Sicherheit und Komfort an der Ampel Sonnen-/Schwanthalerstraße
15.
TOP - Wiedererrichtung des Denkmals König Ludwig II. auf der Corneliusbrücke
16.
TOP - Dauer der Bauarbeiten am Sendlinger-Tor-Platz / Einbahnregelung in der Pestalozzistraße nur für die Dauer der Bauarbeiten?
18.
TOP - Temporäre Paketausgabestation auf der Theresienwiese
19.
TOP - Bürgeranliegen zur Kenntnisnahme, Verkehrssituation in der Corneliusstraße
20.
TOP - Maßnahmen zur Freihaltung des öffentlichen Wegs zwischen Kohl- und Corneliusstraße am Europäischen Patentamt
21.
TOP - Maßnahmen der Stadt gegen überfüllte und unsaubere Glascontainer an der Auenstraße 100
22.
TOP - Sachstand Verkehrsplanung Thalkirchner Straße
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Stadtbezirksbudget; Informationen zur weiteren Umsetzung und Stellenbesetzung
2.
TOP - Technikpauschale, Update der Kooperationsplattform „Alfresco“
E 2