Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

Dienstag, 13. November 2018, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1

Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
2

Protokoll der letzten Sitzung

Unterabschnitt
3

Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion

Unterabschnitt
4

Anhörungen (ohne Vorbehandlung)

Unterabschnitt
5

Allgemeine Themen

Unterabschnitt
6

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Unterabschnitt
7.

Bericht des Vorsitzenden

Überschrift
B

Planen, Bauen, Wohnen

Unterabschnitt
0

Bericht

Unterabschnitt
1

Anträge und Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - „Was wurde aus dem beschlossenen Bebauungsplan für die Corneliusstraße zwischen Müllerstraße und Blumenstraße?“

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Bauvorhaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Frauenplatz 7: Umgestaltung der Gastraumflächen (keine Erweiterung)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ländstraße 6: Nutzungsänderung eines Wohnheims in ein Boardinghaus und Wohnheim

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Tal 32: Nutzungsänderung: Einzelhandels- und Ausstellungsfläche 1. OG in Tanzstudio mit interner Bar

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Josephspitalstraße 3: VORBESCHEID: Umbau und Sanierung eines Hotels mit Nutzungsänderung zu einem Wohngebäude und Anbau eines Rückgebäudes - Baumbestandsplan (Ergänzung zur Anhörung 2018.10 B 3.1.1)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Blumenstraße 6: Nutzungsänderung 1. + 2. OG Kopfbau Süd zu Büroflächen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Frauenplatz 7: Baumfällung im Zuge der Bauarbeiten „Andechser am Dom“, Nachfrage der UNB

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.2

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Sachstand und weiteres Vorgehen, vertagt aus 2018.10, TOP B 3.2.1

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
C

Gastronomie und Öffentlicher Raum

Unterabschnitt
0

Bericht

Unterabschnitt
1

Anträge und Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgeranliegen, Nächtliche Verunreinigungen in der Hofeinfahrt des Kindergartens St. Peter, Müllerstraße 48

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.1

Gaststätten

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erweiterung einer Freischankfläche, „Bar Comercial“, Theatinerstraße 16

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.2

Sondernutzungen

Unterabschnitt
2.3

Sonstige

Unterabschnitt
3

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Festzug 125 Jahre Trachtenverein Chiemgauer Mǘnchen am 11.05.2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Straßensammlung der BRH-Rettungshundestaffel am 15.12.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - St.-Jakobs-Platz: Chanukka-Feier am 09.12.2018 und Aufstellen eines Chanukka- Leuchters ab 28.11.2018

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.2

Sonstige

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Frauenplatz 7 (vertagt aus 10/18)

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
D

Verkehr und Umwelt

Unterabschnitt
0

Bericht

Unterabschnitt
1

Anträge und Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bürgeranliegen: Ablehnung der Umwandlung in eine Fahrradstraße – Mannhardtstraße, Anfang Adelgrundenstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bürgeranliegen, Baumfällung an der Eisbachbrücke, Prinzregentenstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bürgeranliegen, Radschnellweg Ludwig-/Leopoldstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Bürgeranliegen, Totenkopf-Badeverbotsschilder am Wehrsteg

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Öffnung der Westenriederstraße zwischen Viktualienmarkt und Frauenstraße für den gegenläufigen Radverkehr

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Öffnung der Liebherrstraße zwischen Zweibrückenstraße und Ländstraße für den gegenläufigen Radverkehr

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Herzog-Wilhelm-Straße zwischen Oberanger und Kreuzstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bürgeranliegen, Ampelschaltung an der Kreuzung Liebig-/Oettingen-/Sternstraße

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Nutzbarmachung von Parkplätzen im Lehel, die durch Baustellen belegt sind

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Baumfällung, Herzog-Wilhelm-Straße 21

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Umsetzung von E-Parken in City2Share, Angertorstraße 7

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
E

Kultur, Soziales, Budget

Unterabschnitt
0

Bericht

Unterabschnitt
1

Anträge und Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Fotoausstellung" Fotoausstellung vom 12.12.2018 - 12.01.2019 1.025,00€ Az.: 0262.0-1-0146

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pflegeheimes Vincentinum e.V. Konzerte vom 07.10.2018 - 01.01.2019 2.450,00€ Az: 0262.0-1-0141

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2019

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4

Unterrichtungen (siehe Anlage)

Überschrift
F

Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten

Überschrift
G

Verschiedenes / Termine

Überschrift

Unterrichtungen

Unterabschnitt
A 6

Unterrichtungen - Allgemeines

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einhaltung der Anhörungsfrist – OB-Schreiben an die Referate

TOP herunterladen
Unterabschnitt
B 4

Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baulisten

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Platzl – Wege zum Hofbräuhaus mit neuem Verfahren barrierefrei gestalten - Bekanntgabe -

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antwortschreiben der Verwaltung des Englischen Gartens München: „Sanierung des Milchhäusl im Englischen Garten mit Unterkellerung“

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Referatsschreiben zu Bauvorhaben Residenzstraße 3 (Vorbescheid)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126 – Entwicklungscampus Königingstraße – Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität: Erörterungstermin: 06.11.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Städtische Sonderprogramme zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen - Änderung der Förderrichtlinien

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Sendlinger Straße zwischen Hackenstraße und Herzog-Wilhelm-Straße im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Umgestaltung in eine Fußgängerzone Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.500.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) Folgeprojekt der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017: "Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte für die Region."

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Baugenehmigung für Altenhofstraße 4: Umbau und Sanierung mit Aufstockung und Teilnutzungsänderung in Einzelhandel mit Verwaltung und 5 Wohneinheiten

TOP herunterladen
Unterabschnitt
C 4

Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltungsgenehmigungen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gaststättenfortführungen

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Eilentscheidung zur Anhörung „KI_L_MUC_SA_R“ (temporäre Kunst im öffentlichen Raum) vom 19.10 bis 16.11.2018 auf dem Vorplatz des Museum Fünf Kontinente

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Referatsschreiben zu Bürgeranliegen „Lärmbeschwerde Gaststätte „Tattenbach““

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Trinkwasserbrunnen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12133

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Antwortschreiben der Augustiner-Bräu München zur Lärmbeschwerde Gaststätte Tattenbach

TOP herunterladen
Unterabschnitt
D 4

Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Tempo 30 vor dem Luitpold-Gymnasium, Seeaustraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen im Rahmen der Sanierung des U-Bahnhofs Sendlinger Tor

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Arbeiten im Straßenraum, Stromtrassenbaustelle Blumenstraße 19

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Straßenzustandsentwicklung und Finanzmittelausstattung im Straßenunterhalt, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09512

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Evaluation des intensivierten Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10857

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Referatsschreiben zu Bürgeranliegen „Ausbau Fahrradabstellplätze im Bereich Prannerstraße 10“

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Schreiben des Bezirksausschuss 3 – Maxvorstadt zu Bürgeranliegen „Radweg Dachauer Straße/Residenzstraße“

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verkehrsrechtliche Erlaubnis: Marienhof Phase 3a Errichtung Lärmschutzwand

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Arbeiten im Straßenraum, Odeonsplatz: Oberflächenwiederherstellung am Schachtbauwerk für Fernkälte

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Öffnung der Kobellstraße für gegenläufigen Radverkehr

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Querung Thierschstraße / Mariannenplatz, Zwischennachricht zu TOP 2018.10 D 1.4

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Arbeiten im Straßenraum: Fernwärme Maximiilansplatz und Prannerstraße, 3. Änderung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Arbeiten im Straßenraum: Fernwärmeleitung Isartorplatz 1-8

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Kanalsanierung Thierschstraße/Mariannenplatz: Verlängerung der Ausnahmezulassung für Nachtarbeiten am 13./14.11. und 15./16.11.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Sanierung der Fahrbahn Stollbergstraße, zwischen Maximilian- und Hildegardstraße

TOP herunterladen
Unterabschnitt
E 4

Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Maximiliansforum – zukunftsfähige Sanierung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12883, u.a. Erledigung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 01983 vom 16.03.2010

TOP herunterladen

Vorschau