Dienstag, 13. November 2018, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - „Was wurde aus dem beschlossenen Bebauungsplan für die Corneliusstraße zwischen Müllerstraße und Blumenstraße?“
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Frauenplatz 7: Umgestaltung der Gastraumflächen (keine Erweiterung)
2.
TOP - Ländstraße 6: Nutzungsänderung eines Wohnheims in ein Boardinghaus und Wohnheim
3.
TOP - Tal 32: Nutzungsänderung: Einzelhandels- und Ausstellungsfläche 1. OG in Tanzstudio mit interner Bar
4.
TOP - Josephspitalstraße 3: VORBESCHEID: Umbau und Sanierung eines Hotels mit Nutzungsänderung zu einem Wohngebäude und Anbau eines Rückgebäudes - Baumbestandsplan (Ergänzung zur Anhörung 2018.10 B 3.1.1)
5.
TOP - Blumenstraße 6: Nutzungsänderung 1. + 2. OG Kopfbau Süd zu Büroflächen
6.
TOP - Frauenplatz 7: Baumfällung im Zuge der Bauarbeiten „Andechser am Dom“, Nachfrage der UNB
3.2
Sonstige
1.
TOP - Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Sachstand und weiteres Vorgehen, vertagt aus 2018.10, TOP B 3.2.1
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Nächtliche Verunreinigungen in der Hofeinfahrt des Kindergartens St. Peter, Müllerstraße 48
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Erweiterung einer Freischankfläche, „Bar Comercial“, Theatinerstraße 16
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Festzug 125 Jahre Trachtenverein Chiemgauer Mǘnchen am 11.05.2019
2.
TOP - Straßensammlung der BRH-Rettungshundestaffel am 15.12.2018
3.
TOP - St.-Jakobs-Platz: Chanukka-Feier am 09.12.2018 und Aufstellen eines Chanukka- Leuchters ab 28.11.2018
3.2
Sonstige
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Frauenplatz 7 (vertagt aus 10/18)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Ablehnung der Umwandlung in eine Fahrradstraße – Mannhardtstraße, Anfang Adelgrundenstraße
2.
TOP - Bürgeranliegen, Baumfällung an der Eisbachbrücke, Prinzregentenstraße
3.
TOP - Bürgeranliegen, Radschnellweg Ludwig-/Leopoldstraße
4.
TOP - Bürgeranliegen, Totenkopf-Badeverbotsschilder am Wehrsteg
5.
TOP - Öffnung der Westenriederstraße zwischen Viktualienmarkt und Frauenstraße für den gegenläufigen Radverkehr
6.
TOP - Öffnung der Liebherrstraße zwischen Zweibrückenstraße und Ländstraße für den gegenläufigen Radverkehr
7.
TOP - Verkehrsberuhigter Geschäftsbereich Herzog-Wilhelm-Straße zwischen Oberanger und Kreuzstraße
8.
TOP - Bürgeranliegen, Ampelschaltung an der Kreuzung Liebig-/Oettingen-/Sternstraße
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Nutzbarmachung von Parkplätzen im Lehel, die durch Baustellen belegt sind
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
1.
TOP - Antrag auf Baumfällung, Herzog-Wilhelm-Straße 21
2.
TOP - Umsetzung von E-Parken in City2Share, Angertorstraße 7
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Fotoausstellung" Fotoausstellung vom 12.12.2018 - 12.01.2019 1.025,00€ Az.: 0262.0-1-0146
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein der Freunde und Förderer des Alten- und Pflegeheimes Vincentinum e.V. Konzerte vom 07.10.2018 - 01.01.2019 2.450,00€ Az: 0262.0-1-0141
3
Anhörungen
1.
TOP - Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion 2019
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Einhaltung der Anhörungsfrist – OB-Schreiben an die Referate
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - (U) Platzl – Wege zum Hofbräuhaus mit neuem Verfahren barrierefrei gestalten - Bekanntgabe -
3.
TOP - Antwortschreiben der Verwaltung des Englischen Gartens München: „Sanierung des Milchhäusl im Englischen Garten mit Unterkellerung“
4.
TOP - Referatsschreiben zu Bauvorhaben Residenzstraße 3 (Vorbescheid)
5.
TOP - Beteiligung der Öffentlichkeit zum Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2126 – Entwicklungscampus Königingstraße – Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der Ludwig-Maximilians-Universität: Erörterungstermin: 06.11.2018
6.
TOP - (U) Städtische Sonderprogramme zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen - Änderung der Förderrichtlinien
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Sendlinger Straße zwischen Hackenstraße und Herzog-Wilhelm-Straße im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Umgestaltung in eine Fußgängerzone Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.500.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
8.
TOP - (U) Folgeprojekt der Regionalen Wohnungsbaukonferenz 2017: "Wachstum gestalten. Gemeinsame Projekte für die Region."
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Baugenehmigung für Altenhofstraße 4: Umbau und Sanierung mit Aufstockung und Teilnutzungsänderung in Einzelhandel mit Verwaltung und 5 Wohneinheiten
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
2.
TOP - Gaststättenfortführungen
3.
TOP - Eilentscheidung zur Anhörung „KI_L_MUC_SA_R“ (temporäre Kunst im öffentlichen Raum) vom 19.10 bis 16.11.2018 auf dem Vorplatz des Museum Fünf Kontinente
4.
TOP - Referatsschreiben zu Bürgeranliegen „Lärmbeschwerde Gaststätte „Tattenbach““
5.
TOP - Trinkwasserbrunnen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12133
6.
TOP - Antwortschreiben der Augustiner-Bräu München zur Lärmbeschwerde Gaststätte Tattenbach
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Tempo 30 vor dem Luitpold-Gymnasium, Seeaustraße
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen im Rahmen der Sanierung des U-Bahnhofs Sendlinger Tor
3.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Stromtrassenbaustelle Blumenstraße 19
4.
TOP - Straßenzustandsentwicklung und Finanzmittelausstattung im Straßenunterhalt, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 09512
5.
TOP - Evaluation des intensivierten Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10857
6.
TOP - Referatsschreiben zu Bürgeranliegen „Ausbau Fahrradabstellplätze im Bereich Prannerstraße 10“
7.
TOP - Schreiben des Bezirksausschuss 3 – Maxvorstadt zu Bürgeranliegen „Radweg Dachauer Straße/Residenzstraße“
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Erlaubnis: Marienhof Phase 3a Errichtung Lärmschutzwand
9.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Odeonsplatz: Oberflächenwiederherstellung am Schachtbauwerk für Fernkälte
10.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Öffnung der Kobellstraße für gegenläufigen Radverkehr
11.
TOP - Querung Thierschstraße / Mariannenplatz, Zwischennachricht zu TOP 2018.10 D 1.4
12.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Fernwärme Maximiilansplatz und Prannerstraße, 3. Änderung
13.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Fernwärmeleitung Isartorplatz 1-8
14.
TOP - Kanalsanierung Thierschstraße/Mariannenplatz: Verlängerung der Ausnahmezulassung für Nachtarbeiten am 13./14.11. und 15./16.11.2018
15.
TOP - Sanierung der Fahrbahn Stollbergstraße, zwischen Maximilian- und Hildegardstraße
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Maximiliansforum – zukunftsfähige Sanierung, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12883, u.a. Erledigung des BA-Antrags Nr. 14-20 / B 01983 vom 16.03.2010