Dienstag, 4. Dezember 2018, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
5
Allgemeine Themen
1.
TOP - SPD-Fraktion: Entwurf einer Stellungnahme des Bezirksausschuss Altstadt-Lehel zur Wahl des Kulturreferenten der Landeshauptstadt München
6
Unterrichtungen (siehe Anlage)
7.
Bericht des Vorsitzenden
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Rumfordstraße 37: TEKTUR: Nutzungsänderung eines Speichers in eine Wohnung sowie Errichtung einer Dachgaube und von Dachflächenfenstern
2.
TOP - Färbergraben 20: Nutzungsänderung (2. bis 6. OG) zu Hostel, KG gemäß Bestand, Treppe mit Dachterasse
3.2
Sonstige
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen, Lärmbelästigung am Sebastiansplatz
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Frauenplatz 7 (vertagt aus 10/18)
2.
TOP - Neubewertung des Freischankflächen-Erweiterungsantrag, „Hans im Glück“, Tal 10
3.
TOP - Neubewertung des Freischankflächen-Erweiterungsantrag, „Weisses Bräuhaus“, Tal 7
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
1.
TOP - Auftakt der Schäfflertänze 2019 am 06.01.2019, Marienplatz
3.2
Sonstige
1.
TOP - Antrag für das Aufstellen von zwei Sitzgelegenheiten am Marienplatz 8 (Seite Landschaftsstraße)
2.
TOP - Kunst im öffentlichen Raum „Territory of Ready“ beim Zugang Maximiliansforum im Zeitraum 12.12.2018 bis 27.01.2019
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1.
TOP - Stadtwerke MVG stellen im UA die Baumaßnahmen 2019 in der Prinzregentenstraße vor
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Bürgeranliegen: Ablehnung der Umwandlung in eine Fahrradstraße – Mannhardtstraße, Anfang Adelgrundenstraße
2.
TOP - Öffnung der Liebherrstraße zwischen Zweibrückenstraße und Ländstraße für den gegenläufigen Radverkehr
3.
TOP - Öffnung der Westenriederstraße zwischen Viktualienmarkt und Frauenstraße für den gegenläufigen Radverkehr
4.
TOP - Bürgeranliegen, Antrag auf Schaffung von Radabstellplätzen vor dem Haus Evangelisches Forum, Herzog-Wilhelm-Straße 24
5.
TOP - Bürgeranliegen, Überweg Thierschstraße – dringender Bedarf für eine Ampel!
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
1.
TOP - Montage einer Servicestation für Radfahrer an der Steinsdorfstraße / Mariannenbrücke
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1.
TOP - Raumsituation des Kindergarten LeHelden e.V.
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen, Aktives Lebenswertes Stadtviertel, I Spiel- und Freizeitsportanlagen
2.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen, Aktives Lebenswertes Stadtviertel, II Spiel- und Freizeitsportanlagen: Konkrete Vorschläge
3.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen, Aktives Lebenswertes Stadtviertel, III Spiel- und Freizeitsportanlagen: Schulhöfe
4.
TOP - Antrag der Fraktion Bündnis 90-Die Grünen, Aktives Lebenswertes Stadtviertel, IV Spiel- und Freizeitsportanlagen: Englischer Garten
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget St. Anna im Lehel e.V. Maßnahme "Soziale Medien sinnvoll und sicher einsetzen" 2.467,37€; Az.: 0262.0-1-0147
3
Anhörungen
1.
TOP - Anschaffung einer neuen Spielgerätekombination für den Spielplatz am Vater-Rhein-Brunnen – Vereinbarung eines Ortstermins
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 6
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - Stadtbezirksbudget; Informationen zur weiteren Umsetzung und Stellenbesetzung
2.
TOP - BA-Informationsschreiben Nr. 04/2018; Technikpauschale, Update der Kooperationsplattform „Alfresco“
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - Ausnahmezulassung für eine grabenlose Kanalsanierung, Thierschstraße und Mariannenplatz
3.
TOP - (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung Fianzierung Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 18.12.2012 Berg-am-Laim-Straße / Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / A 04759 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Caim vom 07.11.2013 Unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln Empfehlung Nr. 14-20 / E 00541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten Antrag Nr. 14-20 / A 01260 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Sebastian Schall und Herrn StR Thomas Schmid vom 30.07.2015 Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Naila-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße Antrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016 Flächeneffizienz in Gewerbegebieten Antrag Nr. 14-20 / A 02101 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016 Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern Antrag Nr. 14-20/ A 02189 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.06.2016
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Nachbarausfertigung der Baugenehmigung, Damenstiftstraße 9
5.
TOP - Erweiterung der Ausnahmezulassung für nächtliche Kanalsanierung bis 22.11.2018, Abschnitt Baaderstraße 3 bis Mariannenplatz 1
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
2.
TOP - Gaststättenfortführungen
3.
TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Dreharbeiten am St.-Anna-Platz
4.
TOP - Ausnahmezulassung für Reinigungsarbeiten an U-Bahnhöfen für das Jahr 2019
5.
TOP - Antwortschreiben der Polizeiinspektion auf die Anwohnerbeschwerde Sternstraße 20 "Geruchsbelästigung durch Döner-Laden" (s. TOP 2018.11 A 3)
6.
TOP - Antwort der Polizeiinspektion auf das Bürgeranliegen „Nächtliche Verunreinigungen in der Hofeinfahrt des Kindergartens St. Peter, Müllerstraße 48“ (s. TOP 2018.12 C 1.1)
7.
TOP - (U) Sendlinger Straße zwischen Hackenstraße und Herzog-Wilhelm-Straße im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel Umgestaltung in eine Fußgängerzone Projektkosten (Kostenobergrenze): 3.500.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
8.
TOP - (U) Städtische Sonderprogramme zur Förderung von Innenhof-, Vorgarten-, Dach- und Fassadenbegrünung, Entsiegelung sowie von naturnaher Begrünung von Firmengeländen - Änderung der Förderrichtlinien
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Plätze und Aufenthaltsqualität Priorisierung von Plätzen und Straßen für eine vertiefte verkehrliche und städtebauliche Betrachtung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Maßnahmen der MVG zum Fahrplanwechsel 2018
2.
TOP - Antwortschreiben auf BA-Anfrage „Herstellung einer Querung für Radlerinnen und Radler von der Widenmayer- in die Liebigstraße“
3.
TOP - Antwortschreiben auf BA-Antrag „Öffnung der Müllerstraße für gegenläufigen Fahrradverkehr“ (Antrags-Nr. 14-20 / B 04549)
4.
TOP - Antwortschreiben auf Bürgeranliegen „Nachnutzung der ehemaligen Postfiliale in der Unsöldstraße“ (TOP 2018.10 D 1.2)
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Nachweise und Berichte
2.
TOP - Mögliche Standorte „Kooperative Ganztagsbildung“ im Schuljahr 2019/2020
3.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose
4.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 – 2022
5.
TOP - (U) Anmietung von Räumen für ein Münchner Lesbenzentrum durch den Verein Lesbentelefon e. V. in der Müllerstraße 26 Einrichtung eines Münchner Lesbenzentrums Antrag Nr. 14-20 / A 01911 .... vom 11.03.2016 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des Raumbedarfes 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Ermächtigung des Kommunalreferates zu vorbereitenden Verhandlungen zur Anmietung 5. Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB+VB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA! Antrag Nr. 14-20 / A 03941 .................................. Stundenaufstockung für den "Freizeittreff Freimann" ab 2019 Antrag Nr. 14-20 / B 04588 .................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
9.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung