Dienstag, 27. Februar 2018, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017 a) Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken b) Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM c) Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO d) Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung e) Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstandes f) Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen – Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform Elektronische Ladung als Möglichkeit in § 6 Abs. 2 GeschO 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
2.
TOP - Abrechnung der Aufwandsentschädigung; Einsatz einer neuen Abrechnungssoftware
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
1.
TOP - Ehrung für Helmut Dietl in Schwabing, Empfehlung Nr. 14-20 / E 1092 der Bürgerversammlung des 12. Stadtbezirkes am 14.07.2016, Anhörung zur Beschlussvorlage für den Kulturausschuss des Stadtrats
2.
TOP - Inklusionsbeauftragte in den Bezirksausschüssen: Verpflichtende Wahl; mögliche Wahl von Externen
3.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm: Anhörung zur Fortschreibung für die Jahre 2018 bis 2022
10.
sonstiges
B.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Stundenaufstockung für den „Freizeittreff Freimann“ ab 2019
2.
TOP - Einsatz des Demokratiemobils im 12. Stadtbezirk (Überfraktioneller Antrag)
3.
TOP - Wannda e.V. in Freimann
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
2.
TOP - 2 Veranstaltungen "Fest für Alle" am 06.05. und 14.10.2018, Otl-Aitl-Str. 19-21, Grünanlage im Innenhof
3.
TOP - „Auf zu neuen Schafen“ vom 18.06. bis 10.08.2018 am Fröttmaninger Berg
4.
TOP - Wilhelm-Wagenfeld-Straße (Grünanlage), „Fußballspektakel“ am 14.04.2018
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Sportgelände des SV Weißblau-Allianz München e.V., Osterwaldstraße 144, E-Mail der 3. Bürgermeisterin an den Verein
2.
TOP - Sportgelände des SV Weißblau-Allianz München e.V., Osterwaldstraße 144, Schreiben des Oberbürgermeisters an den Vorstandsvorsitzenden der Allianz Deutschland AG
3.
TOP - Kurzbericht zu den Aufführungen „Gedankenfieber.Windgeflüster“ des Theaters des hölzernen Gelächters vom 02. bis 08.09.2017
4.
TOP - Kurzbericht zu „Play Me, I'm Yours“ 2017
C.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Flächen für gemeinschaftliches urbanes Gärtnern in der Parkstadt Schwabing bereitstellen
2.
TOP - Stromerzeuger von Gemüse- und sonstigen Verkaufsständen (Initiative: Dr. Michael Osang, Dagmar Föst-Reich)
3.
TOP - Wasserturm Freimann (Initiative: Dr. Michael Osang, Dagmar Föst-Reich)
4.
TOP - Harnierplatz in Freimann (Initiative: Werner Lederer-Piloty)
5.
TOP - Nutzung des Kleinhauses in der Werneckstraße 10 (Einzeldenkmal, um 1800) im Ensemblebereich Altschwabing
6.
TOP - Mehr öffentliche Räume für die Bürger durch zukunftsfähige Nutzung der Straßenflächen in der Bayernkaserne
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Erstellung einer Statistik über die Baumfällungen im 12. Stadtbezirk Empfehlung Nr. 14-20 / E 01560 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 13.07.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - entfällt
3.
TOP - Sondermeierstraße 86, Neubau eines Studentenwohnheims, Baumfällungen lt. Plan
4.
TOP - Brettener Straße 24, Neubau eines Dreifamilienhauses mit Garagen
5.
TOP - Auwiesenweg 18, Neubau zweier Doppelhaushälften mit Garagen, Haus 1 +2
6.
TOP - Helene-Wessel-Bogen 9, Errichtung eines Kfz-Betriebs für Oldtimer und Sportwagen mit automatisiertem Kundenparksystem und einer Betriebswohnung
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Luxemburger Srtaße 6-8, Wonanlage BLUS II – Dachaufstockung (8WE), Sanierung sowie Erweiterung durch vorgestellte Aufzugsanlagen und Balkone 3er Wohngebäude (104 WE); Errichtung einer unterirdischen Technikzentrale für Fernwärme und Trinkwasser <<Luxemburger Straße 6-12 / Stengelstraße 1-17>>
2.
TOP - Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche auf dem Gelände der ehemaligen Bayernakserene, Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989
3.
TOP - Freisinger Landstraße 6, 1 beleuchtete Fremdwerbeanlage (einseitiges City-Star-Board auf Monofuß)
4.
TOP - FNP-Änderung V/52 und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr.1989
5.
TOP - Mandlstraße 6, DG-Teilabbruch und -Neubau mit Errichtung von Dachgauben, Dachterrassen, Balkonen und außenliegendem Aufzug
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Aufstellung eines Bebauungsplans für die Grundstücke Schererhofstraße 2 und 4, Sofortiger Erlass einer Veränderungssperre
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
2.
TOP - Leopoldstraße 230 / Erwin-von-Kreibig-Straße 4-6, 1 Spitzahorn
4.
TOP - Ablehnungsbescheid Giselastraße 3, 1 Laubbaum
5.
TOP - Ehemalige Bayernkaserne, mehrere Bäume nach Kampfmitteluntersuchung
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Fünf Plätze attraktiv neu gestalten A) Willibaldplatz im 25. und 21. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergr.): 2.300.000 € (darin enth.: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 190.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021 B) Ubostraße / Altostraße im 22. Stadtbezirk 1. Kenntnisnahme von der Projektgenehmigung des Projektes auf dem Verwaltungsweg 2. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021 C) St.-Pauls-Platz im 2. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergr.): 4.100.000 € (darin enth.: Anteil SWM: 70.000 € (netto)) 1. Projektgenehmigung 2. Bavariaring Schrägparkplätze, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02655 3. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021 D) Siegestor im 3. und 12. Stadtbezirk Projektkosten (Kostenobergr.): 5.450.000 € 1. Projektgenehmigung 2. Einräumung des Vorrangs der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung vor gegenläufigen Empfehlungen der Stadtgestaltungskommission 3. Anmeldung zum MIP 2017 - 2021 E) Rosenheimer Str. / Lilienstr. / Zeppelinstr. im 5. Stadtbezirk 1. Platzgestaltung Verkehrsraum am Gasteig 2./3. Radweg a. d. Zeppelinstr., BA-Anträge Nr. 08-14 / B 05324 u. Nr. 08-14 / B 05325 4. Neugestaltung/Erweiterung d. Umgriffs/Sanierung Teilst. Rosh. Str., BA-Antrag Nr. 08-14 / B 05487 5. Gegenläufiger Radweg Zeppelinstr., BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02192 6. Baumpflanzung Lilienstr., BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02515 7. Anmeldung zum MIP
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Neue Gebietskategorie im Baurecht Urbanes Gebiet Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet Antrag Nr. 14-20 / A 02703 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 01.12.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder an der Floriansmühlstraße 60 im 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann Leistung eines Baukostenzuschusses
5.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München – Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
6.
TOP - Litfaßsäule Leopoldstraße Ecke Herzogstraße Süd entfernen, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04171, Sachstandsbericht
7.
TOP - Technische Basis Fröttmaning der Stadtwerke München GmbH, Gebäude 25 – Ergänzung einer Schleuse mit Restflächenabdeckung, Plangenehmigungsverfahren.
D.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Reduzierung der verkehrsbedingten Emissionen auf der Leopoldstraße (Initiative: Dr. Michael Osang, Dagmar Föst-Reich)
2.
TOP - Wartehallen für die Bushaltestellen im Euro-Industriepark (Bus Linie 178) (Initiative: Dagmar Föst-Reich)
3.
TOP - Laubentfernung in der Osterwaldstraße
4.
TOP - Änderung der Ampelschaltung an der Kreuzung Dietlinden- / Biedersteinerstraße in einer Probephase (Initiative: Horst Engler-Hamm)
2.
Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Wartburgplatz 7 (Reparatur Fernwärme)
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Wertstoffcontainerstandort: Anni-Albers-Straße / Lyonel-Feininger-Straße
2.
TOP - Wertstoffcontainerstandort: Lilly-Reich-Straße / Lyonel-Feininger-Straße
3.
TOP - Erinnerungsverfahren, Werner-Heisenberg-Allee 5
6.
TOP - Verfahren zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes an der Isar innerhalb der Stadtgrenzen der LH München von Flusskilometer 140,95 bis Flusskilometer 155,10 durch Erlass einer Rechtsverordnung
7.
TOP - Haltestellen für die neuen Buslinien X50 und 150 im Bereich Studentenstadt und Alte Heide
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Schlechte Verkehrssituation in der Rümann- und Isoldenstraße
2.
TOP - Beleuchtung im Park zwischen Völckerstraße und Lilienthalallee
3.
TOP - Verkehrssituation Wilhelm-Wagenfeld-Straße / Alfred-Arndt-Straße / Marcel-Breuer-Straße / Walter-Gropius-Straße, Antwortschreiben des Bürgers auf das Schreiben des Bezirksausschusses D.4.1-11/17
4.
TOP - Rückbau des Radwegs in der Schinkelstraße
7.
TOP - Überprüfung des Parklizenzgebietes Potsdamer Straße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Den öffentlichen Raum entlang der Leopoldstraße ordnen und aufräumen; Geordnete Abstellung von Fahrrädern entlang der Leopoldstraße
3.
TOP - Parken Lappenweg und Kieferngartenstraße, BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04360 vom 12.12.2017
7.
TOP - Neugestaltung der Kreuzung Anni-Albers-Straße/Lyonel-Feininger-Straße in der Parkstadt Schwabing, Zwischennachricht zu BA-Antrag Nr. 14-20 / B 02666 vom 26.07.2016
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Freisinger Landstraße zwischen Lottlisa-Behling-Weg und Stadtgrenze (Abriss und Neubau Brückenbauwerke A99)
2.
TOP - Zeitliche Änderung Ladezone Isoldenstraße 60
4.
TOP - Gemeinsamer Geh- und Radweg Freisinger Landstraße Ostseite
5.
TOP - Freisinger Landstraße, Buswendeanlage Lottlisa-Behling-Weg
6.
TOP - Öffnung der einbahngeregelten Mandlstraße sowie der Biedersteiner Straße zwischen Gunezrainer- und Feilitzschstraße für den gegenläufigen Radverkehr
7.
TOP - Israelitischer Friedhof Garchinger Straße 37
8.
TOP - Ingolstädter Straße: Fuß- und Radweg beim FCB-Sportgelände
9.
TOP - Anton-Webern-Weg und Arnold-Schönberg-Weg
11.
TOP - Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Hohenzollernstraße 16/18
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes –Bekenntnisbeschluss für die Entlastungsspange U9 sowie dafür erforderliche Vorhaltemaßnahmen für einen zusätzlichen U-Bahnhof am Hauptbahnhof a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen b) Finanzierung Änderungen des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2017 bis 2021 - Anmeldungen zum Haushalt 2018 ff c) „Nahverkehrsplan für die LH München II – U9 nicht um jeden Preis“ Antrag Nr. 14-20 / A 1960 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.03.2016 d) „Überlegungen zur U9“ BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03839 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 22 – Aubing-Lochhausen-Langwied vom 19.07.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Tram Nordtangente - Wiederaufnahme der Planung für die Tram durch den Englischen Garten Trambahn-Nordtangente Verknüpfung mit der Münchner Freiheit Antrag Nr. 14-20 / A 03294 der LKR vom 26.07.2017 Das Eisen schmieden so lange es heiß ist - Tram durch den Englischen Garten jetzt sichern Antrag Nr. 14-20 / A 03548 der Stadtratsfraktion Die Grünen/RL vom 03.11.2017 Keine Tram durch den Englischen Garten Petition vom 30.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Krähensichere Mülleimer Antrag Nr. 14-20 / A 01298 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 07.08.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Stromprojekt Netztrafostation Leopoldstraße, Infoflyer der SWM
6.
TOP - Bachräumungstermine 2018 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche
7.
TOP - Verkehrsaufsichtliche Erlaubnis, Fröttmaninger Str. 21 - Generalsanierung Grundschule
8.
TOP - Antwortschreiben des KVR auf ein Bürgeranliegen
9.
TOP - Ampelschaltung an der Münchner Freiheit, Antwortschreiben des KVR auf ein Bürgeranliegen
10.
TOP - Anliegerinformation zum barrierefreien Ausbau der Bushaltestellen „Heckscherstraße“
11.
TOP - Parksituation Floriansmühlstraße und Sondermeierstraße, Antwortschreiben des KVR auf ein Bürgeranliegen
E
Sonstiges / Termine
1
Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
F