Dienstag, 19. Juni 2018, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
TOP - Maßnahmeträger Bayernkaserne
3.
TOP - Würdige Wahlurnen statt umfunktionierter Mülltonnen
7.
Unterrichtungen
1.
TOP - Informationsschreiben zur Nutzung der LTE-Router
2.
TOP - Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
3.
TOP - (U) Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung
8.
Entscheidungen
1.
TOP - Vertretungsregelung in den Unterausschüssen (vertagt aus der Sitzung vom 08.05.2018)
2.
TOP - Besetzung des Ferienausschusses und Wahl der/des Vorsitzenden des Ferienausschusses 2018
9.
Anhörungen
1.
TOP - Oktoberfest 2018, Reservierung in der Ratsboxe für die Münchner Bezirksausschüsse
10.
sonstiges
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Wasser an der Münchner Freiheit
2.
TOP - Einrichtung eines Warnblinkzeichens an der Einmündung der Bismarckstraße in die Clemensstraße
3.
TOP - Überprüfung der Schaltzeiten Ampelanlage Ungererstraße / Domagkstraße noch vor Schulbeginn September 2018
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Grün in der Stadt – Plan für mögliche neu zu pflanzende Bäume, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01088, Referatsschreiben zum BA-Beschluss
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Parkraummanagement, Lizenzgebiet Potsdamer Straße, Parkregelung in der Leopoldstraße
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Erinnerungsverfahren, Frankfurter Ring 50-54
2.
TOP - Parken Lappenweg und Kieferngartenstraße, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 04360, Referatsschreiben
3.
TOP - Erstellung einer Statistik über die Baumfällungen im 12. Stadtbezirk, BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01560, Referatsschreiben
4.
TOP - Neuer Wertstoffcontainerstandort: Margarete-Schütte-Lihotzky-Straße (Domakgpark bei Atelierhaus)
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Einführung der Parklizenzierung in der Alten Heide
2.
TOP - Verkehrsberuhigung und Umwidmung der Mannheimer Straße / Sulzbacher Straße
3.
TOP - Parkplatzproblematik in der Germaniastraße
4.
TOP - Veränderung der Haltverbotsregelung vom 23.05.2018 in der Kieferngartenstraße
5.
TOP - Antrag zur Unterstützung der Begrünung der Germaniastraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Schlößlanger 2
2.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Am Blütenring, Sondermeierstraße, Auswechslung von zwei Wasserhauptleitungen und Wasserhausanschlüsse
3.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Keilberthstraße 6 und Werner-Egk-Bogen 39 und gegenüber, Tiefbau und Kabelzug
5.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Ungererstraße 189 / Garchinger Straße / Domgakstraße, Fernwärmearbeiten
6.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Floriansmühlstraße 21 Seite Freisinger Landstraße, Reparatur Wasserhauptleitungsschieber
7.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Montsalvatstraße 3 – 19 zwischen Isoldenstraße und Tristanstraße, Fahrbahnsanierung
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
2.
TOP - SWM Telekommunikationsprojekt, Werner-Egk-Bogen
3.
TOP - Antwortschreiben des Referats bezüglich des BA-Schreibens zu den Standortvorschlägen für Dialog-Displays
4.
TOP - (U) P+R Park & Ride GmbH Instandsetzung technischer Anlagen mit Toilettenanlage West im P+R Parkhaus Fröttmaning
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Infoflyer SWM, Fernwärmeprojekt Siegfriedstraße
7.
TOP - Antwort der Stadtentwässerung zum Bürgeranliegen: Gullydeckel an der Seestraße 8, D.4.1-05/18
8.
TOP - (U) Klärwerk Gut Großlappen, Photovoltaikpark Klärwerk Gut Marienhof Gesamtkosten (Kostenberechnung): 9,4 Mio. € Projektgenehmigung
9.
TOP - Antwortschreiben des Kommunalreferats zum Bürgeranliegen „Toilettenanlage am U-Bahnhof Kieferngarten, D.4.3-05/18
10.
TOP - (U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017, eingegangen am 04.05.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - SWM Fernwärmeprojekt Wilhelm-Wagenfeld-Straße
12.
TOP - SWM Fernwärmeprojekt Garchinger Straße, Ungerer Straße
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
1.
TOP - Einrichtung eines Baumgräberfeldes am Nordfriedhof, bezugnehmend auf den BA-Antrag 14-20 / B 04474 vom 23.01.2018
2.
TOP - Schluss mit der Mangelverwaltung! Mehr Ateliers für das städtische Atelierhaus am Domagkpark durch mutige Nachverdichtung
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Wilhelmschule-Förderverein e.V. Projekt "Kinder treffen Künstler" vom 25.06.-13.07.2018 1.000,00 € AZ: 0262.0-12-0257
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse PA/SPIELkultur e.V. Offene Mal- und Sprühaktion "Graffiti an der Münchner" am 29. und 30.06.2018 1.257,61 € AZ: 0262.0-12-0258
3.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Theater des Hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion im August/September 2018 3.700,00 Euro Az.: 0262.0-12-0261
4.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Münchner Freiheit Eisenrieder GmbH Aufstellung einer Bronzestatue zum Andenken an Herrn Helmut Dietl 25.000,00 Euro Az.: 0262.0-12-0259
3.
Anhörungen
1.
TOP - Veranstaltung an der Münchner Freiheit, Graffiti und Malen am 29. und 30.6.2018
2.
TOP - Veranstaltung am Adam-Erminger-Platz, Sommerfest der Gemeinschaft Sant'Egidio
4.
TOP - Schools over Jam am 27.07.2018 an der Münchner Freiheit
5.
TOP - Sommerfest der Kinderkrippe an der Oskar-Schlemmer-Straße am 20.07.2018
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Neubau einer offenen Einrichtung für Kinder und Jugendliche auf dem Gelände der ehemaligen Bayernkaserne Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1989 12. Stadtbezirk Schwabing-Freimann 1. Genehmigung des Bedarfs 2. Zustimmung zur Planung 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Standortsicherung
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Stellungnahme des Referats bezüglich der Ablehnung des Ungarischen Markts an der Münchner Freiheit durch den BA
3.
TOP - Veranstaltungsgenehmigung in der Grünanlage Otl-Aicher-Straße am 06.05. und 14.10.2018, Ausnahmegenehmigung
4.
TOP - TamS-Theater, Kurzbericht zur vom BA geförderten Maßnahme „Adventskalender Macht hoch die Tür“
5.
TOP - (U) Bereitstellung von Räumen für das Familien- und Beratungszentrum und die Ersatzbetreuung in der Kindertagespflege Bayernkaserne Soziale Infrastruktur für das Neubaugebiet Stadtbezirk 12 Schwabing - Freimann Bebauungsplan 1989 1. Zustimmung zur Planung 2. Genehmigung des vorläufigen Nutzerbedarfsprogramms 3. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung 4. Fortschreibung bzw. Anmeldung zur Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2018 - 2022
6.
TOP - Veranstaltung „StuStaCulum“ vom 30.05. - 02.06.2018, Eilentscheidung des Vorsitzenden
7.
TOP - Veranstaltung „kids@work“ am 29.06.2018, Eilentscheidung des Vorsitzenden
8.
TOP - Veranstaltung „Informationsveranstaltung“ an der Münchner Freiheit am 08.06.2018, Eilentscheidung des Vorsitzenden
9.
TOP - Protokoll der Informationsveranstaltung für die Bezirksausschüsse am 23.04.2018 im Sozialreferat
10.
TOP - Verlängerung der Sondernutzungserlaubnis zur Kunstaktion am Siegestor
11.
TOP - Sachbericht, Lernwerkstatt Halle 36, Parklet-Projekt
12.
TOP - Veranstaltung, 1.) Spielplatz Situlistraße 2.) Haidpark Freimann, Mobile Spielaktionen des Freizeittreffs Freimann am 07.06. und 05.07.2018, Eilentscheidung des Vorsitzenden, Zustimmung durch Fristablauf
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag für einen mobilen Fahrradständer, Herzogstraße 21
2.
TOP - Antrag für eine Warenauslage, Fritz-Winter-Straße 3
3.
TOP - Antrag für eine Warenauslage, Haimhauserstraße 5
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Mies-van-der-Rohe-Straße 5, Aufstockung und Erweiterung eines Bürogebäudes
3.
TOP - Klementinenstraße 9, Neubau eines Einfamilienhauses (2WE) mit Tiefgarage
4.
TOP - Sondermeierstraße 76, Errichtung eines Anbaus und Neubau einer Garage
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Litfaßsäule Leopoldstraße Ecke Herzogstraße Süd entfernen, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 04171 vom 17.10.2017
2.
TOP - Anhörung des BA 12 zum BA Antrag „Ausstellung zur Geschichte des Ausbesserungswerks“ Nr. 14-20 / B04176 vom 17.10.2017
4.
Bürgeranliegen
2.
TOP - Parkstadt Schwabing, Bebauung der letzten Freiflächen, Erhalt der ausgewachsenen Bäume
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
2.
TOP - Nutzung des Kleinhauses in der Werneckstraße 10 (Einzeldenkmal, um 1800) im Ensemblebereich Altschwabing
3.
TOP - Stromerzeuger von Gemüse- und sonstigen Verkaufsständen, BA-Antrags-Nr 14-20 / B 04615 vom 27.02.2018
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.07.2017 – 31.12.2017
2.
TOP - (U) Mehr Kreativität und Qualität in Stadtplanung und Architektur durch höhere Flexibilität in Wettbewerben und Bauleitplanung Antrag Nr. 14-20 / A 03590 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 13.11.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Strategien zur Schaffung von preisgünstigem Wohnraum Wohnbau-Offensive auch in Bayern! Antrag Nr. 14-20 / A 03412 der Stadtratsfraktion Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Herrn StR Gerhard Mayer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Renate Kürzdörfer vom 25.09.2017, eingegangen am 25.09.2017 Neubauwohnungen mit einem Mietpreis von 8 Euro/pro qm Kaltmiete Antrag Nr. 14-20 / A 03760 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 25.01.2018, eingegangen am 25.01.2018 Kommunales Wohnraumförderungsprogramm Antrag Nr. 14-20 / A 03945 von Herrn StR Alexander Reissl vom 27.03.2018, eingegangen am 27.03.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - (U) Erhebung der Belegung der großen Wohnungen bei GWG und GEWOFAG Antrag Nr. 14-20 / A 03432 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 02.10.201
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Abgelehnte Baumfällung Königinstraße 28
7.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden, Begonienstraße, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID
8.
TOP - Eilentscheidung des Vorsitzenden, Lilienthalallee 45, Umbau, Neubau und Fassadensanierung des ehemaligen Gebäudes 79 zu einem Private Member Club
9.
TOP - Vollzug der Zweckentfremdungssatzung, Vollzug der Erhaltungssatzungen, Genehmigungsvorbehalt bei Umwandlung von Mietwohnungen in Eigentumswohnungen in Erhaltungssatzungsgebieten, Verordnung zur Stärkung des städtebaulichen Milieuschutzes vom 04.02.2014, Bekanntgabe der Jahresstatistik 2017, Sitzungsvorlagennummer 14-20 / V 11151
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Sonstiges / Termine
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Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen
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