Dienstag, 8. Mai 2018, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Verkehrsberuhigung in der Traunsteinerstraße
2.
TOP - Anträge und Anmerkungen zu den Themen Verkehr und Umwelt
4.
TOP - Markierung bauliche Anpassung in der Deisenhofenerst
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht des Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Migration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
2.
TOP - Bezirk-bezogene Informationen digital veröffentlichen
3.
TOP - Zukunftsträchtiges Carsharing-Angebot fortführen
4.
TOP - Fassaden- und Dachbegrünung an Kommunalen Gebäuden
5.
TOP - Förderung der Nutzung von E-Bikes
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Bürgerinitiative Amisiedlung Poetisches Sommerfest am 30.06.2018 950,00 € Az: 0262.0-17-0165
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Verein zur Erhaltung und Pflege des Perlacher/Grünwalder Forstes e.V. Waldfest vom 06-08.07.2018 3.512,46 € Az: 0262.0-17-0164
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Weißenseestr., Errichtung einer freistehenden, öffentlichen WC-Anlage im Weißenseepark
2.
TOP - Gemeinde Neubiberg; Vollzug des Baugesetzbuches; Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 78 für den Bereich südlich der Kyffhäuserstraße, nördlich des Gymnasiums, östlich der Cramer-Klett-Straße und westlich der Kyffhäuserstraße Nrn. 30, 30b-d
3.
TOP - Gemeinde Neubiberg; Vollzug des Baugesetzbuches; Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 82 für den Bereich "Tannenstraße und Kameterstraße Ost, für die Grundstücke östlich der Kaiserstraße und westlich der Hohenbrunner Straße"
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Bonusgeschosse für stadtplanerisch erwünschte Erdgeschossnutzungen Antrag Nr. 14-20 / A 03341 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 24.08.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung; Deisenhofener Str. 121, 1. OG rechts
6.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Warthofstr. 5
7.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung; Deisenhofener Str. 41, 2. OG rechts
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - „kitabarometer“ - Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 13.06.2018 (VB) Anhörung der Bezirksausschüsse
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Antrag "Rollatoren-Unterstand"; Antwort der GWG
2.
TOP - (U) Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017
3.
TOP - Schulgelände am Perlacher Forst;Lebensmitteltrockenlager, Küchensanierung
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Lärm- und Abgasschutz entlang der Tegernseer Landstraße Einführung eines einheitlichen und durchgängigen Tempolimits von 50 km/h und dessen permanente Überwachung (Ziffer 1 des Antrags der BV vom 20.07.2017)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Park- und Liefersituation in der südlichen Tegernseer Landstraße,
2.
TOP - Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Straßenbahn München - Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße; Antrag auf Beseitigung von Teilanlagen und Bodensanierung
3.
TOP - Leistungsprogramm 2019 der MVG (Fahrplanwechsel Dezember 2018)
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Aufhebung des Sonderparkplatzes in der Weißenseestr. 79
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Chiemgaustr. 81 Seite: Falkensteinstr.
3.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO; Marklandstraße und Cincinnatistraße; Einrichtung eines absoluten Halteverbotes sowie Aufstellung von Gehfahrenzeichen
4.
TOP - (E) Einführung der Radwegbenutzungspflicht in der Fasangartenstraße zwischen Tegernseer Landstraße und Autobahnbrücke spätestens nach der Probephase im Februar 2016 Empfehlung Nr. 14-20 / E 00499 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing am 18.06.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (U) Barrierefreier Ausbau und gestalterische Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung unter der Chiemgaustraße zwischen Neuschwansteinplatz und Scharfreiterplatz im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße / Chiemgaustraße Projektkosten (Ausführungskosten): 1.810.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 37.000 € und der Münchner Stadtentwässerung = 175.000 €) 1. Ausführungsgenehmigung 2. Anmeldung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022
6.
TOP - Strassensituation Fasangarten; Antwortschreiben vom Baureferat und vom Kreisverwaltungsreferat
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.1
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Messung der Luftqualität im Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten; Anfrage zur Veröffentlichung der Messergebnisse
3.
TOP - (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Fest der Demokratie am 7. November 2018 Beteiligung der Bezirksausschüsse
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Franz-Eigl-Weg, Gottesdienst zu Himmelfahrt am 10.05.2018 Unterrichtung nach § 20 Abs. 1 BezirksausschussS
3.
TOP - Information der Bezirksausschüsse; Neue Bädereintrittspreise
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017; Antrag für eine Freischankfläche; Giesinger Bräu Gastronomie GmbH
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 22.02.2017; Aufstellung 2 Zeitungsentnahmegeräte: TZ und Jost (Bild) in der Werner-Schlierf-Str. 5
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung; Cafe Bistro Central
2.
TOP - Antrag auf unveränderte Fortführung; Pummarola
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget für München; Anhörung der Bezirksausschüsse
2.
TOP - Anhörung der Bezirksausschüsse zur Änderung der BA-Satzung und BA-GeschO
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Änderungen der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
2.
TOP - Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GO)
3.
TOP - Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausauschüsse
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.