Dienstag, 9. Oktober 2018, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Fugänger Übergang in der Kreuzung Wirtstraße / Sipxstraße (FF UA Verkehr)
2.
TOP - Balanstraße 369 – Thuja in 100 cm Höhe 130 cm Umfang Sorge um Fällung wegen Bau von zwei zusätzlichen Häusern im Garten (FF UA Umwelt)
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten stärken
2.
TOP - Umstieg auf effizientere Tempokontrollen im Straßenverkehr mittels Lasermesstechnik oder Abschnittskontrolle und Erhöhung der Anzahl an Messgeräten
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein der Grundschule an der Balanstraße 153 Impro-Training im Schuljahr 2018/19 770,00 € 0262.0-17-0189
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Munich Marvels Softball Club e.V. Anschaffung eines Lagercontainers 1.740,81 € Az. 0262.0-17-0182
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Cool Strong Kids e.V. Cool Strong Kids - Kurse im Schuljahr 2018/19 4.200,00 Az. 0262.0-17-0183
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AWO KV München-Stadt e.V., ASZ Obergiesing 10-jähriges Jubiläum mit einem Marktplatz der Informationen am 08.11.2018 370,00 € 0262.0-17-0188
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AWO KV München-Stadt e.V., ASZ Obergiesing Informationsveranstaltung zur Vorstellung des Gesamtprojektes Münchner Altenhilfe (GMA) am 14.11.2018 642,00 € Az. 0262.0-17-0187
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Poesieboten e.V. Poetischer Adventskalender vom 03. - 26.12.2018 1.126,65 € Az. 0262.0-17-0186
5.2
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - McGraw Gelände innovativ und langfristig denken Anträge der SPD Fraktion
3.
TOP - Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung
4.
TOP - (U) Städtebauliche und landschaftsplanerische sowie Realisierungswettbewerbe und Qualität der Architektur Antrag Nr. 14-20 / A 03415 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 26.09.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Erhaltung der Natur beim Neubau durch Dachbegrünung mit ca. 30cm durchwurzelbarer Aufbaudicke Empfehlung Nr. 14-20 / E 01984 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 17.05.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen Stadtbezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget Antrag des AKA - Aktiv für Interkulturellen Austausch e.V. Zuschuss für den Fiormularservice Giesing vom Dezember 2017 bis Februar 2018 Nachträgliche Kürzung der Eigenmittel und Leistungen Dritter
2.
TOP - BA-Anhörung kitabarometer: Rückmeldung vom Referat
3.
TOP - (U) München lebt Vielfalt Interkultureller Integrationsbericht 2017
4.
TOP - (U) Wohngemeinschaften für Menschen mit psychischer Behinderung Antrag Nr. 14-20 / A 03752 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Cumali Naz vom 18.01.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
5.
TOP - (U) Schwanseestraße Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Schwanseestraße 71a im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) + (U) Bahnübergänge der S7 über Balan- und Fasangartenstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02104 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 28.06.2018
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Bauliche Sicherung von Fußgänger- und Fahrradflächen entlang der St.-Bonifatius-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02079 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 28.06.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörung zu verkehrsrechtlicher Anordnung Tegernseer Landstraße 273 (Ortsfahrbahn) / Stettnerstraße
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Barrierefreier Ausbau und Aufwertung der Fuß- und Radwegunterführung an der Otkerstraße unter der Tegernseer Landstraße im 17. Stadtbezirk Obergiesing - Fasangarten und im 18. Stadtbezirk Untergiesing - Harlaching Soziale Stadt Projekt im Sanierungsgebiet Tegernseer Landstraße - Chiemgaustraße Projektkosten (Kostenobergrenze): 2.820.000 € (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH = 155.000 € (brutto)) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 3. Anmeldung der Projektkostenanpassung zum Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 - 2022 4. Anträge und Petition 4.1 Baumschutz in Giesing ernst nehmen! Antrag Nr. 14-20 / A 03714 der Stadtratsfraktion DIE LINKE 4.2 Barrierefreier Ausbau der Fuß- und Radwegunterführung Otkerstraße; Bau von Aufzügen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03334 des BA 18 4.3 Sachstand zur Bürgerversammlungs-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01308 (barrierefreier Ausbau der Unterführung Otkerstraße) BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03952 des BA 18 4.4 Petition: Baum in der Otkerstraße erhalten - Aufzug statt Rampe bauen
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Montagemitteilung: Erläuterungstafel Ella-Lingens-Platz
3.
TOP - Sind umgefahrene Radfahrer selbst schuld? Anfrage der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 28.06.2018
6.
TOP - Einrichten von Fahrradstellplätzen anstelle von Autoparkplätzen Anfrage aus der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing-Fasangarten am 28.06.2018
7.
TOP - Park- und Liefersituation in der südlichen Tegernseer Landstraße,
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtung über Fällungsanträge, die nach § 20 BezirksausschussS entschieden wurden
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis Freischankfläche; Giesinger Bahnhofplatz 4
2.
TOP - Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis - Freischankfläche; Tegernseer Landstraße 14
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Anhörungsrecht bei Gleiserneuerungen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04829 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 13 – Bogenhausen vom 08.05.2018
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - (U) Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse Stadtbezirksbudget für München Stadtratsaufträge aus dem Beschluss Nr. 14-20 / V 08072 der Vollversammlung vom 26.07.2017 Fairtrade Town München – die BA's aktiv beteiligen! Scientology-Schutzerklärung bei Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüssen Einführung einer standardisierten Prüfung auf alternative städtische Zuschussmöglichkeiten bei BA-Budgetanträgen BA-Budget fair – teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis BA-Budget fair – teilen BA-Budget fair-teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem BA-Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis Gender-Budgeting BA-Budget fair – teilen: Aufnahme des Grundsatzes der gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung in die künftigen Zuwendungsrichtlinien für das Stadtbezirksbudget
Referent*in:
BMin Christine Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.