Logo der Webseite muenchen.de
Rats­Informations­System
München

Dienstag, 11. Dezember 2018, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Benennung einer/eines Beauftragten für Genderangelegenheiten

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schaffung einer Wasserstelle (Hundetränke) im Weißensee-Park an der Untersbergstraße; Bürgerschreiben vom 24.10.18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Nächtliches "Brummen"; Bürgeranliegen (E-Mail) vom 15.11.18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verbesserung der Radinfrastruktur entlang der Deisenhofener Straße; Bürgerschreiben vom 27.11.18

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht der Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Unterabschnitt
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.1

Integration

Unterabschnitt
3.2

Flüchtlinge

Unterabschnitt
3.3

Inklusion

Unterabschnitt
3.4

Genderfragen

Unterabschnitt
3.5

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.6

Seniorinnen und Senioren

Unterabschnitt
3.7

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.8

gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.9

Baumschutz

Unterabschnitt
3.9.1

Einzelfälle

Unterabschnitt
3.9.2

Baumbestandspläne

Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten stärken (Kinder- und Jugendfonds); Antrag der CSU-Fraktion

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Eltern-Kind-Initiativen entlasten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anmahnung von Ersatzpflanzungen in der Cincinnatistraße; Antrag der Freien Wähler

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Durchführung eines Christkindlmarktes auf dem Giesinger Bahnhofplatz ab dem Jahr 2019; Antrag der Freien Wähler

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Unverzügliche Information des BA 17 über die geplante Nachverdichtung mit Büros und Wohnungen auf dem Siemensgrundstück St.- Martin – Str. 76 und die Neubebauung des gegenüberliegenden Parkhausgeländes sowie Einbeziehung in das weitere Verfahren; Antrag der CSU-Fraktion

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.2

Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufstellung eines Bücherschranks am Giesinger Bahnhofplatz; Bestellung einer städtischen Leistung aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets; Antrag vom 20.11.18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wiederinbetriebnahme bereits bestehender (Trinkwasser-)Brunnen im 17. Stadtbezirk; Bestellung einer städtischen Leistung aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets; Antrag vom 20.11.18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Errichtung neuer (Trinkwasser-)Brunnen im 17. Stadtbezirk; Bestellung einer städtischen Leistung aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets; Antrag vom 20.11.18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aufstellung von Tischtennis-Platten auf Plätzen im 17. Stadtbezirk; Bestellung einer städtischen Leistung aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets; Antrag vom 20.11.18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Errichtung eines Wasseranschlusses in der Grünanlage am Katzenbuckel (3. BA Weißenseepark) an der dortigen Dirt-Bike-Bahn; Kostenbeteiligung des BA 17 aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets; Antrag vom 20.11.18

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.3

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Förderverein des Asam-Gymnasiums e.V. für Projekt "MfM" (My Fertility Matters); Antragssumme: 350,- €; Antrag vom 25.11.18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Förderverein des Asam-Gymnasiums für Sommerfest; Antragssumme: 170,- €; Antrag vom 25.11.18

TOP herunterladen
Unterabschnitt
5.4

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget: Antrag des AKA - Aktiv für InterKulturellen Austausch e.V. Zuschuss für den Formularservice Giesing vom Dezember 2017 bis Februar 2018; Nachträgliche Kürzung der Eigenmittel und Leistungen Dritter; Schreiben des Direktoriums vom 14.11.18 mit der Bitte um Rückmeldung

TOP herunterladen
Überschrift
6.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
6.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Straßenbahn München - Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße; Antrag auf Beseitigung von Teilanlagen und Bodensanierung_TEKTUR; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk im Zeitraum vom 05.11. bis 25.11.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Leerstand der Bauten an der St.-Bonifatius-Straße 1 - 3; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.10.18 zur Anfrage aus der Sitzung vom 11.09.18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schwanseestraße 91; Nutzungsänderung Büro, Lager und Werkstatt zu Büros mit Lager, Verkeufsstelle und zeitweise genutzten Förderungs- und Weiterbildungsräumen für Mitglieder und Besucher des gemeinnützigen Vereins, befristet auf fünf Jahre; Schreiben und Baugenehmigung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.10.18

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.1.5

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
6.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Situation der Kinderbetreuung im Bezirk 17 Obergiesing-Fasangarten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mögliche Standorte "Kooperative Ganztagsbildung" im Schuljahr 2019/2020; Schreiben des Referates für Bildung und Sport vom 07.11.18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Schwanseestraße Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Schwanseestraße 71a im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA! Antrag Nr. 14-20 / A 03941 .................................. Stundenaufstockung für den "Freizeittreff Freimann" ab 2019 Antrag Nr. 14-20 / B 04588 .................................

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
Unterabschnitt
6.2.5

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
6.3.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rote Karte für Rennstrecken - Tempo 30 als Standard für den Verkehr in Obergiesing

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsberuhigung Feldmüllersiedlung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Barrierefreie Renovierung des S-Bahn-Bahnhofs Giesinger Bahnhof / St.-Martin-Straße; Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft zur Anfrage aus der Sitzung vom 11.09.18

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018; Schreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) vom 08.11.18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Tegernseer Landstraße 25 / 27; Einrichtung eines absoluten Haltverbots; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 29.05.18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Warngauer Straße 27; Einrichtung einer Kurzparkzone; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 17.07.18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Maurerstraße Ostseite; Beschilderung desr Senkrechtparkplätze; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 24.07.18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG Antrag Nr. 14-20 / B 02243 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing vom 12.04.2016 Wartehäuschen – Verwendung alternativer Modelle Antrag Nr. 14-20 / B 02783 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing vom 13.09.2016

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (U) Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019 Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2018-2022

TOP herunterladen

Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt
6.3.5

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung des zuständigen MVG-Ansprechpartners; Schreiben der MVG vom 09.11.18

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
6.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Grünwalder Stadion: Nächtliche Ruhestörung durch Böller etc. nach Fußballspielen - Sicherstellung des Lärmschutzes

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA

Unterabschnitt
6.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterrichtungen über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen bzw. nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume; Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom 07.11., 08.11. und 15.11.18 mit entsprechenden Listen

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4.5

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
6.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Weißenseepark, Marionettentheater vom 15.10. - 29.10.19; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 05.03.19

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
6.5.5

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
6.6.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.6.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung Fianzierung Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 18.12.2012 Berg-am-Laim-Straße / Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / A 04759 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Caim vom 07.11.2013 Unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln Empfehlung Nr. 14-20 / E 00541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten Antrag Nr. 14-20 / A 01260 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Sebastian Schall und Herrn StR Thomas Schmid vom 30.07.2015 Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Naila-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße Antrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016 Flächeneffizienz in Gewerbegebieten Antrag Nr. 14-20 / A 02101 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016 Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern Antrag Nr. 14-20/ A 02189 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.06.2016

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.6.5

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtbezirksbudget; Informationen zur weiteren Umsetzung und Stellenbesetzung; Schreiben des Direktoriums vom 16.11.18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Technikpauschale; Update der Kooperationsplattform "Alfresco"; Informationsschreiben Nr. 04/18 des Direktoriums vom 15.11.18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2018 - 2022; Unterrichtung durch die Stadtkämmerei

TOP herunterladen
Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
8.1.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau