Dienstag, 11. Dezember 2018, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokoll/e
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben/-anträge
1.
TOP - Schaffung einer Wasserstelle (Hundetränke) im Weißensee-Park an der Untersbergstraße; Bürgerschreiben vom 24.10.18
2.
TOP - Nächtliches "Brummen"; Bürgeranliegen (E-Mail) vom 15.11.18
3.
TOP - Verbesserung der Radinfrastruktur entlang der Deisenhofener Straße; Bürgerschreiben vom 27.11.18
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an die Polizei
2.3
Bericht der Vorsitzenden
2.4
Bericht aus dem Stadtrat
2.5
Sonstiges
3.
Berichte der Beauftragten
3.1
Integration
3.2
Flüchtlinge
3.3
Inklusion
3.4
Genderfragen
3.5
Kinder und Jugend
3.6
Seniorinnen und Senioren
3.7
Mieterbeirat
3.8
gegen Rechtsextremismus
3.9
Baumschutz
3.9.1
Einzelfälle
3.9.2
Baumbestandspläne
4.
Anträge/Anfragen
1.
TOP - Beteiligung von Kindern und Jugendlichen im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten stärken (Kinder- und Jugendfonds); Antrag der CSU-Fraktion
2.
TOP - Eltern-Kind-Initiativen entlasten ! Antrag der Fraktion Bündnis`90 / Die Grünen
3.
TOP - Anmahnung von Ersatzpflanzungen in der Cincinnatistraße; Antrag der Freien Wähler
4.
TOP - Durchführung eines Christkindlmarktes auf dem Giesinger Bahnhofplatz ab dem Jahr 2019; Antrag der Freien Wähler
5.
TOP - Unverzügliche Information des BA 17 über die geplante Nachverdichtung mit Büros und Wohnungen auf dem Siemensgrundstück St.- Martin – Str. 76 und die Neubebauung des gegenüberliegenden Parkhausgeländes sowie Einbeziehung in das weitere Verfahren; Antrag der CSU-Fraktion
5.
Budget
5.1
Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
5.2
Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen
1.
TOP - Aufstellung eines Bücherschranks am Giesinger Bahnhofplatz; Bestellung einer städtischen Leistung aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets; Antrag vom 20.11.18
2.
TOP - Wiederinbetriebnahme bereits bestehender (Trinkwasser-)Brunnen im 17. Stadtbezirk; Bestellung einer städtischen Leistung aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets; Antrag vom 20.11.18
3.
TOP - Errichtung neuer (Trinkwasser-)Brunnen im 17. Stadtbezirk; Bestellung einer städtischen Leistung aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets; Antrag vom 20.11.18
4.
TOP - Aufstellung von Tischtennis-Platten auf Plätzen im 17. Stadtbezirk; Bestellung einer städtischen Leistung aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets; Antrag vom 20.11.18
5.
TOP - Errichtung eines Wasseranschlusses in der Grünanlage am Katzenbuckel (3. BA Weißenseepark) an der dortigen Dirt-Bike-Bahn; Kostenbeteiligung des BA 17 aus Mitteln des Stadtbezirksbudgets; Antrag vom 20.11.18
5.3
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - Förderverein des Asam-Gymnasiums e.V. für Projekt "MfM" (My Fertility Matters); Antragssumme: 350,- €; Antrag vom 25.11.18
2.
TOP - Förderverein des Asam-Gymnasiums für Sommerfest; Antragssumme: 170,- €; Antrag vom 25.11.18
5.4
Sonstiges
1.
TOP - Zuwendung aus dem Stadtbezirksbudget: Antrag des AKA - Aktiv für InterKulturellen Austausch e.V. Zuschuss für den Formularservice Giesing vom Dezember 2017 bis Februar 2018; Nachträgliche Kürzung der Eigenmittel und Leistungen Dritter; Schreiben des Direktoriums vom 14.11.18 mit der Bitte um Rückmeldung
6.
Unterausschüsse
6.1
UA Bau/Planung/Wohnen
6.1.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.1.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Straßenbahn München - Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße; Antrag auf Beseitigung von Teilanlagen und Bodensanierung_TEKTUR; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
6.1.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk im Zeitraum vom 05.11. bis 25.11.2018
2.
TOP - Leerstand der Bauten an der St.-Bonifatius-Straße 1 - 3; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 29.10.18 zur Anfrage aus der Sitzung vom 11.09.18
3.
TOP - Schwanseestraße 91; Nutzungsänderung Büro, Lager und Werkstatt zu Büros mit Lager, Verkeufsstelle und zeitweise genutzten Förderungs- und Weiterbildungsräumen für Mitglieder und Besucher des gemeinnützigen Vereins, befristet auf fünf Jahre; Schreiben und Baugenehmigung des Referates für Stadtplanung und Bauordnung vom 30.10.18
6.1.5
Anträge
6.1.6
Sonstiges
6.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
6.2.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.2.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.2.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Situation der Kinderbetreuung im Bezirk 17 Obergiesing-Fasangarten
2.
TOP - Mögliche Standorte "Kooperative Ganztagsbildung" im Schuljahr 2019/2020; Schreiben des Referates für Bildung und Sport vom 07.11.18
3.
TOP - (U) Schwanseestraße Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtungen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 bis 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe an der Schwanseestraße 71a im 17. Stadtbezirk Obergiesing-Fasangarten Leistung eines Baukostenzuschusses
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA! Antrag Nr. 14-20 / A 03941 .................................. Stundenaufstockung für den "Freizeittreff Freimann" ab 2019 Antrag Nr. 14-20 / B 04588 .................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
6.2.5
Anträge
6.2.6
Sonstiges
6.3
UA Verkehr
6.3.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.3.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.3.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Rote Karte für Rennstrecken - Tempo 30 als Standard für den Verkehr in Obergiesing
3.
TOP - Barrierefreie Renovierung des S-Bahn-Bahnhofs Giesinger Bahnhof / St.-Martin-Straße; Antwortschreiben des Referates für Arbeit und Wirtschaft zur Anfrage aus der Sitzung vom 11.09.18
4.
TOP - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018; Schreiben der Münchner Verkehrsgesellschaft mbH (MVG) vom 08.11.18
5.
TOP - Tegernseer Landstraße 25 / 27; Einrichtung eines absoluten Haltverbots; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 29.05.18
6.
TOP - Warngauer Straße 27; Einrichtung einer Kurzparkzone; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 17.07.18
7.
TOP - Maurerstraße Ostseite; Beschilderung desr Senkrechtparkplätze; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 24.07.18
8.
TOP - (U) Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG Antrag Nr. 14-20 / B 02243 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing vom 12.04.2016 Wartehäuschen – Verwendung alternativer Modelle Antrag Nr. 14-20 / B 02783 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 21 – Pasing-Obermenzing vom 13.09.2016
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - (U) Weiterführung der Beschleunigung der Lichtzeichenanlagen für Buslinien ab 2019 Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2018-2022
6.3.5
Anträge
6.3.6
Sonstiges
1.
TOP - Änderung des zuständigen MVG-Ansprechpartners; Schreiben der MVG vom 09.11.18
6.4
UA Umwelt und Gesundheit
6.4.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Grünwalder Stadion: Nächtliche Ruhestörung durch Böller etc. nach Fußballspielen - Sicherstellung des Lärmschutzes
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.4.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.4.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen bzw. nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume; Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom 07.11., 08.11. und 15.11.18 mit entsprechenden Listen
6.4.5
Anträge
6.4.6
Sonstiges
6.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
6.5.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.5.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Veranstaltung im Freien in einer städtischen Grünanlage; hier: Weißenseepark, Marionettentheater vom 15.10. - 29.10.19; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 05.03.19
6.5.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
6.5.5
Anträge
6.5.6
Sonstiges
6.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
6.6.1
Bericht
zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:
6.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
6.6.3
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
6.6.4
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung Fianzierung Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 18.12.2012 Berg-am-Laim-Straße / Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / A 04759 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Caim vom 07.11.2013 Unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln Empfehlung Nr. 14-20 / E 00541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten Antrag Nr. 14-20 / A 01260 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Sebastian Schall und Herrn StR Thomas Schmid vom 30.07.2015 Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Naila-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße Antrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016 Flächeneffizienz in Gewerbegebieten Antrag Nr. 14-20 / A 02101 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016 Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern Antrag Nr. 14-20/ A 02189 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.06.2016
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.6.5
Anträge
6.6.6
Sonstiges
7.
Sonstige Fälle
7.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
7.2
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
7.3
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Stadtbezirksbudget; Informationen zur weiteren Umsetzung und Stellenbesetzung; Schreiben des Direktoriums vom 16.11.18
2.
TOP - Technikpauschale; Update der Kooperationsplattform "Alfresco"; Informationsschreiben Nr. 04/18 des Direktoriums vom 15.11.18
3.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogrammes für die Jahre 2018 - 2022; Unterrichtung durch die Stadtkämmerei
8.
Termine, Ankündigungen, Verschiedenes
8.1
Termine der Sitzungen der Unterausschüsse
8.1.1
UA Bau/Planung/Wohnen
8.1.2
UA Familie/Soziales/Ausbildung
8.1.3
UA Verkehr
8.1.4
UA Umwelt und Gesundheit
8.1.5
UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport
8.1.6
UA lokale Wirtschaft und Arbeit
8.2
Ankündigungen
8.3
Verschiedenes
9.