Dienstag, 27. Februar 2018, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - Amtsniederlegung von Frau Henrietta Lorko Amtseinführung von Herrn Rudolf Breuer Beschluss des BA 14 Berg am Laim vom 27.02.2018
2.
TOP - Amtsniederlegung von Herrn Anton Spitlbauer jun. Amtseinführung von Herrn Marin Jankowski Beschluss des BA 14 Berg am Laim vom 27.02.2018
3.
TOP - Nachbesetzung in den Unterausschüssen
4.
TOP - Festsetzung der Vertretung in den Unterausschüssen nach Fraktion und Alphabeth
5.
TOP - Wahl eines 2. stellv. Vorsitzenden im BA-Vorstand
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Ruhpoldinger Str. 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
2.
TOP - Neumarkter Str. 1, Fl.Nr. 148/10 Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 Denkmalschutzgesetz (DSchG) hier: Bayerische Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler - Landeshauptstadt München; Nachtrag eines Apparate-, Fabrikations- und Werkstattgebäudes in die Denkmalliste
3.
TOP - Tausch der Wiesenflächen am Piusplatz
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Abschaffung der Bahnsteigkarte in München
2.
TOP - Behinderung der Abfallentsorgung; Votum für zeitlich begrenztes absolutes Halteverbot für die Straße: Bad-Kissingen-Str. 25-96
3.
TOP - Kreillerstr. 40 - 44a Aufhebung der Parkzeit-Beschränkung (Kurzparkzone)
4.
TOP - Einrichtung einer gesonderten Ampel für Radfahrer Ecke Mutschelle-/Kreillerstraße; Empfehlung Nr. 14-20/E 01395 der Bürgerversammlung des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim am 06.04.2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V09483 Anhörung des Direktoriums
5.
TOP - Initiative Einbeziehung Berg am Laims bei der Erstellung eines regionalen Verkehrsentwicklungskonzepts für den Münchner Osten
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer 2018/2019
2.
TOP - Neue Kindertagesstätte für Berg am Laim - städtische Fläche sinnvoll nutzen
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Ruhpoldinger Str. 3, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 08.01.2018 bis 04.02.2018
3.
TOP - Installation von E-Ladestationen in Tiefgaragen und auf Parkplätzen neu zu bauender Schulen sowie auf vorhandenen Parkplätzen und in bestehenden Tiefgaragen; Prüfung der Nutzbarkeit dieser Ladestationen auch für E-Bikes und E-Roller bzw. E-Motorräder
4.
TOP - Spielplatz am Schüleinplatz: Errichtung einer zusätzlichen Schaukel
5.
TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München – Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
6.
TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Wohnungen teilbar bauen Antrag Nr. 14-20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017, eingegangen am 27.07.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
8.
TOP - (U) Neue Gebietskategorie im Baurecht Urbanes Gebiet Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet Antrag Nr. 14-20 / A 02703 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 01.12.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
9.
TOP - Aufstellung einer ausreichenden Zahl von Abfalleimern rund um den S-Bahnhof Berg am Laim
10.
TOP - (U) Krähensichere Mülleimer Antrag Nr. 14-20 / A 01298 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 07.08.2015
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Luftreinhaltung Weiterentwicklung der Umweltzone München Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 10628
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Daueranordnung; Freigabe des Radverkehrs in der Fußgängerzone am Grünen Markt
3.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Schank- und Speisenwirtschaft "Blue Ingwer", Antrag auf unveränderte Fortführung
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - Aktualisierung der Liste und Karte mit Standorten für Flüchtlinge und Wohnungslose
2.
TOP - (U) Sozialbürgerhaus Berg am Laim – Trudering – Riem Ergebnis Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und weiteres Vorgehen 14. Stadtbezirk 15. Stadtbezirk Wann fällt endlich die Entscheidung zum Bau des SBH für die Stadtbezirke 14 und 15? Antrag Nr. 14-20 / A 02934 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RLvom 07.03.2017 Befassung des Stadtrats zum gesatzten B-Plan 1598a, Sozialbürgerhaus und kulturelles Zentrum für die Stadtbezirke 14 und 15 auf dem städtischen Grundstück gegenüber dem Truderinger U/S-Bahnhof Antrag Nr. 14-20 / A 01242 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 22.07.2015 Standortsicherung für das Sozialbürgerhaus (SBH-BTR) Berg am Laim / Trudering-Riem am Truderinger Bahnhof - eine vierte Etage zulassen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03445 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 16.03.2017 Standort SBH für Trudering entscheiden- oder die Suche nach dem "günstigsten" Standort BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01452 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 23.07.2015 Was geschieht mit dem Standort SBH Trudering? BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 01147 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 15 - Trudering-Riem vom 23.04.2015
Referent*in:
Berufsm. StR. Markwardt
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.5.
Bereich Budget / Organisation
2.
TOP - BA-Informationsschreiben Nr. 02/2018; Abrechnung der Aufwandsentschädigung; Einsatz einer neuen Abrechnungssoftware
3.
TOP - (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017 a) Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken b) Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM c) Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO d) Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung e) Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstandes f) Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen – Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform Elektronische Ladung als Möglichkeit in § 6 Abs. 2 GeschO 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
4.6.
Baumschutz
1.
TOP - Piusstr. 16/Grafinger Str. 25 a Genehmigungsbescheid der UNB über Baumfällungen
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.