Dienstag, 25. September 2018, 19:00 Uhr - BA 14 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1.
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung
1.2.
Protokolle
1.3.
Ausläufe
1.4.
Bürgerfragen
1.5.
Berichte aus den Unterausschüssen
1.6.
Berichte der Beauftragten
2.
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) + (U) Glasfaser für ganz München – sofortiger Planungsstart der 3. Ausbaustufe! Empfehlung Nr. 14-20 / E 02118 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 12.07.2018
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) + (U) Sofortige Einstellung der Planung des Heizwerkes auf dem Ostpark-Parkplatz Empfehlung Nr. 14-20 / E 02117 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 12.07.2018
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) + (U) 5-Min-Takt in der Hauptverkehrszeit auf der Trambahnstrecke Kreillerstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02115 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 – Berg am Laim am 12.07.2018
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge
3.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Neue Sitzgelegenheiten an öffentlichen Plätzen Stadtbezirk 14 Berg am Laim (vertagt aus 05/18)
2.
TOP - Perspektive München Anhörung der betroffenen Bezirksausschüsse zur Beschlussvorlage Perspektive München-Handlungsräume der Stadtentwicklung - Entwurf
3.
TOP - Weihenstephaner Str. 32, Neubau eines Lidl-Marktes
4.
TOP - Friedenstr. 12, Aufstellen einer temporären Almhütte im Werksviertel/MK 4, befristet bis 30.06.2021
5.
TOP - Grafinger Str. 2, ECKhaus - Nutzungsänderung in Teilbereichen im UG, EG + 1. OG sowie Errichtung neuer Eingang und Vordach Atelierstraße
6.
TOP - Friedenstr. 24, Abbruch eines Wohnheims und Neubau eines Gebäudes zur Nutzung als Büro oder Boardinghouse - VORBESCHEID -
7.
TOP - Neubaugebiet an der Truderinger Straße
8.
TOP - Prüfung einer neuen S-Bahn-Station "Gewerbegebiet am Moosfeld"
9.
TOP - Sport und Spiel im Behrpark: Tischtennis im Zentrum Berg am Laim
10.
TOP - Sicherheit des Weges zur Kindertagesstätte an der Thomas-Hauser-Straße
11.
TOP - Spiel und Sport auf dem Parkhaus
12.
TOP - Förderprogramm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln" 2019 Frist zur Abgabe im Referat für Stadtplanung und Bauordnung: 31.12.2018
3.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
1.
TOP - Einrichtung Halteverbotszone in der Friedenstraße zwischen Haager Straße (alt) und Mühldorfstraße (ca. 220 m)
2.
TOP - Verkehrsprobleme Berg am Laim
3.
TOP - Antrag auf nächtliche Geschwindigkeitsbegrenzung in der St.-Michael-Straße und in der Else-Rosenfeld-Straße
4.
TOP - Erstellung eines Verkehrsgutachtens aus Mitteln der Bezirksausschüsse Antrag des BA 13 Bogenhausen
5.
TOP - Beschilderung des Fußweges am Leuchtenbergring
6.
TOP - Durchgängig überdachte Fahrradständer an Berg am Laims Schulen
7.
TOP - Bereitstellung von Radlluftstationen in Berg am Laim
8.
TOP - Freigabe für Sanitäts-, Polizei und Feuerwehrfahrzeuge auf den Tramgleisen in der Berg-am-Laim-Straße
3.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
3.4.
Bereich Soziales und Integration
3.5.
Bereich Budget / Organisation
3.6.
Baumschutz
1.
TOP - Anzinger Str. 23-29 Stellungnahme nach § 20 BA-Satzung
4.
TOP - Weihenstephaner Str. 32, Neubau eines Lidl-Marktes
5.
TOP - Mühldorfstr. 20, Sanierung eines Forschungs- und Entwicklungsgebäudes mit TG
4.
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
4.1.
Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt
1.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 14. Stadtbezirk in der Zeit vom 09.07.2018 bis 09.09.2018
2.
TOP - Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum hier: Wildalpjochstr. 12, EG links
3.
TOP - Gehwegsackgasse an der Ulrichsbergstraße beheben und fehlende Aufstellfläche gegenüber erstellen
6.
TOP - Barrierefreiheit in Berg am Laim I: Nachrüstung taktiler Wegeleitsysteme an Straßenkreuzungen, Stationen des öffentlichen Nahverkehrs und Fußgängerquerungen
7.
TOP - Barrierefreiheit in Berg am Laim II: Gehwegkanten konsequent absenken, Zugang ermöglichen!
8.
TOP - Barrierefreiheit in Berg am Laim V: S-Bahnhof Leuchtenbergring: Lage und Verknüpfung der Brücke prüfen und diese umfassend mit Aufzügen ausstatten
10.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2127, Truderinger Straße
11.
TOP - Welche Bürgervorschläge wurden beim Neubaugebiet Truderinger Str. berücksichtigt?
12.
TOP - (U) Weitere U-Bahn-Planung in der Landeshauptstadt München - Zwischenbericht -
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - (U) Zuwendungsrichtlinien für die Gewährung von Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung zur den Förderung des Dialogs zu Themen der Stadtentwicklung und Stadtplanung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmanpassungen und -vereinfachungen A) Erweiterung der staatlichen Einkommensorientierten Förderung - EOF mit städtischer Kofinanzierung (Darlehen) um eine zusätzliche Fördermöglichkeit nur über einen städtischen Baukostenzuschuss (für kleinere Vorhaben bis ca. 30 Wohneinheiten) B) Übergangsweise Förderung im Programm Münchner Wohnungsbau für das Jahr 2018 nach den Fördergrundsätzen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms C) Wiedereinführung der Förderung von unabweisbaren Mehrkosten für Vorhaben im München Modell-Miete bzw. München Modell-Genossenschaften
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - (U) Neues Förderprogramm ökologische Landwirtschaft in München Antrag Nr. 14-20 / A 03077 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 04.05.2017, eingegangen am 04.05.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
16.
TOP - (U) Konkretisierung der Konzeption "Freiraum M 2030" A) Prioritäre Freiraumstrukturen und - potentiale B) Qualifizierungs- und Kommunikationsstrategien C) Erster Aktionsplan mit Schlüsselprojekten D) Behandlung der Anträge bzw. der Empfehlungen
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Luftreinhaltung Weiterentwicklung der Umweltzone München Sitzungsvorlage Nr. 14-20/V 10628
20.
TOP - Barrierefreiheit in Berg am Laim III: BA-Antrag Nr. 14-20/B 04878 des BA 14 vom 15.05.2018 - Antwortschreiben des AWM -
22.
TOP - Geschäftsbericht und CSR-Bericht 2017 der GEWOFAG AG
4.2.
Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
2.
TOP - Weitere Stadtteilwoche in Berg am Laim - Antwortschreiben des Kulturreferates -
3.
TOP - Radverkehr auf der Hauptradroute Berg-am-Laim-/Kreillerstraße besser vor Abbiegeverkehr schützen
5.
TOP - Verkehrssicherheit an der Kreuzung Ampfingstraße / Berg-am-Laim-Straße wiederherstellen; Antrag der Fraktion Bündnis `90 / Die Grünen
6.
TOP - (U) Vom Verkehrsentwicklungsplan zum Mobilitätsplan für München (MobiMUC) a) Gesamtkonzept wichtiger Verkehrsinvestitionen Antrag Nr. 08-14 / A 03133 der Stadtratsfraktion der FDP vom 27.02.2012, eingegangen am 27.02.2012 b) Paradigmenwechsel im Straßenausbau und bei der Verkehrsberuhigung Antrag Nr. 08-14 / A 04731 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.10.2013, eingegangen am 24.10.2013 c) Szenarien zur Entwicklung von Mobilität und Verkehr in München ausarbeiten und Münchens Zukunft gezielt planen – Design statt Desaster Antrag Nr. 14-20 / A 02779 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.01.2017, eingegangen am 13.01.2017 d) Verkehrswende für mehr Lebensqualität I Der Text des Bürgerbegehrens „Sauba sog i. Reinheitsgebot für saubere Luft“ wird die Basis des neuen Verkehrsentwicklungsplans Antrag Nr. 14-20 / A 02924 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 02.03.2017, eingegangen am 03.03.2017 e) Verkehrswende für mehr Lebensqualität II Jährliche Befragung zur Verkehrsmittelwahl der Münchnerinnen und Münchner Antrag Nr. 14-20 / A 02925 ...
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - Zusammenfassung zur Klassifizierung von Straßen durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
9.
TOP - Wirksame Höhekontrolle an den S-Bahn-Unterführungen in Berg am Laim
10.
TOP - Waldstraße Kennzeichnung Zone 30 auf der Fahrbahn
11.
TOP - ÖV im Münchner Osten attraktiver machen (4): Ausstiegshaltestelle der Tram schafft kurze Wege zu den Bussen in Berg-am-Laim-Nord
12.
TOP - Optimierung der Richtungsfahrspuren an der Auffahrt vom Leuchtenbergring zur Berg-am-Laim-Straße
13.
TOP - Ersatzhaltestelle der Busse 190/191 in der Ampfingstraße verlegen
14.
TOP - Deggendorfer Straße Gesetzliches Halteverbot verlängern mittels Grenzmarkierung
15.
TOP - Bad-Kreuther-Straße zwischen Hausnummern 18 und 20 (Parkanlage) Neuerrichtung einer Fußgänger Aufstellfläche Halteverbot und Leitbake
17.
TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 City Bus Antrag Nr. 14-20 / A 03830 von Herrn Stadtrat Fritz Schmude und Herrn Stadtrat Andre Wächter vom 16.02.2018 Öffentlich besser fahren 2 – Taktverbesserungen bei U-Bahn, Straßenbahn und Bus Antrag Nr. 14-20 / A 03435 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Simone Burger vom 04.10.2017 Öffentlich besser fahren 6 – Mehr Metro- und Expressbusse für München Antrag Nr. 14-20 / A 03439 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Simone Burger vom 04.10.2017 Verbesserung der Buslinie Nr. 194, Fahrten der Buslinie abends nach 18 Uhr alle 30, oder zumindest alle 60 Minuten, sowie an Samstagen und Sonntagen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03509 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks vom 06.04.2017 Einrichtung eines Quartiersbusses zwischen Perlach und Fasangarten – Öffentliche Erreichbarkeit des Neuen Südfriedhofs verbessern BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04219 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks – Ramersdorf-Perlach vom 12.10.2017 ÖPNV-Erschließung für das Gewerbegebiet „Triebwerk“ in Neuaubing BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04419 des Bezirksausschusses des 22. Stadtbezirks - Aubing – Lochhausen – Langwied vom 20.12.2017
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
18.
TOP - Shisha-Bar Galaxy (ehem. Sportsbar Legend) Antrag auf unveränderte Fortführung
4.3.
Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport
1.
TOP - (U) "kitabarometer" Elternbefragung zum Bedarf an Kindertagesbetreuung in München
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030 A) Pavillonbauprogramme A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.2 Finanzierung - Darstellung im MIP 2018-2022 bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch relevant werdende Pavillonanlagen B) Personalbedarf der mit der Schulbau- offensive 2013-2030 befassten Dienststellen C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge von Bauprojekten C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung bei Erwerb von Kitas in Teileigentum - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER "TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF"
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Fortschreibung der Münchner Schulentwicklungsplanung für Grundschulen, Mittelschulen und Förderzentren
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.4.
Bereich Soziales und Integration
1.
TOP - (U) Mieterbeiratswahl 2018 Berufung der stimmberechtigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder
2.
TOP - (U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München a) Münchner Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03922 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer vom 20.03.2018, eingegangen am 21.03.2018 b) Kommunale Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03954 der LKR vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018 c) Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen begrenzen Antrag Nr. 14-20 / A 03958 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 d) Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein Antrag Nr. 14-20 / A 03963 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.5.
Bereich Budget / Organisation
1.
TOP - (U) Stadtbezirksbudget für München; Mieten für Sitzungslokale der Bezirksausschüsse Stadtbezirksbudget für München Stadtratsaufträge aus dem Beschluss Nr. 14-20 / V 08072 der Vollversammlung vom 26.07.2017 Fairtrade Town München – die BA's aktiv beteiligen! Scientology-Schutzerklärung bei Zuwendungen aus dem Budget der Bezirksausschüssen Einführung einer standardisierten Prüfung auf alternative städtische Zuschussmöglichkeiten bei BA-Budgetanträgen BA-Budget fair – teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis BA-Budget fair – teilen BA-Budget fair-teilen: Anpassung der Zuwendungsrichtlinien aus dem BA-Budget der Bezirksausschüsse sowie des Antragsformulars und des Formulars für den Verwendungsnachweis Gender-Budgeting BA-Budget fair – teilen: Aufnahme des Grundsatzes der gleichstellungsorientierten Haushaltssteuerung in die künftigen Zuwendungsrichtlinien für das Stadtbezirksbudget
Referent*in:
BMin Christine Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 25.06.2018 a) Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei größeren Verkehrsumleitungen und Baumaßnahmen Antrag Nr. 14-20 / B 04002 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach vom 15.09.2017 b) Beauftragte für Menschen mit Behinderungen - Initiative des Sozialreferates c) Beauftragter gegen Extremismus Antrag Nr. 14-20 / B 03901 des BA 21 - Pasing-Obermenzing vom 25.07.2017 d) Folgeänderungen der BayGO-Änderung (Zusammensetzung UAs, Vertretung im Vorsitz); Vereidigung 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München
Referent*in:
BMin Christine Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Sitzungstermine des BA: RIS erweitern – Digitalen Kalender einführen
4.
TOP - Verschiedene Abrechnungen bezüglich der Verwendung von BA-Budget
5.
TOP - Verschiedene Verwendungsnachweise auf BA-Budget
6.
TOP - Dankschreiben des Malteser Hilfsdienstes e.V.
7.
TOP - Kurzbericht des fastfood theater Improvisation e.V.
4.6.
Baumschutz
5.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
5.1.
Termine der UA - Sitzungen
5.1.1.
Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt
5.1.2
Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe
5.1.3
Unterausschuss Bildung, Betreuung, Familien und Sport
5.1.4.
Unterausschuss Soziales / Integration
5.1.5.
Unterausschuss Budget / Organisation
5.2.
Ankündigungen
5.3.
Sonstiges/Verschiedenes
1.