Sitzungsvorlage 14-20 / V 12099 (Endgültiger Beschluss)

Anlass: Die BA-Satzungskommission hat in ihrer Sitzung am 25.06.2018 verschiedene Anträge bzw. Initiativen auf Änderungen der BA-Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse behandelt. Inhalt: Die Vorlagen der BA-Satzungskommission werden dem VPA mit den von der BA-Satzungskommission abgegebenen Empfehlungen vorgelegt. Die Vorlage zu den „Beauftragten für Menschen mit Behinderungen (1 b)) wurde in die nächste BA-Satzungskommission vertagt. Die Vorlage zum Stadtbezirksbudget, die ebenfalls in der BA-Satzungskommission am 25.06.2018 behandelt wurde, wird dem Stadtrat in einer getrennten Sitzungsvorlage zeitgleich vorgelegt (Nr. 14-20 / V 12100). Gesamtkosten/Gesamterlöse: Es ergeben sich keine Auswirkungen auf Kosten und Erlöse. Entscheidungsvorschlag: Die als Anlage 5 beigefügte Änderungssatzung zur Satzung der Bezirksausschüsse sowie die Änderung der Geschäftsordnung der Bezirksausschüsse werden beschlossen. Gesucht werden kann im RIS auch unter: Änderungssatzung, BA-Satzung, Bezirksausschusssatzung, BA-Satzungskommission Ortsangabe: -/-