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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 21. Februar 2018, 19:30 Uhr - BA 11 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Begrüßung

Unterabschnitt
1.1

Feststellung über frist- und formgerechte Ladung

Unterabschnitt
1.2

Beschluss über die TO, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung

Überschrift
2.

Benennung von bestehenden Mitgliedern

Unterabschnitt
2.1

Benennung von Herrn Peter Hillesheim als Mitglied im Unterausschuss Verkehr

Unterabschnitt
2.2

Benennung von Herrn Stefan Wasner als Mitglied im Unterausschuss Kultur / Soziales

Überschrift
3.

Berichte der Polizei und aus dem Stadtrat

Überschrift
4.

Bericht der BA-Vorsitzenden sowie Antworten der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
4.1

Plenum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einführung von einer Terminvereinbarung im Bürgerbüro Riesenfeldstraße

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Unterabschnitt
4.2

Bau / Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - U-Bahnhof Olympiapark / Lerchenauer Straße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anwohner-Workshop für die Neugestaltung des Grünstreifens am Schollerweg

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - BMW Group - Neuerrichtung einer KWK-Anlage

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aufstellen eines Trinkwasserbrunnens im Skatepark am Brundagplatz

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fußgängerfreundliches Milbertshofen - Durchlässigkeit statt hohe Zäune Besteht ein öffentliches Wegerecht auf Privatgrund zwischen der Milbrtshofener Str. 57 und Königsteinstr. 8?

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Stabile Sitzbänke für den Nordhaideplatz

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Unterabschnitt
4.3

Kultur / Soziales

Unterabschnitt
4.4

Verkehr

Unterabschnitt
4.5

Sonstige Berichte, Termine

Überschrift
5.

Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Überschrift
6.

Entscheidungsfälle und Budgetangelegenheiten

Unterabschnitt
6.1

Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget des Bezirksausschusses

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kulturverein Olympiadorf e.V. Klavierkonzert „Chopin-Abend“ am 24.02.2018 590,30€ Az. 0262.0-11-0269

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München gGmbH Projekt „Tanzen und Körperarbeit“ im März/April 2018 900,00€ Az. 0262.0-11-0268

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Elternbeirat der Grundschule an der Hanselmannstraße 45 Selbstverteidigungskurs ab dem 07.06.2018 1.635,00€ Az. 0262.0-11-0266

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse AWO Ortsverein Milbertshofen Jubiläumsfeier am 23.03.2018 930,00€ Az. 0262.0-11-0272

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse MobilSpiel e.V. Projekt "Kicklusion - Alle spielen mit!" im Luitpoldpark am 09.09.2018 850,00 Euro Az.: 0262.0-11-0271

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Kreisjugendring München-Stadt, Jugendtreff Harthof Graffiti-Projekt am 23./24.03.2018 908,00 Euro Az.: 0262.0-11-0273

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.2

Entscheidungen, Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Fahrradweg-Engstellen zwischen Frankfurter Ring und Hufelandstraße sowie in der Knorrstraße am Sportgymnasium

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Abschaltung der Fahrradampel in der Sudetendeutsche Straße/Oberhofer Weg an Wochenenden und an Feiertagen

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Rückbau der Gemeinschaftsunterkunft an der Thalhoferstraße; Beweissicherung durch Gutachter Empfehlung Nr. 14-20 / E 01671 .....................

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Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Senioren- und Pflegeheim im 11. Stadtbezirk Standortsuche und Realisierung Antrag Nr. 14-20 / B 03849 des BA 11 und Empfehlung Nr. 14-20 / E 01672 der Bürgerversammlung des 11. SB Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 10807

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Überschrift
7.

Anträge

Unterabschnitt
7.1

Plenum

Unterabschnitt
7.2

Bau/Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufgreifen der Planungen zur Neugestaltung des Busbahnhofs Olympiazentrum

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Rose-Pichler-Weg 48 - Instandsetzung der Beschrankung der Stellplätze des Kindergartens

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erhalt einer Schank- und Speisewirtschaft auf dem Gelände des bisherigen Wirtshauses Weyprechthof

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sanierung der Wertstoffinsel Christoph-von-Gluck-Platz / Milbertshofener Straße

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Aushang der Sitzungstermine der Seniorenvertretung im 11. Stadtbezirk in den Schaukästen des BA 11

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Riesenfeldstr. 83 – Neubau eines Gebäudes für gewerbliches Wohnen

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
7.3

Kultur / Soziales

Unterabschnitt
7.4

Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Veranstaltungen im Olympiapark - stärkeres Hinwirken auf die Benutzung des ÖPNV

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Überschrift
8.

Anhörungen

Unterabschnitt
8.1

Plenum

Unterabschnitt
8.2

Bau/Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parlerstr. 74 - Schulbauoffensive - Neubau Haus für Kinder

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Riesenfeldstr. 56 - Neubau einer Mietwohnanlage mit Tiefgarage

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Na) Moosacher Str. 99 – Neubau eines Sportbetriebsgebäudes

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - b) Moosacher Str. 99 – Neubau eines Kunstrasenplatzes

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Taunusstr. 21 – Neubau eines Büro- u. Gewerbegebäudes mit TG

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Taunusstr. 23 - Neubau eines Parkhauses

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Riesenfeldstr. 83 – Neubau eines Gebäudes für gewerbliches Wohnen

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Tagesordnungspunkt
8.
Abgesetzt

TOP - Am Oberwiesenfeld: Öffentliche Grünfläche mit Ausgleichsfläche im Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes mit Grünordnung Nr. 2073 im 10. Stadtbezirk und im 11. Stadtbezirk - Bedarfs- und Konzeptgenehmigung

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Anträge auf Baumfällungen a) Rockefellerstr. 20-72 / Neuherbergstr. 25-29 b) Morsering 2-30 c) Bertholdstr. 4 d) Am Oberwiesenfeld 8 - Neubau und Spartenverlegung e) Am Oberwiesenfeld 8 - Gewährleistung von Brandschutzmaßnahmen Nf) Christoph-von-Gluck-Platz 19c

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Unterabschnitt
8.3

Kultur / Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ausschreibung: Kinder-Aktions-Koffer 2018/2019 zur Beteiligung von Kindern im Alter von 7 bis 14 Jahren an der Stadtbezirksentwicklung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Veranstaltung - Mitmachen beim Tag des offenen Denkmals 2018

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Unterabschnitt
8.4

Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Versammlungsanzeige: Streckenabschnitt 5 - Königsplatz - Olympiapark Fahrradkorso - Sternfahrt des ADFC München e.V.

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Knorrstr. 171 - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO - Tempo 30

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Neuherbergstr. 20 - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO - Tempo 30

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Überschrift
9.

Kenntnisnahmen und Unterrichtungen

Unterabschnitt
9.1

Plenum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2017 - 2021 mit verbindlicher Planung für 2022; Entwurf für das Baureferat

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 06.12.2017 a) Änderung BA-Satzung, Vergabe von Erbbaurecht und die Verpachtung von städtischen Liegenschaften bzw. städtischen Grundstücken b) Anhörung / Unterrichtung der Bezirksausschüsse bei Änderungen und Löschungen von Grunddienstbarkeiten zugunsten der LHM c) Beteiligung der Bezirksausschüsse bei Zustimmungsverfahren nach Art. 73 BayBO d) Änderung von § 12 Abs. 1 BA-Satzung: Verlängerung der Bearbeitungsfrist von 3 auf 6 Monate; redaktionelle Anpassung der BA-Geschäftsordnung e) Erhöhung der Zahl der zu entschädigenden Termine für Mitglieder eines BA-Vorstandes f) Tablet-Computer für alle BA-Mitglieder Zuschuss zur Anschaffung von leistungsfähigen Druckern und monatliche Druckkostenpauschale für BA-Mitglieder Papierloses Arbeiten der Bezirksausschüsse unterstützen – Einen Zuschuss für selbst beschaffte IT-Ausstattung Aufwandsentschädigung für BA-Mitglieder bei Nutzung der Alfresco-Plattform Elektronische Ladung als Möglichkeit in § 6 Abs. 2 GeschO 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben: a) "Taverna am Olympiapark" - Winzererstr. 97 b) "Kreta Meer" - Moosacher Str. 81 c) "Bi Lo`s Stüberl" - Milbertshofener Str. 29 d) "Riva" - Winzererstr. 97 e) "Café Bar Nikita" - Wenzelstr. 2

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - BA-Budget: Verwendungsnachweise, Kurzberichte, Schriftverkehr: a) Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. b) Kreisjugendring München-Stadt

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Unterabschnitt
9.2

Bau / Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Direkter Austausch des Stadtrates mit der Stadtverwaltung, der Stadtgestaltungskommission und den an Planung und Bau beteiligten Interessengemeinschaften a) Mehr Freiraum für architektonische Qualität Bewertung und Umsetzung der Vorschläge des Bundes der Architekten Antrag Nr. 14-20 / A 02895 der Stadtratsfraktion Freiheitsrechte Transparenz Bürgerbeteiligung vom 20.02.2017 B) Nicht geförderten Wohnraum städtisch unterstützen Antrag Nr. 14-20 / A 03207 von Herrn StR Marian Offman vom 28.06.2017

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Wohnungen teilbar bauen Antrag Nr. 14-20 / A 03302 von Frau StRin Heike Kainz, Frau StRin Alexandra Gaßmann, Frau StRin Anja Burkhardt vom 27.07.2017, eingegangen am 27.07.2017

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Von Zürich lernen. urbanes Wohnen über Tramdepot Antrag Nr. 14-20 / A 02102 von Herrn StR Hans Podiuk, Frau StRin Beatrix Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Nachverdichten - nicht nur beim Wohnen, auch beim Baumbestand Antrag Nr. 14-20 / A 03178 der ÖDP vom 16.06.2017

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Wohnungsmarktbeobachtung München – Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Neue Gebietskategorie im Baurecht Urbanes Gebiet Neue Gebietskategorie im Baurecht: Urbanes Gebiet Antrag Nr. 14-20 / A 02703 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Christian Müller vom 01.12.2016

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bachräumungstermine 2018 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (U) Krähensichere Mülleimer Antrag Nr. 14-20 / A 01298 von Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Hans Dieter Kaplan, Frau Stadträtin Simone Burger, Frau Stadträtin Beatrix Zurek und Herrn Stadtrat Jens Röver vom 07.08.2015

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Meldelisten Bauvorhaben vom 18.12.2017 - 28.01.2018

TOP herunterladen
Unterabschnitt
9.3

Kultur / Soziales

Unterabschnitt
9.4

Verkehr

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) „Dialog-Displays“ in München Ergebnis Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und Finanzierung zweijähriger Versuch

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Grundsatzbeschluss zur Förderung des Radverkehrs in München Fortschreibung und Radverkehrsbericht 2017 54 Anträge und Empfehlungen

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen nach § 45 StVO: a) Keferloherstr. - Einrichtung von zwei Anfahrtszonen b) Rockefellerstr. - Einrichtung einer Bücherbushaltestelle c) Knorrstr. / Korbinianplatz / Königsteinstr. - Arbeiten im Straßenraum

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Überschrift
10.

Sonstiges

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