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Rats­Informations­System
München

Donnerstag, 8. März 2018, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
1.2

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 3.3.1 Wiederherstellung und Sicherung der Grundversorgung mit Stadtsparkassen-Terminals im Bereich Neuperlach Süd Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 07.03.2018 3.3.2 Anfrage an das Referat für Bildung und Sport zum Modellversuch an der Grundschule am Pfanzeltplatz Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 08.03.2018 zu 3.4.2 St.-Cajetan-Straße - Lichtverschmutzung durch Neubau Bürgerschreiben vom 18.02.2018 Die Beschwerde wurde vom BA 14 Berg am Laim aus bereits an das RGU zur Bearbeitung weitergeleitet. Zuleitung vom 07.03.2018 4.1.3 Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs Abfrage von Standortvorschlägen Bitte um Rückmeldung bis spätestens 04.05.2018 Zuleitung vom 06.03.2018 4.2.1 Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München, Stadtteilbüro Neuperlach Anschaffung eine Stadtteiltransporters Antragssumme: 4.100€ - einstimmige Zustimmung in der Sitzung am 08.02.2018 Bitte um Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis Ende Juni 2018 Zuleitung vom 07.03.2018 zu 4.4.1.6 Bayerwaldstr. 50 – Fl.Nr.: 584/0 – Nutzungsänderung mit Innenausbau 1. OG links: Büro- zu Gewerbeeinheit (Wellness, Massagen) Zuleitung vom 01.02.2018 (TOP 4.4.1.11 vom 08.02.2018) Das Bauvorhaben wurde zurückgezogen. Zuleitung vom 28.02.2018

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - zu 4.4.1.7 Adilostr. 33 – Fl.Nr.: 1172/4 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage – VORBESCHEID Zuleitung vom 01.02.2018 (TOP 4.4.1.12 vom 08.02.2018) Das Bauvorhaben wurde zurückgezogen. Zuleitung vom 06.03.2018 zu 4.4.1.9 Rotkäppchenstr. 93 – Fl.Nr.: 2146/10 – Abbruch eines Einfamilienhauses und Neubau zweier Wohngebäude – VORBESCHEID Zuleitung vom 01.02.2018 (TOP 4.4.1.15 vom 08.02.2018) Das Bauvorhaben wurde zurückgezogen. Zuleitung vom 28.02.2018 4.4.1.14 Sterntalerstr. 27 – Fl.Nr.: 2126/57 – Neubau eines Zweifamilienhauses mit Doppelgarage - VORBESCHEID Zuleitung vom 05.03.2018 4.4.1.15 Adam-Berg-Str. – Fl.Nr.: 18468/6 – Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung vom 05.03.2018 4.4.1.16 Heimdallstr. 3 – Fl.Nr.: 2214/10 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen – TEKTUR zu 1.2-2017-19093-31 Zuleitung vom 05.03.2018 4.4.1.17 Balanstr. 318 – Fl.Nr.: 859/65 – Dachgeschossausbau und Umgestaltung der Fassade und Grundrisse sowie energetische Ertüchtigung Zuleitung vom 05.03.2018

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 4.5.1.5 Ostpark, Fit im Park - täglich vom 01.05.2018 bis 30.09.2018 von 18:00 bis 18:45 Uhr Frist zur Stellungnahme bis zum 26.03.2018 Zuleitung vom 28.02.2018 4.5.1.6 8 Standorte im 16. Stadtbezirk, Sammelantrag auf Genehmigung von Spielaktionen des Spiellandschaft Stadt e.V. Frist zur Stellungnahme bis zum 31.03.2018 Zuleitung vom 06.03.2018 7.2.3.1 Zuwendungsbewilligung im Rahmen des Programms „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ und aus Budgetmitteln der Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; Zuwendung im Haushaltsjahr 2018 für das Projekt: „Waldperlach gestalten“: Bürgerdialog zur Stadtteilentwicklung Waldperlachs Zuleitung vom 05.03.2018

Unterabschnitt
1.3

Protokoll der vergangenen Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Protokolle

Unterabschnitt
1.4

Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge

Unterabschnitt
1.5

Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung der Vorplanungen für ein Heizkraftwerk im 16. Stadtbezirk durch Vertreter der SWM

Unterabschnitt
1.6

Sonstiges

Überschrift
2

Entscheidungsfälle

Unterabschnitt
2.1

Mobilität und Umwelt

Unterabschnitt
2.2

Budget, Kultur und Sport

Unterabschnitt
2.2.1

Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse KulturRaum e.V. Tanzprojekt vom 09.7. - 26.07.2018 Wilhelm Busch Realschule Antragssumme: 4.003,00€ (TOP 2.2.1.2 vom 08.02.2018, TOP 2.2.1.4 vom 18.01.2018)

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Das blaue Schiff/ le bateau bleu e.V. Einbau einer Gartentüre, Aufstellung eines Unterstandes Antragssumme: 1.294,00€ (TOP 2.2.1.3 vom 08.02.2018)

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse das blaue Schiff/ le bateau bleu e.V. Anschaffung eines Gartenhäuschens Antragssumme: 565,94€ (TOP 2.2.1.4 vom 08.02.2018)

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
2.2.2

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
2.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Unterabschnitt
2.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Unterabschnitt
2.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Unterabschnitt
2.6

Sonstige

Überschrift
3

Anträge

Unterabschnitt
3.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verbesserungen der Rupertigaustr. und Ayinger Str. Bürgeranliegen vom 29.09.2017 (TOP 3.1.2 vom 08.02.2018, TOP 3.1.2 vom 18.01.2018, TOP 3.1.4 vom 06.12.2017, TOP 3.1.4 vom 09.11.2017, TOP 3.1.5 vom 12.10.2017)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung einer neuen Haltestelle für die Buslinie 55 Bürgeranliegen vom 03.10.2017 (TOP 3.1.3 vom 08.02.2018, TOP 3.1.3 vom 18.01.2018, TOP 3.1.5 vom 06.12.2017, TOP 3.1.10 vom 09.11.2017)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Anbringung von Hinweisschildern für den SVN-Sportpark/BSA Bert-Brecht-Allee Bürgeranliegen vom 13.02.2018

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Hanns-Seidel-Platz: Spatzenparadies am Kulturhaus Neuperlach Bürgeranliegen vom 20.02.2018 Schreiben des Bürgers zu den aktuellen Entwicklungen mit der Bitte um Verlegung der Eisen Skulptur am Hanns-Seidel-Platz vom 26.02.2018

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Aufstellung von einer oder zwei Fahrradreparatursäulen in der Ungsteiner Straße Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 22.02.2018

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Gefährliche Verkehrslagen an der Ottobrunner Str. durch den Lieferverkehr an der Baustelle Ottobrunner Str. 12, Einschränkungen des Gehwegs auf Höhe der Ottobrunner Str. 28 und parkende Fahrzeuge auf dem Gehweg Ottobrunner Str. 35 und dem angrenzenden Blumenfeld Bürgeranliegen vom 06.02.2018

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Immissionsschutz-Maßnahmen am Innsbrucker-Ring entlang der Wohnbebauung (Bad-Schachener-Str. Richtung Ayinger Str., parallel zur Möschenfelderstr.) Antrag der Bündnis 90 / Die Grünen-Fraktion vom 27.02.2018

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Einrichtung von zwei Ampeln zur Gewährung der Vorfahrt für Busse Bürgeranliegen vom 23.02.2018

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.2

Budget, Kultur und Sport

Unterabschnitt
3.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.
Abgesetzt

TOP - Wiederherstellung und Sicherung der Grundversorgung mit Stadtsparkassen-Terminals im Bereich Neuperlach Süd Dringlichkeitsantrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 07.03.2018

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Hinweis:
Der BA-Antrag wurde in der Sitzung am 08.03.2018 wegen Doppelung mit TOP 7.3.1 zurückgezogen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anfrage an das Referat für Bildung und Sport zum Modellversuch an der Grundschule am Pfanzeltplatz Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 08.03.2018

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wohnen für Alle - Puechberger-/Görzer-Straße: Nachfolgeveranstaltung/Nachlese im Herbst 2018 durchführen Antrag des Beauftragten für Unterkunftsanlagen und Wohnen des BA 16 vom 25.06.2017 (TOP 3.4.4 vom 05.07.2017)

TOP herunterladen

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - St.-Cajetan-Straße - Lichtverschmutzung durch Neubau Bürgerschreiben vom 18.02.2018

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anonyme oder Baumbestattungen auf dem neuen Südfriedhof Bürgerschreiben vom 16.02.2018

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anbringen von Aufklebern als Test auf Glas- und Kunststoffcontainer, damit größere Gegenstände zu den Werstoffhöfen gebracht werden. Einrichtung eines kleinen Kreisverkehrs an der Ecke Wolframstraße/ Wilhelm-Högner-Straße zur Verbesserung der Sauberkeit der Container. Bürgeranliegen vom 31.01.2018

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
3.6

Sonstige Anträge

Überschrift
4

Anhörungen

Unterabschnitt
4.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Rückmeldung des Baureferats zum Beschluss des BA 16 aus der Sitzung am 08.02.2018 zur Anhörung gemäß § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse Projektname: Werinherstraße (Eisenbaunüberführung) Projektnummer: 100707 (TOP 4.1.2 vom 08.02.2018, TOP 4.1.5 vom 18.01.2018) Zuleitung vom 25.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Einrichten eines Zebrastreifens über die Arnold-Sommerfeld-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 00552 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Blume-Beyerle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs Abfrage von Standortvorschlägen Bitte um Rückmeldung bis spätestens 04.05.2018 Zuleitung vom 06.03.2018

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
4.2

Budget, Kultur und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Evangelisches Hilfswerk München, Stadtteilbüro Neuperlach Anschaffung eine Stadtteiltransporters Antragssumme: 4.100€ - einstimmige Zustimmung in der Sitzung am 08.02.2018 Bitte um Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis Ende Juni 2018 Zuleitung vom 07.03.2018

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Unterabschnitt
4.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Unterabschnitt
4.4.1

Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - St.-Martin-Str. 53 - 55 – Fl.Nr.: 16361/12 – Umbau und Erweiterung eines Bürokomplexes mit Anbauten und neuem Eingang an der Balanstr. Zuleitung vom 22.01.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Blankbauerstr. 1 – Fl.Nr.: 287/6 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage (TOP 4.4.1.7 vom 08.02.2018) Zuleitung vom 01.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Sebastian-Bauer-Str. 3 – 5 / RGB – Fl.Nr.: 110/0 – Änderung der Dachkontur des Rückgebäudes zur Errichtung zweier Maisonette-Wohneinheiten, Anbau eines Wärmedämmverbundsystems (WDVS) (TOP 4.4.1.8 vom 08.02.2018) Zuleitung vom 01.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Am Jagdweg 13 - 15 – Fl.Nr.: 878/0 – Neubau zweier Mehrfamilienhäuser (je 8 WE) mit Tiefgarage (TOP 4.4.1.9 vom 08.02.2018) Zuleitung vom 01.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Lorenzstr. 25 – Fl.Nr.: 276/17 – Neubau eines Mehrfamilienhauses (4 WE) (TOP 4.4.1.10 vom 08.02.2018) Zuleitung vom 01.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bayerwaldstr. 50 – Fl.Nr.: 584/0 – Nutzungsänderung mit Innenausbau 1. OG links: Büro- zu Gewerbeeinheit (Wellness, Massagen) (TOP 4.4.1.11 vom 08.02.2018) Zuleitung vom 01.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Adilostr. 33 – Fl.Nr.: 1172/4 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage – VORBESCHEID (TOP 4.4.1.12 vom 08.02.2018) Zuleitung vom 01.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Heinrich-Lübke-Str. 14-18 – Fl.Nr.: 1500/6 – Aufstockung von Gebäuden mit Errichtung dreier Außenaufzüge – VORBESCHEID (TOP 4.4.1.13 vom 08.02.2018) Zuleitung vom 01.02.2018

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Rotkäppchenstr. 93 – Fl.Nr.: 2146/10 – Abbruch eines Einfamilienhauses und Neubau zweier Wohngebäude – VORBESCHEID (TOP 4.4.1.15 vom 08.02.2018) Zuleitung vom 01.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Amselweg 7 - Fl.Nr.: 1320/35 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Stadthaus (7 WE) und Tiefgarage Zuleitung vom 22.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Wachenheimer Straße 5 - Fl.Nr.: 15865/7 - Neubau eines Doppelhauses mit 2 Garagen Zuleitung vom 22.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Am Jagdweg 6 - Fl.Nr.: 875/8 - Neubau eines Mehrfamilienhauses Zuleitung vom 22.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Ollenhauerstraße 6 - Fl.Nr.: 1800/79 - Neubau eines Vero Moda im PEP, Mietfläche 01.SH.0.60 / 1. OG Zuleitung vom 22.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Sterntalerstr. 27 – Fl.Nr.: 2126/57 – Neubau eines Zweifamilienhauses mit Doppelgarage - VORBESCHEID Zuleitung vom 05.03.2018

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Adam-Berg-Str. – Fl.Nr.: 18468/6 – Neubau eines Wohngebäudes mit Tiefgarage - VORBESCHEID Zuleitung vom 05.03.2018

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Heimdallstr. 3 – Fl.Nr.: 2214/10 – Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen – TEKTUR zu 1.2-2017-19093-31 Zuleitung vom 05.03.2018

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Balanstr. 318 – Fl.Nr.: 859/65 – Dachgeschossausbau und Umgestaltung der Fassade und Grundrisse sowie energetische Ertüchtigung Zuleitung vom 05.03.2018

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
4.4.2

Weitere Anhörungen

Unterabschnitt
4.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Unterabschnitt
4.5.1

Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ostpark, Sponsorenlauf der Orientierungsstufe am 11.05.2018 Frist zur Stellungnahme bis zum 23.03.2018 Zuleitung vom 12.02.2018

TOP herunterladen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ostpark, Ostpark-Spielnachmittage Frist zur Stellungnahme bis zum 23.03.2018 Zuleitung vom 12.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ostpark, Sommerspieleröffnung am 01.05.2018 Frist zur Stellungnahme bis zum 23.03.2018 Zuleitung vom 22.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - mehrere Standorte, Waldperlacher Runde am 05.05.2018 Bitte um Stellungnahme bis zum 05.04.2018 Zuleitung vom 22.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ostpark, Fit im Park - täglich vom 01.05.2018 bis 30.09.2018 von 18:00 bis 18:45 Uhr Frist zur Stellungnahme bis zum 26.03.2018 Zuleitung vom 28.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - 8 Standorte im 16. Stadtbezirk, Sammelantrag auf Genehmigung von Spielaktionen des Spiellandschaft Stadt e.V. Frist zur Stellungnahme bis zum 31.03.2018 Zuleitung vom 06.03.2018

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.5.2

Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme

Unterabschnitt
4.5.3

Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Änderung der BA-Satzung Inklusionsbeauftragte in den Bezirksausschüssen Zuleitung vom 14.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erweiterung der Satzung der Bezirksausschüsse um einen Anhang 4 (Beteiligung durch die Stadtsparkasse München) Anfrage nach Rücknahme des BA-Antrags aufgrund der Rechtsauskunft Zuleitung vom 20.02.2018

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.5.4

Weitere Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittelfristige Finanzplanung 2017 - 2021 Mehrjahresinvestitionsprogramm - Anhörungsverfahren Fortschreibung für die Jahre 2018 bis 2022 Bitte um Stellungnahme bis zum 21.03.2018 Zuleitung vom 14.02.2018

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag für 3 Sitzgelegenheiten Rosenheimer-Straße / Ecke Karl-Preis-Platz Termin: 16.03.2018 Zuleitung vom 19.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Landtags- und Bezirkswahl 2018; Anhörung der Bezirksausschüsse zur Stimmbezirkseinteilung Zuleitung vom 22.02.2018

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.6

Sonstige

Überschrift
5

Berichte

Unterabschnitt
5.1

Berichte der Beauftragten des BA 16

Unterabschnitt
5.1.1

Baumschutz

Unterabschnitt
5.1.2

Kinder

Unterabschnitt
5.1.3

Jugend

Unterabschnitt
5.1.4

Senioren/-innen

Unterabschnitt
5.1.5

Gleichstellung

Unterabschnitt
5.1.6

Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat

Unterabschnitt
5.1.7

Menschen mit Behinderung

Unterabschnitt
5.1.8

Integration

Unterabschnitt
5.1.9

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
51.10

Internet

Unterabschnitt
5.2

Berichte aus den Unterausschüssen

Unterabschnitt
5.2.1

Mobilität und Umwelt

Unterabschnitt
5.2.2

Budget, Kultur und Sport

Unterabschnitt
5.2.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Unterabschnitt
5.2.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Unterabschnitt
5.2.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Überschrift
6

Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen

Unterabschnitt

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörung gemäß § 9 der Satzung für die Bezirksausschüsse Projektname: Carl-Wery-Straße - B-Plan 57cl Teil 1 Projektnummer: 100669 Zuleitung vom 13.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verbesserung der Parksituation an der Bezirkssportanlage Perlach Nord, Heinrich-Wieland-Str. 100 Zuleitung vom 06.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Immer wiederkehrende Versperrung des Geh- und Radwegs an der Ottobrunner Str., Ecke Unterhachinger Str. durch Baufahrzeuge Zuleitung vom 21.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Reinigung des Gehweges an der Rupertigaustraße ab Hausnummer 3 Zuleitung vom 07.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Aufstellung weiterer Mülleimer auf öffentlichen Wegen nördlich der Ständlerstr. zwischen Hofangerstr. und Adolf-Baeyer-Damm und der Staudinger Str. Zuleitung vom 30.01.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Parksituation rund um die U-Bahnstation Therese-Giehse-Allee Zuleitung vom 29.01.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Vollzug des Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Antrag auf Änderung des Planfeststellungsumgriffs des U-Bahnhofs Neuperlach Zentrum (Planfestetellungsabschnitt 33) / B-Plan 1609 Stellungnahme der Landeshauptstadt München vom 01.02.2018 Zuleitung vom 02.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Verbesserung des Gehweges bei der Unterkunftsanlage an der Nailastraße Zuleitung vom 22.02.2018

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.2

Budget, Kultur und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fitness-Parcour an der Bezirkssportanlage Max-Reinhardt-Weg 28 Zuleitung vom 20.02.2018

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Unterstützung bei der sportlichen Integration von Flüchtlingen und Sozialschwachen Zuleitung vom 15.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Auskunft zur Anfrage bezüglich der Fläche der Leichtbauhalle Arnold-Sommerfeld-Straße und der barrierefreien Toilette im Nachbarschaftstreff Balanstraße 111 Zuleitung vom 15.02.2018

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Unterabschnitt
6.4.1

Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Lavaterstraße 4, Fl.Nr. 2308/8, Gemarkung Perlach, Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Tiefgarage Zuleitung vom 10.01.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bedenken gegenüber dem Bauvorhaben Albert-Schweitzer-Str. 62-66, FlNr.: 1529/91 Zuleitung vom 01.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wachenheimer Str. 1, Fl.Nr. 15865/4, Gemarkung Sektion VIII, Abbruch Betriebsgebäude, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit Garage (4 Stpl.) und nicht überdachtem Stellplatz (Pfarrweg 16 / Wachenheimer Str. 1) Zuleitung vom 01.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Hamannstr. 11, Fl.Nr. 2043/10, Gemarkung Perlach, Neubau eines Mehrfamilienhauses (5 WE) mit 2 Duplexgaragen und offenem Stellplatz Zuleitung vom 27.02.2018

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.4.2

Weitere Antworten der Verwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Glasfaserausbau in Waldperlach Zuleitung vom 13.02.2018

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bewahrung des Quartiers rund um die Langbürgener Straße im Umgriff des Programms „Soziale Stadt Ramersdorf / Berg am Laim“ Antrag des 1. stellv. Vorsitzenden des BA 16, Herrn Kurt Damaschke, und des Vorsitzenden des BA 16, Herrn Thomas Kauer vom 23.03.2017 Zuleitung vom 22.02.2018

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Briefkasten und Packstation für das Neubaugebiet Hochäckerstraße Zuleitung vom 16.02.2018

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Unterabschnitt
6.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Information über den Stand der Verlegung des Wochenmarkts am Hanns-Seidel-Platz an den Theodor-Heuss-Platz Zuleitung vom 12.02.2018

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Unterabschnitt
6.6

Sonstige

Überschrift
7

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt

in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse

Unterabschnitt
7.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Holzwiesenstraße; Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Zuleitung vom 15.02.2018

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Balanstraße; Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes Zuleitung vom 21.02.2018

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Nailastraße; Haltverbot Zuleitung vom 27.02.2018

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Messstellen von Luftschadstoffen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 04231 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 20 - Hadern vom 13.11.2017 Zuleitung vom 26.02.2018

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Nailastraße; Errichtung eines absoluten Haltverbotes im Kurvenbereich Zuleitung vom 05.02.2018

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Schleichweg über das Erdbeerfeld zwischen Adam-Berg-Straße und Ottobrunner Straße (Ziffer 1) Terminverlängerung bis 30.04.2018 Zuleitung vom 12.02.2018

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Unterabschnitt
7.2

Budget, Kultur und Sport

Unterabschnitt
7.2.1

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
7.2.2

Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kunstrefugium e.V., Sachbericht Skulpturengarten Zuleitung vom 31.01.2018

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Unterabschnitt
7.2.3

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Zuwendungsbewilligung im Rahmen des Programms „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ und aus Budgetmitteln der Bezirksausschüsse der Landeshaupt- stadt München; Zuwendung im Haushaltsjahr 2018 für das Projekt: „Waldperlach gestalten“: Bürgerdialog zur Stadtteilentwicklung Waldperlachs Zuleitung vom 05.03.2018

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Unterabschnitt
7.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weitere Schließung einer Filiale der Sparkasse in der Therese-Giehse-Allee (U-Bahnstation) und Fragen zu dieser Zuleitung vom 18.02.2018

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Investitionskostenförderung beim Bau nichtstädtischer Kindertageseinrichtugen sowie Zuwendung nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms "Kinderbetreuungsfinanzierung" 2017 - 2020 Kindertagesstätten sonstiger Träger; Haus für Kinder am Peschelanger 3 im 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Leistung eines Baukostenzuschusses Leistung eines Baukostenzuschusses

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Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2017/2018 Stand: 20.10.2017

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Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, anden städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2017/2018

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Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Bekanntgabe
Unterabschnitt
7.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Unterabschnitt
7.4.1

Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk

Unterabschnitt
7.4.2

Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Durchführung von Fällungsarbeiten am Hanns-Seidel-Platz im Februar 2018 Zuleitung vom 09.02.2018

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Beowulfstr. ; Fällungsantrag vom 05.12.2017; Bescheid vom 23.022018

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Winternitzstr. 6; Fällungsantrag vom 08.12.2017; Bescheid vom 01.02.2018

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Finsingstr. 5; Fällungsantrag vom 16.01.2018; Bescheid vom 15.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ulrich-von-Hutten-Str. 51; Fällungsantrag vom 05.12.2017; Bescheid vom 09.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Oskar-Maria-Graf-Ring 14 - 26; Fällungsantrag vom 17.01.2018; Bescheid vom 09.02.2018

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Grünfläche: Schmidbauerstraße Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen Zuleitung vom 05.02.2018

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Unterabschnitt
7.4.3

Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Jakob-Böhme-Straße, Mitteilung vom 31.01.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Amselweg, Mitteilung vom 29.01.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Nixenweg, Mitteilung vom 21.02.2018

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Alexisweg, Mitteilung vom 08.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Wachenheimer Straße, Mitteilung vom 15.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Pfarrweg, Mitteilung vom 15.02.2018

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Balanstraße, Mitteilung vom 22.02.2018

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Unterabschnitt
7.4.4

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Standards barrierefreier Fußgängerzonen Schreiben des Facharbeitskreises Mobilität im Behindertenbeirat der Landeshauptstadt München vom 18.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baubeginnsanzeige und Anliegerinformation für die vorgezogenen Maßnahmen für die Errichtung einer Realschule mit einem Huas für Kinder an der Aschauer Straße im Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Zuleitung vom 07.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie Zuleitung vom 26.02.2018

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Prüfung einer Erhaltungssatzung für die Heimstättensiedlung Empfehlung Nr. 14-20 / E 01580 der Bürgerversammlung des Sattdtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 22.06.2017 Zuleitung vom 06.02.2018

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Einhaltung des Eckdaten- und Aufstellungsbeschluss zur Siedlung an der Haldenseestraße mit Verkehrskonzept Empfehlung Nr. 14-20 / E 01587 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 22.06.2017 Erstellen eines Verkehrskonzeptes, welches dem Einwohnerzuwachs Rechnung trägt. Empfehlung Nr. 14-20 / E 01590 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 22.06.2017 Zuleitung vom 26.02.2018

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (U) Vermeidung des Ausverkaufs unserer Stadt an ausländische Investoren Zuleitung vom 26.02.2018

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2017 Zuleitung vom 26.02.2018

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Informationsgespräch Planungsreferat HA II/3 mit dem Bezirksausschuss des 16. Stadtbezirkes Zuleitung vom 12.02.2018

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Unterabschnitt
7.5.1

Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Am Hachinger Bach, Vereinswirtschaft, Krehlebogen 13

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ludnica, Schank- und Speisewirtschaft, Grafinger Straße 35

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.5.2

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - BA-Informationsschreiben Nr. 02/2018; Abrechnung der Aufwandsentschädigung; Einsatz einer neuen Abrechnungssoftware Zuleitung vom 05.02.2018

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.6

Sonstige

Überschrift
8

Termine und Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der UA - Sitzungen

Unterabschnitt
8.1.1

Mobilität und Umwelt

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Montag, 26.03.2018, 19:00 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Unterabschnitt
8.1.2

Budget, Kultur und Sport

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Montag, 13.03.2018, 19:30 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Unterabschnitt
8.1.3

Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dienstag, 20.03.2018, 18:00 Uhr, Ort wird noch bekannt gegeben

Unterabschnitt
8.1.4

Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Dienstag, 03.04.2018, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409, Friedenstraße 40, 81671 München

Unterabschnitt
8.1.5

Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 28.03.2018, 19:00 Uhr, Kulturhaus Ramersdorf-Perlach, Hanns-Seidel-Platz 1, 81737 München

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen, Verschiedenes

Überschrift
9

Nichtöffentlicher Teil

Vorschau