Donnerstag, 13. Dezember 2018, 19:00 Uhr - BA 16 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1
Allgemeines
1.1
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
1.2
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - zu 2.1.1 (E) Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01997 der Bürgerversammlung des 16. Stadtbezirkes Ramersdorf vom 17.05.2018; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12545 Heinrich-Wieland-Str. 100, Fl.Nr. 1425/24, Gemarkung Perlach Bitte um Information der Lokalbaukommission an das Baureferat, wann mit der Errichtung der Stellplätze gerechnet werden kann. BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04379; Zuleitung vom 03.12.2018 (TOP 2.1.2 vom 18.10.2018, TOP 2.1.4 vom 13.09.2018) Schreiben des Baureferats an die LBK zu den geforderten KFZ-Stellplätzen vom 26.10.2018 zu 2.2.2.1 Festplatz im Gefilde oder Theatron im Ostpark mithilfe des Stadtbezirksbudgets für die Statteilkultur ertüchtigen Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 05.10.2018; (TOP 2.2.2.1 vom 15.11.2018, TOP 2.2.2.2 vom 18.10.2018) Vorschläge der Waldperlacher Runde zur Steigerung der Attraktivität des Festplatzes im Grünzug Im Gefilde und für Möglichkeiten um mehr Veranstaltungen am Festplatz durchzuführen. 2.2.2.2 Zuwendungsbewilligung im Rahmen des Programms „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“ und aus Budgetmitteln der Bezirksausschüsse der LH München Zuwendungen im Haushaltsjahr 2018 Antrag auf Verlängerung der Zuwendungen in das Haushaltsjahr 2019 zur Förderung des Projekts „Waldperlach gestalten“ vom 07.12.2018 Dringlichkeitsantrag
2.
TOP - zu 3.1.4 Bitte um Verbesserung der Ampelschaltung an der Kreuzung Rosenheimer Str. / Anzinger Str.; Bürgeranliegen vom 18.10.2018 Antwort des Kreisverwaltungsreferats auf das Bürgeranliegen vom 06.12.2018 3.2.1 Antrag: Informationsangebot zum Neuperlacher Wahrzeichen schaffen Antrag des BA-Vorstands vom 11.12.2018 zu 3.3.1 Bitte um Hilfe bei der Raumsuche für den Kindergarten Kinderkram Sebastian-Bauer-Str. 5 Bürgeranliegen vom 22.11.2018 Rückmeldung des Referats für Bildung und Sport vom 07.12.2018 3.3.3 Anfrage zum Wegfall des Geldautomaten am Gustav-Heinemann-Ring 133 an die Stadtsparkasse mit der Bitte an den BA auf die Dringlichkeit eines Ersatzes in Neuperlach-Süd anzubieten Bürgeranliegen vom 05.12.2018 3.3.4 Bürgerantrag: „Waldperlach gestalten“: Neue Wohnformen in Waldperlach auf städtischem Grundstück Bürgeranliegen vom 07.12.2018 3.3.5 Konzept „zukunftsorientierter Bürgertreff in Waldperlach“ Bürgeranliegen vom 05.12.2018 (irrtümlich zunächst in Kombination mit TOP 2.2.2.1 aufgeführt. Hier zur Verweisung in den Unterausschuss) 3.4.4 Anfrage zu den Planungen für einen Großmengenwertstoffhof am Standort Fasangartenstraße Antrag des BA-Vorstands vom 11.12.2018 3.4.5 Dringlichkeitsantrag: Überprüfung der Vermietung im Haus Pfanzeltplatz 15 Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 12.12.2018
3.
TOP - 4.1.4 Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Tempo 30-Zone, Dieter-Hildebrandt-Straße, Sammy-Drechsel-Straße Zuleitung vom 12.12.2018 4.2.1 Zuwendung aus dem Budget der Bezirksausschüsse Verein für nachbarschaftliches Leben in Waldperlach e.V. Beschaffung eines Bücherschranks Antragssumme: 9.000,00 €; Sitzungsvorlage Nr.: 14-20 / V 11918 Bitte um Verlängerung des Bewilligungszeitraums bis 30.04.2018 Zuleitung vom 28.11.2018 4.4.1.14 Lavaterstr. 6 – Fl.Nr.: 2309/0 – Neubau eines Doppelhauses mit Garagen Zuleitung vom 05.12.2018 4.4.2.4 Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 63 „Wohnen und Soziales - Parkstraße“ im Ortsteil Waldkolonie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Frist zur Stellungnahme bis zum 25.01.2019 Zuleitung vom 11.12.2018 4.5.1.2 Theatron im Ostpark; „Pure Beats“ Konzertveranstaltung am 15.06.2019 Frist zur Stellungnahme bis zum 25.01.2019 Zuleitung vom 07.12.2018 zu 4.5.4.1 Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit in der Rosenheimer Str. 179 Zuleitung vom 13.11.2018; (TOP 4.5.4.2 vom 15.11.2018) Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung
4.
TOP - zu 6.4.2.1 Erhalt bzw. Versetzung der öffentlichen Toilettenanlage am Hanns-Seidel-Platz Bitte an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu klären, ob ein Aufbau einer Toilettenanlage am Theodor-Heuss-Platz möglich ist. Zuleitung vom 17.10.2018; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04536 Schreiben des Vorstands zur Versetzung der Toilettenanlage vom 06.12.2018
1.3
Protokoll der vergangenen Sitzung
1.
TOP - Protokolle
1.4
Bericht des BA-Vorsitzenden über aktuelle Vorgänge
1.5
Vertreter/-innen von Behörden und Fachdienststellen sowie weitere Gäste
1.6
Sonstiges
2
Entscheidungsfälle
2.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - (E) Erweiterung des bestehenden Haltverbots für Lkw in der Heinrich-Wieland-Straße in Höhe Bezirkssportanlage um weitere 50 Meter abends und an Wochenenden Heinrich-Wieland-Str. 100, Fl.Nr. 1425/24, Gemarkung Perlach Bitte um Information der Lokalbaukommission an das Baureferat, wann mit der Errichtung der Stellplätze gerechnet werden kann. BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04379; Zuleitung vom 03.12.2018 (TOP 2.1.2 vom 18.10.2018, TOP 2.1.4 vom 13.09.2018)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über die Projektplanung Projektname: PBB - Karl-Marx-Ring - Haltestelle Friedrich-Engels-Bogen Projektnummer: 5682 Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach vom 13.12.2018 Zuleitung vom 27.11.2018
2.2
Budget, Kultur und Sport
2.2.1
Entscheidungen über die Gewährung von Zuschüssen aus den Budgetmitteln des BA 16 gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 26.11.2007 Beschlussvorlagen des Direktoriums
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Lastenfahrrad" Anschaffung eines Lastenfahrrades 1.749,00€ Az.: 0262.0-16-0252 (TOP 2.2.1.1 vom 15.11.2018)
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kulturkreis Ramersdorf-Perlach e.V. Anschaffung eines Lichtmischpultes 9.760,90€; Az.: 0262.0-16-0262
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Trägerverein Pepper e.V. / Kulturbunt Neuperlach Winterfest HoodWood 19./20.01.2018 11.526,26€; Az.: 0262.0-16-0263
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule am Theodor-Heuss-Platz Kunstworkshop von Februar - Juli 2019 3.750,00€; Az.: 0262.0-16-0258
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Vineyard München e.V. Anschaffung von drei PCs und einem Laptop 3.060,00€; Az.: 0262.0-16-0260
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AG Veranstaltungskalender Programmheft für den Stadtbezirk 16 3.500,00 € // Az. 0262.0-16-0255
2.2.2
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - Festplatz im Gefilde oder Theatron im Ostpark mithilfe des Stadtbezirksbudgets für die Statteilkultur ertüchtigen Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 05.10.2018 (TOP 2.2.2.1 vom 15.11.2018, TOP 2.2.2.2 vom 18.10.2018)
2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
2.6
Sonstige
3
Anträge
3.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Verbesserung der Infrastuktur für Radfahrer am Pfanzeltplatz Mündlicher Antrag aus der Sitzung am 15.11.2018
2.
TOP - Der BA 16 beantragt, die Verkehrssicherheit für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen am Pfanzeltplatz zu erhöhen! Antrag der Bündnis 90/Die Grünen-Fraktion im BA 16 vom 29.11.2019
3.
TOP - Stark überhöhte Geschwindigkeiten in der Görzer Str. aufgrund der Abkürzung von der Ständlerstr. zur Görzer Str. Bürgeranliegen vom 25.10.2018
4.
TOP - Bitte um Verbesserung der Ampelschaltung an der Kreuzung Rosenheimer Str. / Anzinger Str. Bürgeranliegen vom 18.10.2018
5.
TOP - Wiederherstellung der Parkregelung des Friedhofs in Altperlach Bürgeranliegen vom 22.10.2018, 25.10.2018 und 26.11.2018
6.
TOP - Weniger Lärm - Tempo 30 als Modellversuch in Ramersdorf Antrag von Herrn Dr. Stengel, Herrn Smolka und Herrn Kress del-Bondio vom 19.11.2018
7.
TOP - Verbesserungen der Verkehrssicherheit für Fahrradfahrer an der Fahrradweg-Einmündung Werinherstraße Höhe S-Bahnunterführung Bürgeranliegen vom 24.11.2018
8.
TOP - Einrichtung eines Zebrastreifens und Tempo 10 am Fritz-Kortner-Bogen Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 22.11.2018
9.
TOP - Verlängerung der Fahrtzeiten der Linie 199 bis Mitternacht Bürgeranliegen vom 04.12.2018
10.
TOP - Verbesserung für die Nutzer des öffentlichen Personennahverkehrs – Wartehäuschen der Bushaltestelle Wilhelm-Hoegner-Straße stadteinwärts mit einer Beleuchtungsanlage nachrüsten Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 03.12.2018
3.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Antrag: Informationsangebot zum Neuperlacher Wahrzeichen schaffen Antrag des BA-Vorstands vom 11.12.2018
3.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Bitte um Hilfe bei der Raumsuche für den Kindergarten Kinderkram Sebastian-Bauer-Str. 5 Bürgeranliegen vom 22.11.2018
2.
TOP - Anfrage zur zukünftigen Gestaltung der Nahversorgung im Hinblick auf die zur Verfügung stehenden Einkaufsmöglichkeiten in Neuperlach Süd, vor allem auch für ältere Mitbürger Bürgeranliegen vom 04.12.2018
3.
TOP - Anfrage zum Wegfall des Geldautomaten am Gustav-Heinemann-Ring 133 an die Stadtsparkasse mit der Bitte an den BA auf die Dringlichkeit eines Ersatzes in Neuperlach-Süd anzubieten Bürgeranliegen vom 05.12.2018
4.
TOP - Bürgerantrag: „Waldperlach gestalten“: Neue Wohnformen in Waldperlach auf städtischem Grundstück Bürgeranliegen vom 07.12.2018
5.
TOP - Konzept „zukunftsorientierter Bürgertreff in Waldperlach“ Bürgeranliegen vom 05.12.2018 (irrtümlich zunächst in Kombination mit TOP 2.2.2.1 aufgeführt. Hier zur Verweisung in den Unterausschuss)
3.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Arnold-Sommerfeld-Straße: aufgestellte Container Anfrage der SPD-Fraktion im BA 16 vom 06.11.2018 (TOP 3.4.6 vom 15.11.2018)
2.
TOP - Baugenehmigung am Siemensparkplatz Nord für maximal 6 Stockwerke Bürgeranliegen vom 15.11.2018
3.
TOP - Ramersdorfer Ortskern zeitnah ans Glasfasernetz anschließen Antrag der CSU-Fraktion im BA 16 vom 04.12.2018
4.
TOP - Anfrage zu den Planungen für einen Großmengenwertstoffhof am Standort Fasangartenstraße Antrag des BA-Vorstands vom 11.12.2018
5.
TOP - Dringlichkeitsantrag: Überprüfung der Vermietung im Haus Pfanzeltplatz 15 Antrag der SPD-Fraktion im BA 16 vom 12.12.2018
3.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Bitte um Genehmigung der Veranstaltung der Samstag- und Sonntagsflohmärkte im Jahr 2019 Bürgeranliegen vom 25.11.2018
3.6
Sonstige Anträge
4
Anhörungen
4.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Fahrradständer Quiddestraße U5 Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder an der U-Bahn Abstellanlagen und Parkplatzwandlung Schreiben des BA 16 vom 27.09.2018 - Stellungnahme des Baureferats mit der Bitte um Rückmeldung Zuleitung vom 31.10.2018; Fristverlängerung bis 20.12.2018 (TOP 4.1.4 vom 15.11.2018)
2.
TOP - verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Absolutes Haltverbot Albert-Schweitzer-Straße Frist: 13.12.2018; Fristverlängerung bis 20.12.2018 Zuleitung vom 30.10.2018 (TOP 4.1.5 vom 15.11.2018)
3.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Hamannstraße Zuleitung vom 15.11.2018
4.2
Budget, Kultur und Sport
4.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
4.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
4.4.1
Anhörungen des Bezirksausschusses zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung (Anhörungsfrist 1 Monat ab Eingang)
1.
TOP - Putzbrunner Str. 71 - 73 - Fl.Nr.: 1800/99 – Nutzungsänderung und Umbau einer Büroeinheit zu einem Beherbergungsbetrieb Antrag auf Fristverlängerung bis 20.12.2018 zur Vorstellung im UA Zuleitung vom 01.10.2018 (TOP 4.4.1.10 vom 15.11.2018, TOP 4.4.1.17 vom 18.10.2018)
2.
TOP - Pfarrweg 10 - Fl.Nr.: 15866/17 - Kita Pfarrweg 08 - VORBESCHEID Zuleitung vom 18.10.2018 Bitte um Fristverlängerung bis 20.12.2018 zur Vorstellung im UA oder Ablehnung nach derzeitigem Kenntnisstand (TOP 4.4.1.15 vom 15.11.2018, TOP 4.4.1.24 vom 18.10.2018)
3.
TOP - Taulerstr. 22 - Fl.Nr.: 2139/9 - Aufstockung und Umbau eines Einfamilienhauses zu einem Mehrfamilienhaus Zuleitung vom 29.10.2018; Fristverlängerung bis 20.12.2018 (TOP 4.4.1.16 vom 15.11.2018)
4.
TOP - Wemdinger Str. 43 - Fl.Nr.: 18438/66 - Abbruch Bestandsgebäude und Neubau eines Mehrfamilienhauses (3 WE) mit Tiefgarage Zuleitung vom 22.10.2018; Fristverlängerung bis 20.12.2018 (TOP 4.4.1.17 vom 15.11.2018)
5.
TOP - Dr.-Walther-von-Miller-Str. 24 - Fl.Nr.: 301/10 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Unterflurparker Zuleitung vom 20.11.2018
6.
TOP - Stümpflingstr. 5 - Fl.Nr.: 1086/0 - Neubau eines Apartmenthauses für Auszubildende (40 WE) mit Tiefgarage Zuleitung vom 20.11.2018
7.
TOP - Bärenwaldstr. 16 - Fl.Nr.: 1168/3 - Neubau eines Mehrfamilienhauses (6 WE) mit Garagen Zuleitung vom 20.11.2018
8.
TOP - Bayerwaldstr. 44 - Fl.Nr.: 584/10 - Umbau und Nutzungsänderung: Büro-, Werkstatt- und Lagergebäude zu Kindertagesstätte Zuleitung vom 20.11.2018
9.
TOP - Adam-Berg-Str. 210 - Fl.Nr.: 1205/0 - Neubau einer Wohnanlage mit Tiefgarage, Erweiterung von Gewerbeflächen - VORBESCHEID (Adam-Berg-Str. 210 / Ottobrunner Str. 61 - 65) Zuleitung vom 20.11.2018
10.
TOP - Alexisweg - Fl.Nr.: 1948/0 - Neubau einer Wohnanlage mit 103 Wohnungen, Gewerbeflächen und Tiefgarage (125 Stpl.) <<Alexisweg / Friedrich-Creuzer-Str.>> Zuleitung vom 20.11.2018
11.
TOP - Pfarrweg 10 - Fl.Nr.: 15866/5 - Nutzungsänderung Wohnhaus zu Kita und Neubau Kita Zuleitung vom 20.11.2018
12.
TOP - St.-Martin-Str. 76 - Fl.Nr.: 15667/0 - Umbau und Erweiterung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes - BT 3 Zuleitung vom 20.11.2018
13.
TOP - St.-Martin-Str. 76 - Fl.Nr.: 15667/0 - Umbau und Erweiterung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes - BT 4 Zuleitung vom 20.11.2018
14.
TOP - Lavaterstr. 6 – Fl.Nr.: 2309/0 – Neubau eines Doppelhauses mit Garagen Zuleitung vom 05.12.2018
4.4.2
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Hanns-Seidel-Platz; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1609; 16. Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Aktueller Sachstand und weiteres Vorgehen hinsichtlich der Bebauung der Nordpazelle (MK) Info-Pavillion am Hanns-Seidel-Platz; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03216 des BA 16 vom 30.01.2017 Fehlendes Stadtteilzentrum am Hanns-Seidel-Platz; Räume für ein Kino BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 00965 der Bürgerversammlung am 02.06.2016 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 08015 Zuleitung vom 23.11.2018
2.
TOP - Personenbeförderungsgesetz (PBefG); Straßenbahn München - Straßenbahnhauptwerkstätte Ständlerstraße; Antrag auf Beseitigung von Teilanlagen und Bodensanierung Frist zur Stellungnahme bis zum 11.01.2019 Zuleitung vom 27.11.2018
3.
TOP - Quiddestr. 4, Fl.Nr. 1529/10, Gemarkung Perlach Vollzug von § 2 Abs. 1 BA-Satzung, Anlage 1: Referat für Stadtplanung und Bauordnung Katalog-Nr. 11.1; Änderung der Denkmalliste nach Art. 2 Denkmalschutzgesetz (BayDSchG), Bayerische Denkmalliste - Teil A: Baudenkmäler - Landeshauptstadt München, hier: Nachtrag eines Mehrzweckgebäudes des Schulzentrums Perlach-Nord in die Denkmalliste Frist zur Stellungnahme bis zum 31.12.2018 Zuleitung vom 03.12.2018
4.
TOP - Gemeinde Putzbrunn; Bebauungsplan Nr. 63 „Wohnen und Soziales - Parkstraße“ im Ortsteil Waldkolonie Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB Frist zur Stellungnahme bis zum 25.01.2019 Zuleitung vom 11.12.2018
4.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
4.5.1
Veranstaltungen in städtischen Grünanlagen Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
1.
TOP - Ostpark und Park am Hugo-Lang-Bogen; Hundeschule Mittwochs, Freitags, Samstags und Sonntags ab 09.01.2019 bis 22.12.2019 Zuleitung vom 19.11.2018
2.
TOP - Theatron im Ostpark; „Pure Beats“ Konzertveranstaltung am 15.06.2019 Frist zur Stellungnahme bis zum 25.01.2019 Zuleitung vom 07.12.2018
4.5.2
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund Zuleitungen des Kreisverwaltungsreferats mit der Bitte um Stellungnahme
4.5.3
Anhörungen zu Änderungen der Geschäftsordnung oder Satzung der Bezirksausschüsse
4.5.4
Weitere Anhörungen
1.
TOP - Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit in der Rosenheimer Str. 179 Zuleitung vom 13.11.2018 (TOP 4.5.4.2 vom 15.11.2018)
4.6
Sonstige
5
Berichte
5.1
Berichte der Beauftragten des BA 16
5.1.1
Baumschutz
5.1.2
Kinder
5.1.3
Jugend
5.1.4
Senioren/-innen
5.1.5
Gleichstellung
5.1.6
Unterkunftsanlagen und Wohnen/Mieterbeirat
5.1.7
Menschen mit Behinderung
5.1.8
Integration
5.1.9
Gegen Rechtsextremismus
51.10
Internet
5.2
Berichte aus den Unterausschüssen
5.2.1
Mobilität und Umwelt
5.2.2
Budget, Kultur und Sport
5.2.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
5.2.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
5.2.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
6
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
6.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Einrichtung einer Querungsmöglichkeit in Höhe des Eingangs Sportpark SVN - Fritz-Erler-Straße 3 Zuleitung vom 20.11.2018
2.
TOP - Heinrich-Wieland-Str. 100, Fl.Nr. 1425/24, Gemarkung Perlach Verbesserung der Parksituation an der Bezirkssportanlage Perlach-Nord Zuleitung vom 03.12.2018 Bitte um Information der Lokalbaukommission an das Baureferat, wann mit der Errichtung der Stellplätze gerechnet werden kann.
6.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Bestellung von Ferienpässen und Familienpässen für Einrichtungen mit Kindern und Jugendlichen im Stadtbezirk Ramersdorf-Perlach Zuleitung vom 15.11.2018
2.
TOP - Stromverteilung für den Festplatz im Rahmen der Beleuchtung der Skateanlage im Grünzug Information, dass der Netzanschluss mit Stromanschlusskasten für die Festwiese hergestellt wurde. Zuleitung vom 19.11.2018 BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03480
6.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
6.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
6.4.1
Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk, Stellungnahmen des BA 16 Antwortschreiben des Referats für Stadtplanung und Bauordnung
1.
TOP - Asenweg 20, Fl.Nr.: 2214/9 - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Garagen Zuleitung vom 15.10.2018
2.
TOP - Pfälzer-Wald-Str. 70, Fl.Nr.: 16233/19 – Nutzungsänderung im Teilbereich 4. OG: Büro zu Tageseinrichtung Zuleitung vom 13.11.2018
6.4.2
Weitere Antworten der Verwaltung
1.
TOP - Erhalt bzw. Versetzung der öffentlichen Toilettenanlage am Hanns-Seidel-Platz Bitte an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung zu klären, ob ein Aufbau einer Toilettenanlage am Theodor-Heuss-Platz möglich ist. Zuleitung vom 17.10.2018
2.
TOP - Vollzug der abfall- und immissionsschutzrechtlichen Bestimmungen; Geplante Errichtung und Betrieb einer Biomasseaufbereitsungsanlage (Demonstatrionsanlage) für biologische Reststoffe nach dem florafuel Verfahren mit einer Kompostierungsanlage Antwort des Referats für Gesundheit und Umwelt vom 25.10.2018 auf die Schreiben des BA 16
6.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Abschlusschreiben von AKIM zum Konsum von Alkohol am Sudermann-Zentrum Zuleitung vom 23.10.2018
2.
TOP - Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse Antwort des Kommunalreferats vom 26.11.2018 Zuleitung vom 29.11.2018
6.6
Sonstige
7
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
in der Regel keine Behandlung im Gremium sondern Verweisung en bloc in die zuständigen Unterausschüsse
7.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Maßnahmen zum Fahrplanwechsel 2018 Zuleitung vom 08.11.2018
2.
TOP - (U) München rettet seine Spatzen (2) Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und Nahrung Antrag Nr. 14-20 / A 04125 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor vom 25.05.2018 Zuleitung vom 27.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Parkraummanagement in München - Umsetzung Sektor V 1. Kostenloses Kurzzeitparken Antrag Nr. 14-20 / A 03330 von Herrn StR Manuel Pretzl vom 16.08.2017 2. Mehr Spielraum für Steuerung beim Parkraummanagement Antrag Nr. 14-20 / A 03479 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.10.2017 3. Überprüfung der Parkraumbewirtschaftung an besonders belasteten Standorten Antrag Nr. 14-20 / A 03536 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Verena Dietl, Herrn Christian Vorländer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Christian Müller, Herrn StR Cumali Naz, Herrn StR Helmut Schmid, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor vom 27.10.2017 4. Evaluierung der Parkplätze in den Münchner Parkhäusern Antrag Nr. 14-20 / A 03807 von Frau StRin Kristina Frank, Herrn StR Thomas Schmid vom 06.02.2018 5. - 12. Zuleitung vom 15.10.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) BayernNetz Natur-Projekt "NaturErholung Isartal im Süden von München" - Lenkungskonzept und Öffentlichkeitsmaßnahmen zum Mountainbike-Fahren Sachmittelbedarf Zuleitung vom 10.10.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Claudius-Keller-Straße 9 (Montesori Schule in der Balanstraße 73) - 30 km/h-Geschwindigkeitsbegrenzung werktags von 7 - 18 Uhr mittels Zeichen 274-30 StVO Zuleitung vom 23.11.2018
6.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Heinrich-Wieland-Straße (Werner-von-Siemens-Gymnasium und -Realschule) - 30 km/h-Geschwindigkeitsbegrenzung werktags von 7 - 18 Uhr mittels Zeichen 274-30 StVO Zuleitung vom 23.11.2018
7.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Krichseeoner Straße 5-9 (Grund- und Mittelschule in der Führichstraße und städt. Kindergärten) - 30 km/h-Geschwindigkeitsbegrenzung werktags von 7 - 18 Uhr mittels Zeichen 274-30 StVO Zuleitung vom 23.11.2018
8.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Quiddestraße 4 (Werner-von-Siemens-Gymnasium, -Realschule und städt. Haus für Kinder) - 30 km/h-Geschwindigkeitsbegrenzung werktags von 7 - 18 Uhr mittels Zeichen 274-30 StVO Zuleitung vom 23.11.2018
9.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO: Ottobrunner Straße 52 (Villa Wunderland) - 30 km/h-Geschwindigkeitsbegrenzung werktags von 7 - 18 Uhr mittels Zeichen 274-30 StVO Zuleitung vom 19.11.2018
10.
TOP - Schleichweg über das Erdbeerfeld zwischen Adam-Berg-Straße und Ottobrunner Straße (Ziffer 1) Empfehlung Nr. 14-20 / E 00135 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 Ramersdorf-Perlach vom 03.07.2014 Zuleitung vom 19.11.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Kristina Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.2
Budget, Kultur und Sport
7.2.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
7.2.2
Information des Bezirksausschusses über eingegangene Verwendungsnachweise oder Kurzberichte zu aus Budgetmitteln bezuschussten Maßnahmen
1.
TOP - Condrobs e.V., Sachbericht für die Ferienfahrt nach Friedrichshafen 06.08. - 10.08.2018; Zuleitung vom 09.11.2018
2.
TOP - Spielen in der Stadt e.V., Information über eine Überzahlung in Höhe von 644,25 € für die Spielbuseinsätze Artmobil 04.05.2018 bis 06.05.2018 und Baumobil vom 02.07.2018 bis 04.07.2018 Zuleitung vom 09.10.2018
3.
TOP - Förderverein der Gurndschule an der Balanstr., Information über eine Überzahlung in Höhe von 700,00 € für die Erzählwerkstatt für Kindergarten- und Grunschulkinder; Zuleitung vom 09.10.2018
4.
TOP - KulturRaum e.V., Sachbericht für das Tanzprojekt vom 09.07. - 26.07.2018 an der Wilhelm Busch Realschule; Zuleitung vom 29.10.2018
5.
TOP - Evangelisches Hilfswerk München gGmbH, Sachbericht für das Sommerfest am 10.08.2018; Zuleitung vom 22.10.2018
6.
TOP - Kinderarche gGmbH, Sachbericht für das Projekt „Kinder stark machen mit Pferden“; Zuleitung vom 22.10.2018
7.
TOP - Trägerverin Pepper e.V.; Verwendungsnachweis für die Aktion Kulturlandschaft Neuperlacher Forst: HoodWood Open Air Neuperlach; Zuleitung vom 17.10.2018
8.
TOP - Spielen in der Stadt e.V.; Verwendungsnachweis für die Aktion Artmobil „Spielplatz an der Schmidbauersstraße“ vom 04.-06.05.2018 und Baumobil vom 02.07.-04.07; Zuleitung vom 17.10.2018
9.
TOP - Schutzgemeinschaft Ramersdorf e.V..; Verwendungsnachweis für die Aktion Broschüre „Heimstättensiedlung“; Zuleitung vom 17.10.2018
10.
TOP - KulturRaum e.V.; Verwendungsnachweis für die Aktion Tanzprojekt vom 09.07. - 26.07.2018 Wilhelm Busch Realschule; Zuleitung vom 15.11.2018
11.
TOP - Repair-Cafe in der Evang. Gustav-Adolf-Kirche.; Verwendungsnachweis für die Aktion Anschaffung von Werkzeugen und Messgeräten; Zuleitung vom 15.11.2018
12.
TOP - Evangelisches Hilfswerk München gGmbH; Verwendungsnachweis für die Aktion Sommerfest der Teestube „komm“-Streetwork am 10.08.2018; Zuleitung vom 15.11.2018
13.
TOP - Caritasverband München e.V.; Verwendungsnachweis für die Aktion Sommerspielaktion 2018; Zuleitung vom 15.11.2018
14.
TOP - AG Veranstaltungskalender; Verwendungsnachweis für die Aktion Veranstaltungskalender 2018 in drei Ausgaben; Zuleitung vom 15.11.2018
15.
TOP - Evang.-Luth. Pfarramt St. Paulus; Verwendungsnachweis für die Aktion Jubiläum 500 Jahre Reformation; Zuleitung vom 15.11.2018
7.2.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Stadtbezirksbudget; Informationen zur weiteren Umsetzung und Stellenbesetzung Zuleitung vom 16.11.2018
7.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) 2018 - 2022 1. Investitionsmaßnahmen für Schulen, Kindertageseinrichtungen und Sportanlagen 2. Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Zuleitung vom 27.11.2018
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung Zuleitung vom 23.11.2018
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung Zuleitung vom 23.11.2018
4.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration Zuleitung vom 23.11.2018
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2019 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2019 Vollzug des Haushaltsplanes 2019 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Mehr Zeit und Raum für die Jugendfreizeitstätte PRISMA! Antrag Nr. 14-20 / A 03941 .................................. Stundenaufstockung für den "Freizeittreff Freimann" ab 2019 Antrag Nr. 14-20 / B 04588 ................................. Zuleitung vom 23.11.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - Mögliche Standorte „Kooperative Ganztagsbildung“ im Schuljahr 2019/2020 Zuleitung vom 08.11.2018
7.
TOP - Studienbericht "Nachbarschaftskulturen" im Rahmen des Projekts "Die Teilgeber - Teilhabe und Teilgabe von Migranten und Flüchtlingen in Nachbarschaft und Stadtteil" Zuleitung vom 07.11.2018
7.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
7.4.1
Aktuelle Bauvorhaben im 16. Stadtbezirk
7.4.2
Unterrichtung der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung
1.
TOP - Bärenwaldstr. 17b; Fällungsantrag vom 17.09.2018; Bescheid vom 26.11.2018
2.
TOP - Albert-Schweitzer-Str. 59; Fällungsantrag vom 01.10.2018; Bescheid vom 23.11.2018
3.
TOP - Goldschaggbogen 11; Fällungsantrag vom 30.10.2018; Bescheid vom 22.11.2018
4.
TOP - Balanstr. 89d; Fällungsantrag vom 26.09.2018; Bescheid vom 21.11.2018
5.
TOP - Törwanger Str. 12; Fällungsantrag vom 13.08.2018; Bescheid vom 21.11.2018
6.
TOP - Hugo-Lang-Bogen 65; Fällungsantrag vom 15.09.2018; Bescheid vom 21.11.2018
7.
TOP - Wilhelm-Hoegner-Str. 90; Fällungsantrag vom 12.09.2018; Bescheid vom 12.11.2018
8.
TOP - Ollenhauerstr. 19; Fällungsantrag vom 07.09.2018; Bescheid vom 23.10.2018
9.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen Waldstück Faustraße/Schwedensteinstraße; Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume Zuleitung vom 05.11.2018
10.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen; Zuleitung vom 22.11.2018
11.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen; Zuleitung vom 21.11.2018
12.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen an Straßen und in öffentlichen Grünflächen; Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen; Zuleitung vom 21.11.2018
7.4.3
Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum
1.
TOP - Koboldstr. , Mitteilung vom 26.11.2018
2.
TOP - Wemdinger Str., Mitteilung vom 21.11.2018
3.
TOP - Puechbergerstr. , Mitteilung vom 15.11.2018
4.
TOP - Lavaterstr. , Mitteilung vom 15.11.2018
5.
TOP - Aschenbrödelstr. , Mitteilung vom 14.11.2018
7.4.4
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 > Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen > für die Jahre 2018 - 2022 > Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022 Zuleitung vom 27.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Ensembles ehemaliger Dorfkerne im Sinne des Denkmalschutzgesetzes; Ergebnis der abschließenden Beurteilung durch den Landesdenkmalrat Zuleitung vom 27.11.2018
3.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2018 - 2022 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 1, 2, 4, 6, 7, 9, 11, 16, 20, 21 Zuleitung vom 27.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung - Integriertes Handlungsraumkonzept für den Handlungsraum 3 "Rund um den Ostbahnhof - Ramersdorf - Giesing" - "Münchner Modell der Handlungsräume" als neuer Planungsansatz Zuleitung vom 15.10.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Wohnen in München VI 1) Erfahrungsbericht für das Jahr 2017 2) Verlängerung der Befristung der Stelle für die Grundstückausschreibungen in Freiham 3) Empfehlungen/Anträge/Petitionen zu diversen Wohnungsbauvorhaben, u.a. WAL-Vorhaben Erwin-Schleich-Weg Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Stadtbezirk 23 Allach-Untermenzing Zuleitung vom 22.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsqualität und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren - LBK zukunftsfähig ausstatten, Antragsbüro - Untere Naturschutzbehörde, Artenschutz - Abteilung Denkmalschutz und Stadtgestalt, Verwaltung Personal- und Sachmittelbedarf Zuleitung vom 10.10.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - (U) Gewerbeflächenentwicklungsprogramm - GEWI Fortschreibung Fianzierung Strukturkonzept Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / B 04489 des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom 18.12.2012 Berg-am-Laim-Straße / Gewerbegebiet Neumarkter Straße Antrag Nr. 08-14 / A 04759 von Herrn Stadtrat Josef Schmid und Frau Stadträtin Eva Caim vom 07.11.2013 Unbebaute Flächen im Gewerbegebiet Neuperlach Süd in ein Wohngebiet umwandeln Empfehlung Nr. 14-20 / E 00541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 16 - Ramersdorf-Perlach am 09.07.2015 Gewerbeflächen für KMUs und Handwerksbetriebe vorhalten Antrag Nr. 14-20 / A 01260 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Georg Schlagbauer, Herrn StR Sebastian Schall und Herrn StR Thomas Schmid vom 30.07.2015 Neuordnung des Wohn-Gewerbegebiets in Perlach, südlich des S-Bahnhofes, Umgriff: südlich der Gleistrasse, westlich der Naila-/Hofer Straße, nördlich der Stadtgrenze, östlich der Unterhachinger Straße Antrag Nr. 14-20 / A 01825 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 23.02.2016 Flächeneffizienz in Gewerbegebieten Antrag Nr. 14-20 / A 02101 von Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Manuel Pretzl und Herrn StR Sebastian Schall vom 09.05.2016 Gewerbeflächen für mittelständische und handwerkliche Betriebe sichern Antrag Nr. 14-20/ A 02189 von Herrn StR Georg Schlagbauer und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.06.2016 Zuleitung vom 07.11.2018
Referent*in:
BM Schmid
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Neues Pilotprojekt zur Bepflanzung des öffentlichen Raumes mit einem neuartigen und pflegeleichten System in speziellen Pflanzgefäßen Antrag Nr. 14-20 / A 03331 Zuleitung vom 25.10.2018
9.
TOP - Beschwerde eines Bürgers über die Entscheidung zur Sanierung der Eisenbahnbrücke über die Werinherstr. mit einer Durchfahrtshöhe von 3,5m anstatt wie vom BA 16 gefordert mit einer Durchfahrtshöhe von 4,5m Information eines Bürgers vom 02.12.2018
7.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
7.5.1
Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des Kreisverwaltungsreferats
1.
TOP - "zur Gartenlaube", Kleingartenwirtschaft, Kopischstr. 1, 81549 München Zuleitung vom 03.12.2018
7.5.2
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Anzeige über das Abbrennen eines Feuerwerks (durch Pyrotechniker) auf Privatgrund in der Görzer Str. am 01.12.2018 anlässlich einer Jahresabschlussfeier Stellungnahme vorab durch den BA-Vorsitzenden gem. § 20 Abs. 1 Satz 2 der BA-Satzung Zuleitung vom 22.11.2018
2.
TOP - BA-Informationsschreiben Nr. 04/2018; Technikpauschale, Update der Kooperationsplattform "Alfresco" Zuleitung vom 15.11.2018
3.
TOP - Entwurf des Mehrjahresinvestitionsprogramms für die Jahre 2018-2022 Zuleitung vom 16.11.2018
4.
TOP - (U) Turnusmäßige Erhebung von Einzelhandelsdaten sowie Erstellung von Einzelhandelsgutachten Finanzierung Zuleitung vom 20.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.6
Sonstige
8
Termine und Verschiedenes
8.1
Termine der UA - Sitzungen
8.1.1
Mobilität und Umwelt
1.
TOP - Montag, 07.01.2019, 19:00 Uhr, „Zum Aloisius“, Neuperlach, Max-Reinhardt-Weg 28, 81739 München
8.1.2
Budget, Kultur und Sport
1.
TOP - Dienstag, 18.12.2018, 19:30 Uhr, Nebenraum im Bräustüberl der Perlacher Forschungsbrauerei, Unterhachinger Str. 78, 81737 München
8.1.3
Bildung, Gesundheit, Integration und Soziales
1.
TOP - Mittwoch, 19.12.2018, 18:00 Uhr, im Trambahnhäusl
8.1.4
Bauvorhaben, Stadtplanung und Bürgerbeteiligung
1.
TOP - Dienstag, 08.01.2019, 19.00 Uhr, Technisches Rathaus, Raum 0.409, Friedenstraße 40, 81671 München
8.1.5
Allgemeines, öffentliche Ordnung und Grundsatzfragen
1.
TOP - Mittwoch, 09.01.2019, 19:00 Uhr, Stephanszentrum, Lüdersstraße 12, 81737 München
8.2
Ankündigungen, Verschiedenes
9