Mittwoch, 18. April 2018, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
TOP - Die Polizeiinspektion 21 stellt sich den Fragen des BA
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
1.
TOP - Parkraummangel im Bereich Einstein-, Grillparzer-, Kirchenstraße
2.
TOP - Einrichtung von Tempo 30 in der Welfenstraße
3.
TOP - Biergarten oder Ballermann ? Schreiben zum SZ-Artikel über das Maxwerk
5.
Anträge
1.
TOP - Stadtauswärtigen Radverkehr in der Rosenheimer Straße sicherer leiten
2.
TOP - Maxwerk (X) – Aushebeln des Antrags- und Anfragerechts des Bezirksaus- schusses und der Bürgerversammlung in Sachen „Maxwerk“
3.
TOP - Naturdenkmal Maria-Theresia-Straße 4
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse IDIZEM e.V. Projekt S-Codes am 15.04.2018 1.896,00€ - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
2.
TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Joint Adventures Access to dance am 04./05. April 2018 7.662,00€ - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Antrag auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Warenauslage für „Corso Flora“, Johannisplatz 18 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
2.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche für „Biochicco“, Ohlmüllerstr. 19 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
3.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Erweiterung der Freischankfläche für einen Backshop, Wörthstr. 43 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
7.
Anhörungen
1.
TOP - Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
1.
TOP - Seit Jahren leerstehende Gewerbeeinheit in prominenter Lage am Max-Weber-Platz
2.
TOP - Maßnahmen gegen den illegalen Autoverkehr in der Fußgängerzone beim Genoveva-Schauer-Platz
3.
TOP - Fertigstellung der Sanierungsarbeiten an der Turnhalle Kirchenstr. 13 b
5.
TOP - Schaffung einer reinen Fußgängerzone am Wiener Platz – Radfahrende absteigen ! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04392
6.
TOP - Nachbarschaftsarbeit in München stärken durch quartierbezogene Bewohnerarbeit
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
1.
TOP - Ergebnis der Geschwindigkeitskontrollen in der Rosenheimer Straße
2.
TOP - Blockierung des Radwegs durch Fahrzeuge von Pizza Avanti in der Einsteinstraße
3.
TOP - Aufstellen von Hundekotbeutelspender inkl. Mülleimer in der Rablstraße gegenüber Hausnummer 2 und 10
4.
TOP - Parksituation rund um das Prinzregententheater
8.3
Weitere Unterrichtungen
1.
TOP - Kostenpflichtiger Parkplatz an der Mariahilf-Kirche, Verlängerung Pachtvertrag ? Anfrage Nr. 14-20 / Q 500 der Bürgerversammlung vom 22.02.2018
2.
TOP - Antrag BA 13 Bogenhausen: Mitnahme von 3 Kindern bei der IsarCard 60 Bitte um Unterstützung
3.
TOP - Antrag BA 17 Obergiesing: Einsatz für eine strengere Ausgestaltung der Härtefallregelung im Ausführungsgesetz zum GlüStV (AGGlüStV) Bitte um Unterstützung
4.
TOP - Einführung von Terminvereinbarung im Bürgerbüro Orleansplatz
5.
TOP - Information über Betriebskonzept während Schienenschleifarbeiten auf der U 4 – Ost zwischen Prinzregentenplatz und Arabellapark
6.
TOP - Information der Bezirksausschüsse über neue Bädereintrittspreise
7.
TOP - Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GO)
8.
TOP - Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
1.
TOP - Max-Planck-Str. 5: Baumveränderung an 2 Berg-Ahorn, 1 Berg-Ulme, 1 Hainbuche
2.
TOP - Fällungsgenehmigungen: a) Seeriederstr. 4-26 b) Kuglerstr. 16 c) Falkenstr. 48
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - Erinnerung an das Attentat auf Adolf Hitler im Bürgerbräukeller am 8. November 1939, hier: Glockengeläut Antwortschreiben Erzbischöfliches Ordinariat München
2.
TOP - Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag 09. November 1938
3.
TOP - Bericht Herr Liebhart über Termin Kulturreferat am 14.03.2018 und 06.04.2018 zur Beteiligung am „Fest der Demokratie“ an der Theresienwiese am 07.11.2018
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017
2.
TOP - Perspektive München – Leitlinie Soziales
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse IDIZEM e.V. Projekt S-Codes am 15.04.2018 1.896,00€
2.
TOP - Budget der Bezirksausschüsse Joint Adventures Access to dance am 04./05. April 2018 7.662,00€
3.
TOP - Antrag auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Warenauslage für „Corso Flora“, Johannisplatz 18
4.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche für „Biochicco“, Ohlmüllerstr. 19
5.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Erweiterung der Freischankfläche für einen Backshop, Wörthstr. 43
2.
Anhörungen
1.
TOP - „Lozzilauf“ des Pestalozzi-Gymnasiums am 17.07.2018
2.
TOP - Haidhauser Flohmärkte des AKA e.V. auf der Postwiese am 05.05.2018 und 15.09.2018
3.
TOP - Skateparkmobil des HIGH FIVE e.V. in der Postwiese von Mai bis September 2018
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Weißenburger Platz 1: Nutzungsänderung Fotostudio zu Laden mit Verzehrbereich Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Koop e.V.: Ablehnung des Budgetantrags für das Festival „Isarsprudel – Kunst am Fluß“ vom 20.-26.08.2018 - Vertagung aus der Sitzung vom 21.03.2018 -
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Stubenvollstr. 2: Umbau und Sanierung Dachgeschoss „Hotel Preysing“ ( 7 zusätzliche Hotelzimmer im DG, Errichtung einer Notleiteranlage mit Fluchtbalkonen, Herstellung barrierefreier Zugang und weiterer Fluchtweg im EG)
2.
TOP - Gebsattelstr. 28: Abbruch von Balkonen und Anbau neuer Balkone der Wohnungen links (Küche)
3.
TOP - Welfenstr. 31 a: Zusammenlegung von 4 NE (Bürofläche) und Nutzungsänderung Wohnraum zu Bürofläche
4.
TOP - Weißenburger Str. 19: Vordergebäude: Nutzungsänderungen EG, DG-Ausbau mit Dachterrasse und Gauben, Errichtung Personenaufzug. Rückgebäude mit Seitenflügel: Umbau, Aufstockung und Nutzungsänderung (Gewerbe- zu Wohneinheiten), Errichtung von Balkonen und Dachterrassen. Seitengebäude: Nutzungsänderung (Gewerbe- zu Wohneinheit), Errichtung von Balkonen
3.
Unterrichtungen
3.
TOP - Wohnungsmarktbeobachtung München Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
0.
Vorstellung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Sportangebote für die Bewohnerinnen und Bewohner an der Welfenstraße und dem ehemaligen Paulanergelände schaffen
2.
TOP - Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs Abfrage von Standortvorschlägen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - MVG-Radstation am Orleansplatz Antwortschreiben MVG
2.
TOP - Fahrradparkhaus am Orleansplatz Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
3.
TOP - Parkraummanagement in München – Fortschreibung Sektor V Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung
4.
TOP - Entfernung des Mülleimers an der Ecke Weißenburger Platz 1 Antwortschreiben Baureferat zu einem Bürgeranliegen
5.
TOP - (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Bürgeranliegen
2.
TOP - Halbseitig auf Gehweg abgestellte KfZ in der Unteren Feldstraße Vertagung aus der Sitzung vom 21.03.2018
3.
TOP - Schaffung einer reinen Fußgängerzone am Wiener Platz – Radfahrende absteigen !
4.
TOP - Gesundheitsgefährdung durch Lärmexposition in der Entenbachstraße durch Lieferverkehr von Edeka
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales 07.05.2018, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 07.05.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 08.05.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 09.05.2018, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 09.05.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 16.05.2018, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28 BA- Vorstand, Mittwoch, 02.05.2018, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
1.
TOP - Einladung AKA e.V. zum Vorbereitungstreffen Haidhauser Kultursonntag am 10.04.2018 um 17 Uhr
2.
TOP - 5. Strategiegruppe Nächtliches Feiern am 10.04.2018 von 16-19 Uhr
3.
TOP - Treffen der Gleichstellungsbeauftragten am 12.04.2018 von 17.30-19.30 Uhr
4.
TOP - Einladung zur Veranstaltung „Postwachstum in der Boomtown – ist Wohlfahrt ohne Wachstum möglich ?“ am 16.04.2018 um 19 Uhr
5.
TOP - Eröffnungsfeier Frühlingsfest am 20.04.2018 ab 14.30 Uhr