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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 18. April 2018, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Die Polizeiinspektion 21 stellt sich den Fragen des BA

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parkraummangel im Bereich Einstein-, Grillparzer-, Kirchenstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung von Tempo 30 in der Welfenstraße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Biergarten oder Ballermann ? Schreiben zum SZ-Artikel über das Maxwerk

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Unterabschnitt
5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stadtauswärtigen Radverkehr in der Rosenheimer Straße sicherer leiten

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Maxwerk (X) – Aushebeln des Antrags- und Anfragerechts des Bezirksaus- schusses und der Bürgerversammlung in Sachen „Maxwerk“

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Naturdenkmal Maria-Theresia-Straße 4

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse IDIZEM e.V. Projekt S-Codes am 15.04.2018 1.896,00€ - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Budget der Bezirksausschüsse Joint Adventures Access to dance am 04./05. April 2018 7.662,00€ - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Warenauslage für „Corso Flora“, Johannisplatz 18 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche für „Biochicco“, Ohlmüllerstr. 19 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag auf Genehmigung einer Erweiterung der Freischankfläche für einen Backshop, Wörthstr. 43 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechtes bei größeren Verkehrsumleitungen bei größeren Baumaßnahmen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbezirksbudget für München

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Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Seit Jahren leerstehende Gewerbeeinheit in prominenter Lage am Max-Weber-Platz

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Maßnahmen gegen den illegalen Autoverkehr in der Fußgängerzone beim Genoveva-Schauer-Platz

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Fertigstellung der Sanierungsarbeiten an der Turnhalle Kirchenstr. 13 b

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Crowdsourcing Baumkataster

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Schaffung einer reinen Fußgängerzone am Wiener Platz – Radfahrende absteigen ! BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04392

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Nachbarschaftsarbeit in München stärken durch quartierbezogene Bewohnerarbeit

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Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ergebnis der Geschwindigkeitskontrollen in der Rosenheimer Straße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Blockierung des Radwegs durch Fahrzeuge von Pizza Avanti in der Einsteinstraße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aufstellen von Hundekotbeutelspender inkl. Mülleimer in der Rablstraße gegenüber Hausnummer 2 und 10

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Parksituation rund um das Prinzregententheater

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Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Kostenpflichtiger Parkplatz an der Mariahilf-Kirche, Verlängerung Pachtvertrag ? Anfrage Nr. 14-20 / Q 500 der Bürgerversammlung vom 22.02.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag BA 13 Bogenhausen: Mitnahme von 3 Kindern bei der IsarCard 60 Bitte um Unterstützung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag BA 17 Obergiesing: Einsatz für eine strengere Ausgestaltung der Härtefallregelung im Ausführungsgesetz zum GlüStV (AGGlüStV) Bitte um Unterstützung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einführung von Terminvereinbarung im Bürgerbüro Orleansplatz

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Information über Betriebskonzept während Schienenschleifarbeiten auf der U 4 – Ost zwischen Prinzregentenplatz und Arabellapark

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Information der Bezirksausschüsse über neue Bädereintrittspreise

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Änderung der Vollmacht des Oberbürgermeisters nach Art. 60 Abs. 2 Satz 2 Gemeindeordnung (GO)

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Änderung der Bürger- und Einwohnerversammlungssatzung; Erweiterung des Rederechts

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Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoblatt

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Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Max-Planck-Str. 5: Baumveränderung an 2 Berg-Ahorn, 1 Berg-Ulme, 1 Hainbuche

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fällungsgenehmigungen: a) Seeriederstr. 4-26 b) Kuglerstr. 16 c) Falkenstr. 48

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Unterabschnitt
8.

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
9.

Denkmalschutz

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erinnerung an das Attentat auf Adolf Hitler im Bürgerbräukeller am 8. November 1939, hier: Glockengeläut Antwortschreiben Erzbischöfliches Ordinariat München

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gedenkveranstaltung zum 80. Jahrestag 09. November 1938

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Bericht Herr Liebhart über Termin Kulturreferat am 14.03.2018 und 06.04.2018 zur Beteiligung am „Fest der Demokratie“ an der Theresienwiese am 07.11.2018

Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Spielangebote für Mädchen UND Buben - Gendergerechte Spielplatzgestaltung Die Planungsempfehlungen "Spielangebote für Mädchen und Jungen - Gendergerechte Spielraumgestaltung" vom Stadtrat beschließen lassen Empfehlung der Stadtratskommission zur Gleichstellung von Frauen an ihrem Strategietag am 10.11.2017

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Perspektive München – Leitlinie Soziales

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Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse IDIZEM e.V. Projekt S-Codes am 15.04.2018 1.896,00€

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Joint Adventures Access to dance am 04./05. April 2018 7.662,00€

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund Warenauslage für „Corso Flora“, Johannisplatz 18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche für „Biochicco“, Ohlmüllerstr. 19

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Antrag auf Genehmigung einer Erweiterung der Freischankfläche für einen Backshop, Wörthstr. 43

TOP herunterladen
Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - „Lozzilauf“ des Pestalozzi-Gymnasiums am 17.07.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Haidhauser Flohmärkte des AKA e.V. auf der Postwiese am 05.05.2018 und 15.09.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Skateparkmobil des HIGH FIVE e.V. in der Postwiese von Mai bis September 2018

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Weißenburger Platz 1: Nutzungsänderung Fotostudio zu Laden mit Verzehrbereich Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung

TOP herunterladen
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Koop e.V.: Ablehnung des Budgetantrags für das Festival „Isarsprudel – Kunst am Fluß“ vom 20.-26.08.2018 - Vertagung aus der Sitzung vom 21.03.2018 -

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Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stubenvollstr. 2: Umbau und Sanierung Dachgeschoss „Hotel Preysing“ ( 7 zusätzliche Hotelzimmer im DG, Errichtung einer Notleiteranlage mit Fluchtbalkonen, Herstellung barrierefreier Zugang und weiterer Fluchtweg im EG)

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Gebsattelstr. 28: Abbruch von Balkonen und Anbau neuer Balkone der Wohnungen links (Küche)

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Welfenstr. 31 a: Zusammenlegung von 4 NE (Bürofläche) und Nutzungsänderung Wohnraum zu Bürofläche

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Weißenburger Str. 19: Vordergebäude: Nutzungsänderungen EG, DG-Ausbau mit Dachterrasse und Gauben, Errichtung Personenaufzug. Rückgebäude mit Seitenflügel: Umbau, Aufstockung und Nutzungsänderung (Gewerbe- zu Wohneinheiten), Errichtung von Balkonen und Dachterrassen. Seitengebäude: Nutzungsänderung (Gewerbe- zu Wohneinheit), Errichtung von Balkonen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Orleansstr. 56, Vorbescheid

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Kirchenstr. 88, Vorbescheid

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wohnungsmarktbeobachtung München Kleinräumige Strukturdaten 2016 für die Stadtbezirke

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Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
0.

Vorstellung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vorstellung des Projekts „City2share“

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Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sportangebote für die Bewohnerinnen und Bewohner an der Welfenstraße und dem ehemaligen Paulanergelände schaffen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einsatz von Dialog-Displays im Rahmen eines zweijährigen Versuchs Abfrage von Standortvorschlägen

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - MVG-Radstation am Orleansplatz Antwortschreiben MVG

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Fahrradparkhaus am Orleansplatz Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parkraummanagement in München – Fortschreibung Sektor V Antwortschreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Entfernung des Mülleimers an der Ecke Weißenburger Platz 1 Antwortschreiben Baureferat zu einem Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (U) Begrünungsprogramm für Erschließungsstraßen Antrag Nr. 14-20 / A 02385 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Frau Stadträtin Dr. Constanze Söllner-Schaar, Herrn Stadtrat Gerhard Mayer, Frau Stadträtin Bettina Messinger, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Heide Rieke und Herrn Stadtrat Christian Amlong vom 08.08.2016

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fahrradweg Ohlmüllerstraße

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Halbseitig auf Gehweg abgestellte KfZ in der Unteren Feldstraße Vertagung aus der Sitzung vom 21.03.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Schaffung einer reinen Fußgängerzone am Wiener Platz – Radfahrende absteigen !

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Gesundheitsgefährdung durch Lärmexposition in der Entenbachstraße durch Lieferverkehr von Edeka

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Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales 07.05.2018, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 07.05.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 08.05.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 09.05.2018, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 09.05.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 16.05.2018, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28 BA- Vorstand, Mittwoch, 02.05.2018, 19 Uhr, Friedenstraße 40

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Einladung AKA e.V. zum Vorbereitungstreffen Haidhauser Kultursonntag am 10.04.2018 um 17 Uhr

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 5. Strategiegruppe Nächtliches Feiern am 10.04.2018 von 16-19 Uhr

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Treffen der Gleichstellungsbeauftragten am 12.04.2018 von 17.30-19.30 Uhr

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einladung zur Veranstaltung „Postwachstum in der Boomtown – ist Wohlfahrt ohne Wachstum möglich ?“ am 16.04.2018 um 19 Uhr

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Eröffnungsfeier Frühlingsfest am 20.04.2018 ab 14.30 Uhr

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Tag der offenen Wohnprojekte am 21.04.2018

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