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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 19. September 2018, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vernachlässigtes Baudenkmal (Maxwerk) - siehe auch UA Planung -

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumstamm in der Isar (Antwort Wasserwirtschaftsamt liegt bereits vor) - siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Dauerparker vor dem Haus Orleansstr. 55 (2 Antworten KVR liegen bereits vor) - siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Ampel an der Ecke Oefele-/Humboldtstraße (Antwort KVR liegt bereits vor) - siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Glascontainer neben Trinkwasserbrunnen an der Tauben-/Nockherstraße - siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Fahrbahnbelag Genoveva-Schauer-Platz - siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Containerstandort Edlinger Platz - siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Bäume am Orleansplatz, Baustelle 2. Stammstrecke - siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Fehlender Fahrradweg an der Ohlmüllerstraße am Paulaner Neubau - siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Baumpflanzung Falkenstr. 17 - siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Maria-Theresia-Straße: Aufhebung der Einbahnstraßenregelung für Fahrradfahrer - siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Nötige Sanierung der Versailler Straße - siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Tempo 30 für die Regerstraße - siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Anregung für einen Christkindlmarkt am Mariahilfplatz - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Unterabschnitt
5.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Gefährliches Parken in der Spicherenstraße

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mehr Radabstellplätze vor dem Motorama

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Parkscheinautomaten zukunftsfähig machen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Öffnungszeiten der Jakobidult ändern

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Grundschule am Mariahilfplatz - Bau der Turnhalle: Zusammenarbeit zwischen Landeshauptstadt und Landkreis München

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Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Siaf e.V. "Café Auszeit" vom 26.09.18 - 26.06.19 1.067,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse ZIRKEL für kulturelle Bildung e.V. Erzählkonzerte am 10. und 14.10.2018 2.100,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Altenbach + Honsel GbR GUTE STUBE Erzählfestival vom 08. - 11.11.2018 3.500,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse HIDALGO e.V. Lied-Experiment "Schwanengesang" am 11.09.2018 1.820,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Anschaffung von Haushaltsgegenständen 1.800,00 € - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

TOP herunterladen

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "La Calabrisella", Oefelestr. 2 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: "Mitani", Rablstr. 45 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft"

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: "ReSales", Weißenburger Str. 32 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: "Sternenkreis", Preysingstr. 53 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Genehmigung für einen mobilen Fahrradständer für „Stadtrad“, Mariahilfstr. 20 Bitte um nochmalige Prüfung der BA-Entscheidung vom 18.07.2018 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Gefahrensituation an der Einmündung Hochstraße/Nockherberg – Untersuchung der Situation durch die Landeshauptstadt München - siehe auch UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr -

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Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Mariahilfplatz wieder in städtische Hand und als kostenlose Parkmöglichkeit für Bewohner der gesamten Au Empfehlung Nr. 14-20 / E 00858 der Bürgerversammlung vom 03.03.2016 Nachfrage zum Mondscheintarif; endgültige Entscheidung des BA 5

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Geplante gastronomische Nutzung des historischen Maxwerks Empfehlung Nr. 14-20 / E 01652 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen am 29.06.2017 Keine gastronomische Nutzung des Maxwerks in den Maximiliansanlagen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01633 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen am 06.07.2017 Keine Nutzungsänderung der Betriebsräume des Maxwerks Empfehlung Nr. 14-20 / E 01927 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au-Haidhausen am 01.03.2018 Geplante gastronomische Nutzung des historischen Maxwerks Empfehlung Nr. 14-20 / E 01919 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 05 Au- Haidhausen am 22.02.2018

TOP herunterladen
Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026; Anhörung der Bezirksausschüsse zur nötigen Anpassung der Anlage 2 der BA-Satzung

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anhörungsrecht für die Einrichtung von Elektroladestationen Antrag BA 16 Ramersdorf-Perlach

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Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fortschrittsbericht zur Umsetzung des „Sauba Sog I“ Bürgerbegehrens

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Auswirkungen des neuen Glücksspielstaatsvertrages in Au-Haidhausen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Wiederherstellung der Verkehrssicherheit im Wilhelm-Herbert-Weg

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Stadtauswärtigen Radverkehr in der Rosenheimer Straße sicherer leiten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Sitzungstermine des BA: RIS erweitern – Digitalen Kalender einführen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Schließfächer im UG des Ostbahnhof neu positionieren

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Rechts vor Links in der Balanstraße zwischen Rosenheimer Straße und Orleansstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Kein Parken auf den Gehsteigen in der Hochstraße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Telefonzelle an der Postwiese reinigen

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Maxwerk (X) – Aushebeln des Antrags- und Anfragerechts des Bezirksausschusses und der Bürgerversammlung in Sachen „Maxwerk“ Bitte um Fristverlängerung bis 30.09.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Elektronische Geschwindigkeitsüberwachung der Rosenheimer Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Bestellung städtischer Leistungen, hier: Beteiligung am „Fest der Demokratie“ am 07.11.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Nutzung des Maxwerks in den Maximiliansanlagen BA-Anträge Nr. 14-20/B 2287, 3413, 3414, 3415, 3416, 3420, 3421, 3561 und 3640

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Fehlende Haltlinien vor der Weilerschule Antwortschreiben KVR zu Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Änderung der Ampelregelung vor der Weilerschule Antwortschreiben KVR zu Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Übergangslösung Brunnen am Orleansplatz Antwortschreiben MVG

TOP herunterladen
Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Brunnen am Orleansplatz / 2. S-Bahn-Stammstrecke Pressemitteilung Baureferat

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wichtige Informationen zu Ausschreibungen ab 18.10.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Änderung der Satzung und der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München 1. Vorberatungen in der BA-Satzungskommission vom 25.06.2018 a) Aufnahme eines Anhörungs- und Unterrichtungsrechts bei größeren Verkehrsumleitungen und Baumaßnahmen Antrag Nr. 14-20 / B 04002 des BA 16 - Ramersdorf-Perlach vom 15.09.2017 b) Beauftragte für Menschen mit Behinderungen - Initiative des Sozialreferates c) Beauftragter gegen Extremismus Antrag Nr. 14-20 / B 03901 des BA 21 - Pasing-Obermenzing vom 25.07.2017 d) Folgeänderungen der BayGO-Änderung (Zusammensetzung UAs, Vertretung im Vorsitz); Vereidigung 2. Umsetzung der Empfehlungen in einer Änderungssatzung sowie Änderung der Geschäftsordnung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München

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Referent*in:
BMin Christine Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Information über Programm "Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt - Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln"

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Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoblatt

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Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Unterabschnitt
8.

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
9.

Denkmalschutz

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung einer Infotafel für Franz Xaver Schmederer im Kronepark

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Denkmalantrag "Weisse Rose" Bitte um Fristverlängerung bis 31.12.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verfahren für die Benennung von Straßen und Plätzen nach Persönlichkeiten; Einbindung der Bezirksausschüsse

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Unterausschuss-Termine 2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Vorbereitung der Räteveranstaltung am 11.04. und 05.05.2019 (ohne Unterlagen)

Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 18.jetzt - Fest junger Erwachsener im Rathaus am 13.10.2018

TOP herunterladen
Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Nutzung der Halfpipe am Spielplatz Tassilopark Antwortschreiben AKIM zu Bürgeranliegen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Münchner Stiftungsverwaltung - Zahlen, Daten, Fakten 2017

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030 A) Pavillonbauprogramme A)1 Bericht zu den Pavillonbauprogrammen A)2 Genehmigung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.1 Beschreibung und Festlegung zur Realisierung des 5. Pavillonbauprogrammes A)2.2 Finanzierung - Darstellung im MIP 2018-2022 bzw. Fortschreibung des MIP 2018-2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff A)2.3 Aussicht auf in den folgenden Jahren noch relevant werdende Pavillonanlagen B) Personalbedarf der mit der Schulbau- offensive 2013-2030 befassten Dienststellen C) Bereitstellung von Einrichtungsmitteln im Zuge von Bauprojekten C)1 Einstellung einer Pauschale für Ersteinrichtung bei Erwerb von Kitas in Teileigentum - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff C)2 Ersteinrichtungsmittel fü das Projekt Pfanzeltplatz - Darstellung im MIP 2018 - 2022 - Abbildung im Finanzhaushalt 2019 ff GESAMTER BETREFF GESPEICHERT UNTER "TAGESORDNUNGEN-4-FACH-AUSSCHUSS-03-07-2018-BETREFF"

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - München lebt Vielfalt Interkultureller Integrationsbericht 2017 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 11466, Beschluss der Vollversammlung des Stadtrats vom 25.07.2018

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Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Siaf e.V. "Café Auszeit" vom 26.09.18 - 26.06.19 1.067,00 €

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse ZIRKEL für kulturelle Bildung e.V. Erzählkonzerte am 10. und 14.10.2018 2.100,00 €

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Altenbach + Honsel GbR GUTE STUBE Erzählfestival vom 08. - 11.11.2018 3.500,00 €

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse HIDALGO e.V. Lied-Experiment "Schwanengesang" am 11.09.2018 1.820,00 €

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Budget der Bezirksausschüsse Erziehungshilfezentrum Adelgundenheim Anschaffung von Haushaltsgegenständen 1.800,00 €

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche: "La Calabrisella", Oefelestr. 2

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Genehmigung einer Freischankfläche: "Mitani", Rablstr. 45

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: "ReSales", Weißenburger Str. 32

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund: "Sternenkreis", Preysingstr. 53

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Genehmigung für einen mobilen Fahrradständer für „Stadtrad“, Mariahilfstr. 20 Bitte um nochmalige Prüfung der BA-Entscheidung vom 18.07.2018

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Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wörthstr. 9: Nutzungsänderung: Stuhllager zu Lokal-Nebenraum mit Küchenzeile sowie Gaststättenerweiterung mit Stehtischen

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - München Marathon am 14.10.2018 und Trachtenlauf am 13.10.2018 dazu: Informationen des Veranstalters wegen der gleichzeitig stattfindenden Landtagswahl

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag für die Aufstellung von 2 Sitzgelegenheiten vor dem Anwesen Preysingstr. 53

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit vor dem Anwesen Preysingstr. 67

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Antrag für die Aufstellung von 2 Sitzgelegenheiten vor dem Anwesen Regerplatz 4

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Antrag für die Aufstellung von einer Sitzgelegenheit vor dem Anwesen Weißenburger Str. 30

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Antrag für die Aufstellung einer Sitzgelegenheit vor dem Anwesen Steinstr. 25

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Mehr temporäre Zwischennutzungen und Freischankflächen

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Sondernutzung auf öffentlichem Verkehrsgrund für die Aktion "Play me, I'm yours 2018" im Zeitraum von 07.09.-23.09.2018, hier: Wiener Platz - Vorabzustimmung durch die Vorsitzende -

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anträge auf Erteilung einer Sondernutzungserlaubnis für Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Verkehrsgrund (zwei Körbe und ein Kleiderständer) in der Steinstr. 9 - Entscheidung durch den Oberbürgermeister -

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Stadtbezirksbudget für München; Information über die Beschlussfassung im Stadtrat

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Verwendungsnachweis für einen gewährten Zuschuss aus dem Budget des BA 5 a) AGKJ: Stand auf dem Haidhauser Kultursonntag b) Isarlust e.V.: "Play me, I'm Yours" c) Caritas Kindergarten Orleansstraße: Angebot Gewaltprävention d) Kulturlust e.V.: "Räder für alle" e) Elternbeirat Grundschule Mariahilfplatz: 2 Tanzprojekte

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Atlas Wirtschaftsstandort München Räumliche Analysen für Stadt und Region - Broschüre -

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anregung für einen Christkindlmarkt am Mariahilfplatz

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Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Neugestaltung Wiener Platz / Grütznerstraße - 2 Varianten

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Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sedanstr. 32: DG-Ausbau mit Einbau neuer Gauben und Dacheinschnitten, Anbau eines Fassadenaufzugs

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Schlotthauerstr. 10: Nutzungsänderung: Hobby- zu Aufenthaltsraum

Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Kellerstr. 41, Vordergebäude: DG-Neubau, Anbau von Balkonen und eines Aufzugs, Dämmung der Außenwände und Neugestaltung der Fassaden, Tektur

Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Franziskanerstr. 6-8: Neubau eines Übergangs vom Altbau zum Neubau (EG), Umnutzung Wartezonen zu Büroeinheiten E1 und A1 (1. OG), Umnutzung einer Wartezone zu Besprechungsraum (4. OG) sowie Umnutzung einer Büroeinheit zu Wartezone Altbau (2. OG)

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Innere Wiener Str. 40: Nutzungsänderung von Büroräumen zu Wohnräumen mit Gewerbeanteil

Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Orleansstr. 31: Dachaufstockung und DG-Ausbau zur Errichtung von 4 Wohneinheiten im 4. OG und DG, Nutzungsänderung von Ladenflächen zu einer Wohneinheit im EG, Anbau eines Aufzugs und von Balkonen, Umbau der Treppe EG zu KG

Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Braystr. 16: Ausbau DG 2 sowie Anbau eines Aufzugs

Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Milchstr. 2: Anbau eines maschinenlosen Aufzugs mit Glasschacht an ein Mehrfamilienhaus

Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Gebsattelstr. 15: Nachträgliche Genehmigung einer Wohnung (5. OG)

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Comeniusstr. 6: Einbau einer Dachterrasse in bestehende DG-Wohnung

Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Pariser Str. 25: Einbau einer Dachterrasse und einer Gaube

Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Senftlstr. 7, Rückgebäude: Dachaufstockung und Neubau von Wohnungen, Büro und Tiefgarage (rückwärtiges Grundstück), Vorbescheid

Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Kirchenstr. 26: Erweiterung der Büroflächen durch Nutzungsänderung und Einbau einer Eingangstür (EG), Einbau einer internen Treppe zwischen EG und KG, eines innenliegenden Aufzugs sowie von Bädern in den Wohneinheiten vom 1. OG - 1. DG, Ausbau 2. DG zur Errichtung zweier neuer Wohneinheiten, Anbau von Balkonen, Umbau und Nutzungsänderung des Rückgebäudes (Atelier zu Büro)

Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Franziskanerstr. 47: Neubau von 2 Balkonanlagen

Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Edlingerstr. 28 und 30: Vordergebäude: Umbau und Sanierung mit DG-Ausbau und Anbau von Balkonen (Hofseite); Rückgebäude: Umbau und Nutzungsänderung zu einem Einfamilienhaus; Tektur, hier: Errichtung zweier Stellplätze

Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Steinstr. 29: DG-Ausbau und Aufstockung

Tagesordnungspunkt
17.

TOP - Rosenheimer Str. 30-32: Umbau und Aufstockung eines Gebäudeteils, Vorbescheid (2 Varianten)

Tagesordnungspunkt
18.

TOP - Rosenheimer Str. 72: Anbau von 6 Balkonen und 2 Dachterrassen, Tektur

Tagesordnungspunkt
19.

TOP - Mariahilfplatz 2: Anbau eines Aufzugs an ein Mehrfamilienhaus mit Errichtung von Balkonen und eines Vordachs, Abbruch einer Garage und Errichtung einer neuen Duplexgarage; Tektur, hier: Erhalt der Bestandsgarage statt Neubau einer Duplexgarage sowie Errichtung des geforderten Müllplatzes

Tagesordnungspunkt
20.

TOP - Metzgerstr. 5: Aufstockung der Fluchttreppe im DG und Fassadenänderung an der Hofseite

Tagesordnungspunkt
21.

TOP - Metzstr. 25: Umbau und Unterkellerung eines Nebengebäudes

Tagesordnungspunkt
22.

TOP - Schweigerstr. 15: Nutzungsänderung eines Hausmeisterbüros zu einem Kosmetikstudio

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grundstücksfläche Metzgerstr. 5 a der MGS; Bericht über den Sachstand

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Eduard-Schmid-Str. 15, Balkonerneuerung - Baugenehmigung

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Aufstellung und (Teil-) Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013 - 2030 - Finanzierungsbedarf -

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Städtische Wohnungsbaugesellschaften Städtische Mietpreisbremse München a) Münchner Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03922 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Frau StRin Verena Dietl, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Christian Vorländer vom 20.03.2018, eingegangen am 21.03.2018 b) Kommunale Mietpreisbremse Antrag Nr. 14-20 / A 03954 der LKR vom 29.03.2018, eingegangen am 03.04.2018 c) Mieten bei den städtischen Wohnbaugesellschaften solidarisch gestalten – Erhöhungen begrenzen Antrag Nr. 14-20 / A 03958 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 d) Städtische Wohnungen sollen bezahlbar sein Antrag Nr. 14-20 / A 03963 der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 10.04.2018, eingegangen am 10.04.2018

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Protokoll der Besprechung barrierefreier Zugang zur Reichenbachbrücke am 13.06.2018

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Protokoll der Sitzung des Mieterbeirats am 16.07.2018 / Vortrag Vorkaufsrechte in Erhaltungssatzungen (Änderungen)

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - S-Bahn-Station Rosenheimer Platz - Brandschutz, Planfeststellungsbeschluss

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Vernachlässigtes Baudenkmal (Maxwerk)

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Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Gefahrensituation an der Einmündung Hochstraße/Nockherberg – Untersuchung der Situation durch die Landeshauptstadt München BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01918 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au vom 22.02.2018 Anpassung der Verkehrsbedingungen in der Hochstraße BV-Empfehlung Nr. 14-20 / E 01929 der Bürgerversammlung des 05. Stadtbezirkes Au vom 01.03.2018 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12349

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Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erneuerung Eisenbahnüberführungen über die Balanstraße / Ausbau Geh- und Radwege

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Auerfeldstraße östlich Sieboldstraße; Einrichtung eines Fußgängerüberweges

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Steinstr. 27,19, 8 und Eggernstraße Nordseite und Südseite; Einrichtung von absoluten Haltverboten

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Hiendlmayrstraße: Baumfällung wegen Abgrabung zur Grundstücksaufbereitung / freiwillige Altlastensanierung

Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Pariser Str. 33: Fällung von 1 Kastanie

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Flurstr. 2: Fällung von 3 Linden

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Gallmayerstr. 13: Fällung von 1 Weide

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Kirchenstr. 54 c: Fällung von 1 Robinie

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Orleansstr. 5 a: Fällung von 1 Berg-Ahorn

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Vorschläge für Ortstermin zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05028 "Radabstellplätze schaffen" (hier: Genoveva-Schauer-Platz) am 24.09., 05.10. oder 17.10.2018

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Genehmigung von Baumfällungen a) Holzhofstr. 4 b) Maria-Theresia-Str. 3 a c) Einsteinstraße, Straßenbahnbetriebshof

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Messung der Luftqualität in der Rosenheimer Straße; Mitteilung über die Messergebnisse a) aus Quartal I / 2018 b) aus Quartal II / 2018

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag auf reine Anwohnerparkplätze am Parkplatz an der Ohlmüllerstraße Antwortschreiben KVR zu Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Protokoll des Ortstermins Rosenheimer Straße vom 18.07.2018

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Ergebnisse des Ortstermins Gasteig vom 09.07.2018

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: a) Ernst-Reuter-Str. 1: Verlängerung Feuerwehranfahrtszone, Einrichtung Ladezone, allg. Behindertenparkplätze und Anfahrtszone für Krankentransporte b) Max-Planck-Straße östlich Maria-Theresia-Straße: Entfernung des Zusatzes "Anlieger frei" c) Orleansplatz: Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h an der Ausfahrt aus der Rondellfahrbahn d) Quellenstraße Höhe Kegelhof: Anbringung einer Absperrschranke e) St.-Wolfgangs-Platz 10: Entfernung des Zeitzusatzes an bestehendem absoluten Haltverbot f) Welfenstraße Höhe Tassiloplatz: Einrichtung eines Fußgängerüberweges g) Welfenstraße zwischen Reger- und Senftlstraße: Verkehrsregelungen wegen Fernwärmearbeiten von 23.07.-31.10.2018 h) Welfenstraße: Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen, Kindergärten und ähnlichen Einrichtungen

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Ausbau des Umweltverbundes in Au-Haidhausen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04169 Schreiben BA vom 26.06.2018

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2019 City Bus Antrag Nr. 14-20 / A 03830 von Herrn Stadtrat Fritz Schmude und Herrn Stadtrat Andre Wächter vom 16.02.2018 Öffentlich besser fahren 2 – Taktverbesserungen bei U-Bahn, Straßenbahn und Bus Antrag Nr. 14-20 / A 03435 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Simone Burger vom 04.10.2017 Öffentlich besser fahren 6 – Mehr Metro- und Expressbusse für München Antrag Nr. 14-20 / A 03439 von Herrn Stadtrat Alexander Reissl, Herrn Stadtrat Dr. Ingo Mittermaier, Frau Stadträtin Heide Rieke, Herrn Stadtrat Jens Röver, Frau Stadträtin Simone Burger vom 04.10.2017 Verbesserung der Buslinie Nr. 194, Fahrten der Buslinie abends nach 18 Uhr alle 30, oder zumindest alle 60 Minuten, sowie an Samstagen und Sonntagen BA-Antrag Nr. 14-20 / B 03509 des Bezirksausschusses des 15. Stadtbezirks vom 06.04.2017 Einrichtung eines Quartiersbusses zwischen Perlach und Fasangarten – Öffentliche Erreichbarkeit des Neuen Südfriedhofs verbessern BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04219 des Bezirksausschusses des 16. Stadtbezirks – Ramersdorf-Perlach vom 12.10.2017 ÖPNV-Erschließung für das Gewerbegebiet „Triebwerk“ in Neuaubing BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04419 des Bezirksausschusses des 22. Stadtbezirks - Aubing – Lochhausen – Langwied vom 20.12.2017

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Baumstamm in der Isar (Antwort Wasserwirtschaftsamt liegt bereits vor)

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Dauerparker vor dem Haus Orleansstr. 55 (2 Antworten KVR liegen bereits vor)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Ampel an der Ecke Oefele-/Humboldtstraße (Antwort KVR liegt bereits vor)

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Glascontainer neben Trinkwasserbrunnen an der Tauben-/Nockherstraße

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Fahrbahnbelag Genoveva-Schauer-Platz

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Containerstandort Edlinger Platz

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Bäume am Orleansplatz, Baustelle 2. Stammstrecke

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Fehlender Fahrradweg an der Ohlmüllerstraße am Paulaner Neubau

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Baumpflanzung Falkenstr. 17

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Maria-Theresia-Straße: Aufhebung der Einbahnstraßenregelung für Fahrradfahrer

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Nötige Sanierung der Versailler Straße

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Tempo 30 für die Regerstraße

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Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales, 08.10.2018, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 08.10.2018, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 09.10.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 10.10.2018, 19 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 11.10.2018, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 17.10.2018, 19 Uhr, MVHS, Einsteinstr. 28 BA- Vorstand, Dienstag, 02.10.2018, 19 Uhr, Friedenstraße 40

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Sitzungstermine BA 5 in 2019 (Plenum, Unterausschusssitzungen, Vorstand und Bürgerversammlungen)

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