Dienstag, 18. Juni 2019, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg, Machbarkeitsstudie, Beteiligung der Öffentlichkeit; Bürgerschreiben vom 14.05.2019
2.
TOP - Tempo 30 und Aufstellung von "Vorsicht Schule"-Verkehrszeicheen an der Grundschule der Fromundstraße, zwischen Otkerstraße und Säbener Straße; Bürgerantrag
3.
TOP - Reinigung Gehsteig / Winterdienst an der Ecke Herzog-Garibald-Straße / Theodolindenstraße; Bürgerschreiben
4.
TOP - Lärmbelastungen durch die Streetballanlage an der Landfriedstraße / Bad-Wiessee-Straße; Bürgerschreiben
5.
TOP - Verbleib von Holz- und Baumresten an der Isar; Anliegen der Organisation Wildfleck
6.
TOP - Bücherschrank auf dem Gelände des Ohrwurm Musikzentrum Musikwerk GmbH; Bürgerschreiben
7.
TOP - Ladezonen in der Oberbiberger Straße; Bürgerschreiben
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - AKIM - Vorstellung von Herrn Wübbold als neuen Ansprechpartner für den 18. Stadtbezirk
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein zur Erhaltung und Pflege des Perlacher/Grünwalder Forstes e.V. Waldfest vom 21.-23.06.2019 3.442,96 € / Az. 0262.0-18-0166
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget; TSV München von 1860 e.V. Sommerfest am 07.07.2019 912,50 € / AZ: 0262.0-18-0168
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget; Initiative "Graffiti am Halt 58" Materialien für Graffitis 2.000,00 € / AZ: 0262.0-18-0167
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Siedler- und Eigenheimervereinigung Harlaching e.V. Sommerfest Mangfallplatz am 26.07.2019 1.875,00 € / Az. 0262.0-18-0169
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Fahrradfreundliche, ebene Pflaster in der Schyrenstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02319 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Claude-Lorrain-Straße – Gerhardsstraße – Agilolfingerplatz – Fahrradzone vom Schyrenbad über den Hans-Mielich-Platz bis zur Agilolfingerschule; geänderter Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 21.05.19)
2.
TOP - Weite Schulwege im 18. Stadtbezirk 18 mangels weiterführenden Schulplätzen - hohe Schulwegkosten abschaffen - Heraufsetzen des Alters für den MVV-Nulltarif für Kinder von 6 auf 14 Jahre; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 21.05.19)
3.
TOP - Sicherheit am Isarradweg verbessern - Zunehmender Radverkehr, deutlich mehr Fußgänger und Feiernde, hinzu kommende elektronisch angetriebene Transportmittel; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 21.05.19)
4.
TOP - Autofreier Sonntag in München in den Schulferien; Antrag der SPD-Fraktion
5.
TOP - Wegbeschilderung ASZ Harlaching - U-Bahnhof Mangfallplatz; Antrag der SPD-Fraktion
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Antrag auf eine dauerhafte Einrichtung eines Halteverbots in der Ludmillastraße/Birkenleiten wegen Anfahrtsproblemen zur Sammelstelle; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung vom 19.03.19, 16.04. und 21.05.19)
2.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen; Busschleuse Kolumbusplatz; Schreiben des KVR vom 22.05.19
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Parklizenzen für das Wohngebiet 81547 - Bitte um alternative Lösungsvorschläge zum Verbesserung der Situation; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06117; Antwortschreiben des KVR vom 08.05.19
2.
TOP - Verkehrssicherung des Radwegs Naupliastraße - große Äste; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05940 vom 19.03.19; Antwortschreiben des Baureferats vom 17.05.19
3.
TOP - (Rad)Wege an der Hangkante, Dank für Instandsetzung, Rollstuhlgerechter Weg; BA-Antrag Nr. 14-20 / b 06277 vom 21.05.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 28.05.19
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder Entfernung von aufgegebenen Fahrrädern und Schrotträdern Evaluation; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14476; Beschluss des Bauausschusses vom 21.05.19 (SB)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Alois-Wohlmuth-Straße; Absolutes Haltverbot mit Zeitzusatz für die Müllabfuhr; verkehrsrechtliche AO nach § 45 StVO; Unterrichtung des KVR
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Die LHM wird aufgefordert mitzuteilen, welche rechtlichen und baulichen Voraussetzungen bestehen oder geschaffen werden müssen, um die derzeit gesperrten Abgänge an der Hochleite zur Isar für die Benutzung freizugeben. Ferner wird darum gebeten, die Gutachten, die als rechtliche Grundlage für die Schließung der Wege dienen, dem Bezirksausschuss zur Verfügung zu stellen; Antrag der CSU-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 21.05.19)
2.
TOP - Verbot von Einweg-Plastiktüten auf Bio-Märkten bzw. Wochenmärkten; Antrag der SPD-Fraktion
3.
TOP - Die LHM wird aufgefordert, durch (garten-)bauliche Maßnahmen das Urinieren auf der Grünfläche Harlachinger Straße / Ecke Reichenhaller Straße zu unterbinden; Antrag der CSU-Fraktion
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Trinkwasserbrunnen; Beschluss des Bauausschusses vom 09.10.18; Schreiben des Baureferats-Gartenbau mit der Bitte um Prüfung und Stellungnahme
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Hundekot Klausener Straße - Terlaner Straße - Bitte um Aufstellung von Hundekottütenspendern an der Klausener Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05986 vom 19.03.19; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 20.05.19
2.
TOP - Aschenbecher an Bushaltestellen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06145 vom 16.04.19; Antwortschreiben des RAW
3.
TOP - Anbringung und Leerung von Papierkörben auf der Hochleite; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06281 vom 21.05.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 28.05.19
4.
TOP - Hundekottüten aus kompostierbarem Biowerkstoff ("Bioplastik") zum Schutze des Perlacher Forstes, der Isarauen und des Grundwassers; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06278 vom 21.05.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 28.05.19
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Deutliche Aufstockung des Personals der Unteren Naturschutzbehörde Empfehlung Nr. 14-20 / E 02541 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 26.03.2019; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V15036; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 29.05.19 (SB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
AbgesetztTOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung 3.3.6.1.1 Naupliastraße 115; Ablehnung vom 18.06.19
Hinweis:
eigentlich Juli-TO, versehentlich gebucht
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Bänke am Kinderspielplatz am Hans-Mielich-Platz instand setzen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06274 vom 21.05.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 28.05.19
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) + (U) Überprüfung der Baugenehmigung in der Meichelbeckstraße 22 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02369 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 18 - Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.5.3
Anträge
1.
TOP - Zweckentfremdung im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Nutzung baubeschränkender Grunddienstbarkeiten; Empfehlung Nr. 14-20 / E 02321 der BV des 18. Stadtbezirkes vom 15.11.18; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15187; Beschluss des Kommunalausschusses vom 04.07.19 (SB)
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Söltlstraße 15, Tektur - Sanierung u. Umbau eines Einfamilienhauses zu einem Zweifamilienhaus; Anhörung vom 28.05.19
2.
TOP - Bruggspergerstraße 48, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung vom 27.05.19
3.
TOP - Griechenstraße 22, Tektur - Neubau eines Mehrfamilien- und eines Einfamilienhauses mit TG; Anhörung vom 27.05.19
4.
TOP - Pilgersheimer Str. 60, Nutzungsänderung eines Ladens im EG in einen sonstigen nicht störenden Gewerbebetrieb (gewerbliche Ferienwohnung); Anhörung vom 27.05.19
5.
TOP - Pilgersheimer Straße 13, Neubau eines "Hexenhauses" mit Außenanlagen für Eventveranstaltungen und eines gastronomischen Betriebs, befristet auf 5 Jahre; Anhörung vom 27.05.19
6.
TOP - Steingadener Str. 24, Neubau eines Wohnhauses; Anhörung vom 13.05.19
7.
TOP - Seybothstraße 8; Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - Vorbescheid; Anhörung vom 16.05.19
8.
TOP - Schlierachstraße 8, Neubau eines Doppelhauses mit jeweils einem Carport; Anhörung vom 06.05.19
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Der Bezirksausschuss fordert die Verwaltung auf, dem Bezirksausschuss die Baulinienpläne für Untergiesing/Harlaching zugänglich zu machen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05935 vom 19.03.19; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 08.05.19
2.
TOP - Wiederaufnahme der Planungen für eine Kindertagesstätte auf dem Grundstück der Stadtgartendirektion zwischen Claude-Lorrain-Straße und Eisenbahnlinie bzw. Eisenbahnunterführung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 04335 vom 17.10.17; Antwortschreiben des RBS vom 06.05.19
3.
TOP - Anwesen Grauertstraße 4; Bürgerschreiben vom 11.01.19; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05814; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 06.05.2019
4.
TOP - Der BA fordert die Verwaltung auf, eine Erhaltungssatzung nach § 172 Abs. 1 Ziffer 1 BauGB für das Gebiet innerhalb der Reinekestraße zu erlassen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05808; Zwischennachricht des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 14.05.2019
5.
TOP - Maßnahmenkatalog aus dem Runden Tisch zur Zukunft des städt. Stadions an der Grünwalder Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05809 vom 19.02.19; Antwortschreiben des RBS vom 15.05.19
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung von Schulbauprogrammen durch die Priorisierung und Kategorisierung der Schulstandorte B) Übersicht der Bauprogramme C) Bericht zu den Schulbauprogrammen D) Pavillonbauprogramme E) Ausblick auf weitere Schulbauprogramme F) Ausblick auf das Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen G) Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive H) Personalbedarf der mit den Schulbauprogrammen befassten Dienststellen I) Bericht über die mögliche Realisierung einer Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen Schulcampus Messestadt West J) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen: K) Beteiligung der Bezirksausschüsse L) Sonstige Ausführungen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14012; Beschluss des Bildungsausschusses gemeinsam mit dem Kinder- u. Jugendhilfeausschuss und dem Bauausschuss des Stadtrates vom 21.05.19 (VB)
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - (U) Veränderbare Wohnungsgrundrisse Typus & Adaption - Ein Fachprojekt der Hochschule München; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14568; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 22.05.2019
3.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmvereinfachung Einheitliche Förderung der Haushalte der unteren Einkommensstufen anstelle des Programms "Münchner Wohnungsbau"; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 13560; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 22.05.2019 (VB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.4.1 Vereinswirtschaft "Löwenstüberl"; Grünwalder Straße 114; Mitteilung vom 07.05.2019 3.5.6.4.2 SSW "Abbey Road", Grünwalder Str. 71; Mitteilung vom 28.05.19
5.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse nach Tektur 3.5.6.5.1 Anwesen Schlierachstraße; Mitteilung vom 21.05.19
6.
TOP - (U) Dringend erforderlich: eine langfristige Strategie für Münchens Wachstum Antrag Nr. 14-20 / A 03326 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa liste vom 11.08.2017
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Stadtbezirksprofile zur Infrastrukturversorgung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13518; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 29.05.2019 (VB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Regionale Kooperation stärken (III) - A. Evaluierung B. Antrag Nr. 14 - 20 / A 00037 vom 05.06.2014 Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14149; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 29.05.19 (VB) zu 3.5.6.8 Hinweis/Ergänzung vom 20.05.19
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Ausstattung der Lokalbaukommission des Referates für Stadtplanung und Bauordnung mit genügend Personal Empfehlung Nr. 14-20 / E 02490 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 28.02.2019; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15039; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 29.05.19 (SB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
10.
TOP - Sanatoriumsplatz 2, Ersatzneubau Klinik München-Harlaching - VORBESCHEID; Abdruck vom 22.05.19
11.
TOP - (U) EU-Förderantrag im Rahmen des Förderprogramms "Horizon 2020": HEalthy And Recreative citities for Tomorrow (HEART); Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14668; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom 29.05.19 (VB)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
12.
TOP - (U) Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14562; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 22.05.19 (VB)
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
13.
TOP - (U) A) Gartenstädte – Erhalt des Charakters und bauliche Entwicklung Rahmenplanungen – Beschlussfassung B) Empfehlungen Überarbeitung der Baulinien im Rahmenplan Empfehlung Nr. 14-20 / E 02330 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 18 – Untergiesing-Harlaching am 15.11.2018 Überarbeitung der Rahmenplanung „Reichsheim-Siedlung Laim“ Empfehlung Nr. 14-20 / E 02419 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 25 – Laim am 20.11.2018 C) Stellungnahmen des Bündnisses Gartenstadt vom 21.01.2019 und 23.01.2019 Stadtbezirk 7 Sendling-Westpark Stadtbezirk 15 Trudering-Riem Stadtbezirk 16 Ramersdorf-Perlach Stadtbezirk 18 Untergiesing-Harlaching Stadtbezirk 20 Hadern Stadtbezirk 21 Pasing-Obermenzing Stadtbezirk 25 Laim
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Behandlung einer Petition: Bau einer Kindertagesstätte an der Wilhelm-Kuhnert-Straße 14 vom 20.06.2017; Verwendung des Grundstücks Wilhelm-Kuhnert-Straße 14 als Kindertageseinrichtung; Empfehlung Nr. 14-20 / E 01848 der BV des 18. Stadtbezirkes vom 16.11.2017; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14710; Beschluss des Bildungsausschusses des Stadtrates vom 22.05.2019 (SB)
15.
TOP - Liste der Bauvorhaben im 18. Stadtbezirk
3.5.7
Sonstiges
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
1.
TOP - Fest der Kulturen im Stadion an der Grünwalder Straße München; Antrag des Vereins Real München e.V. (vertagt aus der Sitzung vom 21.05.19)
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte; Anhörungsschreiben des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis 05.07.2019
2.
TOP - In Planung: partizipatives Theater zum Thema "Einsamkeit in der Großstadt" Herbst 2019 bis Frühjahr 2020; Anfrage bzgl. einer Kooperation (vertagt aus der Sitzung vom 21.05.19)
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Antrag auf Verschönerung des Bankzwischenraums am Hans-Mielich-Platz; BA-Antrag Nr.14-20 / B 05937 vom 19.03.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 23.05.19
2.
TOP - Erneuerung der Inschrift der Gedenktafel am Jakobsbrunn bei der Marienklause; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06094 vom 16.04.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 28.05.19
3.
TOP - Erneuerung des Marterls bei der Marienklause Brücke; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06092 vom 16.04.19; Antwortschreiben des Baureferats vom 22.05.19
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Terhallestraße 10, Frau Knappik Wunderhornstraße 6, Herr Dr. Stöckel Tierparkstraße 30, Herr Schneider Sommerstraße 36, Herr Görlich Tauernstraße 30, Frau Knappik Schönstraße 42, Herr Geißelbrecht Reichenhallerstraße 8, Herr Babor Thelemannstraße 10, Herr Ödinger Grünwalderstraße 34, Herr Brinkmöller Ulmenstraße 10, Herr Schneider
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Information der Bezirksausschüsse; Bädereintrittspreise ab 1. Mai 2019
2.
TOP - Das Format der Bürgerversammlung ansprechender gestalten Schreiben der 3. Bürgermeisterin an die Bezirksausschüsse
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.