Dienstag, 17. September 2019, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
1.
TOP - 1.3.1 Protokoll der Mai-Sitzung 1.3.2 Protokoll der Juni-Sitzung 1.3.3 Protokoll der Juli-Sitzung 1.3.4 Protokoll der August-Sitzung
2.
TOP - 1.4 Amtsniederlegung von Frau Christiane Kern; Amtseinführung von Herrn Konstantin Rosendahl in den Bezirksausschuss 18 Untergiesing-Harlaching; Beschluss des BA 18 am 17.09.2019 1.5. Benennung der/des neuen Sprecher/in der SPD-Fraktion im BA 18 1.6 Nachbesetzung im UA Verkehr aufgrund der Amtsniederlegung von Frau Kern 1.7 Benennung einer/eines neuen Schaukastenbeauftragten für die Standorte St.-Quirin-Platz/Fromundstraße und Mangfallplatz
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Starke Belastung durch Baulärm in Harlaching
2.
TOP - Antrag zur Unterstützung eines Sichtschutzes am "Halt 58" am Kolumbusplatz; Antrag der BI "Mehr Platz zum Leben"
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
1.
TOP - Vorstellung der Ergebnisse der Parkraummanagement-Untersuchungen für das Gebiet Mangfallplatz durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
2.
TOP - Standseilbahn Siemenswerke - Hellabrunn - Wettersteinplatz; Vorstellung des Projekts durch Herrn Kantke
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ohrwurm - Musikzentrum Aufstellung eines öffentlichen Bücherschranks 450,00 € / Az. 0262.0-18-0181
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Zirkusworkshop" Zirkusworkshopwoche vom 21.-25.10.2019 1.305,00 € / Az. 0262.0-18-0179
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget BRK-KV ASZ Harlaching 1. Harlachinger Freiwilligenmarkt am 18.10.2019 2.739,88 € / Az. 0262.0-18-0180
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Alten- und Service-Zentrum Untergiesing Tag der offenen Türe zum 40-jährigen Jubiläum am 10.10.2019 775,00 € / Az. 0262.0-18-0183
3.1.3
Anträge
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: Heiko Krause, für die Maßnahme: Graffiti am Halt 58; Antragssumme: 2.000,00 Euro; Antrag vom 03.09.19
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Maibaumverein Menterschwaige; Verwendungsnachweis für das Harlachinger Maifest 2019
2.
TOP - KJR München Stadt; Verwendungsnachweis und Kurzbericht zum Fromundstraßenfest 2019
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Fahrradstreifen von der Isar nach oben zur Großhesseloher Brücke; Bürgerantrag (verwiesen aus der Sitzung vom 16.07.19 und 27.08.19 - Ortstermin)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Wittelsbacherbrücke - starke Verkehrsbelastung, durchgehende Busspur und breiterer Radweg; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 18.06.19, 16.07.19 und 27.08.19 - Ortstermin)
2.
TOP - Die LHM beauftragt eine Firma mit einer Evaluation des Projektes "Fahrradstraßen"; Antrag der FW
3.
TOP - Franz-Josef-Strauß-Flughafen bis 2025 nur noch mit Elektroautos erreichbar; Antrag der SPD-Fraktion
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Parkscheinautomaten-Standorte für das Parklizenzgebiet Wettersteinplatz und Schönstraße Nord & Süd; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme bis 20.09.19 (vertagt aus der Sitzung vom 27.08.2019)
2.
TOP - Fahrradstellplätze unter der Brücke am Kolumbusplatz / Pilgersheimer Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06370 vom 18.06.19; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 26.08.19 mit der Bitte um Rückmeldung zu den vorgeschlagenen Alternativstandorten
3.
TOP - Programm barrierefreie Bushaltestellen; Humboldtstraße, Haltestelle Claude-Lorrain-Straße; Anhörung des Baureferates-Tiefbau
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Pendelverkehr raus aus dem Bezirk 18; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06283 vom 21.05.19; Antwortschreiben des Referates für Stadtplanung u. Bauordnung vom 14.08.19
2.
TOP - Die LHM wird aufgefordert mitzuteilen, welche Kosten auf die betroffenen Anlieger der Gabriel-Max-Straße im Zuge der Fahrbahnsanierung und Restherstellung der Gehwege zukommt; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06276 vom 21.05.19; Zwischennachricht des Baureferats vom 14.08.19 mit der Bitte um Fristverlängerung
3.
TOP - Tempo 30 und Aufstellung von "Vorsicht Schule"-Verkehrszeichen an der Grundschule der Fromundstraße, zwischen Otkerstraße und Säbener Straße; Antrag Nr. 14-20 / B 06380 vom 18.06.19; Antwortschreiben des KVR vom 02.09.19
4.
TOP - Reinigung Gehsteig / Winterdienst an der Ecke Herzog-Garibald-Straße / Theodolindenstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06414 vom 18.06.19; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom 21.08.19
5.
TOP - Fuß- und Radwegbrücke am Giesinger Berg, Machbarkeitsstudie, Beteiligung der Öffentlichkeit; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06415 vom 18.06.19; Antwortschreiben des Baureferats-Ingenieurbau vom 21.08.19
6.
TOP - Fuß- und Radweg über die Braunauer Eisenbahnbrücke - Bis wann?; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06371 vom 18.06.19; Antwortschreiben des Baureferats-Ingenieurbau vom 05.08.19
7.
TOP - Sicherheit am Isarradweg verbessern - Zunehmender Radverkehr, deutlich mehr Fußgänger und Feiernde, hinzu kommende elektronisch angetriebene Transportmittel;BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06372 vom 18.06.19; Antwortschreiben des Baureferats-Ingenieurbau vom 22.08.19
8.
TOP - Grüne Welle für Fahrräder; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06282 vom 21.05.19; Antwortschreiben des KVR vom 20.08.19
9.
TOP - Ampelschaltung Geiselgasteigstraße nahe der Haltestelle Klinikum Harlaching / Menterschwaige; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05674 vom 18.12.18; Antwortschreiben des KVR vom 28.08.19
10.
TOP - Neue Fahrradständer unter der Wittelsbacher Brücke; Antwortschreiben des Wasserwirtschaftsamtes München zu einer Anfrage des BA 5 Au-Haidhausen
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Errichtung von Fahrradstraßen im 18. Stadtbezirk - Untergiesing-Harlaching; verkehrsrechtliche Anordnung nach § 45 StVO
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Entwurf Finanzierungsbeschluss "Integriertes (medizinisches) Versorgungsnetz für ältere hilfe- und pflegebedürftige Menschen in Harlaching" (Eckdatenbeschluss Haushalt 2020 Nr. 21); Beschluss des Gesundheitsausschusses vom 21.11.19; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15583
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Die LHM wird aufgefordert mitzuteilen, welche rechtlichen und baulichen Voraussetzungen bestehen oder geschaffen werden müssen, um die derzeit gesperrten Abgänge an der Hochleite zur Isar für die Benutzung freizugeben. Ferner wird darum gebeten, die Gutachten, die als rechtliche Grundlage für die Schließung der Wege dienen, dem Bezirksausschuss zur Verfügung zu stellen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06379 vom 18.06.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 07.08.19
2.
TOP - Verbleib von Holz- und Baumresten an der Isar; Anliegen der Organisation Wildfleck; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06381 vom 18.06.19; Antwortschreiben des Baureferats-Ingenieurbau vom 09.08.19
3.
TOP - Wände des McGraw-Grabens begrünen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06376 vom 18.06.19; Antwortschreiben des RGU vom 28.08.19
4.
TOP - Schutz der zwei verbliebenen Bäume Innenhöfe Baustelle Krumpterstraße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06510 vom 16.07.19; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 22.08.19
5.
TOP - Aufstellung von Pflanztrögen in der Hans-Mielich-Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06508 vom 16.07.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 19.08.19
6.
TOP - Aufforderung an das Kreisverwaltungsreferat, Maßnahmen gegen vermehrt auftretende Krähen-Kolonien auf dem Gebiet des Bezirksausschusses 18 zu ergreifen; BA-Antrag Nr. 14-20 /B 06511 vom 16.07.19; Antwortschreiben des KVR vom 08.08.19
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordung 3.3.6.1.1 Lindenstraße 28; Bescheid vom 30.08.19
2.
TOP - Verkürzung der Anstrahlzeiten; Umsetzung der Beschlüsse zum Schutz der Artenvielfalt anlässlich der Änderung des Bayerischen Naturschutzgesetzes; Schreiben des Baureferates-Tiefbau vom 30.08.19
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
1.
TOP - Neugestaltung a) der Sitzecke "Am Hollerbusch" und b) Spielplatzes "Am Hohen Weg" im 18. Stadtteil Untergiesing-Harlaching; Antrag der SPD-Fraktion
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Durchführung eines Jugendforums in Harlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06129 vom 19.02.19; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 08.08.19
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
3.5.4.2
Baumbestandspläne
1.
TOP - Portiastraße 5; Tektur - Neubau Mehrfamilienhaus mit TG; Anhörung vom 21.08.19
2.
TOP - Reinekestraße 1a; Neubau einer Hausgruppe (3 WE) und eines Mehrfamilienhauses (5 WE); Anhörung vom 20.08.19
3.
TOP - Hertlingstraße 9; Sanierung, Umbau u. Erweiterung eines Einfamilienhauses zu einem Zweifamilienhaus; Anhörung vom 16.08.19
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - 1. Informationen beziehen, in welchem Umfang im Zuge des Umbaus / Neubaus die Fachabteilungen des Klinikums Harlaching mit Chefärzten und Fachärzten besetzt werden. 2. Darauf hinwirken, dass das Klinikum Harlaching die Prädikate "Notfallkrankenhaus" und "Krankenhaus der maximalen Versorgung" behält (Bürgerantrag); BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06513; Antwortschreiben der Stadtkämmerei vom 14.08.19
2.
TOP - Hans-Mielich-Platz - Nachfrage zum Planungsstand bzgl. der Verlegung des Freiluftschaches und der vom BA 18 auch finanziell unterstützten Boulderwand; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06505 vom 16.07.19; Antwortschreiben des KVR vom 28.08.19
3.
TOP - Die Landeshauptstadt München wird aufgefordert, im Zuge des Neubaus des Klinikums Harlaching geeignete Lärm- und Staubschutzmaßnahmen zu ergreifen, damit die ohnehin hohe Belastung der angrenzenden Bewohner auf ein Minimum reduziert werden kann; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06368 vom 18.06.19; Antwortschreiben der Stadtkämmerei vom 09.08.19
4.
TOP - Zweckentfremdung im 18. Stadtbezirk Untergiesing-Harlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06367 vom 18.06.19; Antwortschreiben des Sozialreferats vom 08.08.19
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
2.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.2.1 Anwesen Thusneldastraße; Mitteilung vom 06.08.19 3.5.6.2.2 Anwesen Hans-Mielich-Straße; Mitteilung vom 19.08.19 3.5.6.2.3 Anwesen Gerhardstraße; Mitteilung vom 12.08.19
3.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.3.1 Anwesen Oberbiberger Straße; Mitteilung vom 26.08.19 3.5.6.3.2 Anwesen Bruggspergerstraße; Mitteilung vom 12.08.19 3.5.6.3.3 Anwesen Bruckenfischerstraße 16; Mitteilung vom 08.08.19
4.
TOP - Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.4.1 Grünwalder Straße 114, "Löwenstüberl"; Mitteilung vom 13.08.19
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Traminer Str. 6, Fl.Nr. 12996/3, Gemarkung Sektion VII; Neubau von 4 Mehrfamilienhäusern mit TG - Tektur; Abdruck des Bescheides vom 12.08.19
2.
TOP - Bruggspergerstraße 58, Fl.Nr. 12875/127, Gemarkung Sektion VII, Neubau eines Wohnhauses (4 WE) mit TG; Abdruck des Bescheides vom 13.08.19
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Schellenbergstr. 20, Herr Braren Grünwalder Str. 197, Frau Knappik Josef-Vötter-Straße 19, Herr Ödinger Rabenkopfstr. 26, Herr Dr. Stöckel Traminerstr. 6, Herr Baumgärtner Säbener Platz 10, Herr Ödinger Grünwalder Str. 258, Herr Schneider Harlachinger Str. 17, Herr Babor
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Schaffung rechtlicher Voraussetzungen zur Einrichtung von Feuerwerksverbotszonen in München; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14515; Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom 23.07.19 (SB)
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 - 2026; Schreiben des Direktoriums
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.