Dienstag, 17. Dezember 2019, 19:30 Uhr - BA 18 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Allgemeines
1.1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
1.2
Tagesordnung
1.3
Protokolle
2.
Aktuelles
2.1
Bürgeranliegen
2.1.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
2.1.2
Bürgerschreiben / -anträge
1.
TOP - Einbahnstraßen-Regelung in meiner Wohngegend, Am Rosengarten; Bürgerschreiben vom 11.11.19
2.
TOP - Fußgängerüberweg am Tierpark-Haupteingang; Bürgerschreiben vom 13.11.
3.
TOP - Fußgängerweg an der Isar; Bürgerschreiben vom 18.11.19
4.
TOP - Parkplatzproblematik Alemannenstraße; Bürgerschreiben vom 20.11.19
5.
TOP - Bebauung Aggensteinstraße / Widdersteinstraße; Bürgerschreiben vom 06.11.2019
2.2
Behördenvertreter
2.2.1
Vortrag städtischer Referate
2.2.2
Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
2.3
Bericht des Vorsitzenden
3.
Unterausschüsse
3.1
UA Budgetangelegenheiten
3.1.1
Bericht
3.1.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung der Mittelschule in München - Fromundstraße 5 e.V. Anschaffung von Medien zur Digitalisierung 29.940,00 € / Az. 0262.0-18-0187
3.1.3
Anträge
1.
TOP - 3.1.3.2 Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget; hier: - Licht/Straßenlaternen am Spielplatz in der Hochkalterstraße / Ecke Klausener Platz und am Spielplatz im Vollmarpark - essbare Früchte sowie mehrjährige Wildblumen in den Grünanlagen zwischen Hochkalterstraße und Fromundstraße - Park zwischen Landfried- und Fromundstraße optisch ansprechender gestalten - Mülleimer mit Deckel
3.1.3.1
Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse
1.
TOP - AntragstellerIn: BI „Mehr Platz zum Leben“, für die Maßnahme: Kunst: Art (Kunstzeitung); Antragssumme: 1.500,00 Euro; Antrag vom 04.12.2019
3.1.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.1.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.1.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.1.7
Sonstiges
3.2
UA Verkehr
3.2.1
Bericht
1.
TOP - Bitte um Entschärfung der angespannten Situation am Kolumbusplatz; Bürgerschreiben vom 16.09.19 (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 19.11.19 - Ortstermin)
3.2.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
1.
TOP - Entscheidung gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom 09.04.2018 über Standortgenehmigungen für Parkscheinautomaten in den Lizenzgebieten - Wettersteinplatz - Schönstraße Nord - Schönstraße Süd
3.2.3
Anträge
1.
TOP - Schrägparkbuchten entlang der Gerhardstraße; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 19.11.19)
2.
TOP - Mehr kostenlose Schulbusse im Stadtbezirk 18; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 19.11.19)
3.
TOP - Wittelsbacherbrücke - starke Verkehrsbelastung, durchgehende Busspur und breiterer Radweg; Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 19.11.19 - Ortstermin)
4.
TOP - Der BA 18 spricht sich gegen die Pläne eine Autobahn durch den Perlacher/Grünwalder Forst zu bauen aus; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 19.11.19)
5.
TOP - Der BA möge überprüfen, wo in unserem Stadtgebiet es möglich und sinnvoll wäre, "temporäre Spielstraßen" einzurichten; Antrag der SPD-Fraktion (vertagt aus der Sitzung vom 19.11.19)
6.
TOP - Aufforderung an das Kreisverwaltungsreferat, die verkehrliche Erschließung in Untergiesing-Harlaching durch die Verlängerung der U1 zum Krankenhaus Harlaching sowie durch die Errichtung einer P+R-Anlage zu verbessern; Antrag der FDP und der CSU im BA 18
7.
TOP - In MVG-Bussen Handy laden und öffentlichen WLAN-Anschluss; Antrag der SPD-Fraktion
8.
TOP - Der Halteverbotsbereich in der St.-Magnus-Straße vor der Apotheke auf Höhe der Hausnummer 30 ist deutlicher zu kennzeichnen; Antrag der CSU-Fraktion
9.
TOP - Bus-Osttangente planen und einrichten! Antrag des BA 17 Obergiesing-Fasangarten mit der Bitte um Kenntnisnahme und ggf. Unterstützung
3.2.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Freibadstraße 17; Anhörung des KVR zu einer geplanten verkehrsrechtlichen Anordnung
2.
TOP - Programm barrierefreie Bushaltestellen; Humboldtstraße, Haltestelle Claude-Lorrain-Straße; Anhörung des Baureferates-Tiefbau (zuletzt vertagt aus der Sitzung vom 19.11.19 - Ortstermin)
3.
TOP - Abfrage des Bedarfs nach Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen
3.2.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Ausweitung der Abstellmöglichkeiten von Carsharing-Fahrzeugen; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06697 vom 27.08.19; Antwortschreiben des KVR vom 18.11.19
2.
TOP - Die LHM soll nun bekannt geben, ob die Eigentümer der Anwesen an den jüngst sanierten Straßen, zum Beispiel die Eigentümer der Achleitnerstraße in 81545 München, die Sanierungskosten zu tragen haben oder nicht; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 07013 vom 15.10.19; Zwischennachricht des Baureferats-VR mit der Bitte um Fristverlängerung bis 30.04.2020
3.
TOP - Die LHM wird aufgefordert mitzuteilen, welche Kosten auf die betroffenen Anlieger der Gabriel-Max-Straße im Zuge der Fahrbahnsanierung und Restherstellung der Gehwege zukommt; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06276 vom 21.05.2019; Zwischennachricht des Baureferats-VR mit der Bitte um Fristverlängung bis 30.04.2020
4.
TOP - Parkplatzsituation Untergiesing, Schönstraße; Bürgerschreiben vom 16.09.19; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06912 vom 15.10.2019; Antwortschreiben des KVR vom 14.11.19
5.
TOP - Parkmöglichkeiten Schönstraße; Bürgerschreiben vom 16.09.19; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06918 vom 15.10.19; Antwortschreiben des KVR vom 19.11.19
6.
TOP - Parklizenzgebiet: Parkplatz unter Candid-Brücke; Bürgerschreiben vom 14.09.19; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06917 vom 15.10.19; Antwortschreiben des KVR vom 14.11.19
7.
TOP - Parken von Schwerlastern in der Grödner Straße; Anfrage Nr. 14-20 / Q 00703 vom 07.11.19; Antwortschreiben des KVR vom 28.11.19
3.2.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Gabriel-Max-Straße; absolutes Haltverbot mit Zeitzusatz für die Müllabfuhr auf Höhe Anwesen Nr. 56; verkehrsrechtliche Anordnung des KVR nach § 45 Abs. 1 StVO
2.
TOP - (U) Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge Gegenwärtiger Stand - Bekanntgabe -
3.
TOP - (U) Nahmobilitätspauschale Erhöhung der Nahmobilitätspauschale ab 2020 Mehr Investitionen für Fußgänger*innen und Radfahrer*innen: Nahmobilitätspauschale erhöhen Antrag Nr. 14-20 / A 04961 von Herrn StR Alexander Reissl, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Christian Vorländer, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn BM Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm, Frau StRin Dorothea Wiepcke und Herrn StR Sebastian Schall vom 07.02.2919 Die Oberflächen unserer Radwege müssen besser werden Antrag Nr. 14-20 / A 05273 von Herrn BM Manuel Pretzl und Frau StRin Sabine Bär vom 25.04.2019 Bauliche Qualität von Fahrradwegen Anfrage Nr. 14-20 / F 01522 von Herrn StR Marian Offman vom 06.06.2019 Radverkehrsbilanz Antrag Nr. 14-20 / A 05732 von Herrn StR Alexander Reissl und Herrn BM Manuel Pretzl vom 26.07.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Fromundstraße; Beschilderung mit Gefahrenzeichen Z 136-10-StVO
3.2.7
Sonstiges
3.3
UA Umwelt und Gesundheit
3.3.1
Bericht
3.3.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.3.3
Anträge
1.
TOP - Müllautos mit Elektroantrieb ausstatten! Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen im BA 18 (vertagt aus der Sitzung vom 19.11.19)
3.3.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.3.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Projekt "Eichen der Welt" mit der Bitte um Unterstützung; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06913 vom 15.10.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 15.11.19
2.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Kühbachstraße - Pflanzung von vier bis fünf Bäumen; BA-Antrag Nr. 14-20 / b 06716 vom 27.08.19; Antwortschreiben Baureferat-Tiefbau vom 28.11.19
3.
TOP - Verwendung von Laubbläsern; Anfrage Nr. 14-20 / Q 00699 vom 07.11.19; Antwortschreiben des RGU vom 26.11.19
3.3.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Baumentfernungen und Gehölzpflegemaßnahmen in den Außenanlagen städtischer Immobilien, in Friedhöfen oder auf anderen städtischen Grundstücken; Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen 3.3.6.1.1 Mitteilung des Baureferats-Gartenbau vom 21.10.19 3.3.6.1.2 Mitteilung des Baureferats-Gartenbau vom 30.10.19
2.
TOP - (U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 e) Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05913 f) Baumrecht vor Baurecht Empfehlung Nr. 14-20 / E 02504 g) Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02538 h) Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 02531
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Unterrichtung der UNB im Vollzug der Baumschutzverordung 3.3.6.4.1 Schönchenstraße 2; Bescheid vom 13.11.19
3.3.7
Sonstiges
3.4
UA Soziales
3.4.1
Bericht
3.4.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.4.3
Anträge
3.4.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Änderung der BA-Satzung; Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung; Schreiben des Direktoriums vom 18.11.19 mit der Bitte um Stellungnahme; Frist: 30.12.2019
2.
TOP - Mehr Spiel- und Freiräume für die Kinder ihres Bezirks; Mobile Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021; Schreiben des Verein "Spielen in der Stadt e.V." mit der Bitte um Rückmeldung bis 13.12.19 (vertagt aus der Sitzung vom 19.11.19 - Fristverlängerung beantragt)
3.4.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Neugestaltung a) der Sitzecke "Am Hollerbusch" und b) Spielplatzes "Am Hohen Weg" im 18. Stadtteil Untergiesing-Harlaching; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06775 vom 17.09.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 15.11.19
3.4.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/ Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung
2.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsplans 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
3.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
4.
TOP - (U) Task Force Kindertageseinrichtungen Sachstandsbericht
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.4.7
Sonstiges
3.5
UA Bau und Planung
3.5.1
Bericht
3.5.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.5.3
Anträge
3.5.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
1.
TOP - Luftverkehrsgesetz (LuftVG) und Bayerisches Verwaltungsverfahrensgesetz (BayVwVfG); Durchführung eines luftverkehrsrechtlichen Genehmigungsverfahrens gem. § 6 LuftVG zur Anlage und zum Betrieb eines Hubschraubersonderlandeplatzes (Dachlandeplatz) für die München Klinik Harlaching; Schreiben des Referates für Stadtplanung und Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme bis 18.12.19
2.
TOP - Verlagerung der Bezirksinspektion Süd; Schreiben des KVR vom 19.11.19 mit der Bitte um Stellungnahme bis 30.12.2019
3.
TOP - Beschluss zur Aufstellung und (Teil-)Änderung von Bebauungsplänen im Rahmen der Schulbauoffensive (SBO) 2013-2030; Schreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung mit der Bitte um Stellungnahme zum Entwurf bis 18.12.2019
3.5.4.1
Anhörungen zu Bauvorhaben
1.
TOP - Lohstraße 17, Neubau eines Mehrfamilienhauses; Anhörung vom 08.11.19
2.
TOP - Geiselgasteigstraße; Abbruch Bestandsbebauung, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage - VORBESCHEID; Anhörung vom 25.11.19
3.
TOP - Sanatoriumsplatz 2, Teilbaugenehmigung: Baumfällung, Baugrube, Verbauarbeiten - Ersatzneubau Klinik München-Harlaching; Anhörung vom 19.11.19
3.5.4.2
Baumbestandspläne
3.5.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
1.
TOP - Dringlichkeitsantrag auf Änderung der Stellplatzforderung bezüglich des "Hexenhäuschens" an der Pilgersheimer Straße; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06693 vom 27.08.19; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 05.11.19
2.
TOP - Die LHM erteilt den Auftrag für eine Machbarkeitsstudie zum Bau einer Standseilbahn zwischen Wettersteinplatz - Tierpark Hellabrunn - Siemenswerke; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06692 vom 27.08.19; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom 12.09.19
3.
TOP - Hans-Mielich-Platz - Verlegung des Freiluft-Schach-Platzes; Abbau und Verlegung der Bank samt Schachtruhe; BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06694 vom 27.08.19; Antwortschreiben des Baureferats-Gartenbau vom 21.11.19
3.5.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - (U) Münchner Kleingartenwesen - Beseitigung von Behelfsheimen - Zeit-Kleingarten-Anlagen Antrag Nr. 14-20 / A 03454 - Teilung von übergroßen Gartenparzellen; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12972; Beschluss des Bauausschusses vom 17.09.2049 (SB)
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption "Freiraum M 2030"- Leitlinie "Freiraum" und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - (U) Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf das Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister; Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter Empfehlung Nr. 14-20 / E 02770 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft, die Offshore-Aktivitäten betreiben Empfehlung Nr. 14-20 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 – Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - 3.5.6.4 Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 3.5.6.4.1 SSW Grünwalder Straße 71; Mitteilung vom 18.11.19 3.5.6.4.2 SSW "Goodwine Bar", Sommerstraße 41; Mitteilung vom 19.11.19
5.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 Gliederungsziffern 3601 Natur- und Denkmalschutz 6100 Referat für Stadtplanung und Bauordnung 6101 Stadtentwicklungsplanung 6110 Lokalbaukommission 6130 Stadtplanung 6150 Städtebauförderung 6200 Förderung Wohnungsbau & Wohnsiedlung Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse 2, 6, 7, 9, 20 und 21
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
6.
TOP - Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.6.1 Reinekestraße; Mitteilung vom 22.11.19 3.5.6.6.2 Geiselgasteigstraße; Mitteilung vom 14.11.19 3.5.6.6.3 Ravennastraße (jetzt: Perathoner Straße); Mitteilung vom 13.11.19
7.
TOP - (U) Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019 - 2023 Infrastrukturversorgungskonzept 2019 – 2023
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - (U) Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München Satzung zur Durchführung einer Erhebung des Einzelhandels der Landeshauptstadt München (Datenerhebungssatzung EH) mit ergänzender Befragung Vergabeermächtigung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Untere Au/Untergiesing"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.9.1 Cannabichstraße; Unterrichtung vom 26.11.19
10.
TOP - Vollzug der Erhaltungssatzung "Wettersteinplatz"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse 3.5.6.10.1 Elilandstraße; Unterrichtung vom 07.11.19
3.5.7
Sonstiges
1.
TOP - Portiastraße 5, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG; Abdruck des Bescheides der Baugenehmigung
3.6
UA Kultur und Veranstaltungen
3.6.1
Bericht
3.6.2
Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
3.6.3
Anträge
3.6.4
Anhörungsfälle / Stellungnahmen
3.6.5
Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
3.6.6
Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
3.6.7
Sonstiges
4.
Sonstige Fälle
4.1
Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung
4.2
Sonstige Anträge
4.3
Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen
4.3.1
Baumschutzfälle
1.
TOP - Klobensteinerstraße 16, Herr Baumgärtner Harthauser Straße 13, Frau Scholz Waldeckstraße 25, Herr Mannl Wolkensteinstraße 10, Herr Schneider Seybothstraße 75, Frau Jakobi Wolkensteinstraße 8, Herr Schneider Schönstraße 50, Herr Geißelbrecht Bruggspergerstraße 62, Frau Jakobi
4.4
Sonstige Antworten der Verwaltung auf Anträge und Anfragen
4.5
Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben
1.
TOP - Einbringung des Mehrjahresinvestitionsprogramms 2019 - 2023 in der Sitzung der Vollversammlung am 18.12.2019 Fachausschussberatungen zum Haushalt 2020 Verteilung der Unterlagen
5.
Berichte der Beauftragten / Polizei
5.1
Kinder
5.2
Senioren/-innen
5.3
Integration
5.4
Jugend
5.5
Sport und Vereine
5.6
Baumschutz-Ersatzpflanzung
5.7
Gender
5.8
Denkmalschutz
5.9
Rechtsextremismus
5.10
Mieterbeirat
5.11
Internet
5.12
Inklusion
5.13
Graffiti
6.
Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes
6.1
Termine der UA - Sitzungen
6.2
Ankündigungen
6.3
Sonstiges / Verschiedenes
7.