Dienstag, 10. Dezember 2019, 19:30 Uhr - BA 09 - Vollgremium (TO freigegeben)
Öffentliche Tagesordnung
1.
Feststellung gem. § 13 der Satzung, Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung
1.2
Amtsniederlegung von Herrn Oliver Belik; Amtseinführung von Herrn Andreas Sperling in den Bezirksausschuss 9 - Neuhausen-Nymphenburg
1.3
Nachbesetzung im Unterausschuss Kultur
1.4
Neuwahl Vorsitz Unterausschuss Soziales
2.1
Bürgeranliegen
2.2
Fragen an die Polizeiinspektion
2.3
Berichte der Beauftragten
3.
Unterausschuss für Verkehr
3.1
Entscheidungsfälle
3.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Prüfung Ausweitung Parkraummanagement im Bereich Gern & Reinmarplatz
2.
TOP - Grenzproblem Parklizenzbereiche Rotkreuzplatz Süd & Nord
3.
TOP - Grenzproblem Parklizenzbereiche Renatastraße
4.
TOP - Parkplatzsituation Marsstraße / Maillingerstraße
6.
TOP - Umwandlung PKW-Stellplätze in Fahrradabstellplätze im Arnulfpark
7.
TOP - Entfernung PKW-Stellplätze am Schlossvorplatz
8.
TOP - Gefährdungssituation durch die Sperrung der Laimer Unterführung
10.
TOP - Dialog-Displays in der Nederlinger Straße
12.
TOP - Umstufung der Südl. Auffahrtsallee zum Fuß- und Radweg (Zusammenführung Naherholungsfläche Südliche Auffahrtsallee mit dem Grünwaldpark)
3.3
Anhörungen
1.
TOP - Zusammenführung Naherholungsfläche Nördliche und Südliche Auffahrtsallee mit dem Grünwaldpark
2.
TOP - Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs – Zweites Maßnahmenbündel (Busspuren) - Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15495
3.
TOP - Anhörungen zu verkehrsrechtlichen Anordnungen - Waisenhausstraße - Volkartstraße
3.4
Antwortschreiben
2.
TOP - Erhöhung der Verkehrssicherheit am Schulweg Kreuzung Wintrichring - Menzinger Straße
3.
TOP - Vermeidung von Anfahrten des Naherholungsgebiets Hirschgarten mit dem Pkw
4.
TOP - Parkplatzsituation am Steubenplatz und in der Trojanostr.
6.
TOP - Abfrage des Bedarfs nach Geschwindigkeitsmessungen und Verkehrszählungen in Tempo-30-Zonen
3.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Öffentlich besser fahren 8 „Taskforce Busoffensive 2018“ Antrag Nr. 14-20 / A 03441 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren – Bus-Beschleunigung light Antrag Nr. 14-20 / A 03822 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.02.2018 Busspuren auch für Taxi und Carsharing Antrag Nr. 14-20 / A 03823 der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 09.02.2018
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Unterrichtung über verkehrsrechtliche Anordnungen: - Waisenhausstraße
3.
TOP - Termin mit Projektmanagement Zweite S-Bahn-Stammstrecke
3.6
Verschiedenes
4.
Unterausschuss für Bau und Planung
4.1
Entscheidungsfälle
4.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Geplante Hochhäuser an der Paketposthalle: Schreiben der Schlösser- und Seenverwaltung
4.3
Anhörungen
4.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Luxushotel in einem Kavaliershaus des Schloss Nymphenburg
4.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Schutz der Gartenstadt am Nymphenburger Schlosspark Aufstellung des Bebauungsplans Nr. 2141 mit Grünordnung südlich und östlich der Zuccalistraße, westlich der Brunhildenstraße und nördlich der Richildenstraße
2.
TOP - (U) Einbindung und weitere Umsetzung der Konzeption "Freiraum M 2030"- Leitlinie "Freiraum" und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung Personal- und Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
3.
TOP - Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk
4.6
Verschiedenes
5.
Unterausschuss für Umweltfragen
5.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „Kiosk im Grünwaldpark“ Aufwertung des Bestandskiosks im Grünwaldpark 47.616,00 € / Az. 0262.0-9-0373
5.2
Bürgeranliegen, Anträge
2.
TOP - Beleuchtung des Fußgängerweges zwischen der Arnulf- und Trojanostraße
3.
TOP - Beleuchtung im Hirschgarten - Bereich Spielplatz Seidlhofstr.
5.
TOP - Naturdenkmalgeschützte Eibe in der Nederlinger Straße
6.
TOP - Aufstellung größerer Mülleimer an der Blutenburgstraße 23
5.3
Anhörungen
1.
TOP - Anhörung zum Baumfällungsanträgen: - Wendl-Dietrich-Straße 10 - Landshuter Allee 109 - Hubertusstraße 5 - Klugstraße 154 - Wotanstraße 23 - Arnulfstr. 107 - Richelstr. 32
5.4
Antwortschreiben
3.
TOP - Vermüllung des Waldstücks am Hirschgarten
4.
TOP - Pflege und Instandsetzung des Arnulfparks nach Abschluss der Bauarbeiten für die Fußgängerbrücke
5.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Toiletten im öffentlichen Raum: 29 neue Standorte (Presseinformation)
5.6
Verschiedenes
6.
Unterausschuss für Soziales und Integration
6.1
Entscheidungsfälle
6.2
Bürgeranliegen, Anträge
1.
TOP - Einsatz von Streetworkern am Rotkreuzplatz und unter der Donnersbergerbrücke
2.
TOP - Beeinträchtigungen durch den Grillplatz Hirschgarten
6.3
Anhörungen
1.
TOP - Hood Training 2019 - Verlängerung des Bewilligungszeitraum
6.4
Antwortschreiben
1.
TOP - Finanzierung Hood Projekt Workshops für Jugendliche und Ausbau Personal Treff Mosaik
6.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - Aufnahme eines Nachbarschaftstreff im Bebauungsplan Paketposthalle
6.6
Verschiedenes
7.
Unterausschuss für Kultur
7.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V. "side.kicks 2019" vom 12.12. - 14.12.2019 4.000,00 € Az.0262.0-9-0393
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Maria-Ward-Chor e.V. Nymphenburg Konzert "Naturgewalten" am 16.02.2020 2.000,00 € Az.0262.0-9-0395
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Freunde der Buchdruckwerkstatt e.V. Wartungs- und Reparaturarbeiten an 2 Linotype Zeilensetzmaschinen 2.000,00€, Az. 0262.0-9-0397
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget fructa - Initiative für kreativen Austausch fructa "space" / "screen" / "stage" / "talks" Veranstaltungen in 2020 6.000,00€, Az. 0262.0-9-0396
7.2
Bürgeranliegen, Anträge
7.3
Anhörungen
7.4
Antwortschreiben
7.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Kreativquartier: Kreativlabor Verstetigung der Öffentlichkeitsarbeit 1. Quartiersbüro 2. Quartiersübergreifende Projekte
7.6
Verschiedenes
8.
Unterausschuss für Bildung und Sport
8.1
Entscheidungsfälle
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Faschingsclub München-Neuhausen e.V. Beschaffung, Fertigung und Ergänzung der Grundausstattung für die drei Tanzgruppen 3.950,00 €, Az. 0262.0-9-0399
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget FT München-Gern e.V. Anschaffung beweglicher Fußballtore 6.920,- €, Az. 0262.0-9-0398
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein Dom-Pedro-Schule e.V. Schulklassenprojekt mit dem Musischen Zentrum vom 01.05.-23.07.2020 1.000,- €, Az. 0262.0-9-0400
8.2
Bürgeranliegen, Anträge
8.3
Anhörungen
8.4
Antwortschreiben
8.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
1.
TOP - (U) Task Force Kindertageseinrichtungen Sachstandsbericht
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.6
Verschiedenes
9.
Anhörungen, Unterrichtungen, Schriftwechsel und Informationen
9.1
Entscheidungsfälle
9.2
Bürgeranliegen, Anträge
9.3
Anhörungen
1.
TOP - BA-Geschäftsordnung: Handhabung der Ordnung und Hausrecht
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten
3.
TOP - Faschingstreiben auf dem Rotkreuzplatz vom 23.-26.02.2020
9.4
Antwortschreiben
9.5
Unterrichtungen, Kenntnisnahmen
9.6