Sitzungsvorlage 14-20 / V 15495 (Endgültiger Beschluss)

Inhalt: In der Vorlage wird das zweite Maßnahmenbündel zur Beschleunigung des Busverkehrs beschrieben und zur Umsetzung empfohlen. Darüber hinaus sollen noch verkehrstechnische und lufthygienische Untersuchungen in den Jahren 2020 und 2021 beauftragt werden. Gesamtkosten/ Gesamterlöse: Die Gesamtkosten dieser Maßnahme betragen 2.800.000 €. Für den Haushalt des Baureferates 2.600.000 €, davon 650.000 € im Jahr 2020, 650.0000 € im Jahr 2021, 780.000 € im Jahr 2022 sowie eine geplante Risikoreserve mit 520.000 € im Jahr 2023. Für den Haushalt des Referates für Stadtplanung und Bauordnung je 100.000 € in 2020 und 2021. Die Verwaltung wird beauftragt, soweit keine Restmittel vorhanden sind, Mittel für verkehrstechnische und lufthygienische Untersuchungen in einem gesonderten Beschluss zu beantragen. Entscheidungsvorschlag: Dem Vortrag der Referenten wird zugestimmt. Dem zweiten Maßnahmenbündel mit Projektkosten in Höhe von maximal 2,6 Mio € sowie Kosten für die Ertüchtigung des Datenmodells in Höhe von 0,2 Mio. € wird zugestimmt. Dem Baureferat wird die Projektgenehmigung für das zweite Maßnahmenbündel erteilt. Das Baureferat wird damit beauftragt, die Ausführungen vorzubereiten und die Ausführungsgenehmigungen verwaltungsintern herbeizuführen. Das RAW initiiert die jährlich stattfindende IAG Busbeschleunigung. Jährlich wird eine Beschlussvorlage mit einem neuen Maßnahmebündel zur Busbeschleunigung vorgelegt. Die Verwaltung wird beauftragt, verkehrstechnische und lufthygienische Untersuchungen zu beauftragen. Gesucht werden kann im RIS auch nach: Busbeschleunigung, Busspuren; Luftreinhaltung Ortsangabe: -/-