Dienstag, 10. Dezember 2019, 19:00 Uhr - BA 01 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2
Protokoll der letzten Sitzung
3
Bürgeranliegen, u.a. Fragen an Polizei und Bezirksinspektion
4
Anhörungen (ohne Vorbehandlung)
1.
TOP - Änderung der BA-Geschäftsordnung hinsichtlich Handhabung der Ordnung und Hausrecht
2.
TOP - Änderung der BA-Satzung: Verankerung der Funktion der Gleichstellungsbeauftragten der Bezirksausschüsse in der BA-Satzung
5
Allgemeine Themen
6
Bericht des Vorsitzenden
7
Unterrichtungen (siehe Anlage)
B
Planen, Bauen, Wohnen
0
Bericht
1.
TOP - Vorstellung des Bauvorhabens Thierschstr. 10 RGB durch den Projektleiter der Gewofag
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Vorkaufsrecht Mannhardtstraße 7, Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Reitmorstr. 30, Instandsetzung/Umbau eines Hochparterre-Freisitzes mit Fahrrad- und Abfalllagerraum, Baumfällung in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben
2.
TOP - Oberanger 45, Neubau eines Wohn-, Büro- und Geschäftshauses mit Tiefgarage – TEKTUR, Baumfällung in Zusammenhang mit dem Bauvorhaben
3.
TOP - Oberanger 4, Nutzungsänderung Verkaufsfläche im 1. OG zu Gastronomie
4.
TOP - St.-Anna-Straße 25, Abbruch des Bestands und Neuerrichtung eines Wohngebäudes mit Laden und Atelier
3.2
Sonstige
1.
TOP - Errichtung einer Treppenanlage an der Maximiliansbrücke auf der Praterinel (Anhörung im wasserrechtlichen Genehmigungsverfahren)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
C
Gastronomie und Öffentlicher Raum
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Viehtransporte in der Innenstadt, Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststätten
2.2
Sondernutzungen
2.3
Sonstige
3
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen auf öffentlichem Verkehrsgrund
3.2
Sonstige
1.
TOP - Damenstiftstraße 18: Antrag auf Aufstellung einer Sitzgelegenheit (Holzbank)
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
D
Verkehr und Umwelt
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
1.
TOP - Parksituation in der Liebherrstraße, Bürgeranliegen
2.
TOP - Die Verkehrssituation im südlichen Lehel nach Beendigung der Baustelle Steinsdorfstraße 10 neu ordnen, Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, vertagt aus 2019.11
3.
TOP - Umgestaltung des Bereichs Adelgundenstraße zwischen Mannhardt- und Thierschstraße, Bürgeranliegen (vertagt aus 09.2019 und 11.2019)
4.
TOP - Anwohnerparken in der Blumenstraße, Bürgeranliegen
5.
TOP - Müllerstraße / Am Einlaß - Einrichtung eines Fußgängerübergangs
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 1 Altstadt-Lehel Umstufung einer Teilstrecke der Sendlinger Straße und der Gesamtstrecke der Schmidstraße und der Gesamtstrecke der Singlspielerstraße
3
Anhörungen
1.
TOP - Verkehrsführung Hackenviertel im Rahmen der Umplanung des Georg-Kronawitter-Platzes (Anhörung zur Beschlussvorlage für den Stadtrat)
2.
TOP - Abbiegesituation an der Ecke Rosental / Oberanger
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
E
Kultur, Soziales, Budget
0
Bericht
1
Anträge und Bürgeranliegen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat des Wilhelmsgymnasiums München Medienkompetenz vom 10.03.2020 bis 31.07.2020 3.979,- €; Az. 0262.0-1-0182
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Georg-Elsner-Initiative München Lauter Elsers am 08.11.2019 1.100,- €, Az. 0262.0-1-0184
3
Anhörungen
1.
TOP - Spielen in der Stadt e.V.: Planung der Einsätze 2020 und 2021, vertagt aus 2019.11
4
Unterrichtungen (siehe Anlage)
F
Bericht des Kinder- u. Jugendbeauftragten und der Behindertenbeauftragten
G
Verschiedenes / Termine
Unterrichtungen
A 7
Unterrichtungen - Allgemeines
1.
TOP - (E) + (U) Zeitgemäßes Format der Bürgerversammlung
Referent*in:
BMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage BA
B 4
Unterrichtungen - Planen, Bauen, Wohnen
1.
TOP - Baulisten
2.
TOP - (U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das BMBF Sachstand und Ausblick
3.
TOP - Bauvorhaben Prannerstr. 4, Abdruck der Baugenehmigung
4.
TOP - Stellungnahme des Denkmalschutzes zur Errichtung eines erdgeschossigen Anbaus, Viktualienmarkt 5
5.
TOP - Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre 2019-2023, Infrastrukturversorgungskonzept 2019-2023; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15810
C 4
Unterrichtungen - Gastronomie und Öffentlicher Raum
1.
TOP - Veranstaltungsgenehmigungen
2.
TOP - Gaststättenfortführungen
3.
TOP - Barrierefreier Zugang zur Reichenbachbrücke, Protokoll der Vor-Ort-Besprechung am 18.10.2019
4.
TOP - Nichtkommerzielle Sitzgelegenheiten am Brunnen vor Tal 13, Antwort auf Bürgeranliegen 2019.08 B 1.1
5.
TOP - Beginn des Christkindlmarktes neu regeln, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15647
6.
TOP - Infoveranstaltung der BRH-Rettungshundestaffel am 07.12.2019 auf dem Odeonsplatz, Zustimmung per Eilentscheidung des stellv. BA-Vorsitzenden
7.
TOP - (U) Marienplatz Durchgang Altes Rathaus - Bekanntgabe -
8.
TOP - Erfassung des Einzelhandels im gesamten Stadtgebiet der Landeshauptstadt München, Satzung zur Durchführung einer Erhebung des Einzelhandels der Landeshauptstadt München mit ergänzender Befragung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16302
9.
TOP - (U) Folgen des Klimawandels und Hitzebelastung in München reduzieren Begrünung gegen steigende Hitzebelastung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02748 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Münchner Bevölkerung vor Folgen des Klimawandels und der steigenden Hitzebelastung schützen (Antrag a) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02750 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019 Ergebnisse der Klimasimulation für Münchner Bauvorhaben auf der Homepage der LHM veröffentlichen (Antrag b) Empfehlung Nr. 14-20 / E 02751 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 - Obergiesing am 04.07.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
D 4
Unterrichtungen - Verkehr und Umwelt
1.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Bauphase 3 Maxburgstraße (Fernwärme und -kälteleitung)
2.
TOP - Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes – Umsetzung der Vorhaltemaßnahmen sowie weitere Planungen für die Entlastungsspange U9, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15457
3.
TOP - (U) Öffnung des westlichen Stadtgrabenbaches in der Herzog-Wilhelm-Straße Behandlung folgender Anträge: - Münchner Stadtbäche wieder beleben - freilegen und zugänglich machen Antrag Nr. 14-20 / A 01358 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 11.09.2015 - Westlichen Stadtbach teilweise an die Oberfläche bringen Antrag Nr. 14-20 / A 03042 von Herrn StR Sebastian Schall vom 11.04.2017 - Für Lebensqualität und Erholungsräume: Stadtbäche freilegen und erlebbar machen Antrag Nr. 14-20 / A 03116 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Horst Lischka, Frau StRin Heide Rieke und Herrn StR Klaus Peter Rupp vom 19.05.2017 - Öffnung Glockenbach BA-Antrag Nr. 14-20 / B 01991 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt vom 26.01.2016
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
TOP - Baumpflanzungen im Gehwegbereich Rumford-/Zwingerstraße, Antwort auf weitergeleitetes Bürgeranliegen 2019.05 A 3.1
5.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Prinzregentenstraße: Eisbachbrücke, Rückbau der Betonleitwände
6.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Neuhauser Straße im Bereich der Alten Akademie. Fernwärme-/Fernkälteleitung, Bauphase 3
7.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Fernwärme/Fernkälte Ettstraße, Bauphasen 1.1 und 2
8.
TOP - Einrichtung einer unechten Einbahnstraße und Markierung von beidseitigen Schutzstreifen auf der Fahrbahn der Brienner Straße zwischen Odeons- und Amiraplatz
9.
TOP - (U) Beschleunigung und Verbesserung der Zuverlässigkeit des Buslinienverkehrs Zweites Maßnahmenbündel Finanzierung 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zu verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigungen 3. Anmeldung zum MIP 2019-2023 Öffentlich besser fahren 7 Mit Busspuren schnell ans Ziel Antrag Nr. 14-20 / A 03440 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Öffentlich besser fahren 8 „Taskforce Busoffensive 2018“ Antrag Nr. 14-20 / A 03441 von Herrn StR Reissl, Herrn StR Dr. Mittermaier, Frau StRin Rieke, Herrn StR Röver, Frau StRin Burger vom 04.10.2017 Bus-Beschleunigung an Haltestellen realisieren – Bus-Beschleunigung light Antrag Nr. 14-20 / A 03822 von der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.02.2018 Busspuren auch für Taxi und Carsharing Antrag Nr. 14-20 / A 03823 der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 09.02.2018
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernung von Gefahrenbäumen, Meldeliste vom 30.10.2019
11.
TOP - Arbeiten im Straßenraum; Prinzregentenstraße, Eisbachbrücke
12.
TOP - Baumschutz in der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16921
13.
TOP - Arbeiten im Straßenraum: Oberanger und Rosental, Fernkälte, Nachphasen 1 bis 3
14.
TOP - Poller an der Zufahrt zum Spielplatz auf der Praterinsel, Antwort KVR Veranstaltungsbüro auf BA-Schreiben vom 13.11.2019, TOP A 3.1
E 4
Unterrichtungen - Kultur, Soziales, Budget
1.
TOP - Task Force Kindertageseinrichtungen – Sachstandsbericht Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14672
2.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2030 – 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019, Ergänzung vom 31.10.2019, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16741
3.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich „Förderung freier Träger“ des Sozialreferates/Gesellschaftliches Engagement/Bürgerschaftliches Engagement (BE), Geschäftsleitung/Sozialplanung und Büro der Referatsleitung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16835
5.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung
6.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020 Vollzug des Haushaltsplanes 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes Personalaufstockung in der Einrichtung "Trafixx" in Obersendling Empfehlung Nr. 14-20 / E 02517 ........................ "Mädchentreff Blumenau" I: Anerkennung als eigenständige Einrichtung und Anpassung der finanziellen Förderung Antrag Nr. 14-20 / B 05956 ................................ "Mädchentreff Blumenau" II: Ausstattung des Mädchentreffs mit 2 unbefristeten Vollzeitstellen (Soziale Arbeit) Antrag Nr. 14-20 / B 05958 ........................ "Mädchentreff Blumenau" IV: Ortsnah zusätzlichen Raum für Einzelberatung anmieten Antrag Nr. 14-20 / B 06048 ......................................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
7.
TOP - (U) Haushaltsplan 2020 - Produkt- und zielorientierte Ansätze Zuschussnehmerdatei 2020, Vollzug des Haushaltsplans 2020 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration
8.
TOP - Übersichtsliste zum Stadtbezirksbudget 2019