Dienstag, 26. Februar 2019, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
4
Personelles
1.
TOP - Vereidigung von Frau Tina Meinel (CSU)
2.
TOP - Wahl der/des Vorsitzenden
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Beschleunigte Benachrichtigungen vor allem bei zeitkritischen Unterrichtungen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Glockenbachwerkstatt e.V. Straßenfest am 12.05. bzw. 19.05.2019 1.425,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0247
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Gruppe "Upstroke Music" Festivals am 16./17.05.2019 1.000,00 Euro Az.: 0262.0-2-0248
3
Anhörungen
1.
TOP - Schulbauoffensive 2013 – 2030, Beschlussvorlage
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Podiumsdiskussion „München und Wohnen“, Anfrage von Radio LORA
2.
TOP - Bürgeranliegen, organisiertes und aggressives Betteln
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Pestalozzistraße 28, Neubau dreier DG-Wohnungen sowie Erneuerung der Balkone
2.
TOP - Karlsplatz 25, Tektur, Neubau Hotel Königshof und Zwischenbauwerk (vertagt aus 01/19)
3.
TOP - Mozartstraße 11d, Nutzungsänderung und Umbau EG: Lager / Büro zu Wohnungen
4.
TOP - Isartalstraße 40, Vorbescheid, Ausbau des Dachgeschosses (VGB), Abbruch des Dachgeschosses (RGB), Aufstockung des Rückgebäudes
5.
TOP - Thalkirchner Straße 21 / VGB, DG-Ausbau mit 2 Wohnungssanierungen und Errichtung zweier Dachterrassen (VGB)
6.
TOP - Fraunhoferstraße 12, Tektur, DG-Ausbau mit Einbau von 8 Gauben und eines Aufzugs ins Treppenhaus
7.
TOP - Kolosseumstraße 6, Nutzungsänderung eines Ladens zu einer Ladenfläche mit Büro- und Kleingastronomie
8.
TOP - Landwehrstraße 26, Tektur, Nutzungsänderung eines Bürohauses mit 2 WE in ein Boardinghaus / Beherbergungsstätte, Aufteilung und Nutzungsänderung: Laden zu Shisha-Bar und 2 Läden
9.
TOP - Schillerstraße 49, Neubau eines Kellers mit Innenhofgestaltung für ein Hotel -PLENUMSBESCHLUSS-
10.
TOP - Aventinstraße 1, Tektur, Umbau und ergänzende Aufstockung des Rückgebäudes -PLENUMSBESCHLUSS-
11.
TOP - Ruppertstraße 19, Fassadensanierung, Aufstockung und Nutzungsänderung eines Büro- und Verwaltungsgebäudes -PLENUMSBESCHLUSS-
12.
TOP - Bavariaring 34, Abbruch und Neubau zweier Garagen -PLENUMSBESCHLUSS-
13.
TOP - Thalkirchner Straße 55 / VGB, Tektur -PLENUMSBESCHLUSS-
14.
TOP - Fraunhoferstraße 14, Tektur, Dachgeschossausbau, Errichtung einer Notleiteranlage und Fassadensanierung -PLENUMSBESCHLUSS-
15.
TOP - Bavariaring 10, Nutzungsänderung: Wohnung zu Büro -PLENUMSBESCHLUSS-
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Schillerstraße 3-3a, Neubau eines Hotels mit Gastronomie im EG und Tiefgarage (vertagt aus 01/19)
5.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Fraunhoferstraße 14, Dachgeschossausbau, Errichtung einer Notleiteranlage und Fassadensanierung
6.
TOP - St.-Pauls-Platz, Zwei Feldahorn und ein Berg-Ahorn -PLENUMSBESCHLUSS-
7.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Schillerstraße 49 -PLENUMSBESCHLUSS-
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Fahrbahnsanierung am Beethovenplatz bzw. Goethestraße
2.
TOP - Neubau des Departments für die Geowissenschaften in der Schillerstraße, Stellplatzentfall / Straßenraumgestaltung
3.
TOP - Vorstellung Verkehruntersuchung Isar durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Fällung von 2-3 Bäumen vor dem Penny Markt bzw. vor dem Fahrradladen Thalkirchner Straße Ecke Kapuzinerstraße ohne Kenntnis des BA
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Antrag von Herrn Bruckmeir (SPD), Fahrradstraße in der Jahnstraße (vertagt aus 01/19)
2.
TOP - Antrag von Herrn Bruckmeir (SPD), Verschönerung der Fläche am Bahnhofsplatz Bereich Schützenstraße (vertagt aus 01/19)
3.
TOP - Antrag von Herrn Blaser (Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste), Wahlplakattafeln anstelle von „wildem“ Plakatieren
4.
TOP - Antrag von Herrn Brach (Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste), Ersetzen der Fahrradabstellanlage in der Winckelstraße, Ecke Frauenlobstraße
5.
TOP - Antrag von Herrn Brach (Bündnis 90/Die Grünen – Rosa Liste), Entfernen von herrenlosen Fahrrädern und Schrotträdern
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) Verbot privater Silvesterfeuerwerke in ganz München
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Zebrastreifen-Offensive
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Blaulichtfestival am 11.05.2019 auf der Theresienwiese
2.
TOP - BRK-Flohmarkt auf der Theresienwiese am 27.04.2019 (vertagt aus 01/19)
3.
TOP - Geänderter Aufbauplan für die Veranstaltung „Eiche-Fasching“ am 05.03.2019 in der Reichenbachstraße
3.2
Verkehr
1.
TOP - Fahrradstellplätze in der Frauenlobstraße 1 (vertagt aus 01/19)
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Stadt und Fluss – Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13255
2.
TOP - Einrichtung einer Ladezone in der Zweibrückenstraße 8
3.
TOP - Standortbegehung SWM, Ickstattstraße 10
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen, Zustände und Beschwerden Bahnwärter Thiel
2.
TOP - Fällung von 2-3 Bäumen vor dem Penny Markt bzw. vor dem Fahrradladen Thalkirchner Straße Ecke Kapuzinerstraße ohne Kenntnis des BA
3.
TOP - Bürgeranliegen, Fahrradampel zur Sicherung der Kreuzung Bayer-/ Paul-Heyse-Straße -PLENUMSBESCHLUSS-
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Kassenbericht für das Jahr 2018
2.
TOP - Herausgabe von UA-Protokollen an Pressevertreter/innen -PLENUMSBESCHLUSS-
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Besondere Angelegenheiten
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
F
Nicht öffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Sondernutzungserlaubnis für temporäre Kunst im öffentlichen Raum „BAVARIA“, 01.02.2019 bis 31.12.2020
4.
TOP - Erneuerung des Spielplatzes auf der Theresienwiese, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05606; Antwortschreiben
6.
TOP - Rückmeldung Planung der Einsätze der Münchner Sommerspielaktion
8.
TOP - Erhöhung des Anteilsatzes für eigene Veranstaltungen, Antrag des BA 25 - Laim
9.
TOP - Kunstprojekt Munichen, Antwortschreiben des Künstlers
10.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den städtischen und staatlichen Gymnasien, an den städtischen und staatlichen Realschulen, an den Schulen des Zweiten Bildungsweges sowie an den Schulen besonderer Art, an den öffentlichen Grund-, Mittel- und Förderschulen, den städtischen Tagesheimen und heilpädagogischen Tagesstätten im Schuljahr 2018/2019
11.
TOP - (U) Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2018/2019 Stand: 20.10.2018
B 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Baumfällung im Rahmen des Neubaus Hotel Königshof, Antwortschreiben zur Eilentscheidung
3.
TOP - Fünf Plätze attraktiv neu gestalten, St.-Pauls-Platz; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13737
4.
TOP - (U) Rückkehr zur Grünflächenquote von 32m² pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02399 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 07 - Sendling-Westpark am 22.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Begrünung Straßenkreuzung Ickstatt- / Jahnstraße, Antwortschreiben auf Bürgeranliegen
6.
TOP - Fällgenehmigung für zwei Robinien in der Schillerstraße (s. TOP B 3.2.2 01/19)
8.
TOP - Antrag auf Vorbescheid zurückgezogen: Bayerstraße 25 / Schillerstraße 4 (TOP 2018.11 B 3.1.4)
9.
TOP - PERSPEKTIVE MÜNCHEN, Fortschreibung des Zentrenkonzeptes, Grundsatzbeschluss; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12932
10.
TOP - Genehmigungsbescheid samt Eingabeplan, Landwehrstraße 50 / RGB
C 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Aufstellen eines mobilen Fahrradständers vor dem Anwesen Schwanthalerstraße 14, Schreiben des Oberbürgermeisters
7.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Gaststätte „M43“, Müllerstraße 43; OB-Entscheidung
8.
TOP - (U) Zukunftsfähigkeit des Münchner U-Bahn-Netzes – Vorhaltemaßnahmen für die Entlastungsspange U9 a) Sachstandsbericht und weiteres Vorgehen b) Finanzierung Änderung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2018-2022 Anmeldung zum Haushalt 2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. (I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - Fahrradampel an der Lindwurmstraße, Antwortschreiben auf Bürgeranliegen
10.
TOP - Schutz der Weideninsel, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05534, Antwortschreiben
11.
TOP - Laubbläser im Alten Südfriedhof, Antwortschreiben auf Bürgeranliegen
12.
TOP - Planung Verkehrsführung Sendlinger-Tor-Platz
13.
TOP - Lärmschutz an der Bahntrasse Dreimühlenviertel, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01258 der Bürgerversammlung, Schreiben der DB AG an den Oberbürgermeister
14.
TOP - Verbesserungen für Radfahrende und zu Fuß Gehende in der Paul-Heyse-Straße im Abschnitt zwischen Schwanthaler- und Bayerstraße
15.
TOP - Ausnahmegenehmigung zur Errichtung eines barrierefreien Zugangs nördlich der Reichenbachbrücke
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
E 2