Dienstag, 21. Mai 2019, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Zeitlich begrenzte Untervermietung erlauben
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Die Isarkiesel e.V. 25-jähriges Jubiläum am 29.06.2019 880,00 € / Az. 0262.0-2-0267
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Schüler-Frei-Raum e.V. Ferienfahrt vom 07.-18.06.2019 3.044,40 € Az: 0262.0-2-0268
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein zur Förderung von bildnerisch-künstlerischen Ausdrucksformen e.V. Projekt "Ein Bild wohnt in meinen Ohren" vom 19. - 21.06.2019 und 28. - 30.08.2019 7.479,14 Euro, Az.: 0262.0-2-0269
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Condrobs e.V. Freizeitfahrt für suchtkranke Jugendliche in den Sommerferien 2019 2.480,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0270
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Isarboulevard vom 25.05. - 31.12.2019 5.971,00 € Az: 0262.0-2-0266
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ökumenisches Büro für Frieden und Gerechtigkeit e.V. Solitarity City Festival München vom 28. - 30.06.2019 5.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0263
7.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V. Umbaumaßnahmen ab 07.06.2019 7.350,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0271
8.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget impro company GbR Stadtteil Theater Workshop LUISE vom 12.09. - 30.12.2019 1.250,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0273
9.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Magdalena München" Magdalena Festival "Knot" vom 12. - 29.09.2019 1.500,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0272
10.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Literatur im politischen Kampf" Veranstaltung "Literatur im politischen Kampf" vom 19. - 21.09.2019 1.000,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0274
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Stadtteilkulturzentrum LUISE: Stellenausschreibung
2.
TOP - Information zum Stadtbezirksbudget
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
1.
TOP - Nach der Stadtratsentscheidung – Zweibrückenstraße jetzt umbauen
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Pflanzung von zwei Bäumen an der Kreuzung Isartal- / Dreimühlenstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02296 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 08.11.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Landwehrstraße 46, Abbruch und Neubau eines Hotels mit Einzelhandel im EG und Tiefgarage - VORBESCHEID
2.
TOP - Sonnenstraße 16, Erweiterung und Umbau der Gaststätte im EG um die Gesamtfläche im 1. OG mit Einbau einer internen Verbindungstreppe sowie Verkleinerung der Ladeneinheit im EG + 1. OG
3.
TOP - Schubertstraße 8, Sanierung eines denkmalgeschützten Gebäudes mit DG-Neubau (1. + 2. DG), Anbau eines Erkers, zweier Aufzüge und von Balkonen, Neubau eines an den Bestand anschließenden Tiefkellers mit Parksystem und PKW-Lift sowie Erstellung eines Nebengebäudes im Hof
4.
TOP - Schillerstraße 3-3a, Neubau eines Hotels mit Gastronomie (EG), 10 Wohneinheiten (1. OG) und Tiefgarage
5.
TOP - Lindwurmstraße 139a, TEKTUR, Einbau zweier Dachterrassen und Umsetzung eines Vollwärmeschutzes
6.
TOP - Landwehrstraße 28a, TEKTUR, Beibehaltung der Hausmeisterwohnung im 2. DG sowie Errichtung einer Fluchttreppe mit Rettungsbalkon auf dem Dach
7.
TOP - Ruppertstraße 1-7a, TEKTUR, Kunst am Bau - Errichtung einer Skulptur (Freifläche vor Ruppertstraße 5)
8.
TOP - Schillerstraße 32, Errichtung eines Außenaufzugs und einer Dachgaube
9.
TOP - Arndtstraße 2, TEKTUR, Verringerung der Wohnungs- und Stellplatzanzahl, umlaufend einheitliche Traufhöhe, Anpassung an Grenzermittlung, Fassadengestaltung
10.
TOP - Auenstraße 32, TEKTUR, Änderung der Abmessungen des Parksystems mit Reduzierung von 9 auf 6 Stellplätze
11.
TOP - Reichenbachstraße 24, TEKTUR, Neubau eines Penthousegeschosses in Holzbauweise auf ein Wohngebäude im Innenhof (RGB) und Verlängerung der Notleiteranlage
12.
TOP - Bayerstraße 3-5, TEKTUR, Mathäser München: Neugestaltung des Außenbereichs Bayerstraße - Restauration „35 mm“
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Hermann-Schmid-Str. 8, Fällung eines Spitzahorns
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Begrünung Isartalstraße
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
2.
TOP - Neue (Zwischen-) Haltestelle Buslinie 132 (vertagt aus 04/19)
3.
TOP - Wiedererrichtung des Briefkastens in der Isartalstraße Nähe Kapuzinerstraße
4.
TOP - Sichere Querung für Fußgänger in der Waltherstrasse Höhe Taxistand
5.
TOP - Platz und Sicherheit für Fußgänger auf Münchens Gehwegen
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Sonnenstraße 8
2.
TOP - Antrag auf Genehmigung einer Freischankfläche, Westermühlstraße 3
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) Radweg in der Goethestraße zwischen Schwanthaler- und Bayerstraße auf die Fahrbahn verlegen
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Straßenfest „Cult Collective Holzplatz“ am 29.06.2019 am Holzplatz
2.
TOP - Kulturbiergarten im Nußbaumpark, Ziemssenstraße vom 03.06. bis 03.09.2019
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
2.
TOP - Fahrradabstellfläche vor Ladengeschäft, Thalkirchner Straße 88
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen, Fahrradabstellplätze Pettenkoferstraße 1
2.
TOP - Freischankfläche in der Kapuzinerstraße 8
3.
TOP - Müllcontainer vor Anwesen Thalkirchner Straße 80
4.
TOP - Fehlender Mülleimer, Baumstraße
5.
TOP - Bürgeranliegen, Radweg an der Unterführung Baldeplatz/Wittelsbacherstraße
6.
TOP - Ergebnis Ortstermin Radwege Hans-Fischer-Straße
7.
TOP - Grünfläche Schützenstraße
8.
TOP - Falsche Kfz-Einfahrten in Einbahnstraße Holzstraße ab Ecke Westermühlstraße
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Wahl eines/r Vorsitzenden für den Unterausschuss Besondere Angelegenheiten
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Besondere Angelegenheiten
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
F
Nicht öffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Bauarbeiten am Spiel- und Bolzplatz Am Glockenbach
4.
TOP - Zusammenfassung des Projektes „Platz da für Mädchen* und junge Frauen*“
5.
TOP - (U) Demografiebericht München - Teil 1 Analyse und Bevölkerungsprognose 2017 bis 2040
6.
TOP - Künstlerische Gestaltung der Fußgängerunterführung Seidlstraße - Kunstprojekt Munichen, Antwortschreiben
7.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung von Schulbauprogrammen durch die Priorisierung und Kategorisierung der Schulstandorte B) Übersicht der Bauprogramme C) Bericht zu den Schulbauprogrammen D) Pavillonbauprogramme E) Ausblick auf weitere Schulbauprogramme F) Ausblick auf das Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen G) Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive H) Personalbedarf der mit den Schulbauprogrammen befassten Dienststellen I) Bericht über die mögliche Realisierung einer Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen Schulcampus Messestadt West J) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen: K) Beteiligung der Bezirksausschüsse L) Sonstige Ausführungen
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
B 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Wohnen in München VI, Erfahrungsbericht für das Jahr 2018; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14530
3.
TOP - Stadt und Fluss - Rahmenplanung innerstädtischer Isarraum, Ergebnisse der Verkehrsuntersuchung; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13255; 3. ERGÄNZUNG
4.
TOP - Bavariaring 10, Nutzungsänderung Wohnung zu Büro - Reaktion auf BA-Stellungnahme
5.
TOP - Baugenehmigung für die Freischankfläche in der Holzstraße 29
6.
TOP - Anwesen Geyerstraße 17, Antwortschreiben zu BA-Anfrage vom 03.05.2019
7.
TOP - Anforderung von Bauunterlagen, Zwischenstandsmeldung
8.
TOP - Bericht über die Höhe der ausgereichten Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung im Zeitraum zwischen Juni 2018 und März 2019; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14785
9.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmvereinfachung Einheitliche Förderung der Haushalte der unteren Einkommensstufen anstelle des Programms "Münchner Wohnungsbau"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Isartalstraße 40, Abdruck des Vorbescheides
11.
TOP - Veränderbare Wohnungsgrundrisse, Typus & Adaption - Ein Fachprojekt der Hochschule München; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14568
C 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Ausnahmegenehmigung für den BRK-Flohmarkt am 27.04.2019 auf der Theresienwiese
7.
TOP - Stellungnahme des Referates für Arbeit und Wirtschaft zu den Erfahrungsberichten der BAs 2, 6 und 8 zum Oktoberfest 2018
8.
TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Filmdreharbeiten
9.
TOP - Ausnahmezulassung für den nächtlichen Einsatz eines Mobilkrans bei der Montage eines Baukrans in der Lindwurmstraße 35 bis 37
10.
TOP - Keine neuen gastronomischen Betriebe in der Müllerstraße, Empfehlung Nr. 14-20 / E 00822 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 01 - Altstadt-Lehel am 03.12.2015; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14072
11.
TOP - Durchführung von zwei vergleichenden Haushaltsbefragungen zum Mobilitätsverhalten in den Modellquartieren Smarter Together und City2Share; Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 14214
12.
TOP - Ersetzen der Fahrradabstellanlage in der Winckelstraße, Ecke Frauenlobstraße
13.
TOP - Innerstädtischer Isarraum - Mehr Schutz für Natur, AnwohnerInnen und NutzerInnen, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 05299; Antwortschreiben auf BA-Nachfrage vom 02.04.2019
14.
TOP - Nutzung des Servicezentrums auf der Theresienwiese durch die Polizei während der Fußball Europameisterschaft 2020
15.
TOP - Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14476
16.
TOP - Saisonale Umnutzung von Straßenräumen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 13626
17.
TOP - (U) Radverkehrsanlagen in der Fraunhoferstraße Verkehrswende umsetzen: Fraunhoferstraße umgestalten! Antrag Nr. 14-20 / A 04983 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Herr StR Jens Röver, Frau StRin Kathrin Abele, Herr StR Christian Vorländer, Herr StR Gerhard Mayer, Herr StR Haimo Liebich, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 12.02.2019 Radweg in der Fraunhoferstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01246 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
18.
TOP - (U) Grundsatzbeschluss "Autofreie Altstadt" und "Altstadt-Radlring" Es wird Zeit für einen Boulevard Sonnenstraße Antrag Nr. 08 - 14 / A 04619 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 09.09.2013 Autofreie Altstadt für bessere Luft und mehr Lebensqualität Antrag Nr. 14-20 / A 02445 der Stadtratsfraktion Die Grünen – rosa Liste vom 09.09.2016 Mehr Innenstadt-Fläche für Nahmobilität Antrag Nr. 14-20 / A 03156 von ÖDP vom 08.06.2017 Münchner Lebensqualität sichern – Verkehrswende umsetzen 2 Die Vision „autofreie Innenstadt“ im Altstadtbereich umsetzen! Antrag Nr. 14-20 / A 04919 von der Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 30.01.2019 Altstadt-Radlring Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, der DIE LINKE und der ÖDP vom 06.02.2019 usw
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - Bürgeranliegen, Beschwerde über Veranstaltungen am Gärtnerplatz
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
E 2