Dienstag, 24. September 2019, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Fitnessparcours bzw. mobile Fitnessgeräte auf der Theresienwiese (Initiative: Benoît Blaser, Martin Scheuring)
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Tanztendenz München e.V. Projekt „Soziale Normen und Fremdkörper“ vom 30.09.2019 – 13.10.2019 1.212,40€, Az. 0262.0-2-0297
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Atelierprojekt, Verein zur Förderung bildnerischer Ausdrucksformen Druck eines Programmheftes für 2020 und Verteilung im Viertel von Anfang Oktober – Mitte November 2019 2.410,00€, Az. 0262.0-2-0303
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget GeschichtsWerkstatt Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt Tag des offenen Denkmals am 08.09.2019 und Gärtnerplatzfest am 14./15.09.2019 470,00€, Az. 0262.0-2-0304
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
1.
TOP - Unterrichtung zum aktuellen Stand laufender Projekte: - Pissoir am Holzplatz - Spielplatz Theresienwiese - Spielplatz Am Glockenbach - Umgestaltung Holzplatz - 9. November Gedenken (Veranstaltung am Gärtnerplatz findet am 10. November um 16.00 Uhr statt – Veranstalter: GeschichtsWerkstatt Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt in Kooperation mit dem BA 2)
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Pflanzung von zwei Bäumen an der Kreuzung Isartal- / Dreimühlenstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02296 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 08.11.2018
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Schwanthalerstraße 61 TEKTUR, Neubau eines Hotels mit Tiefgarage
2.
TOP - Schwanthalerstraße 63 TEKTUR, Aufstockung des Gebäudes und Überbauung der Durchfahrt, Einbau eines Personenaufzugs und Balkonanbau
3.
TOP - Schwanthalerstraße 64 VORBESCHEID, Neubau des Gewerkschaftshauses mit Büro- und Konferenzbereich sowie einer Tiefgarage
4.
TOP - Schwanthalerstraße 23-25 VORBESCHEID, Abbruch eines Bürogebäudes mit Schließung einer Baulücke durch Neubau eines zusammenhängenden Bürogebäudes mit Tiefgarage
5.
TOP - Reichenbachstraße 13 Nutzungsänderung eines Frühstücksraums als Erweiterung der Küche (EG), Erhöhung des Außenaufzugs bis zur Dachterrasse sowie Errichtung eines Wirtsgartens auf der Dachterrassse (bis 22:00 Uhr) mit temporärer Überdachung
6.
TOP - Auenstraße 118 Nutzungsänderung: Laden im Erdgeschoss zu Kindertageseinrichtung (Großtagespflege)
7.
TOP - Corneliusstraße 26 Nutzungsänderung im Souterrain / Zwischengebäude: Lagerräume zu Wohnung mit Erweiterung des Lichthofes, Fassadenänderung im Souterrain und einer Überdachung des Lichthofes
8.
TOP - Baaderstraße 13 Aufstockung der Balkonanlage für die Dachgeschosswohnung (Hofseite)
9.
TOP - Schillerstraße 32 Schließen von Brandwandöffnungen und Nutzungsänderung Teilfläche Café (Landwehrstraße 31) in Frühstücksraum Pension (Schillerstraße 32)
10.
TOP - Klenzestraße 16 (Vordergebäude) TEKTUR, Abbruch des Dachstuhls und Neuerrichtung mit Gauben, Umbau der Wohnungen in der 1. Dachgeschossebene, Ausbau des Dachspitzes und Verbindung mit den Wohnungen der 1. Dachgeschossebene zu zwei Maisonettewohnungen sowie Anbau von Balkonen und eines Aufzugs
11.
TOP - Lindwurmstraße 1 Neubau eines Geschäftshauses mit Tiefgarage
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung im Rahmen des Bauvorhabens Ruppertstraße 19 (vertagt aus der Sitzung am 27.08.2019)
3.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung im Rahmen des Bauvorhabens Schwanthalerstraße 64 (s. TOP B 3.1.3)
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Vorstellung der Umgestaltung an der Ludwigsbrücke - Trambahnanlagen
2.
TOP - Bebauungsplan mit Grünordnung für die Paul-Heyse-Straße (westlich), Bayerstraße (nördlich), Mittererstraße (östlich) und Schwanthalerstraße (südlich) - Correo Quartier -
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Fahrradstraße Schmellerstraße als Radl-Route zum Kulturzentrum Luise
2.
TOP - Fitnessparcours bzw. mobile Fitnessgeräte auf der Theresienwiese
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Goethestraße 15, Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche (vertagt aus der Sitzung am 27.08.2019)
2.
TOP - Waltherstraße 16, Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
1.
TOP - Fahrbahnsanierung der Paul-Heyse-Unterführung, Ostseite, im März 2020
2.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnung: Beschränkung der zulässigen Höchstgeschwindigkeit auf 30 km/h in der Herzog-Heinrich-Straße
3.
TOP - Erinnerungsverfahren, Rückbau des Großsteinpflasters in der Tumblingerstraße
4.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen am Georg-Hirth-Platz
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Gefahrenstellen im Radverkehr, Pflasterung im Glockenbachviertel (vertagt aus der Sitzung am 23.07.2019)
2.
TOP - Bürgeranliegen, Ausweisung der Tumblingerstraße als Tempo-30-Zone (vertagt aus der Sitzung am 23.07.2019)
3.
TOP - Bürgeranliegen, Straßenfeste am Holzplatz
4.
TOP - Bürgeranliegen, Einrichtung einer Tempo-30-Zone in der Pestalozzi-, Holz- und Westermühlstraße
5.
TOP - Bürgeranliegen, Erhöhung der Preise für Bewohnerparkplätze
6.
TOP - Schutzmaßnahmen für die Weideninsel in der Isar (vertagt aus der Sitzung am 27.08.2019)
7.
TOP - Maßnahmen zur Freihaltung des öffentlichen Wegs zwischen Kohl- und Corneliusstraße am Europäischen Patentamt Nachfrage zur Anfrage der Bürgerversammlung am 08.11.2018 Nr. 14-20 / Q 000602 (vertagt aus der Sitzung am 27.08.2019)
8.
TOP - Bürgeranliegen, Reaktion der Induktionsschleife an der Kreuzung Corneliusstraße / Gärtnerplatz auf Fahrradfahrer (vertagt aus der Sitzung am 27.08.2019)
9.
TOP - Bürgeranliegen, Be- und Entladen in der Fraunhoferstraße (vertagt aus der Sitzung am 27.08.2019)
10.
TOP - Bürgeranliegen, abgestellte E-Roller in der Reichenbachstraße (vertagt aus der Sitzung am 27.08.2019)
11.
TOP - Bürgeranliegen, Ampelregelung für Rechtsabbieger vom Kapuzinerplatz in die Häberlstraße
12.
TOP - Bürgeranliegen, Lärmbelästigung am Gärtnerplatz
13.
TOP - Bürgeranliegen, Gefahrenstelle für Fahrradfahrer an der Thalkirchner Straße
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
1.
TOP - Kommunalwahlen 2020 - Anhörung zur Stimmbezirkseinteilung
Hinweis:
Anlage (DIN A0 - Plan) im BA-Büro (BA-Geschäftsstelle)
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Besondere Angelegenheiten
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Besprechung des Stadtbezirksbudgets
F
Nicht öffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - (U) Schulbauoffensive (SBO) 2013/30 Bedarfsentwicklung und -planung für die öffentlichen Münchner Realschulen und Gymnasien - Fortschreibung
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - Schreiben des BA 20 Hadern, Nachhaltigkeit von Kleidung bei Sportvereinen
B 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
3.
TOP - (U) Generalinstandsetzung der beiden Ludwigsbrücken über die Isar Innere Ludwigsbrücke (BW 33/10A) Äußere Ludwigsbrücke (BW 33/10B) im 1. Stadtbezirk Altstadt - Lehel im 2. Stadtbezirk Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt im 5. Stadtbezirk Au - Haidhausen Projektkosten (Kostenobergrenze): 25.000.000 Euro (darin enthalten: 60 %-LHM-Anteil an den Folgekosten der Stadtwerke München GmbH: 5.000.000 Euro) 1. Projektgenehmigung 2. Genehmigung zur Durchführung der Vorwegmaßnahmen 3. Genehmigung zur verwaltungsinternen Ausführungsgenehmigung 4. Fortschreibung des Mehrjahresinvestitionsprogrammes 2019 - 2023, Unterabschnitt 6300 "Gemeindestraßen"
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
TOP - (U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern Antrag Nr. 14-20 / A 03959 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 b) Wohnungsbau durch Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 04049 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 04.05.2018, eingegangen am 04.05.2018 c) Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 04721 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018 d) Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 04882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2019, eingegangen am 23.01.2019 e) München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung Antrag Nr. 14-20 / A 04957 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 06.02.2019, eingegangen am 06.02.2019 f) Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 05243 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019 g) Anpassungen der Einkommensgrenzen im München Modell im Hinblick auf die Anpassung der Einkommensgrenzen im Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz – BayWoFG
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - (U) Zweite Stammstrecke München Information über Umplanungen und Neuplanungen
6.
TOP - Vorbescheid für das Objekt Auenstraße 11
7.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“ Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.04.2018, eingegangen am 25.04.2018 b)“Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln“ Antrag Nr. 14-20 / A 04249 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier vom 04.07.2018, eingegangen am 04.07.2018 c)“Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Liegenschaften ermöglichen“ Antrag Nr. 14-20 / A 04324 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.07.2018, eingegangen am 25.07.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Umsetzung des 5-Hektar-Ziels in Bayern; Gesetzesentwurf der Bayerischen Staatsregierung zum Flächensparen; Stellungnahme der Landeshauptstadt München; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16307
9.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2019 – 30.06.2019
C 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Vandalismus zwischen Balde- und Roecklplatz, Anfrage Nr. 14-20 / Q 00600 der Bürgerversammlung am 08.11.2018, Antwortschreiben
7.
TOP - BA-Stellungnahme per Eilentscheidung zur Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15483 „Standorte für die Strandveranstaltung ab 2020; Auswahlverfahren für die Jahre 2020 bis 2022“
8.
TOP - Stellungnahme des BA 6 Sendling zum BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06590 Spätere Mahd der blühenden Isarauen als Bienenschutzmaßnahme, Instandsetzung des Fußwegs entlang der Isar nach Hochwasserschäden
9.
TOP - Vorstellen des Konzepts "Elektro-Roller" und Einbeziehen der Bezirksausschüsse bei den Stellplätzen
10.
TOP - Platz und Sicherheit für Fußgänger auf Münchens Gehwegen (vertagt aus 05/19)
11.
TOP - Zustimmung durch Eilentscheidung zum aktualisierten Plan Gärtnerplatzfest vom 14.09. bis 15.09.2019
12.
TOP - Ecke Müllerstraße/Fraunhoferstraße - Ampelschaltung neu organisieren
13.
TOP - Verkürzung der Anstrahlungszeiten öffentlicher Gebäude zum Schutz der Artenvielfalt
14.
TOP - (U) Radverkehrsanlagen in der Fraunhoferstraße Verkehrswende umsetzen: Fraunhoferstraße umgestalten! Antrag Nr. 14-20 / A 04983 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Heide Rieke, Herr StR Jens Röver, Frau StRin Kathrin Abele, Herr StR Christian Vorländer, Herr StR Gerhard Mayer, Herr StR Haimo Liebich, Frau StRin Dr. Constanze Söllner-Schaar vom 12.02.2019 Verkehrswende jetzt einleiten ? Vorfahrt fürs Rad 3 Schöner Radeln in der Fraunhoferstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05344 von Herr StR Paul Bickelbacher, Herr StR Herbert Danner, Frau StRin Katrin Habenschaden, Frau StRin Anna Hanusch vom 10.05.2019 Radweg in der Fraunhoferstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01246 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 10.11.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
15.
TOP - Öffnung Glockenbach; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15037
16.
TOP - (U) Sharing-Mobility - Grundsatzbeschluss Flächendeckende Mobilitätsstationen in München zügig planen und umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 02946 der Stadtratsfraktion Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 10.03.2017 E-Carsharing-Stationen im Innenstadtbereich errichten Antrag Nr. 14-20 / A 03281 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall vom 25.07.2017 Carsharinggesetz nutzen II Parkplatzreduzierung durch neuausgewiesene Carsharingparkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 03364 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 Neues Carsharinggesetz nutzen III CarSharing Parklizenzen nur noch für E-Autos Antrag Nr. 14-20 / A 03365 von Frau StRin Sonja Haider vom 08.09.2017 München verstärkt seinen Beitrag zur Luftreinhaltung durch Forcierung der Durchdringung von E-Fahrzeugen und Car-Sharing Flotten sowie durch Kooperationen mit der Industrie (Anpassung IHFEM Beschluss vom Juli 2017) Antrag Nr. 14-20 / A 03657 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Sebastian Schall, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid vom 07.12.2017 Effiziente Mobilität und mehr Platz für Qualität im Öffentlichen Raum – ein elementarer Baustein für die zukunftsfähige Stadt Antrag Nr. 14-20 / A 03809 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.02.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
17.
TOP - Verlängerung der verkehrsrechtlichen Anordnung in der Goethestraße
18.
TOP - (U) Saisonale Umnutzung von Straßenräumen a) Temporäre Interventionen im Öffentlichen Raum b) Zwei Ansätze temporärer Interventionen im Straßenraum c) Behandlung der Anträge und Empfehlungen ...
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
19.
TOP - (U) Pilotprojekt „Schnelle Radverbindung für den Münchner Norden“ a. Ergebnisse der vertieften Machbarkeitsuntersuchung b. Bedarfs- und Konzeptgenehmigung c. Behandlung von Anträgen „Auf den Straßen Münchens Platz schaffen III - Tiefgaragen im Bereich der Leopoldstraße“ Antrag Nr. 14-20 / A 04911 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl vom 29.01.2019 „Auf den Straßen Münchens Platz schaffen IV - Ersatz für wegfallenden Parkraum“ Antrag Nr. 14-20 / A 04912 von Herrn Bürgermeister Manuel Pretzl vom 29.01.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
20.
TOP - Zustimmung durch Eilentscheidung zu den verkehrsrechtlichen Anordnungen zu den Lade- und Lieferbereichen im Umgriff Fraunhoferstraße
21.
TOP - Ausnahmezulassung für den Einsatz von Müllsammelfahrzeugen vom 21.09. bis 06.10.2019
22.
TOP - Vergabeermächtigung – Aktualisierung naturschutzrelevanter Daten, Gutachten „Flächenkulisse Biodiversität“, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15894
23.
TOP - (U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
24.
TOP - (U) Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln a) Erfahrungen mit der Umsetzung der Beschlüsse vom 23.11.2005 und 14.12.2016 b) Entwicklung des Sonderpostens „Stellplatzablöse“ und Mittelverwendung 01.07.2014 - 31.12.2017 c) „Stellplatzablösemittel sinnvoll verwenden – mehr Sorgfalt beim 2000-Stellplätze-Programm“, Antrag Nr. 14-20 / A 04452 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 20.09.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Infoschreiben – „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt“
2.
TOP - Anpassung des Versandes von Sitzungsunterlagen auf Papier
E 2