Dienstag, 22. Oktober 2019, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Amtsverlust von Herrn Müller, Amtseinführung von Frau Hermansson
3
Tagesordnung
4
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
1.
TOP - Entfernung des Zauns und Einrichtung einer Spielstraße beim KuBu
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Perspektive VBI e.V. ISPLH (Nachbetreuungsplatz) vom 08.11.2019 -31.07.2020 1.600,00 €, Az. 0262.0-2-0306
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Perspektive e.V. Intensive Sozialpädagogische Lernhilfe vom 01.01.2020 bis 31.12.2020 2.700,00 €. Az. 0262.0-2-0307
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget AlmResidency 2019 "AlmResidency goes Weltraum" vom 10.11.2019 bis 21.11.2019 800,00 €, Az. 0262.0-2.0305
3
Anhörungen
1.
TOP - Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm, Kita-Bauprogramm 2019, Beschlussentwurf
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Begegnungszone Zenettiplatz
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Maistraße 14a VORBESCHEID, Aufstockung und Nutzungsänderung einer Werkstatt zu Büros (vertagt aus der Sitzung vom 24.09.2019)
3.
TOP - Baaderstraße 6, Nutzungsänderung eines Büro- und Ausstellungsraums zu einer Service-Autowerkstatt mit 2 Arbeitsbühnen sowie einer Kleingaststätte mit 8 Gastplätzen
4.
TOP - Zenettistraße 48 TEKTUR, Nutzungsänderung 1. OG: Sportschule zu 7 Appartments zur Erweiterung des Boardinghouses, HIER: Legalisierung Anbau 1. OG
5.
TOP - Buttermelcherstraße 16 Nutzungsänderung: Lager- und Müllflächen (EG) und Wohnung (1.OG) zu Ausstellungsräumen, Errichtung eines 2-geschossigen Neubaus hofseitig als Erweiterung der Ausstellungsfläche, Schaffung einer Wohnung (1.OG) anstelle des Luftraums der Zufahrt, DG-Ausbau (2 WE), Anhebung der hofseitigen Dachneigung auf 45° und Errichtung zweier Gauben
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung im Rahmen des Bauvorhabens Maistraße 14a (s. TOP B 3.1.1) (vertagt aus der Sitzung vom 24.09.2019)
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung im Rahmen des Bauvorhabens Buttermelcherstraße 16 (s. TOP B 3.1.5)
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Bau eines dritten Straßenbahngleises am Bahnhofsvorplatz des Münchner Hauptbahnhofs (Tektur b)
2.
TOP - Vorstellung der Umgestaltung an der Ludwigsbrücke – Anschlussbereiche westl. / östl. der Ludwigsbrücke zwischen Rumford-/Thierschstraße und Am Gasteig / Rosenheimer Straße
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen, mögliche Luxussanierung im Haus Reichenbachstraße 51
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
1.
TOP - Einrichtung von gut sichtbaren Ladezonen in der Fraunhoferstraße
2.
TOP - Behindertenparkplätze an der Fraunhoferstraße einrichten und überwachen
3.
TOP - Die Arndtstraße zur Spielstraße umgestalten
4.
TOP - Informationskampagne Fahrradstraße
5.
TOP - Anordnung einer Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Fraunhoferstraße -PLENUMSBESCHLUSS-
6.
TOP - Übergangsbegrünung an der Fraunhoferstraße -PLENUMSBESCHLUSS-
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Fraunhoferstraße 39, Antrag auf Erweiterung einer Freischankfläche
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
1.
TOP - Veranstaltung „Chinesischer Drachentanz“ am 29.10.2019, Schützenstraße 1
2.
TOP - Oktoberfest 2019, Schluss- und Erfahrungsbericht
3.2
Verkehr
1.
TOP - Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München, Anhörung zum Beschlussentwurf
2.
TOP - Errichtung einer Ladezone im Bereich Goethestraße 40/42 (vertagt aus der Sitzung am 24.09.2019)
3.3
Sonstiges
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen, Abstellfläche vor dem Haus Klenzestraße 50
2.
TOP - Entwurf BA-Stellungnahme zu Fußgängerübergang am Stephansplatz
3.
TOP - Bürgeranliegen, verändertes Nutzungsverhalten bezüglich Verkehrsmitteln
4.
TOP - Bürgeranliegen, Be- und Entladen in der Fraunhoferstraße (vertagt aus der Sitzung am 24.09.2019)
5.
TOP - Bürgeranliegen, Ampelregelung für Rechtsabbieger vom Kapuzinerplatz in die Häberlstraße (vertagt aus der Sitzung am 24.09.2019)
6.
TOP - Bürgeranliegen, Lärmbelästigung am Gärtnerplatz (vertagt aus der Sitzung am 24.09.2019)
7.
TOP - Bürgeranliegen, Gefahrenstelle für Fahrradfahrer an der Thalkirchner Straße (vertagt aus der Sitzung am 24.09.2019)
8.
TOP - Bürgeranliegen, Starke Geruchsbelästigung durch den Schlachthof
9.
TOP - Bürgeranliegen, Zusätzliche Mülleimer und Hundekotbeutel-Spender in der Schmellerstraße
10.
TOP - Bürgeranliegen, Lärmbelästigung durch Gaststätte Lindwurmstraße 33
11.
TOP - Bürgeranliegen, Erhöhung der Umlegung von Mehrreinigungskosten bei Höherstufung der Reinigungsklasse ist zulässig
12.
TOP - Bürgeranliegen, Karl-Heinrich-Ulrichs-Platz: Erneuerung der Metallplakette am Boden wegen Unleserlichkeit
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2.
TOP - Anhörungsrecht auch bei stadtbezirksübergreifenden Maßnahmen des Umweltschutzes, insbesondere der Luftreinhaltung; Änderung der Ziffer 7.1 des Katalogs für das Referat für Gesundheit und Umwelt (Anlage 1 zur BA-Satzung) -PLENUMSBESCHLUSS-
3.
TOP - Antrag zur Teilnahme an der Gedenkveranstaltung auf dem jüdischen Friedhof mit Kranzniederlegung -PLENUMSBESCHLUSS-
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Besondere Angelegenheiten
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
1.
TOP - Weitere Planungsschritte für IsarLudwig 2020 (vertagt aus der Sitzung am 24.09.2019)
F
Nicht öffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
3.
TOP - Querungshilfen für Kinder, Senioren und Menschen mit Behinderung – Maßnahmenkatalog
4.
TOP - Dankesschreiben des Autors des Buchprojektes „NEVER FORGET – NEVER AGAIN“
6.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung von Schulbauprogrammen durch die Priorisierung und Kategorisierung der Schulstandorte B) Übersicht der Bauprogramme C) Bericht zu den Schulbauprogrammen D) Pavillonbauprogramme E) Ausblick auf weitere Schulbauprogramme F) Ausblick auf das Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen G) Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive H) Personalbedarf der mit den Schulbauprogrammen befassten Dienststellen I) Bericht über die mögliche Realisierung einer Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen Schulcampus Messestadt West J) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen: K) Beteiligung der Bezirksausschüsse L) Sonstige Ausführungen
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Mieterbeirat, Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss 16, Sitzungsvorlagen-Nr.: 14-20 / V 15751
B 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - Verkehrsgutachten zur Bauvoranfrage Bayerstraße 25 (Errichtung eines Büro- und Geschäftshauses)
3.
TOP - Programm im Zuge der Erneuerung von Eisenbahnbrücken durch die DB; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15999
4.
TOP - Fällung eines Gefahrenbaums (Linde) am Alten Südfriedhof
5.
TOP - Vorbescheid für das Objekt Herzog-Heinrich-Straße 4
6.
TOP - Ergebnisse der Baulandkommission, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16067
7.
TOP - Umsetzung der Ergebnisse der Selbstverständnisdebatte 2018 der Kommission für Stadtgestaltung; Sachmittelbedarf, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16244
8.
TOP - (U) Kinder an der Stadtgestaltung/-planung beteiligen! Antrag Nr. 14-20 / A 04009 von Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Haimo Liebich vom 23.04.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
9.
TOP - (U) Projekt „Grüne Stadt der Zukunft – Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt“, gefördert durch das BMBF Sachstand und Ausblick
10.
TOP - (U) Erfolgreiche Biotoppflege auf nichtstädtischen Flächen fortführen II Sachmittelbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
11.
TOP - Maßnahmen zur Verbesserung der Dienstleistungsfähigkeit und zur Beschleunigung der Genehmigungsverfahren – LBK zukunftsfähig ausstatten, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / 16043
12.
TOP - Baugenehmigungsbescheid für das Objekt Schubertstraße 8
13.
TOP - (U) Olympiapark; Bewerbung um den Titel "UNESCO-Welterbe" Personalbedarf
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
14.
TOP - (U) Wettbewerb "Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung"; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
15.
TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019
16.
TOP - (U) 46. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
17.
TOP - Nachträgliche Unterrichtung über entfernte Gefahrenbäume am Alten Südfriedhof
18.
TOP - Baugenehmigung für den Neubau eines Hotels in der Schillerstraße 3
19.
TOP - Bauvorhaben Klenzestraße 16 Abbruch des Dachstuhls und Neuerrichtung mit Gauben, Umbau der Wohnungen in der 1. DG-Ebene, Ausbau des Dachspitzes und Verbindung mit den Wohnungen der 1. DG-Ebene, Antwortschreiben
20.
TOP - Bauvorhaben Goethestraße 7a - Nutzungsänderung Shisha-Bar zu Wettbüro, Antwortschreiben
21.
TOP - Baugenehmigungsbescheid für das Objekt Thalkirchner Straße 16
C 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide
6.
TOP - Information bezüglich der Einsätze des privaten Sicherheitsdienstes an der Isar
7.
TOP - Fünf Plätze attraktiv neu gestalten; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15997
8.
TOP - Antrag des BA 12 Schwabing-Freimann: „Zunehmende Verparkung von Gehwegen und Platzflächen“
9.
TOP - Einführung von Tempo 30 in der Auenstraße sowie Errichtung eines (Über-)Eckhinweises auf den Zebrastreifen in der Westermühlstraße, Antwort auf Bürgeranliegen
10.
TOP - Austausch von Lichtsignalanlagen am Georg-Hirth-Platz
11.
TOP - Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 16374
12.
TOP - Spätere Mahd der blühenden Isarauen als Bienenschutzmaßnahme Instandsetzung des Fußwegs entlang der Isar nach Hochwasserschäden
13.
TOP - Reaktion der Induktionsschleife an der Kreuzung Corneliusstraße / Gärtnerplatz auf Fahrradfahrer, Antwortschreiben
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Bildung der Münchner Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 – 2026, Korrektur
E 2