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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 22. Januar 2019, 19:30 Uhr - BA 17 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
1.

Allgemeines

Unterabschnitt
1.1

Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen

Unterabschnitt
1.2

Tagesordnung

Unterabschnitt
1.3

Protokoll/e

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Benennung einer/eines Beauftragten für Genderangelegenheiten

Überschrift
2.

Aktuelles

Unterabschnitt
2.1

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
2.1.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
2.1.2

Bürgerschreiben/-anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - cuatro-c Tanzstudion, Untere Grasstraße 9; Bürgeranliegen (E-Mail) vom 05.12.18 (vertagt vom 11.12.18)

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bauvorhaben Balanstraße 369; Nachbareinwendungen; 2 Bürgerschreiben vom 21.12.18 und 06.01.19

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Unterabschnitt
2.2

Behördenvertreter

Unterabschnitt
2.2.1

Vortrag städtischer Referate

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Referat für Stadtplanung und Bauordnung zum Sachstand im Bebauungsplanverfahren Münchberger Straße

Unterabschnitt
2.2.2

Fragen an die Polizei

Unterabschnitt
2.3

Bericht der Vorsitzenden

Unterabschnitt
2.4

Bericht aus dem Stadtrat

Unterabschnitt
2.5

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Positionspapier der Koordinierungsgruppe Giesing (KGG); Stellungnahmen von Regsam, der Schulleitungsrunde sowie der Pfarreien; Entwurf für einen Antrag des BA 17

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Unterabschnitt
3.1

Integration

Unterabschnitt
3.

Berichte der Beauftragten

Unterabschnitt
3.2

Flüchtlinge

Unterabschnitt
3.3

Inklusion

Unterabschnitt
3.4

Genderfragen

Unterabschnitt
3.5

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.6

Seniorinnen und Senioren

Unterabschnitt
3.7

Mieterbeirat

Unterabschnitt
3.8

gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
3.9

Baumschutz

Unterabschnitt
3.9.1

Einzelfälle

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Balanstraße 361, 1 Robinie, 1 Birke

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Tegernseer Landstraße 281 (Nachbargrundstück), 2 Birken

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Unterabschnitt
3.9.2

Baumbestandspläne

Überschrift
4.

Anträge/Anfragen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Geplanter Großmengen-Wertstoffhof in der Fasangartenstraße; Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Vertrauen schaffen durch Transparenz bei der Vergabe von Kinderbetreuungsplätzen ! Antrag der Fraktion Bündnis`90/Die Grünen

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Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Vertagt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Untragbare Zustände bei der "TeLa-Post"; Antrag der CSU-Fraktion

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Überschrift
5.

Budget

Unterabschnitt
5.1

Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Chinesisches Kulturzentrum München e.V. Chinesisches Neujahrsfest; 2019 20-jährige Jubiläumsfeier am 02.02.2019 1.600,00 € AZ: 0262.0-17-0194

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Elternbeirat der Grundschule an der Sankt-Martin-Straße Theaterprojekt vom 03.04.2019 - 10.04.2018 1.800,00€; Az.: 0262.0-17-0191

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein des Asam-Gymnasiums e.V. MfM-Projekt März 2019 350,00€; Az.: 0262.0-17-0192

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Förderverein des Asam-Gymnasiums e.V. Sommerfest Ende Juli 2019 170,00€; Az.: 0262.0-17-0193

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Verein Freunde Giesings e.V. Schäfflertanz am 15.02.2019 704,50 € AZ: 0262.0-17-0195

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
5.2

Anträge und Entscheidungen zu Bestellungen städtischer Leistungen

Unterabschnitt
5.3

Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

Unterabschnitt
5.4

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - 21. St.-Quirin-Fest am 05.07.18; Kurzberichte der Veranstalter

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Überschrift
6.

Unterausschüsse

Unterabschnitt
6.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
6.1.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.1.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.1.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Brauerei in der Tegernseer Landstraße 337, Änderung des bisherigen Flächennutzungsplanes; Anhörung durch das Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom 20.12.18 zum Beschlussentwurf

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - 6.1.3.2 Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall 6.1.3.2.1 Alpenstraße 15, Neubau zweier Wohngebäude (VGB + RGB) mit jeweils erdgeschossiger Büronutzung und Tiefgarage - Vorbescheid

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - 6.1.3.2.2 Alpenstraße 17, Neubau eines Wohngebäudes (RGB) mit Tiefgarge sowie Sanierung, Umbau und Erweiterung des Vordergebäudes - Vorbescheid

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.1.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Liste der Bauvorhaben im 17. Stadtbezirk im Zeitraum vom 26.11. bis 30.12.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Auguste-Kent-Platz: Protokoll der Informations- und Beteiligungsveranstaltung vom 12.12.18 und Gestaltungsvorschlag des Baureferates für den Trinkbrunnen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm 2018 – 2022 > Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen > für die Jahre 2018 - 2022 > Infrastrukturversorgungskonzept 2018 - 2022

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Stärkere Beteiligung der Bürger am Bebauungsplan des Planungsgebietes zwischen Autobahn A8 München-Salzburg und der Münchberger Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Erstellung von Zwischenbescheide über das Baugebiet an der Münchberger Straße zu Information der Bürgerinnen und Bürger

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.1.5

Anträge

Unterabschnitt
6.1.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
6.2.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.2.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.2.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.2.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
6.2.5

Anträge

Unterabschnitt
6.2.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
6.3.1

Bericht

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Parkraummanagement in Obergiesing (Vorschläge für Kurzparkregelungen, Lade- und Lieferzonen sowie Namensgebung), vertagt vom 11.12.18

TOP herunterladen
Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.3.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Benutzungspflicht der Fahrradwege entlang der Fasangartenstraße

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
6.3.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Grenzstraße, Fahrbahnsanierung; Erinnerungsverfahren des Baureferates-Tiefbau vom 10.12.18

TOP herunterladen
Unterabschnitt
6.3.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Umstieg auf effizientere Tempokontrollen im Straßenverkehr mittels Lasermesstechnik oder Abschnittskontrolle und Erhöhung der Anzahl an Messgeräten

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen, hier: Schlierseestraße; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 17.08.18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erleichterte streckenbezogene Anordnung von Tempo 30 vor Schulen und ähnlichen Einrichtungen, hier: Deisenhofener Straße (Heckscher Förderzentrum und Krankenhaus); Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 22.10.18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Severinstraße; Erweiterung der Tempo-30-Zone Nr. 104; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 25.07.18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Untersbergstraße 68 / 70; Beschilderung mit Gefahrzeichen "Kinder"; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 19.10.18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Tegernseer Landstraße / St.-Quirin-Platz, Brückenbauwerk; Verbot für Fahrzeuge über 30 t; Verkehrsrechtliche Anordnung des KVR vom 11.12.18

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) Gesamtkonzeption Fahrradparken in München - Fortschreibung und Erweiterung des Fahrradstellplatzkonzeptes Fahrradabstellen 4 - Pilotprojekt für saisonale Umwandlung von Kfz-Stellplätzen Antrag Nr. 08-14 / A 00241 vom 21.08.2008 Radlhauptstadt 2.0 - II. Ausbau und Verbesserung der Radverkehrsinfrastruktur für mehr, schnelleres und sichereres Radfahren! Antrag Nr. 08 - 14 / A 04233 vom 07.05.2013 Fahrradstellplatzprogramm für die Radlhauptstadt Antrag Nr. 14-20 / A 00418 vom 11.11.2014 Offensive für Radl-Parkplätze Antrag Nr. 14-20 / A 01680 vom 18.12.2015 Umwandlung von den Parkplätzen vor den Eiscafés Sarcletti und Nymphenburger Eisalm in Fahrradabstellplätze BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02536 vom 17.05.2016 Radtourismus in München II: Stellplätze für Fahrräder von Mehrtagestouristen Antrag Nr. 14-20 / A 02301 vom 08.07.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage I Antrag Nr. 14-20 / A 02465 vom 15.09.2016 Vollautomatische Fahrradtiefgarage II Machbarkeitsstudie für eine vollautomatische Fahrradtiefgarage zur Nutzung des Hohlraums am Wettersteinplatz Antrag Nr. 14-20 / A 02466 vom 15.09.2016 Regelungen zur Aufstellung von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02767 vom 13.09.2016 Radabstellsituation am Ostbahnhof verbessern Antrag Nr. 14-20 / A 02388 vom 08.08.2016

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Unterabschnitt
6.3.5

Anträge

Unterabschnitt
6.3.6

Sonstiges

Unterabschnitt
6.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
6.4.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.4.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.4.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.4.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bepflanzung zweier freier Flächen zwischen Parkbuchten

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Unterrichtungen über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen; Schreiben des Baureferats-Gartenbau vom 13.11.18 mit entsprechender Liste (Ostfriedhof)

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) München rettet seine Spatzen (2) Die Landeshauptstadt gibt dem Haussperling wieder Heimat und Nahrung Antrag Nr. 14-20 / A 04125 von Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Klaus Peter Rupp, Frau StRin Kathrin Abele, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Julia Schönfeld-Knor vom 25.05.2018

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB

Unterabschnitt
6.4.5

Anträge

Unterabschnitt
6.4.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Plastikproblematik - Veranstaltungen an Grundschulen; Antrag des BA 11 - Milbertshofen - Am Hart - vom 12.12.18 mit der Bitte um Unterstützung

TOP herunterladen

Typ:
Sonstiges

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
6.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
6.5.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.5.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.5.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.5.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Unterabschnitt
6.5.5

Anträge

Unterabschnitt
6.5.6

Sonstiges

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Stellungnahme des Bezirksausschusses Altstadt-Lehel zur Wahl des Kulturreferenten der Landeshauptstadt München

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
6.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
6.6.1

Bericht

Überschrift

zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen:

Unterabschnitt
6.6.2

Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
6.6.3

Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
6.6.4

Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Änderung der Satzung über die Gebühren für Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen in der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsgebührensatzung - SoNuGebS-)

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage VB
Unterabschnitt
6.6.5

Anträge

Unterabschnitt
6.6.6

Sonstiges

Überschrift
7.

Sonstige Fälle

Unterabschnitt
7.1

Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

Unterabschnitt
7.2

Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen

Unterabschnitt
7.3

Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

Überschrift
8.

Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

Unterabschnitt
8.1

Termine der Sitzungen der Unterausschüsse

Unterabschnitt
8.1.1

UA Bau/Planung/Wohnen

Unterabschnitt
8.1.2

UA Familie/Soziales/Ausbildung

Unterabschnitt
8.1.3

UA Verkehr

Unterabschnitt
8.1.4

UA Umwelt und Gesundheit

Unterabschnitt
8.1.5

UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport

Unterabschnitt
8.1.6

UA lokale Wirtschaft und Arbeit

Unterabschnitt
8.2

Ankündigungen

Unterabschnitt
8.3

Verschiedenes

Überschrift
9.

Nichtöffentlicher Teil

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