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Rats­Informations­System
München

Dienstag, 12. November 2019, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
2.

Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
3.

Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden

Unterabschnitt
4.

Kurzbericht der Polizei

Unterabschnitt
5.

Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
6.

Anträge

Unterabschnitt
7.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung; Bildung der Bezirksausschüsse für die Amtsperiode 2020 bis 2026

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Referent*in:
BMin Strobl
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antwortschreiben: Mehr digitale Effizienz für die Bezirksausschüsse, BA-Antrags Nr. 14-20 / B 06337 des Bezirksausschusses 12 Schwabing Freimann vom 04.06.2019

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
8.

Entscheidungen

Unterabschnitt
9.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antragsrecht der gewählten Seniorenbeirätinnen und Seniorenbeiräte, Stadtrats-Antrag 14-20 / A 06018 vom 02.10.2019

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
10.

sonstiges

Überschrift
B.

Bildung, Kultur und Soziales

Unterabschnitt
1.

Anträge

Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Zusätzliche Tischtennisplatten für den Domagkpark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02785 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Rationaltheater München e.V. Anschaffung Lichtmischer, LED Theaterlicht 6.681,26€, Az. 0262.0-12-0350

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theatergruppe Heidekraut e.V. Theateraufführung „Das Gedächtnis des Wassers“ von Shalagh Stephenson 2.350,- €, Az. 0262.0-12-0349

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Hinweis:
NACHTRAG

Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Münchner Freiheit Eisenrieder GmbH Aufstellung einer Statue von Herrn Helmut Dietl 20.000,00€; Az. 0262.0-12-0351

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Schwabinger Weihnachtsmarkt vom 29.11. - 24.12.2019 an der Münchner Freiheit

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Weihnachtliche Veranstaltung von 29.11. - 01.12.2019 am St.-Nikolaus-Platz

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Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Traumtheater Salome vom 25.11.2019 – 02.02.2020, Lilly-Reich-Straße

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Planung der Einsätze der mobilen Spiel- und Kunstaktionen 2020 und 2021

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bestellung städtischer Leistungen, Musiklabyrinth im Nordteil des Englischen Gartens

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Zu viele Shisha-Bars auf der Leopoldstraße

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Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Vertagt
Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antwortschreiben: Das noch Mögliche versuchen: Kinos Münchner Freiheit retten! … und für die Zukunft vorsorgen: Erhaltungssatzungsgebiete für Kleingewerbetreibende schaffen, BA-Antrags Nr. 14-20 / B 06599 des Bezirksausschusses 12 Schwabing Freimann vom 09.07.2019

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
5.2.

Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben

Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung von Schulbauprogrammen durch die Priorisierung und Kategorisierung der Schulstandorte B) Übersicht der Bauprogramme C) Bericht zu den Schulbauprogrammen D) Pavillonbauprogramme E) Ausblick auf weitere Schulbauprogramme F) Ausblick auf das Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen G) Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive H) Personalbedarf der mit den Schulbauprogrammen befassten Dienststellen I) Bericht über die mögliche Realisierung einer Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen Schulcampus Messestadt West J) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen: K) Beteiligung der Bezirksausschüsse L) Sonstige Ausführungen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Erlaubnisbescheid, München Marathon am 13.10.2019 und Trachtenlauf am 12.10.2019

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erlaubnisbescheid, Disc Golf Turnier am Fröttmaninger Berg am 12. und 13.10.2019

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Erlaubnisbescheid, Internationaler Mädchentag an der Münchner Freiheit am 11.10.2019

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Mieterbeirat, Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss 16, Sitzungsvorlagen-Nr.: 14-20 / V 15751

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Verwendungsnachweise über gewährte Leistungen aus dem Stadtbezirksbudget

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Schulbauoffensive 2013-2030 – 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019, Sitzungsvorlagen Nr. 14-20 / V 16741

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Stadtbezirksbudget, Grafikdateien für BA-Logos

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Sanierung des Ehrenhains der Luftkriegsopfer am Nordfriedhof

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
C.

Stadtplanung und Architektur

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Wieder Wohnungen statt Büros in der Parkstadt Schwabing

TOP herunterladen
Hinweis:
NACHTRAG

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Wertstoffinsel für den Domagkpark Empfehlung Nr. 14-20 / E 02784 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 18.07.2019

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Frank
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf Förderung aus dem Förderprogramm „Bürgerinnen und Bürger gestalten ihre Stadt – Bürgerbeteiligung in den Stadtvierteln“

TOP herunterladen

Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Widmung von Platzbereichen der Gertrud-Grunow-Straße und der Max-Bill-Straße

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sondernutzungserlaubnis, Antrag für neuen Christbaumverkauf, Wedekindplatz

TOP herunterladen
Hinweis:
NACHTRAG

Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Sondernutzungserlaubnis, Antrag für eine Warenauslage mit Blumen, Ohmstraße 12

TOP herunterladen
Hinweis:
NACHTRAG

Typ:
Entscheidung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Baumfällungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Baumfällung, Am Blütenring 70

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf Baumfällung, Moltkestraße 12

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Baumfällungsantrag, Heinrich-Geißler-Str. 20

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Neubau eines Mehrfamilienhauses mit Tiefgarage, Am Blütenring 70

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Baumfällungsantrag Gassenfleckl 5

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Antrag auf Baumfällung, Beichstraße 8

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Hackmahdgasse 3

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.2.

Sonstige Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Bauleitplanverfahren Gemeinde Unterföhring, Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr 78b/19 „Studentisches Wohnen Apian II“ an der Apianstraße, Fl.Nr. 1190/7

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Nutzungsänderung, Speicherräume zu Büroflächen, Kaulbachstraße 93a / Martiusstraße 8

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Unterabschnitt
5.2.

Genehmigte Baumfällungen

Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Wohnungsmarkt München - Expertenbefragung 2019

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Bekanntgabe
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Olympiapark; Bewerbung um den Titel "UNESCO-Welterbe" Personalbedarf

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (U) Wettbewerb "Preis für Stadtbildpflege - Bauen und Sanieren in historischer Umgebung"; Stimmrecht beim Preis für Stadtbildpflege für den örtlich zuständigen Bezirksausschuss BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 02925 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 03 - Maxvorstadt vom 11.10.2016

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) 46. städtischer Fassadenwettbewerb; Fassadenpreise und Lobende Erwähnungen 2019

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Erläuterung zur Genehmigung des Neubaus eines Dreispänners mit Garage und 2 Carports, Feldanger 8, Fl.Nr. 309/310 (Anhörung vom Juli 2019)

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Bauhausplatz, Beginn der Bauarbeiten ab 16.10.2019

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Vorgehen der Stadtverwaltung in Bezug auf Bauvorhaben an der Münchberger Straße, Interessenkollision Stadträte, Oberbürgermeister, Verhalten von Herrn Oberbürgermeister Reiter, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02770 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Keine Kooperationsvereinbarungen / Verträge mehr mit Unternehmen der Immobilienwirtschaft die Offshore-Aktiviitäten betreiben, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02771 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing-Fasangarten am 04.07.2019 Sitzungsvorlagen-Nr.: 14-20 / V 16791

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - (U) Landschaftsbezogene Wegekonzeption für den Grüngürtel - Ergebnisse der Studie und weiteres Vorgehen

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - (U) Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) - Digitalisierung und Innovation in der Mobilität und Stadtentwicklung - Perspektive München - Digitale Transformation - Ergebnisbeschluss des Forschungsberichts City2Share - Finanzierung und Vergabe - Änderung des MIP 2019-2023 „Modellprojekte Smart Cities“ - München bewirbt sich Antrag Nr. 14-20 / A 05316 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 06.05.2019

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Einbindung und weitere Konzeption „Freiraum M 2030“ - Leitlinie“Freiraum“ und Schlüsselprojekte in Verbindung mit Städtebauförderung, Personal- und Sachmittelbedarf, Sitzungsvorlagen-Nr.: 14-20 / V 16341

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Rückmeldungen auf BA-Antrag „Zunehmende Verparkung von Gehwegen und Platzflächen“

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - (U) München Modell und Förderung von Baugemeinschaften und partizipativen Wohnformen a) Wohnungseigentum fördern und stärken: München Modell Eigentum erweitern Antrag Nr. 14-20 / A 03959 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Johann Sauerer vom 04.04.2018, eingegangen am 04.04.2018 b) Wohnungsbau durch Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 04049 von Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Walter Zöller vom 04.05.2018, eingegangen am 04.05.2018 c) Neue Konditionen für die Vergabe städtischer Grundstücke an Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 04721 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 30.11.2018, eingegangen am 30.11.2018 d) Miethäuser-Syndikate bei der Vergabe von städtischen Grundstücken berücksichtigen Antrag Nr. 14-20 / A 04882 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.01.2019, eingegangen am 23.01.2019 e) München-Modell - stärkere einkommensorientierte Förderung Antrag Nr. 14-20 / A 04957 von der FDP - HUT Stadtratsfraktion vom 06.02.2019, eingegangen am 06.02.2019 f) Bezahlbare Bodenpreise auch für Baugemeinschaften Antrag Nr. 14-20 / A 05243 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 16.04.2019, eingegangen am 16.04.2019 g) Anpassungen der Einkommensgrenzen im München Modell im Hinblick auf die Anpassung der Einkommensgrenzen im Bayerischen Wohnraumförderungsgesetz – BayWoFG

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
13.

TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm „Wohnen in München VI“ 2017-2021 A) Fortschreibung des Konzeptionellen Mietwohnungsbau B)Stadtratsanträge a)“Genossenschaftliches Bauen in Freiham - Grundstücksvergabe“ Antrag Nr. 14-20 / A 04014 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.04.2018, eingegangen am 25.04.2018 b)“Konzeptionellen Mietwohnungsbau zügig weiterentwickeln“ Antrag Nr. 14-20 / A 04249 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Ulrike Boesser, Herrn StR Hans Dieter Kaplan, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Frau StRin Simone Burger, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier vom 04.07.2018, eingegangen am 04.07.2018 c)“Bezahlbaren Wohnraum im Konzeptionellen Mietwohnungsbau (KMB) auf städtischen Liegenschaften ermöglichen“ Antrag Nr. 14-20 / A 04324 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 25.07.2018, eingegangen am 25.07.2018

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
14.

TOP - (U) Ausbau Mittlerer Ring (B2R) Abschnitt Isarring Neubau Tunnel Englischer Garten Überbauerneuerung John-F.-Kennedy-Brücke 12. Stadtbezirk Schwabing - Freimann 13. Stadtbezirk Bogenhausen 1. Sachstandsbericht Neubau Tunnel Englischer Garten 2. Planungsauftrag Überbauerneuerung John-F.-Kennedy-Brücke

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage SB

Tagesordnungspunkt
15.

TOP - (U) Rücknahme des Stadtratsbeschlusses zur BV-Empfehlung Grünflächenquote pro Einwohner Empfehlung Nr. 14-20 / E 02507 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 - Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Fürstenried-Solln am 19.03.2019

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
16.

TOP - (U) Perspektive München - Handlungsräume der Stadtentwicklung Fortschreibung der Handlungsraumkulisse und Priorisierung zukünftig zu bearbeitender Handlungsräume

TOP herunterladen

Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Überschrift
D.

Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Anträge

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Verkehrsberuhigung in der Parkstadt Schwabing: Stöpsel an der Herbert-Bayer-Straße provisorisch einrichten

TOP herunterladen
Hinweis:
NACHTRAG

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Begrünung der Clemensstraße – restlicher Teil Ost zwischen Bismarckstraße und Erich-Mühsam-Platz

TOP herunterladen
Hinweis:
NACHTRAG

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Umwidmung der Hörwarthstraße zur Fahrradstraße

TOP herunterladen
Hinweis:
NACHTRAG

Typ:
BA-Mitglieder

Beschluss:
In Bearbeitung
Unterabschnitt
2.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Zusätzliche Müllbehälter mit Deckeln bzw. häufigere Leerung der Müllbehälter an Freimanner Spielplätzen und Gehwegen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02798 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Schranke beim Radweg am Kurt-Landauer-Weg kürzen Empfehlung Nr. 14-20 / E 02781 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Illegales Parken am Schutzweg, Kreuzung Werner-Egk-Bogen / Carl-Orff-Bogen, verhindern Empfehlung Nr. 14-20 / E 02807 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 18.07.2019

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Einhaltung von Tempo 30 in der Berzeliusstraße

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Parkmöglichkeiten im Josef-Wirth-Weg tagsüber auf zwei Stunden beschränken

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - (E) + (U) Schutzmaßnahmen für Fahrgäste an den Haltestellen „Parzivalplatz und Potsdamer Straße“ der Tramlinie 23 Empfehlung Nr. 14-20 / E 02654 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann am 27.06.2019

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - (E) Aufstellung von Verkehrsschildern „Parken nur für PKW“ am Schmidbartlanger

TOP herunterladen

Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
3.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.1.

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Absolutes Haltverbot im Kurvenbereich Schmidbartlanger / Werner-Egk-Bogen

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Markierung von Piktogrammen Z. 136 (StVO), Weißenhofweg

TOP herunterladen
Hinweis:
NACHTRAG

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
3.2.

Sonstige Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anhörungsrecht bei allgemeinen Maßnahmen des Umweltschutzes (Anhörung zu einem Antrag des BA 17 Obergiesing auf Änderung der BA-Satzung)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Anhörungsrecht bei der Einrichtung von Flächen für den Verleih und Infrastruktur von Elektrokleinstfahrzeugen (Anhörung zu einem Antrag des BA 05 Au-Haidhausen auf Änderung der BA-Satzung)

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Erinnerungsverfahren, Fußgängerüberweg, Alfred-Arndt-Straße 1

TOP herunterladen

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Sanierung, Guerickestraße, Ersatz des Kleinsteinpflaster durch Asphalt

TOP herunterladen
Hinweis:
NACHTRAG

Typ:
Anhörung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Überbreite Einmündung Muffatstraße

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Bäume in der Sondermeierstraße 68

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zustand des Gehweges „Am Blütenring“

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Verkehrsführung Bayerischer Rundfunk

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Einrichtung eines Fahrradübergangs an der Mannlichstraße/Osterwaldstraße

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Linksabbiegespuren Leopoldstraße

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Sicherheitsbedenken bei Verkehrsführung an der Kreuzung Frankfurter Ring/Ungererstraße

TOP herunterladen

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Sicherheit an der Kreuzung Dietlindenstraße /Biedersteiner Straße für Fußgänger und Radfahrer, Ausweichroute Dunantstraße

TOP herunterladen
Hinweis:
NACHTRAG

Typ:
Bürger*innen

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
5.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
5.1.

Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen

Unterabschnitt
5.2.

Verkehrsrechtliche Anordnungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Ladezone Supermarkt, Feilitzschstraße 4-6

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Aufstellung eines Zeichen 357-50 StVO an der Einfahrt zum Domagkpark (südlicher Teil), Gertrud-Grunow-Straße

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Unterabschnitt
5.3.

Sonstige Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Erhalt von Bäumen und Sträuchern und bessere Bürgerinformation, Empfehlung Nr. 14-20 / E 02501 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 19 Thalkirchen-Obersendling-Forstenried-Solln vom 19.03.2019, Sitzungsvorlagen-Nr.: 14-20 / V 16374

TOP herunterladen

Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (U) Leistungsprogramm der MVG für die Fahrplanperiode 2020 Nach der Wies‘n ist vor der Wies‘n – hier: welche Entlastung der neuralgischen Wies‘n-Stationen Hackerbrücke, Hauptbahnhof und Theresienwiese würde eine U-Bahn-Anbindung Pasings bringen? Antrag Nr. 08-14 / A 04517 von Herrn StR Dr. Georg Kronawitter, Herrn StR Manuel Pretzl, Herrn StR Richard Quaas vom 26.07.2013 Buslinie 135 erhalten Antrag Nr. 14-20 / A 04451 von der FDP – HUT Stadtratsfraktion vom 20.09.2018 Prinz-Eugen-Park II – Anbindung an MVG Antrag Nr. 14-20 / A 04487 von Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Anne Hübner, Herrn StR Jens Röver, Herrn StR Gerhard Mayer vom 28.09.2018 Ganztägigen 10-Minuten-Takt auf der Buslinie 134 einführen Antrag Nr. 14-20 / A 04513 von Frau StRin Dr. Manuela Olhausen vom 10.10.2018 Münchner Lebensqualität sichern – Verkehrswende umsetzen 3 ÖPNV auch kurzfristig stärken! Antrag Nr. 14-20 / A 04921 von Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Heide Rieke, Frau StRin Bettina Messinger, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Gerhard Mayer, Herrn StR Hans Dieter Kaplan vom 30.01.2019 Sonderprogramm für Busbahnhöfe Antrag Nr. 14-20 / A 05003 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RLvom 14.02.2019 Verlängerung der Nachtlinie N 17 zur Endstation St. Emmeram BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05078 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 13 - Bogenhausen vom 10.07.2018

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Beschwerde Heideflächenverein, Negativauswirkungen durch Gästeeingang West Allianz Arena

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (U) Maßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation im Umfeld der Allianz Arena Anträge und Empfehlungen Zeit zu handeln: Wirksames Parkraumschutzkonzept im Umfeld der Allianz Arena etablieren Antrag Nr. 14-20 / A 02889 von Frau StRin Dorothea Wiepcke, Herrn StR Johann Sauerer, Herrn StR Richard Quaas und Herrn StR Thomas Schmid vom 16.02.2017 Anwohnerschutzkonzept Kieferngarten ausweiten Antrag Nr. 14-20 / A 02918 der ÖDP vom 24.02.2017 „Mit dem Radl in die Arena“ - Fahrradparken rund um die Allianz Arena Antrag Nr. 14-20 / A 04444 von Frau StRin Dorothea Wiepke, Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Ulrike Grimm vom 19.09.2018 Überarbeitung des Modellversuchs „Anwohnerschutzkonzept rund um die Allianz Arena“ Antrag Nr. 14-20 / A 04660 von Frau StRin Dorothea Wiepke, Herrn StR Richard Quaas vom 16.11.2018 Lösung des Parkproblems an der Allianz Arena durch Preisgestaltung mit Kombiticket Empfehlung Nr. 14-20 / E 00092 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 08.07.2014 Ablehnung der beantragten Erhöhung der Zuschauerkapazität in der Allianz Arena auf 75.000 und Erstellung eines Anwohnerschutzkonzepts für die Siedlung am Kieferngarten Empfehlung Nr. 14-20 / E 00531 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 12 Schwabing-Freimann am 07.07.2015 usw.

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Heidemannstraße zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße, Erneuerung und belastungsklassengerechter Ausbau, Sitzungsvorlagen-Nr.: 14-20 / V 16864

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Typ:
Unterrichtung

Beschluss:
Erledigt
Überschrift
E

Sonstiges / Termine

Unterabschnitt
1

Nächste BA-, UA- und Regionalausschuss-Sitzungen

Überschrift
F

Nichtöffentliche Angelegenheiten

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