Dienstag, 4. Juni 2019, 19:30 Uhr - BA 12 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Eröffnung und Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit, Beschluss über zu behandelnde Anträge und die endgültige Tagesordnung
2.
Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung
3.
Infos und Tipps, Kurzbericht des Vorsitzenden
4.
Kurzbericht der Polizei
5.
Aktuelle Viertelstunde, Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
6.
Anträge
1.
TOP - Mehr digitale Effizienz für die Bezirksausschüsse
Hinweis:
Nachtrag
7.
Unterrichtungen
8.
Entscheidungen
9.
Anhörungen
10.
sonstiges
1.
TOP - Wahl des Ferienausschusses (13.08.2019)
2.
TOP - Sitzungstermine 2020
3.
TOP - Vorstellung des Neubaus und der Erweiterung der Schule in der Situlistraße 87
Hinweis:
Nachtrag
B.
Umwelt und Verkehr
1.
Anträge
1.
TOP - Mehr Ideen für die MVG 2025-30
Hinweis:
Nachtrag
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Vollzug des Bayerischen Straßen- und Wegegesetzes im Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann Umstufung der Gesamtfläche des St.-Nikolaus-Platzes
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Aufstellung eines Wertstoffcontainers an der Herbert-Bayer-Straße gg. Hausnummer 3
2.
TOP - Projektgenehmigung Heidemannstraße zwischen Lützelsteiner Straße und Freisinger Landstraße
3.
TOP - Ausweisung von Trinkwasserbrunnen, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 12133
4.
TOP - Verkehrskonzept Münchner Norden Öffentlicher Personennahverkehr / Schienenpersonennahverkehr / DB-Nordring; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14363
Hinweis:
Nachtrag
5.
TOP - Neubau Lichtsignalanlagen, Dietlinden-/Kunigundenstraße
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Geschwindigkeitsmessung in der Domagkstraße
2.
TOP - Absolutes Haltverbot in der Walter-Gropius-Straße
3.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbuget - Aufstellen von Mülleimern an drei Standorten
4.
TOP - Einschränkung an der Fußgängerbrücke bei der Kohlrauschstraße durch parkende Pkw
5.
TOP - Stellungnahme des Behindertenbeirates zum Bauprojekt Schwabinger Tor, erneut aus der Sitzung am 14.05.2019
7.
TOP - Gefährliche Abfahrt / Einfahrten am Frankfurter Ring / A9
8.
TOP - Urbane Wildästhetik an der Isar
Hinweis:
Nachtrag
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Verkehrsrechtliche Anordnungen
1.
TOP - Baustelle an der Leopoldstraße 21, Ecke Franz-Joseph-Straße
2.
TOP - Einrichtung einer Anfahrtszone, Montsalvatstraße gg. Leopoldstraße 149
3.
TOP - Parkraummanagement, Parklizenzgebiet „Tristanstraße“, Anordnung von „Mischparken“ in der Leopoldstraße
4.
TOP - Verlagerung und Erweiterung der Kurzparkzone Mannlichstraße 3
5.
TOP - Arbeiten im Straßenraum, Gertrud-Grunow-Straße zwischen Domagkstraße und Margarethe-Schütte-Lihotzky-Straße
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Stromprojekt der Stadtwerke München, Bauernfeindstraße
2.
TOP - Verkehrssituation Domagkpark, Antwortschreiben auf Bürgeranliegen
3.
TOP - Camping an der Osterwaldstraße - Ausweitung der Umweltzone, Beantwortung einer Bürgeranfrage
4.
TOP - Verbesserung der Abstellsituation für Fahrräder; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14476
6.
TOP - Verkehrsplanung Parkstadt Schwabing, Bürgerschreiben
7.
TOP - Burmester-/Bauernfeindstraße wildes Parken, zu hohe Geschwindigkeit, BA-Antrag Nr. 14-20 / B 06084, Zwischenmeldung
8.
TOP - Recyclingcontainer Leopoldstraße / Münchner Freiheit, Antwort auf Bürgeranliegen
9.
TOP - Ausnahmezulassung für nächtliche Mäharbeiten
10.
TOP - Vorschlag des BA 24 zum MVG-Leistungsprogramm: X36 und X35 als Tangente verlängern bis Johanneskirchen
C.
Bildung, Kultur und Soziales
1.
Anträge
2.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Neue Gruppe e.V. Ausstellung "Blackout" vom 12. - 15.09.2019 1.300,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0318
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Bachelor Abschlussjahrgang - Institut Kunstpädagogik der LMU Ausstellung "Berührungslinien" vom 11. - 14.07.2019 1.162,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0325
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater des Hölzernen Gelächters Sommertheaterproduktion vom 01.07. - 01.10.2019 3.600,00 Euro, Az.: 0262.0-12-0326
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Isarlust e.V. Isarboulevard vom 25.05. - 31.12.2019 5.971,00 € Az: 0262.0-12-0319
3.
Anhörungen
1.
TOP - Neue Regelung für die Eröffnung der Münchner Christkindl- und Weihnachtsmärkte; Stadtratsantrag Nr. 14-20 / A 04801
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Verunreinigungen am Spielplatz Sanddornstraße
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Unveränderte Fortführung von Gaststättenbetrieben
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - Unrat und Fäkalien am Lärmschutzwall an der Heidemannstraße, Antwortschreiben
2.
TOP - Zustimmung per Eilentscheidung durch Fristablauf, Rad-Testrennen am Lottlisa-Behling-/Kurt-Landauer-Weg am 16.05.2019
3.
TOP - Zustimmung per Eilentscheidung durch Fristablauf, Kinderflohmärkte im Forum Münchner Freiheit, diverse Termine
4.
TOP - Christkindlmarkt Freimann, Antragsformalitäten
5.
TOP - Erlaubnisbescheid für die Veranstaltung „Wannda Freimann“ vom 11.05. bis 15.09.2019
6.
TOP - Zustimmung per Eilentscheidung durch Fristablauf, Veranstaltung „Auf zu neuen Schafen“ vom 19.05. bis 11.07.2019 am Fröttmaninger Berg
7.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013 - 2030 A) Erläuterung der Ausgangslage für die Erstellung von Schulbauprogrammen durch die Priorisierung und Kategorisierung der Schulstandorte B) Übersicht der Bauprogramme C) Bericht zu den Schulbauprogrammen D) Pavillonbauprogramme E) Ausblick auf weitere Schulbauprogramme F) Ausblick auf das Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen G) Bündelung der Kita-Ausbauoffensive und der Schulbauoffensive H) Personalbedarf der mit den Schulbauprogrammen befassten Dienststellen I) Bericht über die mögliche Realisierung einer Niedertemperatur-Flächenheizung am neuen Schulcampus Messestadt West J) Behandlung von Anträgen und Empfehlungen: K) Beteiligung der Bezirksausschüsse L) Sonstige Ausführungen
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
8.
TOP - Neue Mieter der Tennisanlage in der Neuherbergstraße 81
9.
TOP - Zustimmung per Eilentscheidung zum Fußballturnier „Mundialito Latino“ am 08.06. und 09.06.2019, Fußballplatz Guerickestraße
10.
TOP - Zusätzliches ASZ in Freimann, Antwortschreiben
11.
TOP - Erlaubnisbescheid für das Streetlife Festival / Corso Leopold am 25.05. und 26.05.2019
D.
Stadtplanung und Architektur
1.
Anträge
1.
TOP - Überbauung der neu zu gestaltenden Bus- und Trambahnhaltestelle an der U-Bahnstation Kieferngarten
2.
TOP - Außenfläche des Blumenhändlers im Forum Münchner Freiheit auf 3m² begrenzen (Initiative: Bernhard Dufter), vertagt aus den Sitzungen am 17.12.2018, 15.01.2019, 19.02.2019, 19.03.2019, 14.05.2019
3.
TOP - Neugestaltung und Begrünung der Maria-Josefa-Straße
2.
Entscheidungen
1.
TOP - Antrag für die Aufstellung einer Warenauslage, Clemenstraße 9
3.
Anhörungen
3.1.
Baumfällungen
1.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben Leinthalerstraße
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung, Bauvorhaben Clemensstraße 29
3.
TOP - Genterstraße 10b, 1 Eberesche
Hinweis:
Nachtrag
3.2.
Sonstige Anhörungen
1.
TOP - Clemensstraße 29, Neubau eines Wohnhauses mit Pflegestation sowie Erhalt der straßenseitigen Fassaden (Abbruch eines Wohnhauses)
2.
TOP - Moltkestraße 12, Neubau einer Tiefgarage mit automatisiertem Parksystem sowie einer Garage
3.
TOP - Ausgleichsflächen Fröttmaniger Heide, Empfehlung Nr. 14-20 / E 01005 der Bürgerversammlung am 23.06.2016; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14524
Hinweis:
Nachtrag
4.
TOP - Leinthalerstraße, VORBESCHEID, Neubau dreier Mehrfamilienhäuser mit Tiefgarage
Hinweis:
Nachtrag
4.
Bürgeranliegen
5.
Unterrichtungen
5.1.
Erledigte BA-Anträge und BV-Empfehlungen
5.2.
Genehmigte Baumfällungen
5.3.
Sonstige Unterrichtungen
1.
TOP - (U) 1) Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 1942a Lilienthalallee (westlich), Maria-Probst-Straße (östlich) (Teilverdrängung der Bebauungspläne Nrn. 1404a und 2024) - Campus für Innovation und Forschung - - Billigungsbeschluss und vorbehaltlicher Satzungsbeschluss - 2) Antrag Campus für Innovation und Forschung als urbanes Gebiet ausweisen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 03823 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 12 - Schwabing-Freimann vom 18.07.2017 Stadtbezirk 12 Schwabing-Freimann
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
2.
TOP - (U) Veränderbare Wohnungsgrundrisse Typus & Adaption - Ein Fachprojekt der Hochschule München
3.
TOP - Bericht über die Höhe der ausgereichten Zuwendungen des Referates für Stadtplanung und Bauordnung gemäß den Zuwendungsrichtlinien im Zeitraum Juni 2018 bis März 2019; Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14785
4.
TOP - (U) Wohnungspolitisches Handlungsprogramm "Wohnen in München VI" 2017-2021 Programmvereinfachung Einheitliche Förderung der Haushalte der unteren Einkommensstufen anstelle des Programms "Münchner Wohnungsbau"
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
5.
TOP - Regionale Kooperation stärken (III), Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14149
6.
TOP - (U) Stadtbezirksprofile zur Infrastrukturversorgung
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
7.
TOP - Deutliche Aufstockung des Personals der Unteren Naturschutzbehörde, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 15036
8.
TOP - Dringend erforderlich: eine langfristige Strategie für Münchens Wachstum, Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 14382
9.
TOP - (U) EU-Förderantrag im Rahmen des Förderprogramms "Horizon 2020": HEalthy And Recreative citities for Tomorrow (HEART)
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - (U) Ausstattung der Lokalbaukommission des Referates für Stadtplanung und Bauordnung mit genügend Personal Empfehlung Nr. 14-20 / E 02490 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 21 - Pasing-Obermenzing am 28.02.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
E
Sonstiges / Termine
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