Mittwoch, 13. Mai 2020, 09:00 Uhr - Vollversammlung (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
A
Themen ohne vorherige Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
2.
TOP - Neubildung des Stadtrats - Bildung, Fortbestand und Besetzung von Stadtratsgremien; hier: Aufsichtsräte
3.
TOP - Bestellung der Mitglieder der Ausschüsse, Änderungen beim Ältestenrat
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
4.
TOP - Neubildung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses; Wahl der nicht der Vertretungskörperschaft angehörenden Mitglieder
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
5.
TOP - Rechnungsprüfungsausschuss Bestellung der Mitglieder und der/des Vorsitzenden
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
6.
TOP - Besetzung der Korreferatsgebiete
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
7.
TOP - Bayerischer Städtetag: Benennung der Vertreterinnen und Vertreter der Landeshauptstadt München für die Vollversammlung und deren Stellvertretung
Referent*in:
Oberbürgermeister Dieter Reiter
Typ:
Direkt
8.
TOP - Bestellung des Herrn Oberbürgermeisters zum Standesbeamten
9.
TOP - Unterstützung der Münchner Schausteller*innen in der Corona-Krise
Referent*in:
Berufsm. StR. Baumgärtner
Typ:
Direkt
10.
TOP - Kreativquartier Teilbereich Kreativfeld als Holzbausiedlung A. Festlegung der Grundstücksflächen für die Zielgruppen und Wohnbauarten (Aufteilungsplan) und konsortiales Verfahren B. In-House-Vergabe der Grundstücksflächen für die städtischen Wohnungsbaugesellschaft GEWOFAG C. Ausschreibungs- und Vergabeverfahren für die Flächen der weiteren Zielgruppen Baugenossen- schaft sowie Mietshäuser-Syndikat Baugemeinschaft Bauträger des Konzeptionellen Mietwohnungsbaus (KMB) (Auschreibungsbeschluss) D. Wohnen ohne Auto im Kreativfeld an der Heßstraße umsetzen. Antrag Nr. 14-20 / A 06896 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 03.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
11.
TOP - Integriertes Smart City Handlungsprogramm (ISCH) Bewerbung für ein Modellprojekt Smart Cities: Stadtentwicklung und Digitalisierung Anträge: - München wird digital 4 – Digitaler Zwilling Antrag Nr. 14-20 / A 06860 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 - München wird digital 8 – München auf dem Weg Smart-City Antrag Nr. 14-20 / A 06864 von Frau StRin Sabine Bär, Frau StRin Anja Burkhardt, Frau StRin Ulrike Grimm, Herrn StR Thomas Schmid, Herrn StR Otto Seidl, Herrn StR Sven Wackermann vom 27.02.2020 - Am Smart-Cities-Projekt des Bundes teilnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 06936 von Herrn BM Manuel Pretzl, Frau StRin Dorothea Wiepcke, Frau StRin Sabine Bär vom 06.03.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
12.
TOP - Auswertung zur Gewerbesteuer zu den Wirtschaftsgruppen des I. Quartals
13.
TOP - Sicherheitspaket Haushalt 2020
Referent*in:
Stadtkämmerer Frey
Typ:
Direkt
B
Themen mit vorheriger Sachentscheidung in einem vorberatenden Ausschuss
Bestätigung einer Bekanntgabe IT-Ausschusses als Werkausschuss für it@M vom 08.07.2020
Bestätigung eines Beschlusses des Ausschusses für Arbeit und Wirtschaft vom 28.04.2020
C
Begründung und Abstimmung von Dringlichkeitsanträgen
1.
TOP - Mehr Sicherheit für Eltern sowie Lehrerinnen und Lehrer zum erweiterten Schulstart am 11.05.2020
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Direkt
2.
TOP - Münchner Appell zur Vernunft
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
3.
TOP - Schnelle Hilfe für die Gastronomie in Corona-Zeiten
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Direkt
4.
TOP - Künftiger Umgang mit Versammlungen während der Corona-Pandemie
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Sitzungsvorlage zur DA
D
Nachprüfungsanträge
E