Mittwoch, 29. April 2020, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
4.1
Anwesende Bürgerinnen und Bürger
4.2
Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen
5.
Anträge
6.
Entscheidungen
6.1
Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfadfinder-Förderverein Pegasus e.V. Brandschutzgerechter Küchenausbau 4.893,28 € / Az. 0262.0-5-0284 - siehe auch UA Soziales -
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Lothringer13 Halle" Wiederauflage der Programmhefte und Druck eines Newsletters im Mai 2020 2.500,00 € / Az. 0262.0-5-0285 - siehe auch UA Kultur -
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projekt-Laden International Haidhausen Ausflüge "Bewegung und Kultur" für Mädchen und Jungen vom 20.04. - 30.11.2020 645,00 € / Az. 0262.0-5-0283 - siehe auch UA Soziales -
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ali Wunsch München e.V. Theaterstück "Der Bürger als Edelmann" vom 01.05. - 11.10.2020 1.000,00 € / Az. 0262.0-5-0287 - siehe auch UA Kultur -
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Desert of Unrest" "Desert of Unrest" am 30.04.2020 1.000,00 € / Az. 0262.0-5-0286 - siehe auch UA Kultur -
6.2
Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung
1.
TOP - Abhalten eines Flohmarktes am 09.05.2020 auf dem Platz vor dem Alten- und Service-Zentrum Haidhausen in der Wolfgangstr. 18 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
2.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, hier: Ristorante L'incontro, Lilienstr. 67 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
3.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, hier: Cafe Bar Meandros, Orleansstr. 69 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -
6.3
Weitere Entscheidungen
1.
TOP - (E) Bordsteinabsenkung für Fußgänger am Genoveva-Schauer-Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 03180 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 30.01.2020
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Zusätzliche Abfallbehälter an der Zeppelinstraße zwischen Deutschem Museum und Ludwigsbrücke Empfehlung Nr. 14-20 / E 03189 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 30.01.2020
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
Anhörungen
1.
TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023
8.
Unterrichtungen
8.1
Antwortschreiben zu BA-Anträgen
2.
TOP - Wiederherstellung der Radwege Welfenstraße und Rosenheimer Straße
5.
TOP - Wertstoff-Inseln im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen vernünftig bewirtschaften !
10.
TOP - Verwendung einer Anti-Graffiti-Beschichtung der Fraunhofer-Gesellschaft bei der Sanierung des Maxwerks
11.
TOP - Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 2076 – Baugebiet 2 (2) ehem. Paulaner Gelände zwischen Hoch- und Regerstraße
12.
TOP - Ausschilderung Ostbahnhof II: Ausgelagerte Linien in der Orleansstraße
13.
TOP - Kein Abriss der historischen Anwesen Hochstr. 53 und 53a, Aufnahme in die Denkmalliste
15.
TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Baumpflanzungen in der Oefelestraße
8.2
Reaktionen auf BA-Schreiben
8.3
Weitere Unterrichtungen
8.4
Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)
B
Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten
I.
Bericht der Beauftragten
1.
Regsam
2.
Kinder und Jugend
3.
Behinderte und Barrierefreiheit
4.
Ausländer und Flüchtlinge
5.
Frauen und Mädchen
6.
Internet
7.
Baumschutz
8.
Gegen Rechtsextremismus
9.
Denkmalschutz
10.
Mieterbeirat
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Lothringer13 Halle" Wiederauflage der Programmhefte und Druck eines Newsletters im Mai 2020 2.500,00 € / Az. 0262.0-5-0285
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ali Wunsch München e.V. Theaterstück "Der Bürger als Edelmann" vom 01.05. - 11.10.2020 1.000,00 € / Az. 0262.0-5-0287
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Desert of Unrest" "Desert of Unrest" am 30.04.2020 1.000,00 € / Az. 0262.0-5-0286
4.
TOP - Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum Bestellung der fachlichen Mitglieder für die 12. Amtsperiode Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05859
5.
TOP - Kunstaktion "Ruth's Bankerl" am 15.05.2020 auf dem Bordeauxplatz, am 16.05.2020 auf dem Mariahilfplatz und am 11.06.2020 auf dem Weißenburger Platz
III.
UA Soziales
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfadfinder-Förderverein Pegasus e.V. Brandschutzgerechter Küchenausbau 4.893,28 € / Az. 0262.0-5-0284
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projekt-Laden International Haidhausen Ausflüge "Bewegung und Kultur" für Mädchen und Jungen vom 20.04. - 30.11.2020 645,00 € / Az. 0262.0-5-0283
2.
Anhörungen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Welfenstraße Antwort Referat für Bildung und Sport zum Schreiben BA 5 vom 31.01.2020
2.
TOP - Alkoholkonsum und Vandalismus auf dem Hypopark Antwort Sozialreferat zum Schreiben BA 5 vom 16.12.2019
3.
TOP - Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2019/2020 Stand: 20.10.2019
4.
TOP - (U) Schulbauoffensive 2013-2030 - 3. Schulbauprogramm und Kita-Bauprogramm 2019
Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Beschlussvorlage VB
IV.
UA Arbeit und Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Abhalten eines Flohmarktes am 09.05.2020 auf dem Platz vor dem Alten- und Service-Zentrum Haidhausen in der Wolfgangstr. 18
2.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, hier: Ristorante L'incontro, Lilienstr. 67
3.
TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, hier: Cafe Bar Meandros, Orleansstr. 69
2.
Anhörungen
1.
TOP - Mobile Spiel- und Kunstaktionen für Kinder und Jugendliche im Freien von Spielen in der Stadt e.V. am Weißenburger Platz von 28.-30.05. und am Orleansplatz von 23.-25.07.2020
2.
TOP - Antrag für Fitnesstraining in der Grünanlage Kronepark
3.
TOP - Spezialmarkt Freundschaftstreffen der Biergartenfreunde auf dem Orleansplatz vom 27.06. bis zum 12.07.2020
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Antrag auf Ausdehnung einer Ausnahmegenehmigung für das Aufstellen von Tischen und Stühlen für die Gaststätte "Il Padrino", Kirchenstr. 44 Einholung der Entscheidung des Oberbürgermeisters
2.
TOP - Ausnahmegenehmigung für einen Bücherschrank am Genoveva-Schauer-Platz
V.
UA Planung
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
1.
TOP - Falkenstr. 7: Dachgeschossneubau; Änderung der Dachneigung auf 45° mit Bau einer Dachterrasse und Verlängerung einer Gaube, Tektur
2.
TOP - Einsteinstr. 96: Abbruch des Bestandsgebäudes sowie Neubau eines Wohnhauses (109 Wohneinheiten) mit Mobilitätskonzept, Einzelhandel, Gastronomie und Tiefgarage, Tektur => dazu: Baumfällungen
3.
TOP - Hochstr. 31: Schulbauoffensive - Neubau einer 3zügigen Grundschule inkl. Mensa und Nebengebäude, Tektur
4.
TOP - Karl-Müller-Weg: Nutzungsänderung WC-Anlage zu öffentlicher WC-Anlage mit Gaststätte (an der Ludwigsbrücke), Tektur
5.
TOP - Jugendstr. 3: Anbau eines Balkons im 1. und 2. OG
6.
TOP - Ismaninger Str. 5: Erweiterung der Wohneinheit 5 (3. OG) um ein Badezimmer
7.
TOP - Balanstr. 10: Anbau von Balkonen mit Errichtung einer neuen Feuerleiter zur Sicherstellung des 2. Rettungswegs
9.
TOP - Schornstr. 2: Erweiterung der Freischankfläche auf öffentlichem Grund
10.
TOP - Wörthstr. 42: Sanierung und Umbau des Dachgeschosses, Ersatzbau für ein Vordach im Hof (Hinterhaus)
11.
TOP - Orleansstr. 31: Ausbau der nicht genutzten Durchfahrt im EG zu einer Wohneinheit
12.
TOP - Planungsgrundsätze für die Neuordnung der medizinischen Bereiche des Klinikums rechts der Isar bis 2050
13.
TOP - Generalinstandsetzung der Ludwigsbrücken sowie der Unterführungen West und Ost Antrag auf wasserrechtliche Anlagengenehmigung und Ausnahmegenehmigung zum Bauen im festgesetzten Überschwemmungsgebiet Isar Fristverlängerung bis 30.04.2020
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
2.
TOP - Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben: a) Franziskanerstr. 15 b) Nockherstr. 9
3.
TOP - Grütznerstr. 8, Sachstand zum Balkon Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5 vom 06.02.2020
VI.
UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
2.
TOP - Einrichtung von allgemeinen Behindertenparkplätzen am Orleansplatz
3.
TOP - Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes im Umkreis Nockherstraße, Falkenstraße, Schwalbenstraße
4.
TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Haidhauser Str. 6
5.
TOP - Einrichtung von Abstellflächen für E-Scooter
7.
TOP - Neubau einer Haltestelle in der Regerstraße mit Lageanpassung der Straßenbahngleise
8.
TOP - Fußgängerübergang Auerfeldstraße östlich Sieboldstraße
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Messung der Luftqualität in der Rosenheimer Straße Mitteilung über die Messergebnisse aus Quartal 3 und 4 des Jahres 2019
2.
TOP - Baumfällung Wörthstr. 9 - Rückmeldung des Baureferats
3.
TOP - Einrichtung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Raum im Jahr 2019
4.
TOP - Schaffung eines Platzes anstelle einer Verkehrsinsel Entenbachstraße Ecke Schlotthauerstraße Antwort Baureferat zu einem Bürgeranliegen
5.
TOP - Poller Ecke Metzstraße / Preysingstraße Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5 vom 06.02.2020
6.
TOP - Austausch Lichtsignalanlage Maximiliansbrücke Ost Antwort zur Nachfrage Sachstand Fußgängerüberweg
7.
TOP - Fortführung Wegeverbindung Maximiliansanlagen
8.
TOP - Versetzung der Lieferzone Lucile-Grahn-Straße
9.
TOP - Standort für die Dialogdisplays im Stadtbezirk 5
10.
TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 mit verbindlicher Planung für 2024; Entwurf für das Baureferat
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
11.
TOP - (U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr
12.
TOP - (U) Freies WLAN in U-Bahn, Tram und Bus Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.02.2014 Das M-WLAN auch auf Sperrengeschosse ausweiten Antrag Nr. 14-20 / A 00425 von der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 12.11.2014 Was in Nürnberg möglich ist, muss auch in München gehen: Einführung von öffentlichen WLAN-Netzen in Zwischen-geschossen und an Bahnsteigen der MVG Antrag Nr. 14-20 / A 04436 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.09.2018 WLAN /WiFi in allen MVG- und MVV-Bereichen Antrag Nr. 14-20 / B 06062 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 10.04.2019 In MVG-Bussen Handy laden und öffentlichen WLAN-Anschluss Antrag Nr. 14-20 / B 07276 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 17.12.2019
Referent*in:
Berufsm. StR Baumgärtner
Typ:
Beschlussvorlage VB
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Projektantrag "Begrünung der Rosenheimer Straße"
2.
TOP - Parksituation Gebiet Grillparzerstraße um Kirche St. Gabriel
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 18.05.2020, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 18.05.2020, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 19.05.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 20.05.2020, 19.00 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 20.05.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 06.05.2020, Konstituierende Sitzung, 19 Uhr, VHS Einsteinstr. 28 Mittwoch, 27.05.2020, 19.00 Uhr, VHS Einsteinstr. 28 BA-Vorstand, Dienstag, 12.05.2020, 19 Uhr, Friedenstraße 40
4.