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Rats­Informations­System
München

Mittwoch, 29. April 2020, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Abgeschlossen)

Öffentliche Tagesordnung

Überschrift
A

Allgemeines

Unterabschnitt
1.

Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit

Unterabschnitt
2.

Beschluss über die endgültige Tagesordnung

Unterabschnitt
3.

Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung

Unterabschnitt
4.

Bürgerinnen und Bürger haben das Wort

Unterabschnitt
4.1

Anwesende Bürgerinnen und Bürger

Unterabschnitt
4.2

Schriftlich eingegangene Bürgeranliegen

Unterabschnitt
5.

Anträge

Unterabschnitt
6.

Entscheidungen

Unterabschnitt
6.1

Anträge auf einen Zuschuss aus dem BA-Budget

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfadfinder-Förderverein Pegasus e.V. Brandschutzgerechter Küchenausbau 4.893,28 € / Az. 0262.0-5-0284 - siehe auch UA Soziales -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Lothringer13 Halle" Wiederauflage der Programmhefte und Druck eines Newsletters im Mai 2020 2.500,00 € / Az. 0262.0-5-0285 - siehe auch UA Kultur -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projekt-Laden International Haidhausen Ausflüge "Bewegung und Kultur" für Mädchen und Jungen vom 20.04. - 30.11.2020 645,00 € / Az. 0262.0-5-0283 - siehe auch UA Soziales -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ali Wunsch München e.V. Theaterstück "Der Bürger als Edelmann" vom 01.05. - 11.10.2020 1.000,00 € / Az. 0262.0-5-0287 - siehe auch UA Kultur -

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Typ:
Beschlussvorlage BA

Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
5.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Desert of Unrest" "Desert of Unrest" am 30.04.2020 1.000,00 € / Az. 0262.0-5-0286 - siehe auch UA Kultur -

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Typ:
Beschlussvorlage BA
Unterabschnitt
6.2

Sondernutzungserlaubnisse bzw. Sperrzeitverlängerung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Abhalten eines Flohmarktes am 09.05.2020 auf dem Platz vor dem Alten- und Service-Zentrum Haidhausen in der Wolfgangstr. 18 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, hier: Ristorante L'incontro, Lilienstr. 67 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, hier: Cafe Bar Meandros, Orleansstr. 69 - siehe auch UA Arbeit und Wirtschaft -

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Unterabschnitt
6.3

Weitere Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Bordsteinabsenkung für Fußgänger am Genoveva-Schauer-Platz Empfehlung Nr. 14-20 / E 03180 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 30.01.2020

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Zusätzliche Abfallbehälter an der Zeppelinstraße zwischen Deutschem Museum und Ludwigsbrücke Empfehlung Nr. 14-20 / E 03189 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 5 Au-Haidhausen am 30.01.2020

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA


Öffentliches Dokument
Unterabschnitt
7.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mehrjahresinvestitionsprogramm, Fortschreibung für die Jahre 2019 bis 2023

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Unterabschnitt
8.

Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.1

Antwortschreiben zu BA-Anträgen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Anfrage: Aktuelle Informationen zum Orleansplatz

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Wiederherstellung der Radwege Welfenstraße und Rosenheimer Straße

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Orleansplatz: Zwei Rolltreppen

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Feuerwehranfahrt am Wiener Platz prüfen !

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Wertstoff-Inseln im Stadtbezirk 5 Au-Haidhausen vernünftig bewirtschaften !

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Konzept für Wertstoffinsel Senftlstraße / Weilerstraße

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Fraktionssprecher-Unterlagen über Alfresco zur Verfügung stellen

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Fußampel Innere Wiener/Stubenvollstraße

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Stadtbezirksbudget

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Verwendung einer Anti-Graffiti-Beschichtung der Fraunhofer-Gesellschaft bei der Sanierung des Maxwerks

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Erweiterung des Bebauungsplans Nr. 2076 – Baugebiet 2 (2) ehem. Paulaner Gelände zwischen Hoch- und Regerstraße

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Ausschilderung Ostbahnhof II: Ausgelagerte Linien in der Orleansstraße

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Kein Abriss der historischen Anwesen Hochstr. 53 und 53a, Aufnahme in die Denkmalliste

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Tagesordnungspunkt
14.

TOP - Denkmalantrag "Weisse Rose"

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Tagesordnungspunkt
15.

TOP - Vorschlag zur Bestellung einer städtischen Leistung über das Stadtbezirksbudget: Baumpflanzungen in der Oefelestraße

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Tagesordnungspunkt
16.

TOP - Sanierung der Versailler Straße

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Unterabschnitt
8.2

Reaktionen auf BA-Schreiben

Unterabschnitt
8.3

Weitere Unterrichtungen

Unterabschnitt
8.4

Unterrichtungen und Informationen (vgl. Infoblatt)

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Infoblatt 04/2020

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Überschrift
B

Berichte aus den Unterausschüssen und der BA-Beauftragten

Überschrift
I.

Bericht der Beauftragten

Unterabschnitt
1.

Regsam

Unterabschnitt
2.

Kinder und Jugend

Unterabschnitt
3.

Behinderte und Barrierefreiheit

Unterabschnitt
4.

Ausländer und Flüchtlinge

Unterabschnitt
5.

Frauen und Mädchen

Unterabschnitt
6.

Internet

Unterabschnitt
7.

Baumschutz

Unterabschnitt
8.

Gegen Rechtsextremismus

Unterabschnitt
9.

Denkmalschutz

Unterabschnitt
10.

Mieterbeirat

Überschrift
II.

UA Kultur und Freizeit

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Lothringer13 Halle" Wiederauflage der Programmhefte und Druck eines Newsletters im Mai 2020 2.500,00 € / Az. 0262.0-5-0285

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Ali Wunsch München e.V. Theaterstück "Der Bürger als Edelmann" vom 01.05. - 11.10.2020 1.000,00 € / Az. 0262.0-5-0287

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Desert of Unrest" "Desert of Unrest" am 30.04.2020 1.000,00 € / Az. 0262.0-5-0286

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Kommission für Kunst am Bau und im öffentlichen Raum Bestellung der fachlichen Mitglieder für die 12. Amtsperiode Sitzungsvorlage Nr. 14-20 / V 05859

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Kunstaktion "Ruth's Bankerl" am 15.05.2020 auf dem Bordeauxplatz, am 16.05.2020 auf dem Mariahilfplatz und am 11.06.2020 auf dem Weißenburger Platz

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Überschrift
III.

UA Soziales

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Pfadfinder-Förderverein Pegasus e.V. Brandschutzgerechter Küchenausbau 4.893,28 € / Az. 0262.0-5-0284

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - (E) Stadtbezirksbudget Projekt-Laden International Haidhausen Ausflüge "Bewegung und Kultur" für Mädchen und Jungen vom 20.04. - 30.11.2020 645,00 € / Az. 0262.0-5-0283

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Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Errichtung eines Hauses für Kinder mit 3 Krippen- und 2 Kindergartengruppen an der Welfenstraße Antwort Referat für Bildung und Sport zum Schreiben BA 5 vom 31.01.2020

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Alkoholkonsum und Vandalismus auf dem Hypopark Antwort Sozialreferat zum Schreiben BA 5 vom 16.12.2019

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Zahl der Schülerinnen, Schüler und Klassen an den Beruflichen Schulen in der Trägerschaft der Landeshauptstadt München im Schuljahr 2019/2020 Stand: 20.10.2019

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Referent*in:
Stadtschulrätin Zurek
Typ:
Bekanntgabe
Überschrift
IV.

UA Arbeit und Wirtschaft

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Abhalten eines Flohmarktes am 09.05.2020 auf dem Platz vor dem Alten- und Service-Zentrum Haidhausen in der Wolfgangstr. 18

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, hier: Ristorante L'incontro, Lilienstr. 67

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Antrag auf Erweiterung einer bestehenden Freischankfläche, hier: Cafe Bar Meandros, Orleansstr. 69

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Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mobile Spiel- und Kunstaktionen für Kinder und Jugendliche im Freien von Spielen in der Stadt e.V. am Weißenburger Platz von 28.-30.05. und am Orleansplatz von 23.-25.07.2020

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antrag für Fitnesstraining in der Grünanlage Kronepark

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Spezialmarkt Freundschaftstreffen der Biergartenfreunde auf dem Orleansplatz vom 27.06. bis zum 12.07.2020

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Antrag auf Ausdehnung einer Ausnahmegenehmigung für das Aufstellen von Tischen und Stühlen für die Gaststätte "Il Padrino", Kirchenstr. 44 Einholung der Entscheidung des Oberbürgermeisters

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Ausnahmegenehmigung für einen Bücherschrank am Genoveva-Schauer-Platz

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Überschrift
V.

UA Planung

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Falkenstr. 7: Dachgeschossneubau; Änderung der Dachneigung auf 45° mit Bau einer Dachterrasse und Verlängerung einer Gaube, Tektur

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einsteinstr. 96: Abbruch des Bestandsgebäudes sowie Neubau eines Wohnhauses (109 Wohneinheiten) mit Mobilitätskonzept, Einzelhandel, Gastronomie und Tiefgarage, Tektur => dazu: Baumfällungen

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Hochstr. 31: Schulbauoffensive - Neubau einer 3zügigen Grundschule inkl. Mensa und Nebengebäude, Tektur

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Karl-Müller-Weg: Nutzungsänderung WC-Anlage zu öffentlicher WC-Anlage mit Gaststätte (an der Ludwigsbrücke), Tektur

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Jugendstr. 3: Anbau eines Balkons im 1. und 2. OG

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Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Ismaninger Str. 5: Erweiterung der Wohneinheit 5 (3. OG) um ein Badezimmer

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Balanstr. 10: Anbau von Balkonen mit Errichtung einer neuen Feuerleiter zur Sicherstellung des 2. Rettungswegs

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Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Balanstr. 14: Anbau eines Aufzugs

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Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Schornstr. 2: Erweiterung der Freischankfläche auf öffentlichem Grund

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - Wörthstr. 42: Sanierung und Umbau des Dachgeschosses, Ersatzbau für ein Vordach im Hof (Hinterhaus)

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Tagesordnungspunkt
11.

TOP - Orleansstr. 31: Ausbau der nicht genutzten Durchfahrt im EG zu einer Wohneinheit

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Tagesordnungspunkt
12.

TOP - Planungsgrundsätze für die Neuordnung der medizinischen Bereiche des Klinikums rechts der Isar bis 2050

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Tagesordnungspunkt
13.

TOP - Generalinstandsetzung der Ludwigsbrücken sowie der Unterführungen West und Ost Antrag auf wasserrechtliche Anlagengenehmigung und Ausnahmegenehmigung zum Bauen im festgesetzten Überschwemmungsgebiet Isar Fristverlängerung bis 30.04.2020

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - (U) Perspektive München Münchner Bevölkerungsbefragung zur Stadtentwicklung 2020

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB

Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben: a) Franziskanerstr. 15 b) Nockherstr. 9

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Grütznerstr. 8, Sachstand zum Balkon Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5 vom 06.02.2020

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Überschrift
VI.

UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr

Unterabschnitt
1.

Entscheidungen

Unterabschnitt
2.

Anhörungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Regerstr. 15: Fällung von 1 Sommerlinde

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Einrichtung von allgemeinen Behindertenparkplätzen am Orleansplatz

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Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einrichtung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes im Umkreis Nockherstraße, Falkenstraße, Schwalbenstraße

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Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Haidhauser Str. 6

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Einrichtung von Abstellflächen für E-Scooter

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - MVG-Leistungsprogramm 2021

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Neubau einer Haltestelle in der Regerstraße mit Lageanpassung der Straßenbahngleise

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Fußgängerübergang Auerfeldstraße östlich Sieboldstraße

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Unterabschnitt
3.

Unterrichtungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Messung der Luftqualität in der Rosenheimer Straße Mitteilung über die Messergebnisse aus Quartal 3 und 4 des Jahres 2019

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Baumfällung Wörthstr. 9 - Rückmeldung des Baureferats

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
3.

TOP - Einrichtung von Elektro-Ladesäulen im öffentlichen Raum im Jahr 2019

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
4.

TOP - Schaffung eines Platzes anstelle einer Verkehrsinsel Entenbachstraße Ecke Schlotthauerstraße Antwort Baureferat zu einem Bürgeranliegen

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Tagesordnungspunkt
5.

TOP - Poller Ecke Metzstraße / Preysingstraße Antwort Baureferat zum Schreiben BA 5 vom 06.02.2020

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
6.

TOP - Austausch Lichtsignalanlage Maximiliansbrücke Ost Antwort zur Nachfrage Sachstand Fußgängerüberweg

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Tagesordnungspunkt
7.

TOP - Fortführung Wegeverbindung Maximiliansanlagen

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
8.

TOP - Versetzung der Lieferzone Lucile-Grahn-Straße

TOP herunterladen
Tagesordnungspunkt
9.

TOP - Standort für die Dialogdisplays im Stadtbezirk 5

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Tagesordnungspunkt
10.

TOP - (U) Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre 2019 - 2023 mit verbindlicher Planung für 2024; Entwurf für das Baureferat

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Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage VB
Tagesordnungspunkt
11.

TOP - (U) Meldeplattform Radverkehr Internetportal zur Bearbeitung von Anregungen und Beschwerden zum Radverkehr

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Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Direkt
Tagesordnungspunkt
12.

TOP - (U) Freies WLAN in U-Bahn, Tram und Bus Antrag Nr. 14-20 / A 05156 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 24.02.2014 Das M-WLAN auch auf Sperrengeschosse ausweiten Antrag Nr. 14-20 / A 00425 von der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN/RL vom 12.11.2014 Was in Nürnberg möglich ist, muss auch in München gehen: Einführung von öffentlichen WLAN-Netzen in Zwischen-geschossen und an Bahnsteigen der MVG Antrag Nr. 14-20 / A 04436 der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom 13.09.2018 WLAN /WiFi in allen MVG- und MVV-Bereichen Antrag Nr. 14-20 / B 06062 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 05 – Au-Haidhausen vom 10.04.2019 In MVG-Bussen Handy laden und öffentlichen WLAN-Anschluss Antrag Nr. 14-20 / B 07276 des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 18 – Untergiesing-Harlaching vom 17.12.2019

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Unterabschnitt
4.

Bürgeranliegen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Projektantrag "Begrünung der Rosenheimer Straße"

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Tagesordnungspunkt
2.

TOP - Parksituation Gebiet Grillparzerstraße um Kirche St. Gabriel

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Überschrift
C

Verschiedenes und Termine

Unterabschnitt
1.

Berichte von wahrgenommenen Terminen

Unterabschnitt
2.

Nächste UA-Sitzungen

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - UA Soziales, 18.05.2020, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Gesundheit, Umwelt und Verkehr, 18.05.2020, 19 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Arbeit und Wirtschaft, 19.05.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Kultur, 20.05.2020, 19.00 Uhr, Haidhausen Museum, Kirchenstraße 24 UA Planung, 20.05.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.

Unterabschnitt
3.

Nächste BA-Sitzung

Tagesordnungspunkt
1.

TOP - Mittwoch, 06.05.2020, Konstituierende Sitzung, 19 Uhr, VHS Einsteinstr. 28 Mittwoch, 27.05.2020, 19.00 Uhr, VHS Einsteinstr. 28 BA-Vorstand, Dienstag, 12.05.2020, 19 Uhr, Friedenstraße 40

Unterabschnitt
4.

Sonstige Termine

Vorschau