Mittwoch, 18. November 2020, 19:00 Uhr - BA 05 - Vollgremium (Niederschrift)
Öffentliche Tagesordnung
A
Allgemeines
1.
Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit
2.
Beschluss über die endgültige Tagesordnung
1.
TOP - Die Tagesordnung wird folgendermaßen ergänzt: - A-Teil, TOP 5.12: Markierung von PopUp-Gehwegen in der Steinstraße und der Balanstraße - A-Teil, TOP 5.13 Wiederherstellung der Schulwegsicherheit in der Breisacherstr. 11 - UA Kultur, TOP 6: Antrag: Vergabe von Teilelementen des „Weiße-Rose-Zauns“ an der Orleansstraße - UA Soziales, TOP 1.5: Stadtbezirksbudget Initiative "Weihnachtsaktion" - UA Soziales, TOP 1.6: Stadtbezirksbudget siaf e.V. - UA Soziales, TOP 2.1: Offenes Spiel- und Beratungsangebot für Jugendliche in Grünanlagen - UA Wirtschaft, TOP 4.1: Pfadfinderjurte auf dem Mariahilfplatz - UA Planung, zu TOP 2.6: Bürgeranliegen - UA Mobilität, TOP 2.4: Plangenehmigung Gleissanierung Zweibrückenstraße - UA Mobilität, TOP 2.5: Planfeststellungsbeschluss Neubau einer Trambahnhaltestelle in der Regerstraße
3.
Genehmigung der Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung
4.
Bürgerinnen und Bürger haben das Wort
1.
AbgesetztTOP - Vorstellung der Arbeit von AKIM durch Herrn Wübbold
Hinweis:
ohne Unterlagen
5.
Anträge der Fraktionen
1.
TOP - Kellerstraße 3 – Was wird gegen den jahrelangen Leerstand unternommen? (Anfrage)
2.
TOP - Einrichtung einer Fahrradstraße in der Spicherenstraße
3.
TOP - Aktueller Sachstand zum Leerstand im Anwesen Johannisplatz 16
4.
TOP - Autonomes Fahren: Testgebiet in Au-Haidhausen ?
5.
AbgesetztTOP - Wiederinstandsetzung der Brunnenanlage am Orleansplatz: Sachstand
Hinweis:
zurückgezogen am 11.11.2020
6.
TOP - Fahrradstellplätze am S-Bahn-Halt Rosenheimer Platz einrichten
7.
TOP - Ausführungsplanung Radfahrstreifen Rosenheimer Straße
8.
TOP - Beschilderung Genoveva-Schauer-Platz
9.
TOP - Eduard-Schmid-Straße / Schweigerstraße: Querung fußverkehrsfreundlich umgestalten
10.
AbgesetztTOP - Rosenheimer Berg: Gehweg den FußgängerInnen zurückgeben
Hinweis:
Antrag zurückgezogen
11.
TOP - Steinstraße: Rechts vor links
12.
TOP - Markierung von PopUp-Gehwegen in der Steinstraße und der Balanstraße
13.
TOP - Wiederherstellung der Schulwegsicherheit in der Breisacherstr. 11
6.
Unterrichtungen
6.1
Allgemeine Unterrichtungen
6.2
Infoblatt
B
Berichte der Beauftragten und aus den Unterausschüssen
I.
Bericht der Beauftragten
II.
UA Kultur und Freizeit
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Theater in der Au e.V. Theateraufführungen vom 12. - 31.01.2021 637,50 € / Az. 0262.0-5-0310
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Jazz in Haidhausen/Au Jazzkonzert am 12.12.2020 716,00 € / Az. 0262.0-5-0311
4.
TOP - Bürgerinitiative "Mehr Liebe, weniger Hass" - Gestaltung der Fußgängerunterführung Orleans-/Friedenstraße
5.
TOP - Kunstinstallation "ReDress" am 08.11.2020 am Bordeauxplatz Vorabstellungnahme durch den BA-Vorsitzenden erfolgt
6.
TOP - Antrag: Vergabe von Teilelementen des „Weiße-Rose-Zauns“ an der Orleansstraße (siehe Protokoll UA Kultur, TOP 7)
III.
UA Soziales, Gesundheit und Inklusion
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Init. "one day" Jugendtanzstück "one day" vom 12.-04.01.2021 1.000,00 € / Az. 0262.0-5-0308
2.
TOP - Kriterienkatalog für Anträge und Nachhalten der bewilligten Budgets
Hinweis:
ohne Unterlagen
3.
TOP - Weltspieltag am 28.05.2021 und Weltkindertag am 20.09.2021 - weiteres Vorgehen
4.
TOP - Spielplatz Reichenbachbrücke: Entscheidung über das Spielgerät und die Übernahme der Kosten durch den BA
5.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Weihnachtsaktion" Einkaufsgutscheine für Bedürftige 7.500,00 € / Az. 0262.0-5-0314
6.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget siaf e.V. Zukunftswerkstatt für alleinerziehende Frauen und ihre Kinder am 17.07.2021 5.600,00 € / Az. 0262.0-5-0315
2.
Anhörungen
1.
TOP - Antrag Perspektive 3, offenes Spiel- und Beratungsangebot für Jugendliche in Grünanlagen
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Antrag für eine neue Sitzbank vor dem ASZ Haidhausen (Ziffer 2 des Antrags)
3.
TOP - (U) "Platz da für Mädchen* und junge Frauen*" - Ergebnisse des Partizipationsprojekts ernst nehmen und Bedürfnissen schnellstmöglich gerecht werden Antrag Nr. 14-20 / A 05644 ......................
Referent*in:
Berufsm. StRin Schiwy
Typ:
Beschlussvorlage SB
4.
Bürgeranliegen
IV.
UA Wirtschaft
1.
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kath. Männerfürsorgeverein München e.V. / Haus an der Franziskanerstraße Weihnachtsfeier am 24.12.2020 678,75 € / Az. 0262.0-5-0309
2.
TOP - Antrag für einen Christbaumverkaufsplatz am Schwester-Eubulina-Platz
2.
Anhörungen
1.
TOP - Kulturelle Winterstrandveranstaltung an der Corneliusbrücke vom 28.11.2020 - 09.01.2021 Vorabstellungnahme durch den BA-Vorsitzenden aus Fristgründen erfolgt
2.
TOP - Kleingaststätte "Weinhäusl", Wiener Platz 4: Ausdehnungsantrag für eine Freischankfläche
3.
Unterrichtungen
4.
Bürgeranliegen
V.
UA Planung
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Vorstellung der aktuellen Planungen zum Baugebiet "Orleanshöfe" durch die GVG und das Planungsreferat
Hinweis:
ohne Unterlagen
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
2.
TOP - Johannisplatz 8: Teilausbau eines Dachgeschosses (1 WE) sowie Erweiterung der Balkone und Einbau eines Aufzugs
3.
TOP - Balanstr. 49: Nutzungsänderung eines Pizzalieferservices zu einem Kampfsportstudio
4.
TOP - Lilienstr. 56 Rgb: Umbau, Aufstockung und Sanierung eines Rückgebäudes mit geneigtem Dach zu einem Gebäude mit Flachdach und Dachterrasse sowie Nutzungsänderung Lager zu Wohnung
5.
TOP - Einsteinstr. 96: Abbruch des Bestandsgebäudes sowie Neubau eines Wohnhauses (109 WE) mit Mobilitätskonzept, mit Einzelhandel, Gastronomie und Tiefgarage, Tektur
6.
TOP - Breisacher Str. 5: Neubau eines Rückgebäudes (5 WE) und einer Gewerbeeinheit, Errichtung eines Personenaufzugs sowie Anbau eines Müllraums unter dem Gelände an das Vordergebäude, Tektur => dazu: Baumfällungen => dazu: Bürgeranliegen
3.
Unterrichtungen
1.
TOP - Offene Frage Nr. 5 zum Vorgang Nr. 14-20 / B 05025 vom Juni 2018 endlich beantworten !
2.
TOP - Workshopergebnisse Orleansplatz/Ostbahnhof aktualisieren und überarbeiten
3.
TOP - Erhaltungssatzungen nach § 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 Baugesetzbuch (sogenannte "Milieuschutzsatzung")
4.
TOP - Inwiefern ist es zulässig, ausschließlich eigenen Mitarbeitern die im "München-Modell Miete" geschuldeten Wohnungen zukommen zu lassen ?
5.
TOP - (U) Neubestellung des Heimatpflegers der Landeshauptstadt München und seines Stellvertreters Anpassung der Aufwandsentschädigung, Änderung der Satzung für die*den Heimatpfleger*in der Landeshauptstadt München (Heimatpfleger*insatzung)
6.
TOP - (U) Handlungsraum 3 „Rund um den Ostbahnhof – Ramersdorf – Giesing“ Grundsatzbeschluss zur Teilnahme am Modellprojekt "Smart Cities Smart Regions - Kommunale Digitalisierungsstrategien für Städtebau und Mobilität der Zukunft" des Bayerischen Staatsministeriums für Wohnen, Bau und Verkehr
7.
TOP - (U) Beschlussvollzugskontrolle (BVK) Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom 01.01.2020 – 30.06.2020
8.
TOP - Antwort auf Anforderung von Bauvorhaben für den 5. Stadtbezirk a) Wiener Platz 4
9.
TOP - Antworten der Lokalbaukommission zu Stellungnahmen des BA 5 zu folgenden Bauvorhaben: a) Breisacher Str. 25
4.
Bürgeranliegen
VI.
UA Mobilität
0.
Vorstellung im Unterausschuss
1.
TOP - Vorstellung der aktuellen Planungen zum Baugebiet "Orleanshöfe" durch die GVG und das Planungsreferat
Hinweis:
ohne Unterlagen
1.
Entscheidungen
1.
TOP - Buslinienumlegung in der Unteren Au jetzt vorbereiten (Antrag SPD-Fraktion) Verweisung aus der Sitzung vom 21.10.2020
2.
TOP - Genoveva-Schauer-Platz: Neue Beschilderung: Durchfahrt verboten Verweisung aus der Sitzung vom 21.10.2020
2.
Anhörungen
1.
TOP - Errichtung von Fahrradständern in der Balanstr. 28 vor dem "Alten- und Servicezentrum Au"
2.
TOP - Verlängerung des Taxistandes in der Ismaninger Straße
3.
TOP - Errichtung von Fahrradparkplätzen in der Zeppelinstraße Höhe Hausnummer 67 / 65
Hinweis:
War bereits am 27.05.2020 auf der Tagesordnung und wurde zur Kenntnis genommen. Stellungnahme zur Stellplatzumwandlung wird aber erwartet !
4.
TOP - Plangenehmigung Gleissanierung Zweibrückenstraße mit Umbau der Haltestelle Deutsches Museum
5.
TOP - Planfeststellungsbeschluss Neubau einer Trambahnhaltestelle in der Regerstraße
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Antrag zu einer vorläufigen Regelung der Radwegesicherheit Kreuzung Pilgersheimer Straße / Humboldtstraße; Antrag auf dringliche Regelung der Verkehrsberuhigung an den genannten Straßen sowie Einrichtung einer Spiel- und Fußgängerzone Edlinger Platz mit Kolumbusplatz
6.
TOP - MVG Rad: Verbesserung der Ortungsgenauigkeit bei frei abgestellten Rädern und Verbesserung des Ausleihvorgangs (Ziffer 1 und 3 des Antrags)
7.
TOP - Keine "Blue Lane" im Rahmen der Internationalen Automobilausstellung
9.
TOP - Fehlende Straßenmarkierung in der Entenbachstraße (Einfahrten größer berechnen, Längenbegrenzung, Fahrradständer und Baumbepflanzung anbringen)
10.
TOP - Orleansplatz 2-6: Radweg und Fahrbahn, Kleinsteinsanierung
11.
TOP - Verbesserung der Verkehrssicherheit für Radfahrer:innen an der Kreuzung Balanstraße/Auerfeldstraße-Orleansstraße
12.
TOP - Fußgängerübergang Auerfeldstraße östlich Sieboldstraße Antwort Baureferat zum BA-Schreiben vom 03.06.2020 Vertagung aus der Sitzung vom 16.09.2020
16.
TOP - (U) Evaluation der temporären Radverkehrsanlagen Pop-up-Bike-Lanes verlängern StR-Antrag 20-26 / A 00550 der Stadtratsfraktion DIE LINKE./ Die PARTEI, Fraktion ÖDP / FW vom 20.10.2020
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
17.
TOP - 2. Stammstrecke München Planfeststellungsabschnitt 3 München-Ost Anträge und Empfehlungen Au-Haidhausen Sitzungsvorlage Nr. 20-26 / V 00439
18.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen: a) Zumpestraße, Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes b) Hochstraße, Schaffung einer Busanfahrtszone für das Sudetendeutsche Museum c) Pilgersheimer Straße, Beschränkung auf Tempo 30 d) Genoveva-Schauer-Platz, Umwandlung von Kfz-Stellplätzen in Fahrradstellplätze
4.
Bürgeranliegen
1.
TOP - Parkplatzsituation Haidhausen (3 Bürgeranliegen)
2.
TOP - Zeppelin-/Lilienstraße - Staufalle durch Ampelschaltung
3.
TOP - Verbesserungen für den Radverkehr in Haidhausen
5.
TOP - Verkehrschaos vor der Grundschule Hochstraße
VII.
Klima und Umwelt
1.
Entscheidungen
2.
Anhörungen
3.
TOP - Ismaninger Str. 6-12: Fällung von 1 Bergahorn
4.
TOP - Nockherstr. 5: Fällung von 1 Gewöhnlichen Esche
5.
TOP - Weißenburger Platz 6c: Fällung von 1 Walnussbaum
3.
Unterrichtungen
2.
TOP - Unterrichtung über bevorstehende Entfernungen von Gefahrenbäumen im 5. Stadtbezirk
3.
TOP - Beantragte Baumfällungen auf dem Grundstück Nockherstr. 2
4.
TOP - (U) "Grüne Stadt der Zukunft - Klimaresiliente Quartiere in einer wachsenden Stadt", gefördert durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) Sachstand 2020 und Ausblick
4.
Bürgeranliegen
C
Verschiedenes und Termine
1.
Berichte von wahrgenommenen Terminen
2.
Nächste UA-Sitzungen
1.
TOP - UA Soziales, 30.11.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Mobilität, 30.11.2020, 19.30 Uhr, Technisches Rathaus, Friedenstr. 40 UA Wirtschaft, 01.12.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb. UA Klima und Umwelt, 02.12.2020, 19.00 Uhr, Diakonie, Elsässer Str. 30/Rgb. UA Kultur, 02.12.2020, 19.30 Uhr, kim-kino, Einsteinstr. 42 UA Planung, 03.12.2020, 19.30 Uhr, Diakonie, Elsässer Straße 30/Rgb.
3.
Nächste BA-Sitzung
1.
TOP - Mittwoch, 09.12.2020, 19.00 Uhr, Salesianum, Sieboldstr. 13 BA-Vorstand, Dienstag, 24.11.2020, 19.30 Uhr, Friedenstraße 40
4.
Sonstige Termine
5.