Dienstag, 18. Februar 2020, 19:00 Uhr - BA 02 - Vollgremium (Abgeschlossen)
Öffentliche Tagesordnung
I
Allgemeines
1
Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen
2
Tagesordnung
3
Genehmigung der Protokolle
II
Bürgerfragen und Sonstiges an Bezirksausschuss, Bezirksinspektion und Polizei
III
Berichte der Unterausschüsse und Beschlussfassung über Anträge und Beschlussempfehlungen
A
Bereich Unterausschuss Kultur, Jugend, Soziales
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Alte Utting GmbH Kinderprogramm auf der Alten Utting vom 01.02.2020 - 31.01.2021 4.010,99 Euro, Az.: 0262.0-2-0322
2.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative "Auf die Straße" Theaterstück "Auf die Straße" vom 09.03. - 06.07.2020 1.920,00 Euro, Az.: 0262.0-2-0324
3.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Initiative „ Sag deine Meinung“ Seminar „Sag deine Meinung“ vom 24.03.-02.04.2020 3.931,04 €; Az. 0262.0-2-0317
4.
TOP - (E) Stadtbezirksbudget Kunstraum München e.V. Dokumentation einer Ausstellung im Februar 2020 1.500,- €; Az. 0262.0-2-0321
3
Anhörungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Vorstellung des lesbisch-queeren Zentrums LeZ in der Müllerstraße 26
2.
TOP - Gefahrenstellen Schulweg - Grundschule am Gärtnerplatz
6
Berichte der Beauftragten
B
Bereich Unterausschuss Planen, Bauen
1
Anträge
2
Entscheidungen
1.
TOP - Wohnbebauung auf dem Viehhofgelände; Empfehlung Nr. 14-20 / E 03016 der Bürgerversammlung am 07.11.2019
3
Anhörungen
3.1
Bauvorhaben
1.
TOP - Kapuzinerstraße 26 Umbau, Modernisierung, brandschutztechnische Ertüchtigung, sowie Nutzungsänderung mit Vermietung von gewerblichen Büroflächen und Räumlichkeiten für eine 3-gruppige Kindertagesstätte -TEKTUR
3.
TOP - Wittelsbacherstraße 7 Erneuerung der Balkone auf der Hofseite
4.
TOP - Schillerstraße 30 Erweiterung eines Sportwettbüros
5.
TOP - Bayerstraße 7a Nutzungsänderung von Erschließungsflächen und einer Gaststätte im EG und einer Spielhalle im 1. OG zu einer Verkaufsstätte
6.
TOP - Kolosseumstraße 6 Nutzungsänderung eines Ladens in ein Tages-Café mit Freischankfläche
7.
TOP - Am Glockenbach 10 Umbau, Sanierung und Aufstockung eines Wohngebäudes, Anbau von Balkonen sowie Nutzungsänderung von Laden zu Wohnen
8.
TOP - Holzstraße 30 Errichtung einer Dachterrasse im 2. OG
9.
TOP - Bayerstraße 49 Umbau und Nutzungsänderung einer Teilfläche der Tiefgarage in Lager- und Technikräume zur Autarkstellung des Laborgebäudes vom Hauptgebäude sowie Abbruch des Vordaches und Windfanges des Hauptgebäudes und Errichtung von 20 offenen Stellplätzen im Innenhof befristet bis 31.12.2023
10.
TOP - Kapuzinerstraße 48 Sanierung und Erweiterung der Balkone und Neuerrichtung je zweier Balkone im EG und DG, Dachspitzbodenbausbau dreier DG-Wohnungen als Wohnraumerweiterung mit Aufenthaltsräumen sowie Errichtung eines neuen Fluchtwegs
11.
TOP - Thalkirchner Straße 23 Abbruch eines Vorderhauses, Neubau eines Mehrfamilienhauses mit TG
12.
TOP - Tumblingerstraße 48 / RGB, RGB: Erstellung einer Dachkonstruktion mit 1 WE und 3 Gauben, Aufstockung DG mit Dachterrasse u. Neuerrichtung einer intelligenten Liftanlage sowie einer Fluchtleiteranlage
13.
TOP - Tumblingerstraße 48, Errichtung einer neuen Dachkonstruktion mit Schaffung einer Wohneinheit mit 2 Loggien und 5 Gauben, Neuerrichtung von Balkonanlagen sowie einer außenliegenden Liftanlage, Nutzungsänderung eines Ladens zu einer Wohnung (EG)
14.
TOP - Fraunhoferstraße 27-27a, Neubau Wohn- und Geschäftshaus (Rückgebäude) sowie Aufstockung DG (Vordergebäude) und Teilumbau Tiefgarage
15.
TOP - Waltherstraße 18, Rückbau Balkon mit Neuanlage Dachloggia Nordseite
16.
TOP - Paul-Heyse-Straße 7, Reorganisation des ehemaligen Postbank-Karrees, Teilabriss, Sanierung und Neubau auf der Basis der bestehenden Gebäudestruktur zur Integration eines öffentlichen Hofes (überwiegend Büronutzung, im EG zusätzlich Gastronomie und Einzelhandel) - VORBESCHEID
17.
TOP - Thalkirchner Straße 23 Balkon- und Wintergartenanbau, DG-Ausbau und -Erweiterung, Errichtung einer Dachterrasse, Nutzungsänderung Werkstatt- und Lagerräume zu Gewerbefläche sowie Anbringen eines Wärmedämmverbundsystems an der Fassade
18.
TOP - Auenstraße 37 Nutzungsänderung eines Büros mit Flächen im UG zu einer Wohnung sowie Anbau eines Balkons
19.
TOP - Schillerstraße 11a Nutzungsänderung zweier Bars bzw. Tabledance und Nightclub zu Wettbüro
20.
TOP - Schillerstraße 18, VGB Umbau und Nutzungsänderung eines Hotels
21.
TOP - Holzstraße 24-26 Nutzungsänderung: Abtrennung des Ladens vom Appartement für Holzstraße 24 und 26 Holzstraße 26 EG links: Laden zu Büro
22.
TOP - Maistraße 6 Neubau eines Wohn- und Geschäftshauses mit Tiefgarage
23.
TOP - Herzog-Heinrich-Straße 38 Nutzungsänderung: Pizza-Lieferservice zu Gaststätte mit Markise für Außensitz
3.2
Empfehlungen des Baumschutzbeauftragten
1.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung im Rahmen des Bauvorhabens Fraunhoferstraße 27-27a (s. TOP B 3.1.14)
2.
TOP - Vollzug der Baumschutzverordnung im Rahmen des Bauvorhabens Paul-Heyse-Straße 7 (s. TOP B 3.1.16)
3.
TOP - Ersatzbaumpflanzung Goethestraße Ecke Pettenkoferstraße, vertagt aus den Sitzungen am 17.12.2019 und 28.01.2020
4.
TOP - Antrag auf Baumfällung, Tumblingerstraße 21, vertagt aus der Sitzung am 28.01.2020
5.
TOP - Antrag auf Baumfällung, Thalkirchner Str. 49a – 67, vertagt aus der Sitzung am 28.01.2020
3.3
Sonstige Anhörungen / Stellungnahmen
1.
TOP - Informationen zur 2. Stammstrecke – Baustelle Hauptbahnhof; Vorstellung der DB Netz AG im Unterausschuss
2.
TOP - Novellierung der Naturdenkmalverordnung der Landeshauptstadt München, vertagt aus der Sitzung am 28.01.2020
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen, München bewahren – Hinterhäuser, vertagt aus der Sitzung am 28.01.2020
2.
TOP - Bürgeranliegen, Urban-Gardening Projekt auf der Grünfläche zwischen Auen-, Wittelsbacher- und Geyerstraße
6
Berichte der Beauftragten
C
Bereich Unterausschuss Öffentlicher Raum, Mobilität
1
Anträge
2.
TOP - Fußgänger-Querungshilfe Hackerbrücke Nord
3.
TOP - Sichtfeld Zebrastreifen Klinik Thalkirchner Straße
4.
TOP - Provisorische Radfahrstreifen für die Paul-Heyse-Straße zwischen Bayer- und Schwanthalerstraße stadteinwärts
5.
TOP - Auskunft des Referates für Gesundheit und Umwelt zur Geruchsproblematik im Schlachthof
2
Entscheidungen
2.1
Gaststättenangelegenheiten
1.
TOP - Erweiterung einer Freischankfläche, Fraunhoferstraße 39
2.2
Sondernutzungen (Warenstellagen etc.)
2.3
Sonstige Entscheidungen
1.
TOP - (E) Fußgängerübergang in der Auenstraße / Maximilianskirche
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
2.
TOP - (E) Sicherer Zugang zur Isar Empfehlung Nr. 14-20 / E 03048 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
TOP - (E) Stellplatz für Fahrräder und (Kinder-)Roller vor dem Haupteingang der Grundschule am Gärtnerplatz (Klenzestraße 27) Empfehlung Nr. 14-20 / E 03039 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
4.
TOP - (E) Begrünung und Verkehrsberuhigung in der Baaderstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 03037 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
5.
TOP - (E) Umwandlung von einem PKW- in einen Fahrradstellplatz in der Hans-Sachs-Straße Empfehlung Nr. 14-20 / E 03032 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 07.11.2019
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
6.
TOP - (E) Öffentliche Toilette in Gehweite zum Gärtnerplatz schaffen (Ziffer 3) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01576 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2012 Öffentliche Toilette am Gärtnerplatz schaffen, Toilettenanlage an der Reichenbachbrücke wieder in Betrieb nehmen (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01578 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2012 Öffentliche Toilette am Gärtnerplatz schaffen, Toilettenanlage an der Reichenbachbrücke wieder in Betrieb nehmen (Ziffer 2) Empfehlung Nr. 08-14 / E 01580 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 15.11.2012
Referent*in:
Berufsm. StRin Hingerl
Typ:
Beschlussvorlage BA
7.
TOP - (E) Radabstellanlagen in der Jahnstraße Schaffung von mehr Fahrradabstellplätzen in der Jahnstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 01817 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 09.11.2017 Umwandlung von vier Auto- in Fahrradstellplätze in der Jahnstraße Empfehlung Nr. 14-20 / E 02286 der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 02 - Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt am 08.11.2018
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage BA
8.
TOP - (E) Ausweitung der Sperrzeit einer Bar in der Tumblingerstraße 16
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
9.
TOP - (E) Einrichtung Zebrastreifen in der Wittelsbacherstraße vor der Einmündung Klenzestraße
Referent*in:
Berufsm. StR. Dr. Böhle
Typ:
Beschlussvorlage BA
3.
Anhörungen
3.1
Veranstaltungen
3.2
Verkehr
3.3
Sonstiges
1.
TOP - Fahrbahnsanierung Decke und Großstein Fugensanierung in der Ringseis- und Maistraße
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
5
Sonstiges
1.
TOP - Bürgeranliegen, Anstieg der Straßenreinigungsgebühren in der Müllerstraße um 112 %, vertagt aus der Sitzung am 28.01.2020
2.
TOP - Zeitliche Auflistung der Maßnahmen zur Geruchsbelästigung im Schlachthof, eingebracht in der Sitzung am 28.01.2020
3.
TOP - Fischgestank im Dreimühlenviertel, eingebracht in der Sitzung am 28.01.2020
4.
TOP - Leergutentsorgung vor den Wertstoffcontainern in der Isartalstraße, eingebracht in der Sitzung am 28.01.2020
D
BA-Angelegenheiten
1
BA-Angelegenheiten / Sonstiges / Verschiedenes
2
Termine
3
Veranstaltungen
4
Unterrichtungen (siehe Beiblatt)
E
Besondere Angelegenheiten
1
Anhörungen, Entscheidungen, Sonstiges
F
Nicht öffentlicher Teil
Unterrichtungen
A 4
Bereich Kultur, Jugend und Soziales
1.
TOP - Stadtbezirksbudget: Bescheide
2.
TOP - Stadtbezirksbudget: Verwendungsnachweise, Sachberichte
4.
TOP - Übersicht Unterkünfte Wohnungslose und Flüchtlinge Dezember 2019
B 4
Bereich Planen und Bauen
1.
TOP - Baumaßnahmen der Stadtwerke München
2.
TOP - (U) Baumschutz in der Landeshauptstadt München Anträge und Empfehlung a) Hart durchgreifen bei nicht genehmigten Grundstücksrodungen Antrag Nr. 14-20 / A 05024 b) Mehr Schutz für Bäume I Sicherheitsleistung für Baum-Ersatzpflanzungen auch in München einführen – Lebensqualität in München bewahren Antrag Nr. 14-20 / A 05151 c) Mehr Schutz für Bäume II Höhere Strafen bei ungenehmigten Baumfällungen Antrag Nr. 14-20 / A 05152 d) Mehr Schutz für Bäume VI Baumrecht gegenüber Baurecht stärken – keine Baumfällungen mehr für Tiefgaragen Antrag Nr. 14-20 / A 05156 e) Unterbindung und deutliche Bestrafung nicht genehmigter Baumfällungen / Grundstücksrodungen BA-Antrags-Nr. 14-20 / B 05913 f) Baumrecht vor Baurecht Empfehlung Nr. 14-20 / E 02504 g) Gartenstadt Obermenzing; Drastische Erhöhung des Bußgeldes für Baumrodungen ohne Genehmigung Empfehlung Nr. 14-20 / E 02538 h) Schutz der Bäume und des Charakters / der städtebaulichen Kultur im Stadtviertel Empfehlung Nr. 14-20 / E 02531
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
3.
TOP - Baugenehmigung für das Vorhaben Landwehrstraße 28 a: Revitalisierung (inklusive Abbruch einzelner Bauteile) und Erweiterung eines Bürogebäudes Landwehrstraße 28 a / Schillerstraße 23 a
4.
TOP - (U) Publikation „Historisches Grün – Anlagen in der Münchner Altstadt und Umgebung“
5.
TOP - (U) PERSPEKTIVE MÜNCHEN Fortschreibung Hochhausstudie A) Bekanntgabe des Entwurfs der Hochhausstudie B) Durchführung des weiteren Diskussions- und Beteiligungsprozesses
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
6.
TOP - (U) "Wohnungsbau in Holzbauweise" - Neue ökologische Holzbausiedlungen planen und baulich umsetzen Antrag Nr. 14-20 / A 05191 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 04.04.2019 - Holzwohnungsbau weiter fördern! Antrag Nr. 14-20 / A 06057 von Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Christian Müller, Frau StRin Kathrin Abele, Frau StRin Renate Kürzdörfer, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Ulrike Boesser, Frau StRin Bettina Messinger, Herrn StR Haimo Liebich vom 15.10.2019
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
C 4
Bereich Öffentlicher Raum und Mobilität
1.
TOP - Versammlungen unter freiem Himmel
2.
TOP - Filmaufnahmen auf öffentlichem Grund
3.
TOP - Unveränderte Gaststättenfortführungen
4.
TOP - Verkehrsrechtliche Anordnungen
5.
TOP - Erlaubnisbescheide Veranstaltungen
6.
TOP - Fahrradstraße Zenettistraße und Fleischerstraße als Radl-Route zum Kulturzentrum Luise
8.
TOP - (U) Bürgerbegehren „Altstadt-Radlring“ Bürgerbegehren „Radentscheid“ Umsetzung - Teil I Attraktivere öffentliche Räume und Verbesserungen für den Fuß- und Radverkehr im Südlichen Bahnhofsviertel Antrag 14-20 / A 00828 von der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen/RL vom 24.03.2015 Radwegesicherheit XV: 2,50 Meter Mindestbreite für neue Radwege Antrag Nr. 14-20 / A 04104 der ÖDP vom 18.05.2018 Alter Botanischer Garten und Elisenstraße: Ertüchtigung des Parks und Errichtung von Radwegen Antrag Nr. 14-20 / A 04427 von der Fraktion FDP - HUT vom 07.09.2018 Sicherheit im innerstädtischen Radwegenetz erhöhen - Lücken dringend schließen Antrag Nr. 14-20 / A 04691 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 23.11.2018 Altstadt-RadIring Antrag Nr. 14-20 / A 04960 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL, DIE LINKE und ÖDP vom 06.02.2019 Verkehrswende jetzt einleiten - autofreie Altstadt IV Neuaufteilung der Verkehrsflächen auf der Ludwigsbrücke, in der Zweibrückenstraße, am Isartor und am Thomas-Wimmer-Ring Antrag 14-20 / A 05125 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 22.03.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 5 – Endlich Radstreifen für die Lindwurmstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05346 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 Verkehrswende jetzt einleiten – Vorfahrt fürs Rad 6 – Provisorische Radstreifen für die Ludwigstraße Antrag Nr. 14-20 / A 05347 von der Fraktion DIE GRÜNEN/RL vom 10.05.2019 ...
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
10.
TOP - Öffnung der gesamten Schillerstraße für Radfahrer in Richtung Bayerstraße
11.
TOP - (U) Mobilitätsplan für München - - Sachstand der Phase II der Modellstadt 2030 - Sachstand und weiteres Vorgehen zum Mobilitätsplan - Behandlung der Stadtratsanträge Anträge ...........
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage SB
12.
TOP - (U) Nahverkehrsplan der Landeshauptstadt München 1. Ergebnisse des Teils Qualitätsstandards 2. Grundlagen der Fortschreibung des Infrastrukturteils 3. Sachstand zum Thema Barrierefreiheit im ÖPNV 4. Anträge und Empfehlungen a) Nahverkehrsplan für die LH München IV Derzeit abgelehnte aber zukünftig sinnvolle Projekte vertiefen oder als Option in den Nahverkehrsplan aufnehmen Antrag Nr. 14-20 / A 01962 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 24.03.2016 b) Nahverkehrsplan für die LH München VI Den Münchner ÖV bis 2022 barrierefrei machen Antrag Nr. 14-20 / A 01984 der Stadtratsfraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN / RL vom 07.04.2016 c) Prüfung der Verlängerung der Tram 25 am S-Bahnhof Berg am Laim in aller Richtungen Empfehlung Nr. 14-20 / E 01401 der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 14 - Berg am Laim am 06.04.2017 d) Öffentlich besser fahren 1 Stadt – Umland – Verbindungen im Allgemeinen Personennahverkehr Antrag Nr. 14-20 / A 03434 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017 e) Öffentlich besser fahren 3 Konferenz für Nahverkehrsprojekte Antrag Nr. 14-20 / A 03436 von Herrn StR Alexander Reissl, Herrn StR Dr. Ingo Mittermaier, Frau StRin Heide Rieke, Herrn StR Jens Röver, Frau StRin Simone Burger vom 04.10.2017 usw
Referent*in:
Stadtbaurätin Prof. Dr.(I) Merk
Typ:
Beschlussvorlage VB
14.
TOP - Auf Kinder hören - Sicherheit für den Schulweg Kreuzung Corneliusstraße / Erhardtstraße für Fußgänger und Radfahrer entschärfen
D 4
Bereich BA-Angelegenheiten
1.
TOP - Gemeinsamer Austausch mit Herrn OB Reiter am 28.05.2019; ergänzendes Schreiben
E 2